China: “Das nukleare ‘Damokles-Schwert’ gefährdet das Überleben der Menschheit”

Na wer sind denn nun die gescheiterten Schurken-Staaten? Allen voran natürlich die USA, gefolgt von Deutschland und allen anderen NATO-Staaten. Ich bin dafür, dass ab sofort jeder dieser Staaten mit dem Beiwort ‘Schurken-Staat’ bezeichnet wird.

China: “Das nukleare ‘Damokles-Schwert’ gefährdet das Überleben der Menschheit”

Der Vertrag zum Verbot der Atomwaffen tritt in Kraft

Carla Stea

29. Oktober 2020

Aus dem Englischen: Einar Schlereth

Na dann stellt euch alle mal schön unter den Atomschutzschild ...

Am 2. Oktober 2020 fand die hochrangige Tagung der Vereinten Nationen zum Gedenken an den Internationalen Tag für die vollständige Abschaffung der Kernwaffen und zur Förderung dieses Tagesstatt: Dieses Treffen wurde vom Vereinigten Königreich, den Vereinigten Staaten und Frankreich boykottiert, WIEDER!

Viele Jahre lang haben die vernünftigeren Mitglieder der Vereinten Nationen, die Mehrheit, die Tatsache bedauert, dass es Verträge gibt, die biologische, chemische und andere Massenvernichtungswaffen verbieten, aber die einzigen Waffen, die noch nicht durch einen internationalen Vertrag verboten sind, sind die tödlichsten Waffen von allen: Atomwaffen. Der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen wurde von den Vereinigten Staaten, dem Vereinigten Königreich, Frankreich, Russland, China und anderen Ländern unterzeichnet, und Artikel 6 dieses Vertrags verpflichtet die Kernwaffenstaaten zur Beseitigung ihrer Kernwaffenarsenale. Die großen Atommächte, insbesondere die Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich, haben es nicht nur versäumt, ihre Atomwaffen zu beseitigen, sie geben jetzt auch noch Billionen von Dollar für die Aufrüstung ihrer Atomwaffenbestände aus, was einen dreisten Verstoß gegen Artikel 6 des Atomwaffensperrvertrags darstellt. Gleichzeitig verhängen sie grausame Sanktionen, die die Bevölkerung der DVRK, die eine nukleare Abschreckung entwickelt, dezimieren, in realistischen Bemühungen, ihr Land vor dem schrecklichen Schicksal Libyens und anderer Länder zu schützen, die ihre Anstrengungen zum Bau eines Atom-Schutzes aufgaben.

In diesem Zusammenhang ist es wichtig, die Rede Chinas hervorzuheben, des einzigen großen Atomkraftstaates, der bei diesem wichtigen Treffen zum Gedenken an den Internationalen Tag für die vollständige Abschaffung der Atomwaffen und zur Förderung dieses Tages gesprochen hat, wie Botschafter Geng Shuang bekräftigte:

“Seit dem ersten Tag des Besitzes von Atomwaffen setzt sich China für das vollständige Verbot und die vollständige Vernichtung von Atomwaffen ein. China hat die Politik des Verzichts auf den Ersteinsatz von Atomwaffen zu jeder Zeit und unter allen Umständen erklärt und verpflichtet sich bedingungslos, keine Atomwaffen gegen Nichtkernwaffenstaaten oder atomwaffenfreie Zonen einzusetzen oder mit dem Einsatz von Atomwaffen zu drohen. China fordert andere Kernwaffenstaaten auf, ähnliche Verpflichtungen einzugehen und ein rechtsverbindliches Instrument in diesem Bereich abzuschließen.....Das vollständige Verbot und die gründliche Vernichtung von Kernwaffen und die letztendliche Verwirklichung einer kernwaffenfreien Welt liegt im gemeinsamen Interesse der Menschheit. China unterstützt die von der NAM vorgeschlagenen GA-Resolutionen zur nuklearen Abrüstung, setzt sich für die Einführung des Internationalen Tages für die vollständige Abschaffung von Atomwaffen ein und setzt sich für eine atomwaffenfreie Welt ein.

