Kinder KZ’s in den USA

Diesen Artikel habe ich übersetzt, obwohl ich mit den Schlussfolgerungen von Eric London nicht einverstanden bin. Natürlich bin ich absolut gegen die Nazi-Methoden der USA, Kinder und Einwanderer willkürlich zu misshandeln und in KZ's zu stecken. Aber die Aufforderung von E. London, die Grenzen zu öffnen, um noch mehr Einwanderer in dieses rassistische und faschistische Land zu holen, heißt, die Menschen vom Regen in die Traufe zu schleudern.  Es war nie in den USA zu dem Schmelztiegel der Völker gekommen, wie immer und immer wieder behauptet wird. Die USA sind von Anfang an ein Hexenkessel für alle NICHT-WEIßEN  gewesen, wo sie ausgebeutet, geschunden, verfolgt und  sogar gefedert und in Brand gesteckt wurden. Und das wird sich auch nicht so schnell ändern, wenn überhaupt. Erstens müssten wenigstens wirkliche und effiziente Rechte für alle durchgesetzt werden, müssten die Knebelverträge mit Mexiko aufgehoben werden, müsste die Jahrhunderte lange Ausbeutung ersetzt werden mit Wiedergutmachung und Hilfe für die lateinamerikanischen Länder. Das halte ich für einen Weg in die Zukunft.

Eric London

2. Oktober 2018

Aus dem Englischen: Einar Schlereth

Ungeheizte Zelte in Texas

In den ganzen Vereinigten Staaten sammelt die Regierung im Schutz der Dunkelheit Einwandererkinder ein und schickt sie in ein Konzentrationslager in Tornillo, der Wüste in Texas, nahe der US-mexikanischen Grenze. In den vergangenen Wochen wurden hunderte Kinder aus Pflegeheimen nach Tornillo verlegt, wo sie in Zelten leben, 20 in einem Zimmer.

Die New York Times sprach mit Mitarbeitern in Unterkünften, die Szenen beschrieben, die an die schändlichsten Episoden der amerikanischen Geschichte erinnern, darunter die Gefangennahme flüchtiger Sklaven, die erzwungene Entfernung von Indianern von ihrem Land und die Internierung von Japanern während des Zweiten Weltkriegs.

Laut der Times werden, "Um Fluchtversuche zu vermeiden, die Aktionen spät in der Nacht durchgeführt, da Kinder weniger wahrscheinlich versuchen werden, wegzulaufen. Aus demselben Grund erhalten Kinder in der Regel wenig Vorwarnung, dass sie verlegt werden."

Da die Kinder in Panik geraten,, wenn Beamte in die Heime kommen. weinen einige Mitarbeiter . Andere protestieren und äußern vergeblich Bedenken über die Sicherheit der Kinder im Wüstenkonzentrationslagern. Kinder fragen, ob sie an ihrem neuen Standort betreut werden. Die Telefonnummern für ihre Notfallkontakte sind auf Gürtel geschrieben, die um die Taille der Kinder gebunden sind.

Rund 13.000 Kinder befinden sich derzeit in Unterkünften und Einwanderungshaftanstalten im ganzen Land in Haft, ein Rekordhoch. Die Bedingungen in den Haftanstalten und Unterkünften für Einwanderer sind erbärmlich; Kinder berichten über Fälle von Vergewaltigung, sexuellem Missbrauch und körperlicher Gewalt.

Das Department of Homeland Security (DHS) erweitert die Zeltstadt Tornillo, in der derzeit 1.600 Einwandererkinder leben, auf 4.000. Von November bis März wird die durchschnittliche Tagestemperatur auf unter 5 Grad Celsius sinken.

Die Trump-Administration wird bald damit beginnen, Kinder auf unbestimmte Zeit zu inhaftieren, nachdem sie sich aus der Flores-Siedlung zurückgezogen hat, einer Gerichtsvereinbarung, die die Regierung daran hinderte, Einwandererkinder für mehr als 20 Tage festzuhalten. Die Verwaltung hat auch Verwandte von inhaftierten Kindern verhaftet, inhaftiert und abgeschoben, die offizielle Anträge auf Patenschaft für die Kinder gestellt haben.

