Sonntag, 28. August 2011

NATOs Libyen-Krieg ist ein Verbrechen von Nürnberger Ausmaßen

Stephen Lendman, dieser bewundernswerte US-Bürger, hat einen großartigen Artikel über die an Libyen begangenen Gräueltaten geschrieben, dieses heroische Land, das unter der Führung von Gaddafi nie Krieg geführt hat, nie ein Land angegriffen hat, sich aus tiefster Armut befreite und innerhalb von 40 Jahren im menschlich-zivilisatorischen Bereich weit größere Taten vollbracht hat als unsere reichen, "zivilisierten, christlichen und demokratischen" westlichen Staaten.
Stephen Lendman, this admirable US-citizen wrote yesterday a great article on the atrocities committed in Libya - a country that never attacked an other country, never waged war against another country - a heroic country which under Khadafi's leadership within 40 years freed itself from deepest poverty and accomplished in the area of humane development and civilization much bigger feats than any of our rich, "civilized, christian and democratic" western societies. The English version is here.


The F-UK-USA geführte Krieg gegen Libyen wird in die Geschichte als eins der größten Verbrechen eingehen. Er verletzt den Buchstaben und den Geist des internationalen Rechts und Amerikas Verfassung.


Der Chefrichter des Nürnberg-Tribunals Robert Jackson (Richter des obersten US-Gerichtes) nannte die Nazi-Verbrechen „das größte internationale Verbrechen gegen den Frieden“.
Am 21. November 1945 eröffnete er das Verfahren mit den Worten:
„Die Verfehlungen, die wir zu verurteilen und zu bestrafen suchen, sind so berechnend, so bösartig und so verheerend gewesen, dass die Zivilisation nicht zulassen kann, dass sie ignoriert werden, weil sie nicht überleben kann, wenn sie wiederholt werden.“
Er nannte den Aggressionskrieg „die größte Bedrohung unserer Zeit“.
Das Internationale Recht definiert Verbrechen gegen den Frieden als „das Planen, die Vorbereitung, die Einleitung oder das Führen von Aggressionskriegen oder eines Krieges in Verletzung internationaler Verträge, Übereinkommen oder Zusicherungen oder Teilnahme an einem gemeinsamen Plan oder Verschwörung zur Erreichung des Vorhergehenden“.
Alle US-Kriege nach dem 2. Weltkrieg fallen unter diese Definition.
Seit damals führt Amerika direkt oder mit Vorbedacht stellvertretende Aggressionskriege weltweit, tötete Millionen in Ost- und Zentralasien, Nordafrika und anderen Teilen Afrikas, im Nahen Osten und Europa und auch in Mittel- und Südamerika.
Sie übertreffen durchaus die schlimmsten der Nazi- und der kaiserlich japanischen Verbrechen zusammen, einschließlich Genozid, Folter, Massenzerstörung von nichtmilitärischen Orten, Kolonisierung, Besatzung, Plünderung und Ausbeutung.
Die Verbrecher des Dritten Reiches wurden gehängt. Die Verbrecher der USA blieben frei, um noch größere Verbrechen zu begehen, insbesondere gegen Irak, Afghanistan, Pakistan, Jemen, Somalia, Palästina und die jetzige Libyen-Gräueltat – ein skandalöses „höchstes internationales Verbrechen gegen den Frieden“, das Gerechtigkeit verlangt, die jedoch nicht in Sicht ist.
Tatsächlich werden die US-Kriegsverbrecher als hostis humani generis – Feinde der Menschheit betrachtet. Kriegsverbrechen sind gegen das jus gentium – das Völkerrecht. Das gültige internationale Recht behandelt sie, auch die UN Charta. Sie erklärt völlig eindeutig, unter welchen Bedingungen Gewalt und Zwang (von einem Staat gegen einen anderen) gerechtfertigt sind.
Artikel 2(3) und Artikel 33(1) verlangen die friedliche Regelung internationaler Zwiste. Artikel 2(4) verbietet Gewalt oder ihre Androhung. Und Artikel 51 erlaubt das „Recht des Individuums oder Kollektivs auf Selbstverteidigung, wenn ein bewaffneter Angriff gegen ein Mitglied stattfindet … bis der Sicherheitsrat Maßnahmen ergriffen hat, um den internationalen Frieden und die Sicherheit aufrechtzuerhalten“.