Botschafter Geng fuhr fort:

"In den vergangenen Jahren haben sich die USA für den amerikanischen Exzeptionalismus und America First eingesetzt, und drängten auf die Modernisierung ihres Atomwaffenarsen, senkten die Schwelle für den Einsatz von Atomwaffen und versuchten, ihre Hände im nuklearen Bereich frei zu bekommen. Die USA haben sich einseitig aus dem INF-Vertrag zurückgezogen, negativ auf den Vorschlag zur Verlängerung des New START reagiert und versucht, sich ihrer besonderen Verantwortung bei der nuklearen Abrüstung zu entziehen, indem sie die sogenannten "trilateralen Gespräche" hinausposaunen. Die USA verhängen unilaterale Sanktionen und üben maximalen Druck auf die iranische und die koreanische Halbinsel aus, um ihre eigene geopolitische Agenda voranzubringen. Ein solches Verhalten der USA läuft dem Ziel einer atomwaffenfreien Welt und den gemeinsamen Interessen der internationalen Gemeinschaft zuwider".

Zu den denkwürdigen Reden auf dem Treffen am 2. Oktober gehörte die Rede des algerischen Außenministers Sabri Boukadoum, der daran erinnerte, dass Algerien zum Zeitpunkt der Verabschiedung des Atomwaffenverbotsvertrags Vorsitzender des Ersten Abrüstungsausschusses gewesen war. Herr Boukadoum erklärte, dass Algerien mit den Verwüstungen durch Atomwaffen, die auf algerischem Territorium getestet wurden, als Algerien noch Kolonie einer Atommacht war, gut vertraut sei. Seine Rede war eine der kraftvollsten und überzeugendsten.

Am 9. Oktober sprach die DVRK vor dem Ersten Ausschuss, und es folgen Auszüge aus der Rede von Botschafter Kim Song:

COVID Berichterstattung von Schweizer Radio und Fernsehen.

Offener Brief von Peter Koenig an den CEO von SRF

Von Peter Koenig

28/10/20

Aus dem Englischen: Einar Schlereth

Schreckgespenst bekommt's mit der Angst

 

Achtung ....... CEO, Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)

Meine Bedenken betreffen die Berichterstattung des SRF über Covid.

Ist Ihnen klar, dass es keine einzige SRF-Nachrichtensendung gibt, in der nicht Covid im Mittelpunkt steht?

Covid-Diskussionen erscheinen sogar zwischen den Nachrichtenthemen als Sondersendungen und Diskussions-"Panoramen".

Sie sind ständig alarmierend und zielen eindeutig auf Angstmacherei ab.

Fast stündlich wird über neue "Fälle" berichtet, wie sie sich innerhalb von 24 Stunden verdoppeln und verdreifachen, es ist erstaunlich, wirklich Angst einflößend; dass wir uns in einer zweiten Welle befinden, dass die Krankenhäuser überfüllt sind, dass Testen-Testen-Testen der Schlüssel ist, damit wir verhindern können, dass andere infiziert werden...

Es ist eine einzige große Horrorshow, noch schlimmer als in anderen europäischen Nachrichtensendungen, alias Fehlinformationssendungen, in denen die Covid-Propaganda ebenfalls schlecht ist, aber nicht so intensiv und manipulativ wie in der Schweiz zu sein scheint.

Und glauben Sie mir, mit dieser Meinung stehe ich nicht allein.

*

Es gibt nie eine wirkliche und vollständige Analyse der "Neuinfektionen" ("neue Fälle"); nie eine Erklärung darüber, wie diese neuen "Infektionsfälle" zusammengestellt und zusammengesetzt sind, z.B.

1) Mehr als 80% sind asymptomatisch und daher ohne Übertragungsrisiko. Ja, die WHO hat ihre Meinung bereits mehrmals geändert, immer auf Anweisung ihrer (finanziellen) Vorgesetzten;

Diese "Fälle" nehmen mit zunehmenden Tests zu, die Sie mit den Angstkampagnen von SRF fördern. Gerade jetzt, wo die Grippe und die kalte Jahreszeit kommen, ist es die Angst, die das Immunsystem schwächt und die Menschen anfällig macht (wissenschaftlich erwiesen, wie Sie wahrscheinlich wissen).

Daher rennen verängstigte Menschen zum Arzt oder ins Krankenhaus, um sich testen zu lassen.

Auf diese Weise werden Tests und "Fälle" vermehrt.

3) Es wird nie erwähnt, dass der RT-PCR-Test in einigen Fällen nach Angaben verschiedener Virologen und Ärzteverbände in Deutschland, Belgien und den USA sowie in anderen Ländern bis zu 90 % "falsch-positive" Ergebnisse liefert. Sie gehen in die Statistik ein, aber der "Patient" ist nicht krank, hat keinen Covid.

