Freitag, 18. Oktober 2019

Putin von Arabien


Dies wurde mir von Harald Friese zugeschickt und den ich dankenswerterweise (auch an die 'junge welt' ) übernehme. 

Putin von Arabien

Russischer Präsident hofiert Saudi-Arabien und Vereinigte Arabische Emirate. Milliardengeschäfte vereinbart. USA reagieren nervös
Von Reinhard Lauterbach

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Alexander Zemlianichenko/Pool via REUTERS
Russlands Präsident Wladimir Putin mit König Salman von Saudi-Arabien am Montag in Riad
Mit dem Abschluss milliardenschwerer Investitionsverträge ist am Dienstag die zweitägige Reise des russischen Präsidenten Wladimir Putin nach Saudi-Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate zu Ende gegangen. Allein mit Riad wurden nach offiziellen Angaben etwa 20 Absichtserklärungen unterzeichnet. Sie betreffen Investitionen des saudischen Staatsfonds in russische Unternehmen ebenso wie russische Investitionen in Saudi-Arabien. Russische Medien kommentierten, wenn es Moskau gelinge, arabisches Kapital anzuziehen, könne dies ein Stück weit die eingebrochenen Auslandsinvestitionen aus westlichen Ländern ersetzen.
Vor allem aber hatte Putins Visite in Riad ein strategisches Ziel: Russland als möglichen Vermittler in den vielfältigen Konflikten des Nahen und Mittleren Ostens ins Gespräch zu bringen. Putin warb zum Beispiel bei Saudi-Arabien dafür, Syrien wieder in die Arabische Liga aufzunehmen. Er forderte das Land gleichzeitig auf, eine Rolle im politischen Befriedungsprozess in Syrien zu spielen – ein erkennbarer Versuch, den infolge des türkischen Angriffskrieges in Nordsyrien drohenden Einflussgewinn Ankaras zu neutralisieren.
Auf der anderen Seite rief Putin seine Gastgeber zu Respekt für die Interessen des Iran auf, dessen Bevölkerung er als »eine stolze Nation von hoher Kultur« rühmte, die seit Jahrtausenden die Region präge. Er betonte, dass nur ausgehandelte Lösungen eine dauerhafte Befriedung für die Region bringen könnten. Bei einem Treffen mit den Präsidenten der Türkei und des Iran in Ankara im September hatte sich Putin sogar einen Koranvers in seine Ansprache schreiben lassen, wonach Allahs Wohlgefallen denen gewiss sei, die sich versöhnten. Hässliche Fragen, etwa nach der Causa des ermordeten Journalisten Dschamal Chaschukdschi (englisch: Jamal Khashoggi), stellte Putin nicht.

Am Rande warb der russische Präsident bei seinen Gastgebern für den Kauf russischer Waffensysteme. Bereits kurz nach dem Drohnenangriff auf wichtige saudische Ölanlagen im September hatte Putin bei einem Besuch in Ankara Saudi-Arabien in scherzhaftem Ton den Erwerb des russischen Flugabwehrsystems S-400 angeboten. Das Angebot hatte damals, wie der offizielle staatliche US-Radiosender Voice of Americaberichtete, bei der anwesenden iranischen Delegation noch Heiterkeit ausgelöst; jetzt wiederholte es Putin in Riad offiziell. Russische Systeme, so Putin, seien in der Lage, Bedrohungen jeder Art wirksam auszuschließen – genau das, was die US-amerikanischen Waffen im Besitz der Saudis im September nicht vermocht hatten. Dabei war das Lachen der Iraner in Ankara sicher eher aufgesetzt. Denn vielmehr hat Teheran Grund, sich durch Putins S-400-Angebot an die Saudis brüskiert zu fühlen. Der Iran hatte das System auch kaufen wollen, war aber von Russland abschlägig beschieden und mit der weniger leistungsfähigen S-300 abgespeist worden. Die Logik hinter diesem Vorgehen Putins liegt auf der Hand: Teheran ist auf die Allianz mit Russland angewiesen, Saudi-Arabien ist es nicht. Außerdem lag Moskau offenbar daran, die USA nicht durch eine angekündigte Aufrüstung des Iran mit einem hochmodernen System zu einem Präventivschlag gegen Teheran zu provozieren.
Die USA reagierten auf Putins Arabienreise säuerlich. Das US-Verteidigungsministerium erklärte, ein Erwerb russischer Waffensysteme durch Riad gefährde die in der Region stationierten US-Luftstreitkräfte und sei deshalb nicht im Interesse Saudi-Arabiens. Ob dieses Interesse angesichts eines im September als löchrig erfahrenen US-»Schutzschirms« tatsächlich darin besteht, die Stationierung von immer mehr amerikanischem Militär in der Region zu befürworten, wird man sich in Riad vielleicht noch überlegen.
erb des russischen Flugabwehrsystems S-400 angeboten. Das Angebot hatte damals, wie der offizielle staatliche US-Radiosender Voice of Americaberichtete, bei der anwesenden iranischen Delegation noch Heiterkeit ausgelöst; jetzt wiederholte es Putin in Riad offiziell. Russische Systeme, so Putin, seien in der Lage, Bedrohungen jeder Art wirksam auszuschließen – genau das, was die US-amerikanischen Waffen im Besitz der Saudis im September nicht vermocht hatten. Dabei war das Lachen der Iraner in Ankara sicher eher aufgesetzt. Denn vielmehr hat Teheran Grund, sich durch Putins S-400-Angebot an die Saudis brüskiert zu fühlen. Der Iran hatte das System auch kaufen wollen, war aber von Russland abschlägig beschieden und mit der weniger leistungsfähigen S-300 abgespeist worden. Die Logik hinter diesem Vorgehen Putins liegt auf der Hand: Teheran ist auf die Allianz mit Russland angewiesen, Saudi-Arabien ist es nicht. Außerdem lag Moskau offenbar daran, die USA nicht durch eine angekündigte Aufrüstung des Iran mit einem hochmodernen System zu einem Präventivschlag gegen Teheran zu provozieren.
Die USA reagierten auf Putins Arabienreise säuerlich. Das US-Verteidigungsministerium erklärte, ein Erwerb russischer Waffensysteme durch Riad gefährde die in der Region stationierten US-Luftstreitkräfte und sei deshalb nicht im Interesse Saudi-Arabiens. Ob dieses Interesse angesichts eines im September als löchrig erfahrenen US-»Schutzschirms« tatsächlich darin besteht, die Stationierung von immer mehr amerikanischem Militär in der Region zu befürworten, wird man sich in Riad vielleicht noch überlegen.

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