Mit anderen Worten, gerechtfertigte Selbstverteidigung ist erlaubt. Jedoch verbieten die Artikel 2(3), 2(4) und 33 absolut jede einseitige Drohung oder Gewaltanwendung, die nicht:
  • ausdrücklich unter Artikel 51 erlaubt ist;
  • vom Sicherheitsrat erlaubt ist; oder
  • von der US-Verfassung erlaubt ist, die nur durch Ergänzungen geändert werden kann, die von den Teilstaaten mit Dreiviertel-Mehrheit ratifiziert wurden.

Außerdem verbieten drei Resolutionen der Generalversammlung auch nicht-einstimmige kriegerische Interventionen, wie etwa:
  • die Erklärung von 1965 von der Unzulässigkeit der Intervention in die inneren Angelegenheit der Staaten und der Schutz ihrer Unabhängigkeit und Souveränität;
  • die Erklärung von 1970 zu den Prinzipien des internationalen Rechts betreffs der freundlichen Beziehungen und der Kooperation zwischen Staaten in Übereinstimmung mit der Charta der Vereinten Nationen; und
  • die Definition von Aggression von 1974.

Darüberhinaus verpflichten mehrere Nachkriegs - Konventionen, einschließlich der vier Genfer Konventionen und das Abkommen I alle Hohen Vertragspartner „die gegenwärtige Konvention unter allen Umständen zu respektieren und den Respekt sicherzustellen“; insbesondere seine Prinzipien universell anzuwenden und von den Hohen Vertragspartnern zu fordern, „nach Personen zu suchen, die angeblich solche groben Vertragsbrüche begangen oder zu begehen befohlen haben, und solche Personen, unabhängig von ihrer Nationalität vor ihre eignenen Gerichte zu bringen“.
In Nürnberg wurden die Begriffe der individuellen und befohlenen Verbrechens-Verantwortlichkeit behandelt, wobei die Leitsätze des Tribunals festhielten, dass „jede Person, die eine Handlung begeht, die nach internationalem Recht ein Verbrechen ist, daher verantwortlich ist und strafpflichtig ist … Verbrechen gegen das internationale Recht werden von Menschen begangen, nicht von abstrakten Wesen, und nur indem die Individuen, die sie begehen, bestraft werden, können die Bestimmungen des internationalen Rechts durchgesetzt werden.“
Artikel 25 des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichts (ICC) schrieb dieses Prinzip fest und bestätigte die Strafbarkeit der Personen, die Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begehen.
Außerdem sind Kommandeure und ihre Vorgesetzten besonders schuldig, wenn sie „entweder wussten oder, unter den Umständen der Zeit, hätten wissen müssen, dass die Streitkräfte derlei Verbrechen begingen oder dabei waren zu begehen, und versäumten, alle notwendigen und vernünftigen Maßnahmen zu ergreifen, die in seiner oder ihrer Macht stand, sie zu verhindern oder ihr Begehen zu unterdrücken oder die Angelegenheit den kompetenten Behörden zur Untersuchung und Strafverfolgung zu unterbreiten.“
Darüberhinaus hat Nürnberg festgelegt, dass Immunität null und nichtig ist, auch für Staatschefs, Spitzenbeamte und -kommandeure. Außerdem sind Genozid, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit so ernst, dass einschränkende Bestimmungen nicht anwendbar sind.
Folglich müsste jeder lebende vormalige und gegenwärtige US-Präsident, jeder hohe und untergebene Beamte und Pentagon Kommandant der mit Krieg(en) zu tun hatte, strafverfolgt werden für seine Verbrechen vor einem speziellen Nürnberg-ähnlichen Tribunal, wo sie voll rechenschaftsschuldig wären.