4) Wie oben erwähnt, treten wir in die winterliche Grippesaison ein. Der PCR-Test kann keine klare Unterscheidung zwischen einer gewöhnlichen Grippe und Covid-19 treffen, da die Ähnlichkeit so frappierend ist. Von der gewöhnlichen Grippe (Erkältung) ist bekannt, dass sie einen Teil Coronaviren enthält. Deshalb werden jetzt alle Fälle der gewöhnlichen Grippe bequem als covid bezeichnet, so dass die "Fallzahlen" in "die Höhe schnellen" und Angst-Dimensionen erzeugen, wodurch noch mehr Menschen zu Tode erschreckt und noch mehr Menschen dazu gebracht werden, zu Testeinrichtungen zu rennen - und die Spirale steigt schnell an, um immer selektivere Sperren zu rechtfertigen, bis das Land zum "Wohl der Menschen" wieder völlig abgeriegelt wird - und die Wirtschaft, was davon übrig ist, in den Keller gestürzt wird - das nennt man "asset-grabbing" durch die Reichen.

Die Welt verändert sich: China startet Kampagne für den Supermachtstatus

In einer ähnlichen Situation befand sich 1900 Deutschland unter Kaiser Wilhelm, dem ein ähnliches Sperrfeuer seitens der Weltmacht England entgegenschlug. Einige von uns dachten an die starke Allianz Russland-China, die eine Ausweitung der militärischen Macht überflüssig machen würde, aber wir haben dabei nicht in Rechnung gestellt, dass Putin bald geht und was dann passiert, steht in den Sternen. Also macht Xi das einzig Richtige: Vorbeugen! Und er ist in einer weit besseren Lage als Wilhelm II.

Die Welt verändert sich: China startet Kampagne für den Supermachtstatus

Dr. Ramzy Baroud

26. Oktober 2020

Aus dem Englischen: Einar Schlereth

Die überholte Vorstellung, dass China "nur Geschäfte machen will", sollte aus unserem Verständnis der politischen Aussichten der aufstrebenden Weltmacht vollständig ausradiert werden.

Einfach ausgedrückt: Peking hat seit langem erkannt, dass es, um sein Wirtschaftswachstum ungehindert fortsetzen zu können, die notwendigen Instrumente entwickeln muss, um sich selbst, seine Verbündeten und deren gemeinsame Interessen zu schützen.

Die Notwendigkeit eines starken Chinas ist keine neue Idee, die der derzeitige chinesische Präsident Xi Jinping entwickelt hat. Sie reicht viele Jahrzehnte zurück und umfasst verschiedene nationalistische Bewegungen und letztlich auch die Kommunistische Partei. Was Xi Jinping von den anderen unterscheidet, ist die Tatsache, dass China dank des beispiellosen globalen Einflusses, den Peking während seiner Amtszeit (2013 - heute) erlangte, nun keine andere Wahl mehr hat, als sein "Wirtschaftswunder" mit einem militärischen zu vergleichen.

Donald Trump machte das Handelsdefizit zwischen seinem Land und China bereits vor seinem Machtantritt zu einem Eckpfeiler seiner außenpolitischen Agenda. Abgesehen davon ist es das Militärdefizit, das China am meisten beunruhigt. Während sich die Weltmedien oft auf Chinas militärisches Eindringen in das Südchinesische Meer konzentrieren - oft als "Provokationen" bezeichnet - wird der massiven US-Militärpräsenz rings um von China wenig Aufmerksamkeit geschenkt.

Zehntausende von US-Soldaten sind im Westpazifik und in anderen Regionen stationiert und bilden eine Einkesselung, alles mit dem Ziel, die Möglichkeit einer strategischen Expansion Chinas zu unterbinden. Zahlreiche US-Basen befinden sich auf der asiatisch-pazifischen Landkarte und sind vor allem in Japan, Südkorea, den Philippinen, Singapur, Guam und Australien stationiert.

