Lula: BRICS wurde als Angriffswerkzeug entwickelt.

Pepe Escobar und Luiz Inácio Lula da Silva

29. August 2019

Aus dem Englischen: Einar Schlereth

 Der ehemalige Präsident Brasililens hält den chinesischen Premier Hu Jintao am Arm (links) auf dem BRICS-Gipfel in Brasilia am 15. April 2010
Lula wünschte, dass sein Land eine strategische Partnerschaft mit Beihing eingeht. Photo: Dida Sampaio/Angencia Estado

In einem umfassenden, mehr als zweistündigen Exklusivinterview im Gefängnis von Curitiba im Süden Brasiliens, tauchte der ehemalige brasilianische Präsident Luis Inacio Lula da Silva nach mehr als 500 Tagen im Gefängnis zum ersten Mal wieder auf und sandte eine klare Botschaft an die Welt.

Inmitten des medialen Wahnsinns von skriptgesteuerten Klanghappen und "Fake News" ist es praktisch unmöglich, irgendwo einen aktuellen oder ehemaligen Staatschef zu finden zu einem Gespräch mit Journalisten, der bereit ist, tief aus der Seele zu sprechen, zu allen aktuellen politischen Entwicklungen Kommentare abzugeben und gerne Geschichten über die Korridore der Macht zu erzählen. Und das alles noch im Gefängnis.

Der erste Teil dieser Mini-Serie konzentrierte sich auf den Amazonas. Heute werden wir uns auf der Beziehung Brasiliens zu BRICS und Peking widmen. BRICS ist die 2006 gegründete Gruppierung der großen Schwellenländer - Brasilien, Russland, Indien und China, die Südafrika in ihre Jahrestreffen ab 2010 einbezogen hat.

Meine erste Frage an Lula betraf die BRICS und das aktuelle geopolitische Schachbrett, wobei die USA vor einer strategischen Partnerschaft zwischen Russland und China stehen. Als Präsident war Lula von 2003 bis 2010 maßgeblich an der Formatierung und Ausweitung des Einflusses von BRICS beteiligt - im Gegensatz zu Brasiliens aktuellem Präsidenten Jair Bolsonaro, der von der Bedrohung durch China überzeugt zu sein scheint.

 Lula betonte, dass Brasilien sich näher an Chinahätte anschließen sollen in einem Spiegelungsprozess, wie er zwischen Russland und China ablief. 

"Als es hier im brasilianischen Bundesstaat Ceará einen BRICS-Gipfel gab, sagte ich Genossin Dilma [Rousseff, die ehemalige Präsidentin], dass wir einen Pakt wie den Russland-China-Pakt organisieren sollten. Einen großen Pakt, der den Chinesen einen Teil dessen gibt, was sie wollten, nämlich die Fähigkeit Brasiliens, Nahrungsmittel und Energie zu produzieren, und auch die Fähigkeit, Zugang zu technologischem Wissen zu erhalten. Brasilien braucht Infrastruktur. Wir brauchen Hochgeschwindigkeitszüge, viele Dinge. Aber am Ende ist das nicht passiert."

Lula definierte seine obersten Prioritäten, als er die Schaffung von BRICS unterstützte: wirtschaftliche Autonomie und die Vereinigung einer Gruppe von Nationen, die in der Lage sind, das zu unterstützen, was der Washingtoner Konsens als LDCs bezeichnet - die am wenigsten entwickelten Länder.

Er betonte:

    "BRICS wurde nicht als Verteidigungsinstrument geschaffen, sondern als Angriffsinstrument. So könnten wir unsere eigene Währung schaffen, um in unseren Handelsbeziehungen unabhängig vom US-Dollar zu werden; eine Entwicklungsbank zu schaffen, die wir - aber immer noch zu zaghaft - geschaffen haben, um etwas Starkes hervorzubringen, das zur Entwicklung der ärmsten Teile der Welt beitragen kann."

