Der Große Sprung rückwärts: Amerikas illegale Kriege gegen die Welt

Luciana Bohne
13. Mai 2016


Aus dem Englischen: Einar Schlereth

Jakob von Hoddis 'Weltende'

Werden wir diese Wahlsäson überstehen? Amerika ist eine Waffenfabrik, das Weiße Haus ein Kriegszimmer und der Präsident der Manager der neoliberalen Verschwörung, um die Welt neu zu kolonisieren. Die USA exportiert Krieg und Massenarmut. An der ökonomischen Front wucherhaften Neoliberalismus, an der militärischen Front illegale Kriege. Dies sind die Schützengräben von Amerikas Schlacht um die Weltherrschaft im 21. Jahrhundert.

Wenn das nicht aufgehalten wird, wird es ein kurzes Jahrhundert
Seit 1945 posierte die Manifest Destiny (offensichtliche Bestimmung) Amerikas als Kreuzzug der Freien Welt gegen die Rote Bedrohung und forderte 20 bis 30 Millionen Leben weltweit und bombte ein Drittel der Völker der Welt. Im 19. Jahrhundert löschte Amerika eine andere Art „roter Bedrohung“ aus – es schrieb und zerriss Verträge, stahl Land, massakrierte und trieb einheimische Bevölkerungen in Konzentrationslager („Indianische Reservate“) im Namen der Zivilisierung der „Wilden“. 1890 war mit dem Massaker der Lakota bei Wounded Knee der Landraub – der interne Imperialismus – beendet. Es gab eine Welt zu erobern und Amerika richtete seinen ungewöhnlich gierigen Blick auf Kuba und die Philippinen.

Der amerikanische externe Imperialismus wurde geboren

Dann passierte 1917 etwas äußerst Gefährliches – eine erfolgreiche soziale Revolution in Russland, die zweite große Revolution nach der Französischen von 1789, um zu versuchen, den Reichtum der Wenigen zum Vorteil der Vielen zu verteilen. Die Herrscher der Welt – USA, England Frankreich und allerlei Gefolgsleute – legten ihre Widersprüche beiseite und verbanden sich, um die furchtbar Drohung des Aufstiegs einer Demokratie des Volkes und ihre Ausweitung zu bekämpfen. Sie invadierten Russland, erzeugten einen Bürgerkrieg, finanzierten und bewaffneten konter-revolutionäre Kräfte, versagten und versuchten es 1939 noch einmal. Aber Hitlers Vernichtungskrieg gegen die UdSSR endete mit einem spektakulären Sieg Moskaus.

Nach 1945 musste die USA sich eine Weile als zivilisiertes Land benehmen. Sie behauptete, dass die UdSSR eine barbarische, welterobernde Ideologie hätte, die auf Terror, Verschwindenlassen, Mord und Folter basierte. Im Gegensatz dazu war die USA die leuchtende Stadt auf dem Hügel, der Leuchtturm der Hoffnung für eine „freie Welt“. Ihr Schrein war die UNO, ihre heilige Schrift das internationale Gesetz; ihr erstes Prinzip war die Unverletzbarkeit der Souveränität der Nationen.

Das war natürlich alles Blödsinn. Sie war eine Apartheid-Gesellschaft. Sie bombte Japan mit der Atombombe, nicht nur einmal, sondern zweimal, bewusst zivile Ziele wählend. Sie schützte Spitzennazi-Verbrecher vor dem Gesetz, um sie in ihre Geheimdienste einzubinden. Sie führte faktisch „Schau-Prozesse“ gegen Dissidenten durch zur Zeit der McCarthy-Hysterie mit Anhörungen vor dem Kongress, säte im Land die Furcht. Sie führte einen genozidalen Krieg gegen Vietnam, um seine Unabhängigkeit und Vereinigung zu verhüten. Sie ermordete afrikanische Unabhängigkeits-Führer und schenkte Lateinamerika faschistische Diktatoren. Sanft und leise besetzte sie Westeuropa, band es an sich durch militärische „Kooperation“ in der NATO und führte psychologische Operationen gegen ihre Oppositionsparteien durch. Hinter der zivilisierten Fassade herrschte ein brutaler Kampf, um die Sowjetunion auszuschalten und die Selbst-Bestimmung in der kolonialen Welt zu zerschlagen.

Auf Biegen und Brechen wurde die Sowjetunion 1991 aufgelöst und Amerika lief triumphierend Amok. Jetzt endlich konnte die Eroberung der Welt, die 1917 unterbrochen wurde, wieder aufgenommen werden. Es wurde eine neue globale Front errichtet und Amerikas Identität wurde durch Gewalt regeneriert, die im 19. Jahrhundert den europäischen Invasoren den amerikanische Westen geschenkt hatte. Die wohlwollende Maske ließ man fallen. Hinter ihr tauchte der Reiter auf dem bleichen Pferd auf. Laut den ideologisch Frohlockenden war die Geschichte zu Ende, die Ideologien tot und die messianische Mission der USA, der Steuermann auf Gottes Eigentum auf Erden, konnte in Erfüllung gehen.