Als Reaktion auf Chinas Militärmanöver im Südchinesischen Meer verfassten die USA die Nationale Verteidigungsstrategie 2018, die die Aussichten auf militärische Konfrontationen zwischen den USA und ihren asiatischen Verbündeten auf der einen Seite und China auf der anderen Seite erhöht. Die militärische Expansion der USA folgte bald darauf. Am 8. September berichtete das Wall Street Journal unter Berufung auf US-Beamte, dass die Republik Palau "das Pentagon gebeten hat, Häfen, Basen und Flugplätze auf dem Inselstaat zu bauen".

Es liegt auf der Hand, dass das Pentagon eine solche konsequente Entscheidung nicht auf die Wünsche einer winzigen Republik wie Palau stützen würde. Der immens hohe strategische Wert des Landes - verteilt über Hunderte von Inseln im Philippinischen Meer, mit engen Verbindungen zu Chinas Erzfeind und US-Verbündeten Taiwan - macht Palau zu einer perfekten Wahl für noch mehr US-Militärstützpunkte.

Das ist nicht neu. Der Aufstieg Chinas und seine klaren Absichten, seinen militärischen Einfluss im Pazifik auszuweiten, hat die USA seit Jahren verärgert. Der "Pivot to Asia" von Barack Obamas Regierung im Jahr 2012 war die Geburtsstunde des neuen amerikanischen Glaubens hinsichtlich der bevorstehenden Herausforderungen, die in dieser Region auf sie warten. Die Nationale Verteidigungsstrategie von vor zwei Jahren war eine weitere Bestätigung dafür, dass sich der Schwerpunkt der US-Außenpolitik weitgehend vom Nahen Osten in den asiatisch-pazifischen Raum verlagert hat.

Die kompromissreiche Sprache, die in den 1980er und 90er Jahren zu einem Merkmal der chinesischen Außenpolitik wurde, wird nun von einem anderen Diskurs abgelöst, einem Diskurs der politischen Entschlossenheit und beispielloser militärischer Ambitionen. In seiner Rede auf dem historischen Kommunistischen Parteitag in Peking im Oktober 2017 erklärte Xi den Anbruch einer "neuen Ära", einer Ära, in der Entwicklung und Stärke synchronisiert werden müssen.

"Die chinesische Nation ... ist aufgestanden, reich und stark geworden. Es wird eine Ära sein, in der man China näher ins Zentrum rücken sehen und größere Beiträge für die Menschheit leisten wird", sagte er.

Bolivien: Über 50 %der gewählten Parlamentarier sind Frauen

Ist das nicht phantastisch, wie immer mehr Länder der Welt in Sachen Demokratie und Frauen-Gleichberechtigung die westlichen arroganten kapitalistischen Råuberstaaten und vor allem die USA vorgeführt werden als waffen- und kriegsgeile Hinterwäldler und Dumpfbacken?

Laut der Karte der Frauen in der Politik 2020 der Interparlamentarischen Union und der Frauen der Vereinten Nationen rangiert Bolivien nach Ruanda und Kuba an dritter Stelle in der Welt, was die Vertretung von Frauen im Parlament betrifft.

 

Frauen sind im Parlament und im Senat in der Mehrzahl

Über 50 %der gewählten Parlamentarier sind Frauen

teleSUR

25. Oktober 2020

Aus dem Englischen: Einar Schlereth

Nach den allgemeinen Wahlen in Bolivien am 18. Oktober, die von der Bewewgung für den Sozialismus (MAS) gewonnen wurden, gibt es in beiden Kammern – Paralament und Senat – eine starke weibliche Präsenz.

MAS hat im Senat die Majorität mit 21 Sitzen, von denen 10 von Frauen besetzt wurden. Die Bürger-Gemeinde gewann 11 Sitze, davon 7 für Frauen. We believe erhielten 4 Sitze, 2 davon Frauen.

Im Parlament sind 48.33 % Männer und 51.6 % wurden von Frauen gewonnen.

Die indigene Repräsentation wird von Frauen mit 57,14 Prozent angeführt werden. Auch unter den Vertretern i Senat sind 55,56 Frauen.

Eine bedeutende Anzahl gewählter weiblicher Abgeordneter sind neue Gesichter, was das Vertrauen der Wähler in ihre weiblichen Vertreter zeigt.

Laut der Karte der Frauen in der Politik 2020 der Interparlamentarischen Union und der Frauen der Vereinten Nationen rangiert Bolivien nach Ruanda und Kuba an dritter Stelle in der Welt, was die Vertretung von Frauen im Parlament betrifft.

