Russland News: Bratpfannen gehören nicht zur Verteidigung; US-Spionflugzeuge abgefangen etc.

Stefan Lindgren
13. September 2016
Aus dem Schwedischen: Einar Schlereth

Bratpfannen gehören nicht zur Verteidigung

Wenn der russische Militärindustrielle-Komplex zivile Produkte erzeugt, soll er sich auf hochtechnologische Dinge im Gesundheitswesen und Krankenpflege sowie Energie konzentrieren neben dem Flugzeug-und Fahrzeugbau, der Raumfahrt und Informationstechnik, betonte Präsident Putin auf einer Konferenz in Tula, die extra einberufen wurde, um den Beitrag der Verteidigungsindustrie zur Herstellung von hochtechnologischen zivilen Produkten zu diskutieren.

Es ist unakzeptabel, dass Bratpfannen hergestellt werden mit der modernen Ausrüstung, die der Verteidigungsindustrie zur Verfügung steht, meinte der Präsident. Dies ist eine Reaktion auf die vielen „Umwandlungsprogramme“, die in den 80-er Jahren in der Verteidigungsindustrie eingeführt wurden, um einfache Konsumartikel herzustellen [von den US-Experten eingeführt, die Jelzin in die Ministerien setzte. D. Ü.]

„Unsere Militärindustrie hat wirklich das Potential, diese Herausforderung anzunehmen. Sie hat eine starke Produktionsbasis, technische und personelle Kapazitäten und eine gute Forschung,“ betonte Putin.

Interfaks vom 8. September

Feuereinstellung in Syrien

Freitag abend gaben die USA und Russland bekannt, dass sie eine vorläufige Feuereinstellung zum Beginn des moslemischen Festes Eid al-Adha am Montag abend nach 13-stündigen Verhandlungen getroffen haben. Wenn sie eine Woche lang eingehalten werde, könne man danach weiter über die Zukunft Syriens verhandeln. [Meine Auffassung ist, dass die Russen wieder zu viele Zugeständnisse gemacht haben, die wie gewöhnlich nichts bringen werden. D. Ü.].

Guardian vom 9. September

Beginn des Eid al-Adha in Moskau

WADA wird vor Gericht gestellt
Die World Anti-Doping Agency (WADA), deren zweitgrößter Geldgeber Russland ist, hat einen ernsten Fehler begangen, als Meldonium auf die Liste der verbotenen Mittel gesetzt wurde. Und dieser Fehler kann die Organisation teuer zu stehen kommen, sagt der Chef des russischen olympischen Komitees (ROK) Alexander Schukow.

Auf dem Treffen der IOK in Rio erhielt Russland die Hilfe von etlichen anderen Delegierten. Der Beschluss zum Meldonium wurde ohne die notwendigen Labortests und medizinische Forschung gefasst, sagt Schukow.

Es wird nicht als bewiesen angesehen, dass Meldonium wirklich die Sportresultate beeinflusst und gleichzeitig prophylaktische Eigenschaften für das Herz habe. Außerdem hatte WADA nicht ausgerechnet, wie lange das Mittel im Körper bleibt. Das Verbot kam am 1. Januar 2016 und die, die im Februar und März positiv getestet wurden, setzte man den Sanktionen aus, was übereilt und unmotiviert laut ROK war.

WADAs endgültige Beurteilung wurde erst auf den 1. März verschoben und jetzt auf den 1. Oktober. Die Forschung läuft noch, aber es ist deutlich, dass die WADA-Experten übereifrig waren, sagt Schukow.

Tass vom 12. September

US-Spionage-Flugzeug abgefangen
Am 7. September versuchte ein amerikanischer Spionage-Flieger vom Typ P-8 Poseidon, sich der russischen Grenze im Schwarzen Meer zweimal zu nähern – wobei seine Transponder abgestellt waren. Ein russisches SU-27 Jet fing ihn ab und zwang ihn, den Kurs zu ändern.

Das russische Flugzeug handelte „in strikter Übereinstimmung mit internationalen Flugregeln“, sagte das russische Verteidigungsministerium.

Zwei anonyme amerikanische Verteidigungsbeamte hatten zuvor Anklagen erhoben, dass die russischen Jets ein „unsicheres und unprofessionelles“ Abfangmanöver des US-Flugzeuges gemacht hätten, das auf einer „gewöhnlichen Patrouille“ über dem Schwarzen Meer war.