Die „Zivilisierungs-Mission“ war im Gange

Eine Kabale neokonservativer Politik-Streber entwarfen zuerst, was ich den Großen Sprung rückwärts in die Gesetzlosigkeit nenne, als Wiederbelebung des Front-Mythos von 1990. „Der Plan für ein Neues Amerikanisches Jahrhundert“ (PNAC) sah das 21. Jahrhundert als unilateralen Drang , die amerikanischen Werte weltweit zu verankern – was die PNAC-Ideologen „Freiheit und Demokratie“ nennen – durch Präventivkriege und Regime-Wechsel. Dieses fieberhafte Delirium der militärischen Beherrschung verwandelte sich in die offizielle Außenpolitik mit der Bush-Doktrin nach 9/11, aber es war die Doktrin der Clinton-Verwaltung der Humanitären Kriege vor 9/11, die das Tor des Verbots von Aggressionskriegen durch die UN-Charta, schlossen. Das verwandelte die Weltkarte in ein grenzenloses amerikanisches Jagd-Reservat durch die Beseitigung des Prinzips der Souveränität und Ersetzung mit dem „Recht auf Schutz“ (R2P) – oder den humanitären Vorwand, Gewalt anzuwenden.

Clintons Doktrin war ein Akt höchster, sogar witziger, Ausnutzung liberaler Prinzipien und Verpflichtung zur Politik der Menschenrechte. Damit wurde die liberale Linke verführt, dem Krieg und Imperialismus zuzustimmen als Mittel zur Verteidigung der Menschenrechte. Diese Doktrin wurde 1992 von der Carnegie Endowment zusammengebraut. Ihr Bericht „Changing Our Ways: America's Role in the New World“ drängte auf „ein neues Prinzip der internationalen Beziehungen: die Vernichtung oder Vertreibung von Menschengruppen in einem Staat kann internationale Intervention rechtfertigen.“ Der Report empfahl, dass die USA die NATO zum Durchsetzen nutzen. Es muss betont werden, dass das Prinzip des „humanitären Kriegs“ im internationalen Recht keine Berechtigung hat. Die Charta der UNO versuchte Krieg zu ächten, indem sie unilaterale Interventionen in souveränen Staaten durch selbst ernannte Wächter der Menschenrechte umöglich machte. Der Grund hinter der Vorschrift war nicht Herzlosigkeit sondern das Bewusstsein, dass der 2. Weltkrieg das Ergebnis von Serien-Verletzungen der Souveränität durch Deutschland, Italien und Japan war – militaristischem Imperialismus mit anderen Worten.

1999 schlug die Stunde für die UNO und die alte Ordnung durch den Kosovo Krieg. Die zwei-Parteien Bemühung, die Architektur der nach-Kriegs-Gesetzes-Ordnung zu beseitigen war hier erfolgreich. Mit dem Kosovo-Krieg führte die Clinton-Verwaltung den ersten humanitären Krieg durch und schuf einen Präzedenzfall für die Kriegführung ohne Erlaubnis des Sicherheitsrates, was viele von republikanisch und demokratischer Seite nutzten. Die Clintons, die die NATO benutzten, um Serbien zu bombardieren, um Albaner zu schützen vor nicht-existierendem serbischen Genozid haben vielleicht oder auch nicht die Tatsache geschätzt, dass Hitler den Vorwand R2P – humanitäre Intervention – nutzte, um deutsche Minoritäten in Polen zu schützen, aber sie wussten mit Sicherheit, dass das Gewalt-Monopol beim UN-Sicherheitsrat lag. Dieses Monopol wurde nach dem 2. Weltkrieg genau deswegen aufgestellt, um einseitige Angriffe auf souveräne Staaten durch Schein-Behauptungen zu verhindern. Ironischerweise für die Kritiker des sowjetische Führers, war es Stalin, der auf der Yalta-Konferenz darauf bestand, dass im Sicherheitsrat ein Veto eingeführt wird, wenn die UdSSR beitreten solle, damit gesichert würde, dass ein Konsens hergestellt wird.

Clinton begriff, dass dieser Punkt ein gewaltiges Hindernis für die Verfolgung der Weltherrschaftspläne der USA war. Damit die Vision der PNAC und der Carnegie Endowment Wirklichkeit werde, musste die UN, der Garant der Souveränität, verschwinden. Vor dem Kosovo-Krieg hat Clinton fatalerweise und bewusst die UNO destabilisiert, hat den UN-Generalsekretär Boutros Boutros-Ghali, der nicht zur Zusammenarbeit bereit war, durch Kofi Annan ersetzt, ein gefügiger NATO Lockvogel. Annan erklärte gehorsam, dass in Fragen von Krieg und Frieden, die Resolutionen des Sicherheitsrates nicht der einzige Weg wären, um ein Land zu häuten – besonders eins, das von den USA ausgewählt wird, um umgewandelt, aufgeteilt und mit neuem Regime versehen werden soll.