Genozid, andere Formen des Massenmordes, gezielte und wahllose Zerstörung und sonstige Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind zu untragbar, als dass sie nicht verfolgt würden.
Nichtsdestoweniger werden sie von Amerika und seinen verschworenen Alliierten begangen – heute in entsetzlicher Weise gegen Libyen, ein kleines nicht kriegführendes Land, das rechtswidrig terrorisiert, zerstört, geplündert wird im Namen von „Befreiung“.
Amerika ist der führende Schuldige und begeht, was sein Kriegsverbrechensgesetz von 1996 „grobe Rechtsbrüche“ nennt, definiert als „absichtliches Töten, Folter oder unmenschliche Behandlung, einschließlich biologischer (oder sonstiger illegaler) Experimente, absichtliche Verursachung von großem Leiden oder ernster Verletzung von Körper und Gesundheit“.
Als Ergebnis ist Libyen eine fortlaufende Gräueltat, ein Verbrechen von Nürnberger Ausmaßen, eines der größten der Geschichte.
Und doch hatte Obama am 22. August die Unverschämtheit zu sagen, dass seine Alliierten und Partner in der internationalen Gemeinschaft (verpflichtet seien) dem Schutz des Volkes von Libyen und der Unterstützung eines friedlichen Übergangs zu Demokratie“.
In der Tat werden unsägliche Kriegsverbrechen begangen, „um das Volk von Libyen zu schützen“. Zivilisten werden täglichen Terrorbombardierungen ausgesetzt, um ihre Moral zu brechen, Panik zu verursachen, ihren Widerstandswillen zu brechen und Massentode und Bestrafung zu verabreichen.
Gleichwohl verbieten die Genfer Konventionen und andere internationale Gesetze Zivilisten ins Visier zu nehmen. Das Kriegsgesetz: Gesetze und Gebräuche im Landkrieg (1907 Haager Konvention IV) hält fest:
  • Artikel 25: „Der Angriff oder Bombardierung mit welchen Mitteln auch immer von Städten, Dörfern, Wohnhäusern oder Gebäuden, die nicht verteidigt werden, ist verboten.“
  • Artikel 26: „Der kommandierende Offizier einer Angriffseinheit muss, bevor er eine Bombardierung beginnt, außer im Fall eine Sturmes, alles in seiner Macht stehende tun, um die Behörden zu warnen.“
  • Artikel 27: „Bei Belagerungen und Bombardierungen müssen alle nötigen Schritte unternommen werden, um, so weit möglich, Gebäude für Religion, Kunst, Wissenschaft, historische Monumente, Krankenhäuser und Sammelplätze für Kranke und Verwundete, solange sie zu dem Zeitpunkt nicht für militärische Zwecke verwendet werden, zu schützen.“
Die Belagerten müssen sichtbar diese Gebäude oder Plätze markieren und den Gegner im vorhinein unterrichten. Angesichts der heutigen Nachrichten- und Hightechmöglichkeiten können zivile und militärische Ziele leicht ausgemacht werden.
Die vierte Genfer Konvention schützt Zivilisten in Kriegszeiten. Sie verbietet Gewalt jeder Art gegen sie und fordert Behandlung der Kranken und Verwundeten.
Im September 1938 hat der Völkerbund einhellig eine Resolution angenommen, die „Bombardierungen von Städten, Dörfern Wohnhäusern oder Gebäuden, die nicht in unmittelbarer Nachbarschaft von Operationen der Streitkräfte liegen (verbot) … In Fällen, wo (legitime Ziele) so gelegen sind, müssen (Flugzeuge) von Bombardierungen absehen“, wenn diese Aktion wahllos Zivilisten trifft.


Washington hat schon vor langem internationale und verfassungsmäßige Gesetze in den Müll geworfen, als es für Libyen plante, was in Irak und Afghanistan immer noch vor sich geht – Eroberung, Kolonisierung, Besatzung, Plünderung und Ausbeutung, unter Ausschluss jeder Form von Demokratie, die verunglimpft wird, auch im eigenen Land.