Sie sagten, dass sich der SU-27 Jet bis auf 3 m sich dem US-Flugzeug genähert habe und der Vorgang 19 Minuten dauerte.

Russland führt gerade das große Manöver „Kaukasus-2016“ durch. Aber da Russland Militärattachés aus 60 Ländern eingeladen habe, darunter NATO-Mitglieder, sowie 100 ausländische Journalisten gibt es keinen Grund für zu aufdringliche Patrouillen für US-Flugzeuge, meint das russische Verteidigungsministerium.

rt.com vom 8. September

Das Levada-Zentrum ist „ausländischer Agent“

Levada, nach dem Gründer, dem berühmten Soziologen Juri Levada genannt, ist jetzt von den Behörden als „ausländischer Agent“ bezeichnet worden. Da Levada eins von drei großen Meinungsforschungsunternehmen ist, außerdem das einzige nicht-staatliche, das Wahluntersuchunen anstellt, haben Kritiker den Beschluss mit den niedrigen Beliebtheitszahlen für Putin und die bevorstehende Dumawahl in Verbindung gebracht.

Laut dem Justizministerium nimmt das Levada-Zentrum Gelder aus den USA, England, Norwegen, Deutschland und Litauen entgegen [das muss wohl CIA, MI6 und BND heißen oder? D. Ü.]

Konstantin Kosatschow, Vorsitzender im auswärtigen Ausschuss des Föderationsrates, schreibt auf Facebook, dass das Levada-Zentrum in den zwei vergangenen Jahren mehr als 4,6 Mill. Dollar aus dem Ausland erhielt. „Alle haben ein Recht darauf, dies zu wissen“, meinte er.

Russia-direct.org vom 7. September

Keine Pläne für progressive Steuer

Russland hat seit 2001 eine Einheitssteuer von 13 %. Da die Reallöhne in den vergangenen Jahren gesunken sind und viele Menschen es schwer haben, gibt es viele Leute, die eine Art von progressiver Einkommenssteuer haben wollen. Aber das russische Finanzministerium versichert in einer Erklärung, dass es dafür keine Pläne gäbe. Entsprechende Angaben in der Zeitung Vedomosti seien falsch. Steuern, die diskutiert werden, sind höhere Gewinnsteuer, Moms und Arbeitgeberabgaben, höhere Exportabgaben für Erdöl und höhere Steuern auf Tabak und softdrinks usw.

Interfaks vom 7. September

Glänzende Geschäfte USA-Russland

Während Europa (besonders Finnland und Deutschland) ein hohen Preis für die US-eingeführten Sanktionen gegen Russland bezahlen, läuft der Handel zwischen Russland und den USA praktisch glänzend, schreibt Forbes.

2000 betrug dieser Handel 10 Mrd. Dollar, aber im vorigen Jahr 25. Mrd. Dollar, ein Anstieg um 150 Prozent.

Und da handelt sich bei dieser Statistik nur um Produkte „made in USA“. Z. B. werden iPhone-Telefone aufgeführt, die in Russland als chinesische Exporte verkauft werden, obwohl der Gewinn an das US-Unternehmen Apple geht.

Forbes vom 25. September

Poroschenko summiert die Verluste

Ukraines Präsident Poroschenko sagt in seiner Jahresrede vor dem Parlament, dass das Land 15 Mrd. Dollan an ausgebliebenem russischen Handel verloren habe, was er als „ökonomischen Schock“ bezeichnete.

„2015 sank unser Export nach Russland um die Hälfte verglichen mit 2014 und wir sind noch nicht ans Ende gelangt. Russlands Anteil am ukrainischen Export beträgt nur noch 9 Prozent, mit fallender Tendenz,“ sagte er.

Er fügte hinzu, dass auf Grund des ökonomischen Rückgangs die Ukraine „zehntausende wenn nicht hundertausende Arbeitsplätze verloren habe“.

Ihm zufolge ist „diese ökonomische Aggression einer der stärksten Ursachen für das schnelle Sinken des Lebensstandards im Land“. [Na klar, eine russische Aggression, D.Ü.] Er sagte auch, dass die Militärausgaben 3% betrügen und von „kritischem Umfang“ seien.

Im September hat die Ukraine mit der EU einen Vertrag für Erleichterungen zum EU-Markt unterschrieben, trotzdem sei der Export gesunken. Die Verluste werden auf Dutzende Milliarden Dollar geschätzt.

Sputnik vom 6. September

Quelle - källa - source