Dienstag, 15. Januar 2013

Gaddafis Libyen war Afrikas reichste Demokratie

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Der Autor gibt hier etliche Beispiele dafür, was er unter Demokratie versteht, um dann festzustellen, dass genau das ja in Libyen verwirklicht worden war. Ein ganz wichtiger Punkt, den er nicht genügend gewürdigt hat, ist ja, dass die in den Basiskomitees und den Volkskongressen gewählten Personen auch jeder Zeit abrufbar waren, nämlich dann, wenn sie ihren Auftrag nicht oder schlecht erfüllten. D. h. sie hatten eben ein imperatives Mandat, dass vom Obersten Gericht in Deutschland ja als unethisch und unzulässig bezeichnet wurde! In wessen Interesse wohl? Deswegen braucht sich in unseren Demokratien ein gewählter "Volks"- Vertreter niemals an seine Versprechen gebunden fühlen. Das Volk wählt sie trotzdem.
Außerdem hätte mich interessiert, wie denn das US-Gesetz 'Gleicher Lohn für gleiche Arbeit' in der Praxis ausgesehen hat bzw. aussieht.
Nun gut, hier kann jeder Leser ja einmal vergleichen, wie es bei uns mit diesen Rechten aussieht. Wohnung, Arbeit, Erziehung - Menschenrechte? Ja wo kämen wir denn da hin? Direkt in den Bolschewismus natürlich.




Garikai Chengu
12 . Januar 2013


Im Gegensatz zu dem allgemeinen Glauben, war Libyen nicht „Gaddafis Militärdiktatur“, wie die westlichen Medien sagten, sondern in Wirklichkeit einer der demokratischsten Staaten der Welt.

1977 erklärte das Volk von Libyen zur Jamahiriya oder „Regierung der Volksmassen durch sie selbst und für sich selbst“. Die Jamahiriya war eine höhere Form direkter Demokratie mit „dem Volk als Präsidenten“. Traditionelle Institutionen der Regierung wurden aufgelöst und abgeschafft und die Macht gehörte direkt dem Volk durch verschiedene Komitees und Kongresse.


Der Nationalstaat Libyen wurde in mehrere kleinere Kommunen aufgeteilt, die im wesentlichen „mini-autonome Staaten“ innerhalb des Staates waren. Diese autonomen Staaten hatten die Kontrolle über ihre Distrikte und konnten eine Reihe von Entscheidungen treffen, wie etwa die Öleinnahmen und die Budgets verteilt werden sollten. Innerhalb dieser miniautonomen Staaten waren die drei wichtigsten Körperschaften libyscher Demokratie die örtlichen Komitees, die Volkskongresse und die ekexutiven Revolutions- Räte.

Quelle:
„Reise zur libyschen Jamahiriy" vom 20.-26. Mai 2000

2009 lud Gaddafi die New York Times nach Libyen ein, um zwei Wochen die direkte Demokratie des Landes zu beobachten. Selbst die New York Times, die immer sehr kritisch gegenüber Oberst Gaddafi gewesen war, gab zu, dass es in Libyen die Absicht war, „jeden an jeder Entscheidung teilhaben zu lassen … Zehntausende Leute nehmen an den Treffen der örtlichen Komitee-Treffen teil, diskutieren Probleme und stimmen über alles ab, von Verträgen mit dem Ausland bis zum Bau von Schulen.“ Die Absicht dieser Komitees war es, einen nationalen Konsens auf breiter Basis zu schaffen.

Einen Schritt über den örtlichen Komitees gab es die Volks-Kongresse. Vertreter alle 800 örtlichen Komitees des Landes trafen sich mehrmals im Jahr in Gaddafis Heimatstadt Sirte, um Gesetze zu verabschieden, die auf dem basierten, was die örtlichen Komitees beschlossen hatten. Diese Kongresse hatte legislative Macht,
neue Gesetze zu verfassen, Wirtschafts- und Innenpolitik zu formulieren und internationale Verträge und Abkommen zu ratifizieren.