Schaut euch dies kleine Twitter Video von Camila an (weiß nicht,wie man es hierher bekommt):

https://twitter.com/i/status/1320007352276439040

Quelle - källa- source

Bolivien: Áñez bittet USA um 350 Visen nach dem Sieg von Arce

Das ist mal was ganz Neues. Eine Bande Faschisten macht einen Putsch, der zwar gelingt, aber nicht von Dauer ist, d.h. er ist in die Hose gegangen. Die Opposition gewinnt einen großen Wahlsieg. «Oh, bitte, bitte, Onkel Sam, ich und meine 349 Kollegen brauchen dringend ein Visa, weil es für uns jetzt sehr ungemütlich geworden ist. Wir können uns dann ja was Neues ausdenken. Bitte. Bitte. Es eilt.» Ein guter Tip für die Faschisten in Venezuela.

Bolivien: Áñez bittet USA um 350 Visen nach dem Sieg von Arce

TeleSur

25. Oktober 2020

Aus dem Englischen: Einar Schlereth

Die siegesgewisse Áñez ... auf Betteltour.

Mit dem Sieg der Bewegung Auf dem Weg zum Sozialismus (MAS) bei den Wahlen in Bolivien am 18. Oktober hat die De-facto-Coup-Regierung unter dem Vorsitz von Jeanine Áñez nach Angaben eines in den USA ansässigen Netzwerks Visa aus den Vereinigten Staaten für ihre Beamten beantragt.

Der Journalist des NBC-Nachrichtensenders Tom Brokaw berichtete am Donnerstag über einen Brief von Jeanine Áñez, in dem sie 350 Visa für Beamte ihrer De-facto-Coup-Regierung bei der US-Regierung beantragt hat.

Der Bericht, der von der Kommunikationsplattform Resumen Latinoamericano zitiert wird, weist darauf hin, dass der Grund für den Antrag die Sorge ist, dass die bolivianische De-facto-Regierung von der Regierung des designierten Präsidenten Luis Arce Catacora strafrechtlich verfolgt wird.

Die Nachricht hat sich unter dem Titel in sozialen Netzwerken verbreitet: "Zeit zur Flucht?"

Am Sonntag gelang es dem Kandidaten der Bewegung Auf dem Weg zum Sozialismus (MAS), Luis Arce, die erste Runde der Wahlen in Bolivien zu gewinnen. Die Wahlen fanden 363 Tage nach dem von der Opposition inszenierten und von den USA unterstützten Staatsstreich statt, woraufhin Evo Morales als Präsident des Landes zurücktrat.

Dieser Triumph war möglich trotz der Bemühungen der De-facto-Regierung von Jeanine Áñez, die nach dem Staatsstreich vom November 2019 eingesetzt wurde, sich mit Maßnahmen wie der Verschiebung der Wahlen und der Unterdrückung von Führern und Sympathisanten der MAS in der Regierung zu verewigen.

Trotz ihrer Versuche, die Rückkehr der MAS an die Macht in Bolivien zu verhindern, sah sich Áñez sogar gezwungen, den durchschlagenden Wahlsieg von Morales' Partei anzuerkennen und beendete damit ihr Mandat mit mehreren unerfüllten Versprechungen und Akten von Verbrechen und Gewalt.

Nun ist die MAS nach einem Jahr an die Macht zurückgekehrt, mit der Verpflichtung, die schwerwiegenden Probleme zu lösen, unter denen die Andennation leidet, vor allem die Wirtschaftskrise.

Empfohlene Artikel:

Bolivia coup led by Christian fascist paramilitary leader and millionaire - with foreign support

Bolivia: President-elect  Calls for Organization of American (Puppet) States Almagro's Resignation

Quelle – källa - source

Ein bisschen Statistik à la GOOGLE

Ein bisschen Statistik à la GOOGLE

 

Dies habe ich jetzt so groß wie möglich eingestellt. Wie soll jemand wie ich mit beidseitigem grauen Star das lesen lönnen? Ich brauche das ja auch nicht zu lesen und die Leser auch nicht. Die sehen ja auf meiner Webseite die Gesamtziffer der Leser:

                                                        9 280 448

Die steht so seit Anfang des Jahres da, mal kommen 20 dazu oder 40 fallen weg (doch auf der offiziellen Statistikseite werden für den Monat im Schnitt 50000 hits angezeigt - Google-Mathematik), was jedem normalen Menschen ja zeigt, was dies für ein hundsmiserabler Blog ist, halt

                                                        VERY BAD

So steht es auch in der Kategorie 3, die Google für die ganz, ganz schlechten Blogs eingerichtet hat. Ich werde mir einen Stempel als GOOGLE-Gütezeichen anfertigen lassen. Dann kann Google noch ein paar Kategorien einrichten oder gleich eine namens ORKUS, in dem gewisse Blogs für immer wegtauchen.

