Robert Mugabe zum Vorsitzenden der AU gewählt - Afrika bildet eigenen Internationalen Gerichtshof

The Reunion of Black Family World Wide

1. Februar 2015

Aus dem Englischen: Einar Schlereth

Mugabe zum AU-Vorsitzenden gewählt

Zimbabwe Präsident Robert Mugabe ist zum Vorsitzenden der Afrikanischen Union (AU) eingeschworen worden in einer Zeremonie in Addis Abeba. Mugabe ruft Afrika auf, seine Ressourcen für seine eigenen Zwecke zu nutzen, und alle Mitglieder, die Infrastruktur, Klimawechsel und Konflikte in Angriff zu nehmen, mit dem bekannten Kampfruf, dass Afrikas Reichtum Afrika gehört und nicht "den Imperialisten und Kolonialisten".

Mugabe, der am Freitag zum Führer der Union gewählt wurde, ersetzt Präsident Mohamed Ould Abdel Aziz von Mauritanien. "Indem ihr mich wählt, den Vorsitz dieses illustren Gremiums zu übernehmen, nehme ich im vollen Bewusstsein der schweren Verantwortung, die vor uns liegt, eure kollektive Entscheidung an," sagte er auf dem AU-Gipfel.

"Ich tue es im Vertrauen, dass ich immer auf eure volle Unterstützung und Zusammenarbeit bei der Ausübung des wichtigen Mandats, das ihr mir gegeben habt, zählen kann."

Der Präsident, der Zimbabwe seit 1980 führt, sagte, der Fokus seiner Amtszeit würde auf "Fragen der Infrastruktur, der Mehrung des Wohlstands und der Veredelung, der Landwirtschaft und des Klimawechsels liegen im Kontext mit der Entwicklung Afrikas."

Das unterentwickelte Straßen-, Eisenbahn- und Luftverkehrs- und Seefahrstnetz, sagte er, beeinträchtigt die Bemühungen, Handel, Investitionen und Tourismus zu fördern. "Wir müssen fortfahren - und vielleicht verdoppeln - mit unseren Anstrengungen in diesem Sektor. Da der Kontinent reich an mineralischen Resourcen ist - und Resourcen sollten sinnvoller für Afrikas Entwicklung eingesetzt werden - sind sie unser Reichtum, den wir schützen müssen vor der Ausbeutung durch andere." Wenn Afrika es weiterhin versäumt, Gewinne aus seinem Mineral-Reichtum zu ziehen, indem es ihn in roher oder halb-roher Form exportiert, sagte Mugabe, werden die Menschen weiterhin arbeitslos bleiben und "in extremer Armut" dahinsiechen.

Gleicherweise, sagte er, müsse Afrikas "riesige landwirtschaftliche Potential" geschützt werden, indem man sicherstellt, dass die Menschen Zugang zu dem Land haben, von dem so viele abhängen.

Mugabe sagte, dass die Landreformen seiner eigenen Regierung - die eben bezwecken, das Land von den "Kolonialisten" zu nehmen und an die Zimbabwer zurückzugeben - dazu führten, dass sein Land "praktisch der Dämonisierung (ausgesetzt wurde) .... von jenen, die egoistische und ererbte Interessen an unserem Land haben".

Nichtsdestoweniger, sagte Mugabe, habe die Tabak-Produktion bei weitem das Niveau der weißen Farmer übertroffen, die enteignet wurden. Aber so ein landwirtschaftlicher Fortschritt kann nicht als gegeben angenommen werden. "Da wir als Kontinent am anfälligsten sind, ist es zwingend erforderlich, dass wir aktiv für unsere Interessen im Rahmen der UN-Klima-Verhandlungen eintreten.

In Bezug auf die anhaltenden Konflikte in Libyen, Südsudan und der Zentralafrikanischen Republik - sowie die Unruhe in der östlichen Demokratischen Republik Kongo - sagte Mugabe, dass die Union härter daran arbeiten müsse, nachhaltigen Frieden auf dem Kontinent zu schaffen.

Er griff auch die "unerträglichen" Gräueltaten der Boko Haram auf. "Die Geisel des Terrorismus und aller ihrer Übel bedroht alle Gewinne, die wir seit 1963 erzielt haben," sagte er.