Das nächtliche Einsammeln von Kindern im Gestapo-Stil wurde von beiden großen Unternehmensparteien und den Unternehmensmedien als Non-Event behandelt. Stattdessen konzentriert sich das gesamte politische und mediale Establishment ausschließlich auf die Behauptung, dass der Kandidat des Obersten Gerichtshofs, Brett Kavanaugh, Christine Blasey Ford 1982 auf einer Party sexuell missbraucht hat, als sie beide Teenager waren.

Der Fokus der Demokratischen Partei auf Kavanaughs angeblichen sexuellen Übergriff ist eine bewusste Anstrengung, von seinem Ruf als Verteidiger der unbefristeten Inhaftierung und Folter unter der Bush-Regierung abzulenken. Demokraten haben die Tatsache vertuscht, dass Kavanaugh 2017 entschieden hat, einer inhaftierten 17-jährigen Einwanderin das Recht auf Schwangerschaftsabbruch mit der Begründung zu verweigern, dass Einwanderer keinen Anspruch auf Grundrechte haben.

Nancy Pelosi, Demokratisches Minderheitsführerin, sprach am Samstag in Austin, Texas, sehr aufschlussreich über die mittelfristige Wahlstrategie der Demokratischen Partei. Sie riet den Kandidaten, sich nicht auf Trumps Angriffe auf Immigranten zu konzentrieren, und erklärte, dass die Forderung nach "Abschaltung der ICE [Immigration and Customs Enforcement]" lediglich "den Absichten des Präsidenten dient". Entsprechend der Texas Tribüne sagte Pelosi, dass sie demokratischen Anwärtern erklärt hat, dass dass das Thema "reine Energie-Verschwendung wäre".

Trotz ihrer Behauptung, eine "antirassistische" Partei zu sein, orientiert sich die Demokratische Partei an Trumps Anti-Immigranten-Chauvinismus. Am 26. September stimmten fast 70 Prozent der Demokraten im Repräsentantenhaus entweder "ja" oder "anwesend" für eine Resolution, "die der Auffassung ist, dass das Recht, illegalen Einwanderern das Wahlrecht einzuräumen, das Wahlrecht abwertet und die Stimmrechte der Bürger der Vereinigten Staaten verringert". Keith Ellison, ein Führer des "fortschrittlichen" Flügels der Demokratischen Partei, gehörte zu denen, die für die Anti-Immigranten-Resolution stimmten.

Der demokratische kalifornische Gouverneur Jerry Brown hat, am selben Tag wie die Abstimmung im Kongress, ein Veto gegen einen Gesetzentwurf eingelegt, der Einwanderungsbeamte verboten hätte, Einwanderer in Gerichtsgebäuden festzunehmen. Brown verlängerte auch den Einsatz der Nationalgarde des Staates an der mexikanischen Grenze.

Nach dem Beispiel der Demokraten haben viele politische Gruppen, die sich selbst "sozialistisch" nennen, aber in Wirklichkeit als Fraktionen der Demokratischen Partei fungieren, die Verteidigung von Einwanderern fallen gelassen.

Die International Socialist Organization hat seit dem 10. September keinen Artikel über die Angriffe der US-Regierung auf Einwanderer veröffentlicht. Das Magazin Socialist Alternative und Jacobin, das mit den Democratic Socialists of America (DSA) verbunden ist, hat seit dem 24. August bzw. 22. August keine Artikel über die Einwanderungssituation in den USA veröffentlicht. Die Herbstausgabe des Magazins Democratic Left der DSA enthält keinen einzigen Hinweis auf die Angriffe auf Einwanderer.

Die Sozialistische Partei der Gleichheit betrachtet die Verteidigung von Einwanderern als eine dringende Frage nicht nur für die Einwanderer selbst, sondern auch für die Verteidigung der demokratischen Rechte der Arbeiterklasse insgesamt.