Und nun Gute Nacht.

Kleines Potpourri: zwei gute News und eine schlechte

Kleines Potpourri: 2 gute News und eine schlechte - 

ihr könnt ja mal raten

Nr. 1

Syrien: Sechs Millionen Vertriebene sind in ihre Heimat zurückgekehrt
teleSUR/esf-MS
22. Oktober 2020

Am Donnerstag gaben die syrischen Behörden bekannt, dass sechs Millionen Vertriebene in ihre verschiedenen Teile des Landes zurückgekehrt seien (ihr seht also, dass die Menschen nicht versessen darauf sind, sich in Europa niederzulassen. D.Ü.)

                Assad beim Bad in der Menge - seht ihr Bodyguards? Ich nicht.

Die Kommunistische Partei Chinas stellt das Volk an erste Stelle

Kim Petersen

21. Oktober 2020

Aus dem Englischen: Einar Schlereth

Wo immer wir eine Seele aus einem Leben in Armut befreien,

verteidigen wir die Menschenrechte. Und wann immer wir in

dieser Mission versagen, versagen wir die Menschenrechte.

- Kofi Annan, ehem. Generalsekretär der Vereinten Nationen

In der Präambel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte heißt es unter anderem, dass "... die Menschen Freiheit von Mangel ... genießen sollen", was "als höchstes Bestreben des gemeinen Volkes verkündet wird.”

In der Präambel der UDHR heißt es weiter, dass "die grundlegenden Menschenrechte in der Würde und im Wert der menschlichen Person ... festgelegt wurden, den sozialen Fortschritt und bessere Lebensstandards in größerer Freiheit zu fördern".

Artikel 25(1) umreißt, wovon jeder Mensch rechtmäßig Gebrauch machen sollte:

“Jeder Mensch hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Dienste, sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität, Verwitwung, Alter oder anderweitigem Mangel an Lebensunterhalt durch Umstände, die sich seiner Kontrolle entziehen.”

Dementsprechend würde jeder, dem die in Artikel 25(1) aufgeführten Rechte fehlen, in einem gewissen Grad von Armut ausgelegt werden.

Glücklicherweise hat sich die UNO zur Beendigung der Armut verpflichtet, und sie behauptet, dass sie seit 2000 Fortschritte in dieser Richtung gemacht hat. Philip Alston, der UN-Sonderberichterstatter für extreme Armut und Menschenrechte, hat jedoch einen Affenschreck in entschiedenen Einspruch dagegen erhoben, dass die extreme Armut kurz vor der Ausrottung stünde, basierend auf dem von der Weltbank gemessenen Maß der extremen Armut. Sein Bericht kommt zu dem Schluss, dass genauere Messungen nur einen leichten Rückgang im Kampf gegen die Armut in den letzten dreißig Jahren anzeigen.

Der derzeitige UN-Sonderberichterstatter für extreme Armut und Menschenrechte, Olivier De Schutter, wies in seinem Bericht vom September 2020 auf Herausforderungen im Umgang mit Armut wie die COVID-19-Pandemie hin und "wie der Klimawandel verheerende Folgen für Menschen in Armut haben wird".

In den kapitalistischen Vereinigten Staaten enthüllten die Statistiken von 2019, dass 19,5 % der Amerikaner in Armut leben, ein Rückgang um 1.3 % gegenüber 2018 – die niedrigste veröffentlichte Zahl seit Beginn derartiger Schätzungen 1959.

Gegenwärtig wird die Armutssituation durch COVID-19 noch verschärft, zusammen mit der Tatsache, dass es etwa 26 Millionen Amerikaner ohne Krankenversicherung gibt (Zahlen für 2019).

Auch das kapitalistische Kanada, das über eine universelle medizinische Versorgung verfügt, kämpft weiterhin mit Armut. Dies zeigt sich in der Ausbreitung von Zeltstädten - ein Zeichen für Obdachlosigkeit. Leider wird diese Armut nicht immer mit Mitgefühl für die Unterdrückten begrüßt.