Große Medienverbrecher spielen führende Rolle in Amerikas Kriegen

Wenn Amerika in den Krieg zieht, spielen die Medien eine Schlüsselrolle – sie verbreiten Falschinformationen, Propaganda, verfälschte Nachrichten und direkt Pentagon-Äußerungen statt wirklicher Information, Kommentare und Analysen, wie es die Menschen verdienen.
Führend ist die New York Times, die als ein Äquivalent eines offiziellen Informations- und Propagandaministeriums agiert, und dies als unabhängigen Journalismus bezeichnet.
Der 24. August war keine Ausnahme, als die Schreiberlinge David Kirkpatrick und Alan Cowell titelten „Gaddafi herausfordernd nach der Rebellen-Übernahme“, wo es hieß:
Rebellenkämpfer reinigten am Mittwoch Tripolis und suchten weiterhin nach einem ausweichenden und herausfordernden“ (Gaddafi), nachdem die NATO sie an der Küste von Tripolis abgesetzt hatte mit dem Befehl, zu terrorisieren und zu plündern. Das haben sie weidlich ausgenutzt, was Kirkpatrick und Cowell nicht näher erläutern.
Stattdessen waren sie voll Häme über den „Rebellensieg“, der nicht gewonnen war, insbesondere weil nichts, was die Times oder andere große Medien berichten, glaubwürdig ist. Sie sind immer wieder beim Lügen ertappt worden.
Am selben Tag schrieb die Times weiterhin:
Die Libyer erfreuen sich an einem Schloß voller Waffen und den Insignien der Macht“, in Bezug auf Berichte vom Sturm von Gaddafis Bab al-Aziziya Regierungskomplex, ohne Beweise zu liefern für das, was wirklich vorgeht.
Wellen von Falschmeldungen und Konfusion überschwemmen die Wahrheit in Libyen“, womit sie sich auf die „Republik der Lügen“ (Libyen) beziehen und nicht auf ihre eigene schamlose tägliche Propaganda, womit sie alles, was berichtet wird, suspekt, unzuverlässig oder falsch machen.
Luftangriffe sind schwieriger, seit der Krieg nach Tripolis vordringt“ und man lässt NATOs Terrorbombardierungen beiseite so wie Apache Kampfhubschrauber, die mit Maschinengewehren Zivilisten in den Straßen von Tripolis niedermähen, wodurch es nicht ratsam ist, das Haus zu verlassen, wenn sie kommen.
Nach der Revolution gibt es Hürden, um den Ölsektor wiederzubeleben“, aber sie erklären nicht die westlichen Pläne für das libysche Öl, von dem die Rivalen China und Russland ausgeschlossen werden sollen, und bezeichnen fälschlicherweise Washingtons Aufstand als „Revolution“.
Es ist die Standardpolitik der New York Times, die Interessen von Macht und Reichtum zu vertreten und damit die Leser zu belügen, die Besseres verdienten.


Freudeneuphorie und Feiern in den Straßen Tripolis – fabriziert

Am 23. August meldet Metro Gael's Global Research.ca: „Der Libyen Medien-Schwindel: Getürkte Szenen von Jubel und Euphorie auf dem Grünen Platz“ und schreibt:
Es „wird sicher in die Geschichte eingehen als einer der zynischsten Schwindeleien, die von den Mainstreammedien begangen wurden seit den manipulierten Bildern vom Sturz der Saddam-Hussein-Statue durch Iraker“ nach Amerikas Invasion von 2003.
Schändlicherweise hat Al Daschazira den neuesten Schwindel begangen, indem sie die gefälschten Feiern auf dem Grünen Platz zeigten und Zeina Khodr erklärte „Libyen ist in den Händen der Opposition“.
Sie log und wusste es. In Wirklichkeit waren die Bilder „ein raffinierter und krimineller Schwindel. Der Bericht war in einem Studio in Doha/Katar erstellt worden.
Katar ist ein Mitglied der NATO-Koalition und hat Truppen vor Ort, um den Aufständischen gemeinsam mit US und UK Spezialeinheiten zu helfen.
Der libysche Nachrichtendienst wusste von dem Schwindel vorher und warnte davor im „Staatl. Fernsehen Rayysse“.
Die Idee ist alt und vertraut – die Illusion von nichtexistierender Massenunterstützung für die NATO und die Aufständischen zu schaffen, um den Volkswiderstand zu schwächen.
Der komplette Artikel kann hier gelesen werden