Es war allen Libyern erlaubt, an den örtlichen Kommitee-Treffen teilzunehmen und gelegentlich wurde Oberst Gaddafi kritisiert.In Wirklichkeit wurden seine Vorschläge bei vielen Gelegenheiten von Volksabstimmungen abgelehnt und das Gegenteil erhielt Gesetzeskraft. Gaddafi hatte zum Beispiel oft vorgeschlagen, die Todesstrafe abzuschaffen oder er drängte auf Hausunterricht statt traditioneller Schulen.

Doch die Volks-Kongresse wollten die Todesstrafe beibehalten und auch die klassischen Schulen und das wurde durchgesetzt. Oder im Jahr 2000 schlug Gaddafi vor, die Zentralregierung völlig abzuschaffen und alle Ölgewinne direkt an jede Familie zu verteilen. Die Volks-Kongresse lehnten auch diese Ideen ab.

Einen Schritt über den Volks-Kongressen gab es die exekutiven Revolutions- Räte. Diese Räte wurden von den Volks-Kongressen gewählt und hatten die Aufgabe, die vom Volk beschlossene Politik durchzusetzen. Die Revolutionsräte waren den normalen Bürgern verantwortlich und konnten jeder Zeit ausgetauscht oder abberufen werden. Folglich spiegelten die von den Volks-Kongressen beschlossene und von den Exekutiven Revolutionsräten umgesetzte Politik den souveränen Willen des Volkes wider und nicht nur den einer besonderen Klasse, Fraktion, Stammes oder Individuums.

D
as libysche direkte Demokratie-System benutzte lieber das Wort „Erhöhung“ statt „Wahl“ und vermied politische Kampagnen, da dies ein Zug der traditionellen politischen Parteien ist und nur den Begüterten und Reichen dient.

Anders als im Westen wählten die Libyer nicht einmal alle vier Jahre einen Präsidenten oder einen örtlichen Politiker, der dann alle Entscheidungen für sie trifft. Gewöhnliche Libyer  trafen Entscheidungen zur Außenpolitik, zur Innen- und Wirtschaftspolitik selbst.

M
anche westliche Kommentatoren haben zu Recht darauf verwiesen, dass das einzigartige Jamahiriya-System gewisse Nachteile habe, was u. a. die Anwesenheit, die Initiative öffentlich aufzutreten und zu sprechen oder ausreichende Kontrolle angeht. Nichtsdestoweniger ist klar, dass Libyen Souveränität und Demokratie auf eine andere und progressive Weise anging.

Bei Demokratie geht es nicht nur um Wahlen oder politische Parteien. Bei wahrer Demokratie geht es auch um Menschenrechte. Bei der NATO- Bombardierung Libyens, vergaßen die westlichen Medien passenderweise zu erwähnen, dass die Vereinten Nationen gerade ein ausführliches Dossier zusammengestellt hatten, in dem die Gaddafis Erfolge in punkto Menschenrechte gepriesen wurden. Der UN-Bericht lobte Libyen, weil es den „gesetzlichen Schutz“ der Bürger verbessert habe und Menschenrechte zu einer „Priorität“ verholfen habe; die Rechte der Frauen wurden verbessert, die Erziehungsmöglichkeiten und die Bereitstellung von Wohnraum. Wohnraum galt unter Gaddafi als ein Menschenrecht. Folglich gab es in Libyen praktisch keine Obdachlosen, die unter Brücken lebten. Wiieviele Häuser und Brücken hat die NATO zerstört?

Ein Bereich, in dem der Menschenrechtsrat der UNO Oberst Gaddafi ganz besonders lobte, waren die Frauenrechte. Anders als in vielen anderen Ländern der arabischen Welt hatten die Frauen in Libyen das Recht auf Erziehung, auf Arbeit, auf Scheidung, auf Eigentum und Einkommen. Als Oberst Gaddafi 1969 die Macht ergriff gingen nur wenige Frauen auf die Universität. Vor dem Krieg waren von Libyens Studenten mehr als die Hälfte Frauen.

Eins der ersten Gesetze, das Gaddafi 1970 erließ, war gleicher Lohn für gleiche Arbeit, nur wenige Jahre nachdem in den USA ein ähnliches Gesetz erlassen wurde. Tatsächlich kamen libysche Mütter in den Genuß einer ganzen Reihe von Vorzügen, wie Bargeld für Kinder, freie Kindertagesstätten, freie Gesundheitszentren und Pension mit 55 Jahren.