Ungeachtet einer Vielzahl westlicher Milliardäre und einiger westlicher Unternehmen, die in den Fortune 500 gelistet sind, lässt sich moralisch argumentieren, dass eine Gesellschaft, die die Armen in einem Meer des Überflusses versinken lässt, gelinde gesagt eine unglückliche Gesellschaft ist.

Stellen Sie sich stattdessen einen Ort vor, an dem jeder ein Zuhause hat, Wasser und reichlich nahrhaftes Essen, angemessene Kleidung, und niemand muss befürchten, verletzt oder krank zu werden und keine medizinische Versorgung zu erhalten. Wenn eine Nation es schaffen würde, eine mitfühlende Gesellschaft zu werden, in der die Grundbedürfnisse aller Menschen erfüllt werden, sollte sie dann nicht von den Dächern der Welt ausgerufen werden? Sollten nicht auch andere Länder prüfen, wie sie solche Menschenrechte für alle ihre Bürger erreichen könnten?

Es ist jedoch nicht nötig, ihn sich nur vorzustellen, denn es gibt einen solchen Ort, der bald frei von Armut sein wird. Aber auf den Dächern ist es weitgehend still. Warum? Weil eine solch monumentale Leistung von den kapitalistischen Ländern der Welt nicht gefeiert wird. Tatsächlich hat der selbsternannte Führer der so genannten Freien Welt (wenn auch nicht armutsfrei) den Ausrotter der Armut zum Feind des Tages erklärt.

In den USA wird die Bezeichnung "Kommunist" von Präsident Donald Trump und seinen Beamten als Abwertung verwendet.

US-Außenminister Mike Pompeo sagte: "Wir gewährten der Kommunistischen Partei Chinas und dem Regime selbst eine wirtschaftliche Sonderbehandlung, mussten aber erleben, dass die KPCh als Eintrittspreis Schweigen über ihre Menschenrechtsverletzungen für westliche Unternehmen verlangt, die sich in China niederlassen.“

Evos Parole ‘Wir kommen wieder’ hat sich bewahrheitet

Einar Schlereth

20. Oktober 2020

Evos Parole ‘Wir kommen wieder’ hat sich bewahrheitet

 

                                Evo Morales kündigt seine Rückkehr an ...

Farooque Chowdhury hat auf countercurrents.org einen begeisterten Brief über die angesagte Rückkehr von Evo Morales und den Sieg des Finanzministers Luis Arce in der vormaligen Regierung von Evo Morales geschrieben. Er war nicht allein – auch in Kuba, in Mexico, in Venezuela und an vielen anderen Orten der Welt wurde gejubelt und gefeiert.

Ehrlich gesagt, hatte ich nicht felsenfest daran geglaubt; ich rechnete eher mit einem Blutbad. Gewiss gab es Streiks und riesige Demonstrationen fast täglich, die manchmal von Polizei und Armee brutal angegriffen wurden, aber nie aufgelöst werden konnten. Die Polizei wagte sich sogar nach Potosí hinein, das Zentrum der Bergarbeiter hoch in den Anden und stellte ein Massaker an. Auch wenn alle diese Aktionen gewissermaßen zaghaft waren, weder Panzer oder Luftwaffe eingesetzt wurden, hatte ich ständig das Gefühl, dass die Regierung noch etwas in der Hinterhand hatte.

Gleichzeitig wurde aber deutlich, dass die Putschregierung kein Konzept, keinen Plan hatten. Sie schafften die Gesetze von Evo Morales ab und brachten es fertig, in wenigen Monaten die Wirtschaft gegen die Wand zu fahren. In kurzer Zeit brach Hunger aus, womit sich die Putschisten selbst ein Armutszeugnis ausstellten. Das Regime wurde schließlich gezwungen, Wahlen auszuschreiben, da es ja ständig von Demokratie quatschte. Aber gab es wirklich Putschisten, die angesichts der protestierenden Volksmassen daran glaubten, eine Wahl zu gewinnen?

Das machte mich andererseits so misstrauisch. Ich hielt es einfach für unwahrscheinlich, dass sich das US-Empire den saftigen Brocken entreißen lassen würde, der immerhin mit einigem Aufwand und US-Kapital-Interessen gewonnen wurde (man denke an die gewaltigen Lithium-Vorkommen im Alto Plano).