Jetzt leben wir also in einer gefährlichen Welt. Wieder einmal, wie 1930, wird die Welt von einer expansionistische Macht heimgesucht, die keinem Gesetz verpflichtet ist außer der eigenen unilateralen, humanitären Selbstjustiz. Der Kosovo-Präzedenzfall ist außer Kontrolle geraten. Libyen schwelt in der Asche der NATO-Bomben, die zur Verhütung von „Genozid“ abgeworfen wurden; Syrien kämpft um das Überleben gegen die Angriffe von genozidalen Terroristen, bewaffnet, ausgebildet und finanziert von Genozid-Verhütern, gruppiert in der NATO-Allianz und Golf-Partnern. Afghanistan schmachtet in einem permanenten Kriegszustand und zehntausend US-Soldaten, die Hospitäler bombardieren, um Menschenrechte zu fördern; im Irak sind die humanitären Typen auch wieder da nach 25 Jahren des humanitären Scheiterns. Und in der Ukraine fördern Nazi-Patrioten amerikanische demokratische und humanitäre Werte, indem sie täglich den Donbass bombardieren. Ich zögere, Afrika zu erwähnen, wo humanitäre Spezial-Einheiten die Felder bewässern, auf denen Terroristen wie Pilze nach dem Regen emporschießen – in Mali, Nigeria, Somalia, Kenya.

Dann gibt es noch den Jemen, vielleicht das hartherzigste, bösartigste und leichtsinnigste humanitäre Verbrechen einer Litanei von Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Nahen Osten. Die US-Regierung hat kürzlich zugegeben, dass Truppen im Jemen stehen. Das Pentagon behauptet, dass ihr Einsatz Saudiarabien (der Arabischen Koalition) helfen solle, al Qaida zu bekämpfen. Kann ein sensibles Wesen so eine groteske Behauptung anders als mit infernalischem Gelächter beantworten? Den Saudi helfen, ihre eigene Kreatur zu bekämpfen? Sind wir blöde?

4 Billionen Dollar später, für den Krieg-gegen-den-Terror /Humanitäre-R2P ausgegeben, geht das Muster militärischer Destabilisierung souveräner Staaten zügig weiter, ein widerstrebendes, unabhängiges Land nach dem anderen im Nahen Osten und Nordafrika muss dran glauben. Für den Rest der Welt, wird die Aufgabe der Souveränität durch Mittel ökonomischer Globalisierung via Handelspakte – TTP, TTIP etc – versucht , wodurch praktisch die Verfassung der Staaten beseitigt wird, einschließlich unserer eigenen. Ökonomische Maßnahmen zur Kontrolle der Peripherie werden eingeführt und die ganze Welt besteht aus dem sogenannten „Washington-Konsens“.

Für den Markt-Fundamentalismus ist klar, dass globaler Neo-Liberalismus und die ökonomische Kontrolle des Finanzkapitals über den Planeten vermittels IWF und WTO (Welthandelsorganisation) das Mittel für Armut und soziales Chaos ist.

Weder der militärische noch der ökonomische Krieg gegen die Souveränität der Nationen hat irgendetwas nur im entferntesten zu einer stabilen, blühenden und friedlichen Welt hervorgebracht. Es hat Tod, Zerstörung, Schulden, Marktkrisen, Fluten von Flüchtlingen und Vertriebenen hervorgebracht und hat riesigen Reichtum in einige wenige aber mächtige Hände geelegt. Was der Dichter W. H. Auden „das internationale Unrecht“ namens Imperialismus in seinem Gedicht „September 1939“ nannte, ist die Krise, die uns im Spiegel der Vergangenheit ins Gesicht starrt, und sie prophezeit Krieg, Krieg und mehr Krieg, denn das ist es, wo der Imperialismus gedeiht.

In diesem Szenario kann kein potentieller Präsidenten-Kandidat – selbst ein Abweichler von den Establishment-Parteien nicht – der nicht sowohl das Ende sowohl des Zwei-Parteien „Washington-Konsens“ als auch das Ende der Zwei-Parteien-militaristischen Aggression fordert, die Gesamtheit des „internationalen Unrechts“ umkehren oder den heimischen Abstieg in die soziale Brutalisierung in die Schranken weisen. Wenn niemand diese außenpolitische Debakel „Imperialismus“ nennt, dann sind Wahlen ein Traumwandel. Nichts wird sich ändern. Außer mit Sicherheit zum Schlechteren.

Luciana Bohne ist Mitbegründerin von 'Film Criticism', eine Zeitschrift für Film-Studien und unterrichtet an der Edinboro Uni in Pennsylvania. Sie kann erreicht werden unter lbohne@edinboro.edu

Quelle - källa - source