Dies enthüllt eine klassische PsyOp Täuschung, diesmal von einer angeblich vertrauenswürdigen Quelle übertragen, die ebenso korrupt wie der Rest ist, die lügt statt wahrheitsgemäß zu berichten.


Abschließender Kommentar

Mahdi Nazemroaya ist ein Freund, ein Analytiker des Nahen Ostens und Zentralasiens, Mitglied des Forschungszentrum über Globalisierung (CRG) mit regelmäßigen Beiträgen für die Nachrichten im Progressive Radio.
Weil er korrekte Berichte aus Tripolis schickte, bekam er Todesdrohungen. Zwei andere Freunde – Lizzie Phelan und Franklin Lamb – und andere unabhängige Journalisten wurden auch belästigt, weil sie das taten, was die Schurken der großen Medien nicht tun – ihre Arbeit.
In einem Email sagte Mahdi: „Ich fürchte, sie werden mich kaltblütig umlegen.“
Das ist die NATO gefertigte Gefahr in Libyen, vor allem Tripolis, mit den Teppichbombardements und den Helikoptern, die Zivilisten kaltblütig niedermähen.

Am 24. August schrieb der CRG Direktor Michel Chossudovsky über Mahdi:
In Libyen widmet er sich seit über zwei Monaten „der ehrlichen Tatsachen-Berichterstattung mit Sorge für menschliches Leben, in Solidarität mit den libyschen Männern Frauen und Kindern, die ihr Leben in den Bombenangriffen auf Wohngebiete, Schulen und Krankenhäuser verloren“.
Er riskierte buchstäblich sein Leben. Er sagte mir, er müsse bleiben, um diese Menschen zu unterstützen, die ihm so am Herzen liegen. Ein solches Engagement geht weit über guten Journalismus und Analyse hinaus. Es ist Ausdruck von Charakter, den wenig andere haben.
Mahdi hat ihn, auch Lizzie, Franklin und andere ehrliche Journalisten, die in eine Kriegszone gingen, um die Wahrheit zu berichten – in vollem Umfang, genau und mutig, „und die Lügen der Mainstreammedien herausfordernd“, wie Chossudovsky sagte.
Und damit „bedrohen sie dem NATO-Medienkonsens“, wodurch sie ihre eigene Sicherheit auf's Spiel setzen.
NATO will aus Libyen eine Orwell-Gesellschaft machen, in der „Krieg gleich Frieden ist. Freiheit ist Sklaverei“, und „Ignoranz gleich Stärke“. Orwell sagte auch: „In Zeiten universellen Betrugs ist die Wahrheit zu sagen, ein revolutionärer Akt.“

Es ist auch ein mutiger Akt, wenn er mit persönlichem Risiko verbunden ist. Mahdi, Lizzie, Franklin und andere berichten korrekt wie wirkliche Helden und unterstützen die Libyer und freie Völker überall.


Anmerkung:

Am 24. August, 16 Uhr Tripolis Zeit, hat das Internationale Rote Kreuz mehr als 30 Journalisten gerettet, die im Hotel Rixos fest saßen. Ein Schiff, das nach Tripolis unterwegs ist, wird sie außer Landes bringen.
Berichte vom Londoner Guardian, CNN und andere Medienmultis behaupteten fälschlich, dass Gaddafi-treue Soldaten sie gefangen hielten, während sie in Wirklichkeit von Rebellen-Rowdies bedroht wurden.
Hoffentlich sind sie jetzt sicher, aber ganz richtig erst, wenn sie auf dem Heimweg sind.

Mehr von Stephen Lendman findet man hier.

Keine Kommentare:

Kommentar posten