Demokratie handelt nicht nur um Wahlen, um einfach auszusuchen, welcher Repräsentant der Elite über die Massen herrschen soll. Wahre Demokratie geht darum, die Wirtschaft zu demokratisieren und der Mehrheit wirtschaftliche Macht zu geben.

Tatsache ist, dass der Westen gezeigt hat, dass ungezügelte freie Märkte und wirklich freie Wahlen einfach nicht nebeneinander bestehen können. Organisierte Gier siegt immer über nicht organisierte Demokratie. Wie können Kapitalismus und Demokratie koexistieren, wenn einer Reichtum und Macht in den Händen der Wenigen konzentriert und der andere versucht, Reichtum und Macht an die Vielen zu verteilen? Gaddafis Jamahiriya jedoch versuchte, die ökonomische Macht an die unterdrückten Vielen statt an die privilegierten Wenigen zu verteilen.

V
or Oberst Gaddafi ließ König Idris praktisch die Standard Oil Libyens Erdölgesetze schreiben. Gaddafi setzte all dem ein Ende. Das Geld aus der Erdölindustrie wurde direkt auf die Konten der libyschen Bürger überwiesen. Man kann sich fragen, ob Exxon Mobil und British Petroleum mit dieser Praxis in dem neuen demokratischen Libyen fortfahren werden.

Bei Demokratie geht es nicht nur um Wahlen oder oder politische Parteien. Wahre Demokratie handelt auch von gleichen Chancen zur Eziehung und das Recht auf Leben durch Gesundheitsfürsorge. Ist es daher nicht ironisch, dass Amerika angeblich Libyen bombardierte, um Demokratie zu verbreiten, aber Erziehung in Amerika zunehmend zu einem Privileg wird und nicht zu einem Recht und letztlich zu einem Schuldenurteil? Wenn ein tüchtiges und talentiertes Kind es sich nicht leisten kann, auf die besten Schulen zu gehen, dann hat die Gesellschaft dieses Kind betrogen. Tatsächlich ist für junge Menschen in der ganzen Welt Erziehung ein Pass in die Freiheit. Jedes Land, das einen für so einen Pass zahlen lässt, ist nur frei für die Reichen und nicht für die Armen.

Unter Gaddafi war Erziehung ein Menschenrecht und war für alle Libyer frei. Wenn ein Libyer nach seinem Examen keine Anstellung finden konnte, zahlte ihm der Staat den durchschnittlichen Lohn in seinem Beruf. Für Millionen Amerikaner wird auch die Krankenkasse zunehmend zu einem Privileg und nicht zu einem Recht. Eine kürzliche Studie der Harvard Medizinschule schätzt, dass das Fehlen einer Krankenkasse jährlich zusätzliche 44789 Tote fordert. Unter Gaddafi war die Krankenversicherung ein Menschenrecht und war kostenlos für alle Libyer. Ist also Amerika in Bezug auf Krankenkasse, Erziehung und ökonomische Gerechtigkeit berechtigt, Demokratie nach Libyen zu exportieren oder sollte Amerika sich ein Beispiel an Libyen genommen haben?

Muammar Gaddafi erbte eines der ärmsten Länder in Afrika. Aber zum Zeitpunkt seiner Ermordung war Libyen ohne Zweifel das reichste Land in Afrika. Libyen hatte das höchste BNP pro Kopf und die höchste Lebenserwartung in Afrika und es lebten weniger Menschen unter der Armutsgrenze als in Holland.

Libyer erfreuten sich nicht nur kostenloser Krankenversorgung und kostenloser Erziehung, sondern bezahlten auch nichts für Strom und Wasser und jeder konnte  zinsfreie Darlehen aufnehmen. Der Preis für Benzin betrug 10 Cent € und 40 Flachbrote ebensoviel. Folglich wurde Libyen von der UN auf den 53. Platz in menschlicher Entwicklung gesetzt.

Der grundlegende Unterschied zwischen westlichen demokratischen Systemen und der Jamahiriyas direkter Demokratie war einfach, dass Libyens Bürger die Chance bekamen, direkt am Entscheidungsprozess teilzunehmen, nicht bloß durch gewählte Vertreter. Folglich konnten alle Libyer ihre Ansichten direkt vortragen – nicht durch ein Parlament mit ein paar hundert Elite-Politikern – sondern in hunderten Komitees, die von zehntausenden gewöhnlicher Bürger besucht wurden. Weit entfernt, eine Militärdiktatur zu sein, war Libyen unter Gaddafi Afrikas wohlhabendste Demokratie.