Der Angriff auf Einwanderer ist ein Angriff auf die Arbeiterklasse. Es gibt 20 Millionen undokumentierte Einwanderer in den USA, die einen bedeutenden Teil der arbeitenden Bevölkerung ausmachen. Während die herrschende Klasse versucht, verschiedene Teile der Arbeiter gegeneinander aufzuhetzen, ist der Kampf gegen Unternehmensmacht und soziale Ungleichheit unmöglich ohne die Einheit von eingewanderten und nicht eingewanderten Arbeitern.

Darüber hinaus werden die derzeit gegen Einwanderer angewandten Polizeistaat-Methoden gegen alle Arbeiter und politischen Gegner der Regierung angewendet. Die Bundesregierung baut ein Netz von Konzentrationslagern auf und ermächtigt die staatlichen Behörden, Türen einzubrechen, Kontrollpunkte einzurichten, militärische Angriffe auf Arbeitsplatz durchzuführen und Menschen ohne ordentliches Verfahren abzuschleppen. Dies ist ein mächtiger Mechanismus der staatlichen Repression, den die herrschende Klasse gegen streikende Arbeiter und Demonstranten einsetzen wird.

Die Verteidigung der eingewanderten Arbeiter ist notwendig, um die Einheit der Arbeiterklasse international zu etablieren. In fast jedem Land machen die Einwanderer einen bedeutenden Teil der Arbeiterklasse aus, und überall werden ihre Rechte angegriffen. In Deutschland, Polen, Ungarn, Österreich und ganz Europa verfolgen die Regierungen die Anti-Immigrantenpolitik der neonazistischen Parteien, um die Arbeiter gegeneinander auszuspielen und das Anwachsen des Klassenkampfes zu verhindern.

Nationalisten wie Bernie Sanders behaupten, dass Einwanderer die Position der Arbeiterklasse schwächen. Im Gegenteil, die Präsenz großer internationaler Bevölkerungsgruppen in jedem Land zeugt vom globalen Charakter der Produktion und vom globalen Charakter der Arbeiterklasse. Sie spiegelt die objektive Identität der Interessen der Arbeitnehmer aller Länder und aller nationalen Herkunft wider, die mit den gleichen Bedingungen der Ausbeutung durch dieselben transnationalen Unternehmen konfrontiert sind. Die Arbeitnehmer haben heute eine beispiellose Chance, Kommunikationslinien über nationale Grenzen hinweg zu öffnen und ihre Position gegenüber ihren gemeinsamen Unternehmensfeinden zu stärken.

Der Kampf um die Sicherung der grundlegenden demokratischen und sozialen Rechte der Arbeiterklasse erfordert eine entschlossene Verteidigung der Rechte der Einwanderer und eine uneingeschränkte Opposition gegen alle Formen von Rassismus und nationalem Chauvinismus. Die Socialist Equality Party fordert:

- Die sofortige Freilassung aller inhaftierten Einwanderer und die Auflösung von Konzentrationslagern und Gefängnissen für Einwanderer.

- Abschaffung von ICE, Zoll und Grenzschutz (CBP) und aller mit der Einwanderung verbundenen Durchsetzungsbehörden auf internationaler Ebene.

- Anklage gegen alle Regierungsbeamte, die für die Inhaftierung von Einwanderern und Einwandererkindern verantwortlich sind.

- Sofortige Staatsbürgerschaft für alle undokumentierten Menschen, unabhängig davon, wo sie ihren Wohnsitz haben.

- Die Entmilitarisierung der Grenzen und der Abbau von Grenzkontrollpunkten, um eine freie und sichere Passage zu ermöglichen.

- Das garantierte Recht der Arbeitnehmer, nach Belieben zu reisen und sich in der Welt zu bewegen.

Die Arbeiter müssen den altehrwürdigen Slogan "Eine Verletzung an einem Menschen ist eine Verletzung an allen!" wiederbeleben. Dies ist eine notwendige Voraussetzung für die Entwicklung einer internationalen revolutionären sozialistischen Bewegung.

Dieser Artikel wurde ursprünglich von "WSWS" veröffentlicht.

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Quelle - källa - source