"Im kommenden Jahr sollten wir daher überlegen und dauerhafte Lösungen gegen die Geisel des Terrorismus, den Verlust unschuldigen [Lebens] und der Zerstörung von Eigentum, wie es kürzlich durch Terroristen in Kamerum und Nigeria geschah, finden."

Als weitere Geisel nannte Mugabe Ebola. Zwar sei er erfreut zu sehen, dass "eine Menge erreicht worden ist" bei der Bekämpfung der Epidemie, aber er betonte, dass sie weiterhin bekämpft und ausgerottet werden muss.

Charakteristischerweise konnte er nicht widerstehen, sich über die kürzlich entdeckten Ölreserven auf dem ganzen Kontinent diebisch zu freuen. "Öl! Öl! Öl - das die blinden Augen der Kolonialisten nicht sehen konnten!" sagte er.

"Gott sei Dank! Es war das Werk des Allmächtigen. Wir danken ihm dafür. Aber natürlich sollten die afrikanischen Ressourcen Afrika gehören und sonst niemandem, außer jenen, die wir als Freunde einladen. Freunde werden wir haben, ja, aber nie mehr Imperialisten und Kolonialisten. Afrika den Afrikanern!"

Trotz des Applauses, der seinen Worten folgte, war die Entscheidung, Mugabe als Präsidenten zu wählen, nicht überall populär. Doch viele Afrikaner verehren ihn als einen Helden des Befreiungskampfes.

Quelle - källa - source

MUGABE: Afrika wird den ICC im Juni verlassen

Kenya stiftet 1 Mill. Dollar für den neuen Afrikanischen Gerichtshof

reunionblackfamily

2. Februar 2015

Der neue Vorsitzende der AU Robert Mugabe sagte heute, dass Afrika sich aus dem Internationalen Gerichtshof (ICC) zurückzieht, und zwar auf dem nächsten AU-Gipfel in Südafrika im Juni.

Mugabe und Kenyatta

Mugabe machte diesen Vorschlag bei der Schluss-Zeremonie des 24. AU-Gipfels in Addis Abeba heute. Er kam im Anschluss an die neue Initiative der AU-Mitglieder, ein Afrikanisches Gericht für Gerechtigkeit und Menschenrechte zu errichten, der den ICC in Haag/Holland ersetzen soll.

Die Regierung Kenyas verpflichtet sich, 1 Mill. $ zur Schaffung des Internationalen Afrikanischen Gerichts für Gerechtigkeit und Menschenrechte bereitzustellen. Seine Gründung ist nicht mehr aufzuhalten.

Der Präsident von Kenya, der Ehrenwerte Uhuru Kenyatta sagte, Afrika ist entschlossen, einen breiteren afrikanischen Übergangsrahmen für die Rechtspolitik sowie einen afrikanischen Gerichtshof zu etablieren, der alle Rechtsfälle übernimmt, die bisher an dem äußerst rassistischen ICC in Haag/Holland verhandelt wurden (und der von den weißen westlichen Rassisten, die afrikanische Männer weltweit hassen, geliiiebt wird) ....

Der Staatschef sagte, er habe bereits das "Malobo Protocol on the African Court" unterzeichnet, bevor die notwendigen Instrumente an das Parlament zur Ratifizierung übermittelt wurden.

Präsident Kenyatta gab diese neue Engagement bekannt, als er die 24. ordentliche Sitzung des AU-Gipfels in Addis Abeba begrüßte.

Kenya gehört zu den Ländern, die sich am eifrigsten der Errichtung des afrikanischen Gerichts gewidmet haben wegen seiner Erfahrungen mit dem ICC und anderen vom Westen beherrschten weißen Gerichts-Systemen in den USA und Westeuropa, mit denen afrikanischen Männer zu tun haben, die in ihren Ländern seit hunderten von Jahren leben.

Die afrikanischen Länder, die auf die Bildung des kontinentalen Gerichts drängten, wollen eine Institution schaffen, die afrikanische Lösungen für afrikanische Probleme bietet im Gegensatz zum ICC, der sich damit beschäftigt, afrikanische Probleme zu lösen, indem er westliche Standards, Auffassungen und Perspektiven anwendet. 

Quelle - källa - source