Garikai Chengu ist Mitarbeiter des Du Bois Instituts für Afrikaforschung and er Harvard Universität. Er kann hier erreicht werden chengu@fas.harvard.edu


Quelle - källa - source

Kommentare:

  1. Keine Frage. Gaddafi war ein großer Mann! Im Gegensatz zu den vermeintlich demokratisch gewählten Würstchen im Westen. Der soziale Fortschritt, das Neue, wird und wurde immer behindert.

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  2. Als ich 2011 einemVortrag des italienischen Journalisten Fulvio Grimaldi ueber Lybien, den Nato Krieg und Gaddafi lauschte, verschlug es mir glatt die Sprache. Das durch die westliche Propaganda gezeichnete Bild entsprach in keinster Weise dem, was ich da vor mir sah. Das war wirkliche Demokratie- unfassbar! Der Obige Artikel gibt exakt wider, was ich durch den Lybienkenner Grimaldi erfahren durfte. Interessant ist fuer mich in diesem Zusammenhang, dass, wenn ich sowas im Kollegenkreis bzw. Freundeskreis thematisiere, die meisten dies nicht glauben koennen. Ja die Massenbeschallung funktioniert- leider....

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  3. Kauft euch das Grüne Buch ! Es ist absolut lesenswert, vor allem für Frauen.

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    1. Es fällt auf das vor allem rechtsextreme oder linksextreme das Buch verteidigen und verlegen, hier eine Neutrale Quelle:
      http://www.belleville-verlag.de/scripts/themen/thema.php?ID=25/index.php
      VISION
      Deutsch von Hans Schmid
      240 Seiten, broschiert
      erschienen im August 2009
      ISBN 978-3-933510-51-8
      € 24,00

      Der Name des Grünen Buches wird als Anspielung auf die so genannte Mao-Bibel, auch „Rotes Buch“ genannt, verstanden. Grün ist aber auch die traditionelle Farbe des Islams. Auch die libysche Flagge ist grün.

      Das Buch erhebt einen absoluten Anspruch:
      „Das Grüne Buch macht die Menschen mit der glücklichen Entdeckung des Weges zur direkten Demokratie, in einer leicht praktikablen Form bekannt.“ (S.25)

      Im ersten Kapitel befaßt sich Gaddafi mit dem Demokratieverständnis: Regierungsinstitutionen, Parlamente, Parteien sowie die Herrschaft von Klassen werden von ihm abgelehnt, da sie eine Diktatur einer Minderheit über die Mehrheit des Volkes bedeuten würden. Die direkte Herrschaft des Volkes muss die Regierung ersetzen! Dazu entwirft Gaddafi ein kompliziertes Organisationsschema von Volkskongressen, Volkskomitees, Arbeitskomitees, Gewerkschaften und Berufsverbänden.

      Im zweiten Kapitel seines Buches behandelt Gaddafi unter der Überschrift „Der Sozialismus“ den ökonomischen Aspekt seiner Theorie. „Privatproduktion zum Zweck von über die Bedürfnisbefriedigung hinausgehenden Gewinnen ist Ausbeutung“ (S.59).

      Um die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen abzuschaffen, muß das Lohnsystem, welches Abhängigkeiten schafft, beseitigt werden. Nach Gaddafi sind die grundlegenden materiellen Bedürfnisse des Menschen: Essen, Wohnen, Kleidung, Transport und Landbesitz. (S.67).

      Seine Politik konzentrierte sich auf eine großzügige Sozialpolitik, für welche große Summen ausgegeben wurde. Dies war möglich, da die Staatseinnahmen nicht aus der nationalen Produktion kamen, sondern von den Erdöleinnahmen. 2009 betrugen diese Einnahmen laut dem libyschem Jahresbudget 34 Milliarden US-$.

      Im dritten Teil des Buches wird „Die soziale Basis der Dritten Universaltheorie“ dargelegt.
      Die Gesellschaft sei aufgebaut wie eine Pyramide.

