Donnerstag, 16. März 2017

Neue Post aus Russland vom 16. März


Stefan Lindgren

16. März 2017

Aus dem Schwedischen: Einar Schlereth


Afghanistan bittet um russische Hilfe

Kabul hat bei Verhandlungen in Moskau Russland darum gebeten, in 124 nationale Objekte in Afghanistan zu investieren. Ausgangspunkt ist, dass ein Objekt interessant für russische Geschäftsleute ist und eine gewisse staatliche Unterstützung erhält. Russland spielt eine ständig größere Rolle beim Versuch, den afghanischen Konflikt beizulegen. Verhandlungen sind in Moskau zwischen Afghanistans Nachbarländern in der Region und sowohl die gegenwärtige Regierung in Kabul und die Taliban sind mit dabei, um Wege zur Versöhnung zwischen den kämpfenden Parteien zu diskutieren. Moskau sagt auch, dass die USA zu dem regionalen Dialog eingeladen werden soll, was vor dem Besuch von Afghanistans nationalem Sicherheitsratgeber Hanif Atmar neulich bekannt wurde.

Moskaus Initiative begann im Dezember nach einem Treffen mit führenden Vertretern Chinas und Pakistans.
Da wurde erstmals die Möglichkeit diskutiert, Gespräche zwischen der Regierung und den Taliban zu halten. Die drei Länder haben alle ein Interesse daran, dass das Land nicht noch tiefer in den Krieg versinkt und riskiert, ein Herd für den islamischen Staat zu werden. Am folgenden Treffen im Februar nahmen Afghanistan, Iran und Indien teil.

Am Freitag erklärte Russlands Vize-UNO-Botschafter Waldimir Safronkow bei einem Treffen im UN-Sicherheitsrat, dass auch Russlands Partner in Zentralasien und die USA an den weiteren regionalen Dialogen zur „Vitalisierung“ des Versöhnungsprozesses in Afghanistan teilnehmen sollten.

Aber bei einer Befragung im Kongress im vorigen Monat sagte der Befehlhaber der US- und NATO-Streitkräfte in Afghanistan, John Nicholson, dass Russland versuche, die „Taliban zu legitimieren“ und „die US-geführte internationale Koalition gegen den Terrorismus in der Region zu untergraben“.

Laut dem US-General ist die Zahl der bewaffneten Anhänger des „Islamischen Staates“ in Südwest-Afghanistan von 3000 auf 700 dank der militärischen Einsätze gesunken. Bei seiner Rede im UN-Sicherheitsrat hat Safrankow diese Beurteilung in Frage gestellt.

Laut russischen Daten gibt es 3500 IS-Kämpfer in Afghanistan, vor allem in Helmand, Kandahar, Faryab, Bagram und Kunduz, obgleich die wirklichen Zahlen viel höher sein können.


Izvestija, Afghanistan.ru 12/3


Das Europa-Gericht verlangt 19 Milliarden Kronen

Das Ministerkomitee des Europarats gab seiner Unruhe am Freitag Ausdruck, weil Russland nicht seine Verpflichtung erfülle gegenüber dem Urteil des Europa-Gerichts vom 31. Juli 2014 im Prozess der Ölgesellschaft Yukos.

Russland soll laut Urteil 1.86 Mrd. € als Kompensation an Yukos Besitzer bezahlen für den Schaden, den ihm der russische Staat verursacht hat. Doch Russlands Verfassungs-Gericht hat in einem Beschluss vom 19. Januar 2017 erklärt, dass der Beschluss des Europa-Gerichts „nicht durchführbar“ sei.

Oil.ru vom 12/3



Russen kehren nachhause zurück

Unter den russischen Emigranten im Westen steigt die Zahl der Heimkehrer. Etwa 150 000 Russen sind 2016 aus dem Ausland zurückgekehrt, gibt das Innenministerium an, das meint, dass die wichtigsten Ursachen die sind, dass den
Heimkehrern Unterstützung versprochen wurde und dass die anti-russischen Kampagnen in der westlichen Welt den Westen weniger verlockend machen.

Die Gesamtzahl, die nach Russland heimgekehrt sind, betrug im vorigen Jahr 146 585 Leute. Die meisten kehrten aus den ehemaligen Sowjetrepubliken zurück, aber auch 30 000 sind aus EU-Ländern heimgekehrt.

2014 führte Russland auch einfachere und schnellere Regeln ein zur Bewilligung der Staatsangehörigkeit für Personen, die russisch sprechen und mindestens einen Vorfahren haben, der permanent in den jetzigen Grenzen der Russischen Föderation gelebt hat.

Solche Personen erhalten jetzt auch leicht Aufenthalts-Genehmigung. Während Heimkehrer in den meisten Fällen ihre ausländische Staatsangehörigkeit aufgeben müssen, um russische Bürger zu werden, werden jetzt Ausnahmen gemacht in den Fällen, wo es juristisch unmöglich ist, seine frühere Staatsangehörigkeit aufzugeben.

Selbst Personen ohne Staatsangehörigkeit, wovon viele ethnische Russen betroffen sind, die im Baltikum wohnen, können russische Staatsangehörigkeit erhalten. 2015 schlugen die russischen Gesetzgeber mildere Regeln vor, um russische Staatsangehörigkeit zu erhalten selbst für die Millionen Ukrainer, die vor dem Bürgerkrieg in ihrem Land geflohen sind.

rt.com 9/3


Die am häufigsten genannten Minister

Die Isvestija, die dieser Tage vom Präsidenten Putin beglückwünscht wurde zum 100. Jahrestag, publizierte eine Statistik von den meist genannten Fachministern im Februar d. J. Am meisten wurde der unglaublich populäre Verteidigungsminister Sergei Sjoigu genannt (98 220 mal) und auf dem zweiten Platz der beinahe genauso populäre Außenminister Sergei Lawrow (94 510 mal). Die beiden bilden eine Klasse für sich, weit vor allen anderen.

Das deutet wohl darauf hin, wie hoch die Russen die Verteidigung des Friedens mit verschiedenen Mitteln einschätzen.
Auf dem dritten Platz kommt der Kulturminister Wladimir Medinskij (21 908 mal), gefolgt von Finanzminister anton Siluanow (17360 mal), der Minsterin für Wissenschaft und Bildung Olga Wasiljewa (15 134 mal) und die Gesundheits -Ministerin Veronika Skwortsowa (13 084mal).

Izvestija.ru 13/3


Julia Samoilowa fährt nach Kiew

Die Sängerin Julia Samoilowa wird Russland bei „Eurovisionsfestival“ vertreten, das im Mai dieses Jahr in Kiew stattfinden wird.

Samoilowa wird auf dem russischen Kanal 1 als eine „originelle Sängerin, ein charmantes Mädchen und erfahrene Wettberwerberin“ geschildert. 2013 kam sie auf den 2. Plat im Talentwettbewerb Alla Pugatjovas „Faktor A“. Samoilowa, die an den Rollstuhl gebunden ist, nahm auch bei der Einweihung der paralympischen Winterspiele in Sotschi 2014 teil.

In Kiew am 9. und 11. Mai soll sie das Lied „Flame is Burning“ vortragen. Im vorigen Jahr kam der Russe Sergei Lazarew auf den 3. Platz mit dem Lied „You are the only one“ und 2015 kam Polina Gagarina auf den 2. Platz mit „A Million Voices“.

Newsr.com 13/3







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