Lula verwies ausdrücklich auf die Befürchtungen der Vereinigten Staaten über eine neue Währung:

    "Das war die Logik hinter BRICS, etwas anderes zu tun und niemanden zu kopieren. Die USA hatten große Angst, als ich über eine neue Währung sprach, und Obama rief mich an und sagte mir: "Versuchen Sie, eine neue Währung, einen neuen Euro zu schaffen? Ich sagte: "Nein, ich versuche nur, den US-Dollar loszuwerden. Ich versuche nur, nicht abhängig zu sein."

Man kann sich vorstellen, wie das auf Washington gewirkt hat.

Obama hat versucht, Lula zu warnen, dass der "Deep State" der USA BRICS niemals erlauben würde, in eine Währung oder einen Währungskorb zu investieren, um den US-Dollar zu umgehen. Später würden Wladimir Putin und Erdogan Präsident Dilma warnen - bevor sie angeklagt wurde - dass Brasilien gnadenlos ins Visier genommen würde. Am Ende wurde die Führung der Arbeiterpartei völlig unvorbereitet von einer Kombination ausgefeilter Hybrid-Kriegstechniken erfasst.

Eine der größten Volkswirtschaften der Welt wurde von Hardcore-Neoliberalen übernommen, praktisch ohne jeden Kampf. Lula bestätigte es im Interview und sagte:

    "Wir sollten uns überlegen, was wir falsch gemacht haben."

Lula war auch persönlich enttäuscht. Er erwartete viel mehr von BRICS.

    "Ich habe mir einen aggressiveren BRICS vorgestellt, aktiver und kreativer. Das Sowjetimperium ist gefallen; lasst uns ein demokratisches Imperium bilden. Ich denke, wir haben einige Fortschritte gemacht, aber wir sind nur langsam vorangekommen. BRICS müsste jetzt viel stärker sein."

Lula, Obama und China

Es ist leicht vorstellbar, wie sich das, was folgte, in Peking abgespielt hat. Das erklärt zu einem großen Teil den großen Respekt, den Lula bei der chinesischen Führung genießt. Und es ist auch relevant für die aktuelle globale Debatte darüber, was im Amazonasgebiet passiert. Lasst Lula die Geschichte auf seine eigene, unnachahmliche, von Garcia Marquez geprägte Art erzählen.

"Eine Sache, an die sich die Chinesen erinnern müssen: wie wütend viele Leute in Brasilien waren, als ich China als Marktwirtschaft bezeichnete. Viele meiner Freunde waren dagegen. Aber ich sagte: Nein, ich will, dass die Chinesen am Verhandlungstisch sitzen und nicht draußen stehen. Gibt es unterschiedliche Meinungen? Dann bringt Sie sie in die WTO, lasst uns alles legalisieren. Ich weiß, dass Hu Jintao sehr zufrieden war.

Eine weitere Sache, die wir mit China gemeinsam gemacht haben, war die COP-15 [Konferenz der Vertragsparteien des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen] in Kopenhagen im Jahr 2009. Lassen Sie mich Ihnen etwas sagen: Ich kam bei der COP-15 an und es gab eine Liste von Leuten, die mit mir reden wollten - Angela Markel, Sarkozy, Gordon Brown; Obama hatte bereits zweimal angerufen - und ich wusste nicht, warum ich wichtig war. Was wollten sie alle? Sie alle wollten, dass wir uns auf der COP-15 darüber einig sind, dass China das größte umweltschädliche Übel auf der Erde ist. Sarkozy kam zu mir mit einem mit einem Rattenschwanz von 30 Kameras, eine echte Show: Lula beschuldigt China. Dann hatte ich eine Reihe von Treffen  arrangiert und ihnen allen gesagt: "Schaut, ich weiß, dass China die Umwelt verschmutzt. Aber wer wird für die historische Verschmutzung zahlen, die Sie begangen haben, bevor China verschmutzt wurde? Wo ist die Historien-Kommission zur Analyse der englischen Industrialisierung?