      Die Grundlage von allem sei die Familie.
      Diese ist in den Stamm eingegliedert, die Gesamtheit der Stämme bildet die Nation.
      Das entscheidende dabei ist:die Familie.
      Zusammengehalten wird Familie, Stamm und Nation von dem Gefühl der Zusammengehörigkeit und durch die Beziehungen, welche zwischen den einzelnen Gliedern bestehen. Eine derartige Vorstellung vom Aufbau der Gesellschaft ist nur verständlich, wenn man die Herkunft des Autors Selbst, in Betracht zieht. Es sind Vorstellungen einer Beduinengesellschaft, aber auch ursprüngliche europäische Werte, welche durch die römische Diktatur und die nachfolgende Zwangs-Christianisierung vernichtet wurden.

      Gaddafis Dritte Universaltheorie ist der dritte Weg, der sich vom Kapitalismus und dem einstigen Sozialismus unterscheiden sollte.


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    2. Nur weil ein paar Rechte und Linke dieses Buch verteidigen, bin ich noch lang kein Anti-Semit wenn ich es lobe. Gadaffi hat es uns vor gemacht wie es zu funktionieren hat. Ich sehe Flüchtlinge aus Ghana, Nigeria und Agypten, aber ich habe keinen einzigen aus Libyen getroffen.

      Die 128 Seiten habe ich in 2 Stunden im Flugzeug durchgelesen und war begeistert. Es wurde mit nicht ohne Grund verteufelt, weil es genauso wie der Koran, sich gegen dieses ausbeuterische Zins-System ausspricht.

      Mit dieser Passage, können noch nichtmal die Volks-Demokraten aus der Schweiz mithalten:

      Volksentscheide sind ein Betrug an der Demokratie. Diejenigen, die “JA”, und diejenigen die “Nein” sagen, drücken nicht wirklich ihren Willen aus. Sie sind durch das moderne Demokratieverständnis zum Schweigen gebracht worden. Man hat ihnen erlaubt, nur ein Wort von sich zu geben: entweder “Ja” oder “Nein”. Das ist ein grausames und diktatorisches System. Der, der “Nein” sagt, sollte seine Antwort begründen. Er sollte erklären, warum er nicht “Ja” sagte.

      (Seite 22) Das Buch habe ich bei Amazon für 5 EUR gekauft.

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  4. Dass du ein Anti-Semit bist, hat niemand gesagt. Links- resp. Rechtsextremist - naja, keine sehr glückliche Formulierung. Dann bin ich ja wohl Links-Extremist.
    ich finde es auch verkehrt, wenn immer alles gleich in eine Schublade stecken will. Ich finde das Jamahiriya Projekt außerordentlich interessant und natürlich hatte es auch Schwächen (wurde ja oben auch gesagt). Die Parallellen zur Franz. Kommune sind auffallend. Beauftragte oder Vertreter müssen abgewählt werden können, wenn sie Scheiße bauen. Das imperative Mandat also. Alles andre ist Mumpitz. Das Volksheer! Die volle Beteiligung der Frauen usw. Der Versuch, Einigkeit herzustellen und Minderheiten nicht unterzubügeln (das afrikanische verteufelte Palaver - was aber witzigerweise bei der Papstwahl angewandt wird). All das sind lohnende Diskussionspunkte.

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  5. Kann mir jemand das Dossier verlinken, konnte es auf der Homepage der vereinten Nationen nicht finden.

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    1. Von welchem Dossier sprichst du? Du musst dich schon etwas genauer ausdrücken.

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  6. ...nur dass Theorie und Praxis weit davon entfernt waren. Die Fans der gegnerischen Fußballmanschaft erschießen, weil sein Sohn sauer war, dass sie gewonnen hatten, ist ja nicht sehr demokratisch.

    Es gab und gibt noch immer einige Sozialgelder, aber Öleinnahmen direkt auf das Konto der Einwohner hat es unter Gadaffi nicht gegeben...da waren Theorie und Praxis weit entfernt (Außer sie haben bei meinem Ehemann eine Ausnahme gemacht und nur ihn und seine Familie nicht bezahlt ;).

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    1. Trotzdem kann man sagen, das die Medien über die Zerstörung eines Landes mit Propaganda vollen Erfolg hatten. Armes Land...:/

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