Mittwoch, 29. Juli 2015

Sagt NEIN, ächtet Aggressionen, bannt die Weltkriegsgefahr!

Im Zusammenhang mit diesem Aufruf bekam ich vom Freidenkerverband noch folgende einleitende Worte mitgeschickt:

Mit dem Neustart der Anti-NATO-Allianz soll nicht noch ein „Dach“ über bereits bestehenden Strukturen der Friedensbewegung errichtet werden.

Organisatorisches Band zwischen den beteiligten Formationen und Personen soll der verbindlich bekundete Wille sein, im Rahmen der jeweils eigenen Mittel und Möglichkeiten im Sinne der Erklärung für gemeinsame Ziele zu wirken. Die DFV-Arbeitsgruppe „Frieden“ sieht ihre Aufgabe darin, Organisationen und Gruppen für eine Beteiligung an der Anti-NATO-Aktion zu gewinnen und weitere Anregungen und Impulse zu geben, auch für konkrete und von den jeweils sich beteiligenden Formationen kollektiv zu beschließende Aktionen. Sie möchte die weitere Entwicklung beratend und moderierend begleiten und ist für weitere Mitmachende offen.

   „DEUTSCHLAND RAUS AUS DER NATO -– NATO RAUS AUS DEUTSCHLAND“

Die Website <http://www.neinzurnato.de/> „Deutschlands NATO-Mitgliedschaft
beenden!“ , die 2009 im Zuge der Proteste gegen den NATO-„Gipfel“ entstand,
wurde zu diesem Zweck erweitert und aktualisiert. Hier können sich auch
Organisationen und Gruppen per E-Mail melden <mailto:redaktion@aikor.de> ,
die sich an der Anti-NATO-Allianz unter der Losung beteiligen wollen:
„     DEUTSCHLAND RAUS AUS DER NATO -– NATO RAUS AUS DEUTSCHLAND“


Aufruf

Der nachstehende Aufruf zu Fragen von Krieg und Frieden wurde im Juli 2015 vom Deutschen Freidenker-Verband und vom Bundesverband Arbeiterfotografie initiiert und gemeinsam mit anderen Aktiven aus der Friedensbewegung formuliert.

Sagt NEIN, ächtet Aggressionen, bannt die Weltkriegsgefahr!

Die kriegsbedrohliche Situation eskaliert. Nach Angriffskriegen gegen Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libyen und Syrien wird Krieg gegen Russland vorbereitet. Die Umzingelung Russlands mit Militärbasen, das Vordringen der NATO nach Osten, der Aufbau eines US-Raketenabwehrschildes und „westliche“ Operationen in der Ukraine sind Teil dieser Konfrontation. „Wir sind im Krieg, und dieser Krieg kann total werden“, erklärte der französische Staatspräsident Hollande im Februar 2015. Es besteht die Gefahr eines weiteren Weltkriegs. Wenn sich ein angegriffenes atomares Russland zur Wehr setzt, gilt, was Ex-Staatssekretär Willy Wimmer im November 2014 sagte: dass „von uns nichts mehr übrig bliebe“. Deshalb gibt es für alle Kräfte des Friedens nur eins: sagt NEIN! Deutschland muss aussteigen aus den imperialen Strukturen des Krieges. Ausstieg aus der NATO ist die zentrale Devise. Deshalb fordern wir von Bundestag und Bundesregierung:
NATO-Vertrag kündigen!
Das kann der Bundestag beschließen, denn „jede Partei [kann] aus dem Vertrag ausscheiden, und zwar ein Jahr, nachdem sie der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika die Kündigung mitgeteilt hat“. So heißt es im Nordatlantikvertrag in Artikel 13. Deutschland darf nicht länger Mitglied in einer Organisation bleiben, die von der Politik des US-Imperialismus, der Hauptgefahr für den Weltfrieden, dominiert wird. Deutschland muss neutral werden.

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