 "Dann passierte etwas Fantastisches. Eine Einigung war nicht in Sicht, ich wollte, dass Sarkozy mit Ahmadinejad spricht - später werde ich dir diese Sache über den Iran erzählen [er tat es, später im Interview]. Ahmadinejad ging nicht zu unserem Abendessen, also gab es kein Treffen. Aber dann haben wir diskutiert, diskutiert, und ich habe Celso gesagt [Amorim, Außenminister von Brasilien]: "Schau, Celso, es gibt ein Problem, dieses Treffen wird ohne eine Vereinbarung enden, und sie werden Brasilien, China, Indien und Russland die Schuld geben. Wir müssen eine Lösung finden. Dann habe ich vorgeschlagen, dass Celso die Chinesen anruft und ein paralleles Treffen einberuft. Das war zwischen Brasilien, China, Indien und vielleicht Südafrika. Russland, glaube ich, war nicht da. Und stellen euch bei diesem Meeting unsere Überraschung vor, als Hillary Clinton davon erfährt und versucht, in das Meeting reinzukommen. Die Chinesen ließen sie nicht rein. All diese Chinesen, so nervös hinter der Tür, und dann kommt Obama. Obama wollte reinkommen und die Chinesen ließen ihn nicht rein. China wurde durch Jiabao [Wen Jiabao, Premierminister] vertreten.

Dann lassen wir Obama rein, sagte Jiabao. "Ich werde mich neben meinen Freund Lula setzen, damit ich hier nicht angegriffen werde." Also setzte er sich an meine Seite und fing an, über das Abkommen zu sprechen, und wir sagten, es gibt kein Abkommen. Und dann war da noch dieser Chinese, ein Unterhändler, er war so wütend auf Obama, er stand auf, sprach auf Mandarin, niemand verstand etwas, wir baten um eine Übersetzung, Jiabao erlaubte es nicht, aber der Eindruck war, dass die Chinesen durch seine Gestikulation alle möglichen Namen auf Obama schleuderten, er sprach aggressiv und zeigte mit dem Finger auf ihn, und Obama sagte: "Er ist wütend". Die brasilianische Botschafterin, die sagte, dass sie ein wenig Mandarin verstehe - sie sagte, dass er einige ziemlich grobe Worte benutzte.

Die konkrete Tatsache ist, dass wir bei diesem Treffen viel Glaubwürdigkeit angesammelt haben, weil wir uns geweigert haben, den Chinesen die Schuld zu geben. Ich erinnere mich an eine Plenarsitzung, in der Sarkozy, Obama und ich das Wort ergreifen sollten. Ich war der letzte Redner. Als ich im Plenum ankam, stand nichts, nicht etwas auf einem Blatt Papier. Ich sagte einem meiner Helfer, bitte geht hinaus, bereitet ein paar Gesprächspunkte für mich vor, und als er den Raum verließ, riefen sie mich zum Sprechen an; sie hatten den Zeitplan umgekehrt. Ich war sehr nervös. Aber an diesem Tag hielt ich eine gute Rede. Es gab stehende Ovationen. Ich weiß nicht, was für einen Unsinn ich gesagt habe [lacht]. Dann begann Obama zu sprechen. Er hatte nichts zu sagen. So gab es im Plenum ein zunehmendes Gerücht: Er hielt am Ende eine Rede, die niemand bemerkte. Und dann mit Sarkozy, das Gleiche.

Worüber ich gesprochen hatte, war die Rolle Brasiliens in der Umweltfrage. Ich lasse jemanden von der Workers' Party diese Rede für dich finden. Der neue Trend in Brasilien ist es, die Politik zwischen mir und Bolsonaro zu vergleichen. Sie können seine Meinung nicht akzeptieren, dass NGOs den Amazonas in Brand stecken. Diejenigen, die den Amazonas verbrennen, sind seine Wähler, Geschäftsleute, Menschen mit sehr schlechtem Blut, Menschen, die indigene Stämme töten wollen, Menschen, die die Armen töten wollen."

 
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Quelle - källa - source