Irgendetwas muss passiert sein, was einen Rückzieher nötig machte. Erstens ist halb Südamerika in Aufruhr. Es brodelt in der US-Bastion Kolumbien, in Ecuador, wo die USA auch einen soft-Putsch gemacht hatten, in Peru, in Chile und in Venezuela sind alle Putschversuche gescheitert. Auch in Mittelamerika hat die USA an Boden verloren. Der blutige Putsch in Honduras ist nicht vergessen. Ebensowenig die Aufstandsversuche in Nicaragua. Nun ja, und wie sieht es in den USA selbst aus? Dort kündigt sich ein Debakel erster Ordnung an. Viele Kommentatoren sprechen nur noch von Bananenrepublik oder 3. Weltland.

Aber auch in Bolivien muss etwa schief gelaufen sein. Es ist zu vermuten, dass auf die Armee kein Verlass ist. Sie besteht überwiegend aus Indios, die in ihrer Mehrheit wohl nicht bereit sind, gegen iher Volksgenossen zu marschieren, zumal sie wahrlich nicht im Luxus leben. Was manch einer dem Evo nach dem Putsch vorgeworfen hat, dass er sich offenbar keine Basis in der Armee verschafft hat, ist scheinbar nicht die ganze Wahrheit. Evo hat allein durch seine Rhetorik den Indios ein Selbstwertgefühl vermittelt, das sie in der langen Kolonialgeschichte nirgends erfahren haben. Schließlich war Evo Morales der erste indigene Staatschef eines Landes in Amerika, der es nicht nur geschafft hate, sein Land aus der Armut zu führen, eine beispielhafte wirtschatliche Entwicklung einzuleiten, sondern auch den Menschen ihre Kultur, ihre Sprache, ihre ureigenen Werte zurückzugeben. Ich nehme also an, dass dies bei den einfachen Soldaten auch Anklang gefunden hat.

Ich hoffe, dass wir in den kommenden Monaten eine ganze Menge Hintergründe erfahren werden, die bislang unter dem Teppich gehalten wurden. Und ich hoffe auch, dass Luis Arce und Evo eine erfolgreiche Politik führen werden.

EU und die Landwirtschaft UND die Rettung der Zivilisation

Hier lege ich einen screenshot rein, von den We move -Leuten, der zu dem nachfolgenden Artikel passt:

Man sollte jede Aktion biligen oder unterstützen, aber besser ist es auf jeden Fall, Informationen und Begründungen zu liefern. Landwirtschaft ist für mich und viele andere schon in den 80-ern des vorigen Jahrhunderts wichtig gewesen. Damals halfen wir Bauern, die ihren Hof zum Öko-Betrieb umwandeln worden, mit praktischer Hilfe ein-oder zweimal die Woche. Die Initiative ist verschwunden, aber immer mehr Klagen treten sogar in den normalen Medien auf, über die rapide sinkende Nahrungsmittel-Qualität. Machen wir uns nichts vor: Wir füllen unsere Bäuche überwiegend mit Stroh und zusätzlich mit Vitaminen und Mineralien. Und das ist nicht ein wahres Naturprodukt. Dies wird hier von Wilkin erläutert. Aber mit seinen Abhilfe-Vorschlägen bin ich nicht einverstanden. Im Kapitalismus-Rahmen hat es nie und wird es niemals funktionieren. Beispiele müssen wir uns in progressiven und sozialistischen Ländern wie Venezuela, Kuba und China suchen, die landesweit auf ökologischen Ackerbau zurückgreifen.

Die Rettung der Zivilisation spottbillig

Donovan C. Wilkin

17. Oktober 2020

Aus dem Englischen: Einar Schlereth

                                        Normale Kinder lieben Dreck....

Außer aus Fels, Wasser und Eis besteht unsere Welt ausschließlich aus Ökosystemprodukten und -dienstleistungen, jenen biologisch essentiellen Konstruktionen der Ökosphäre, die alles am Leben und funktionieren erhalten. Aus unserer kurzsichtigen menschlichen Perspektive neigen wir dazu, diese als globale Gemeingüter zu betrachten, als menschliche Ökosystemleistungen, die den Menschen am Leben und Funktionieren erhalten. Dabei wird die Tatsache ignoriert, dass es genau dieselben globalen Ökosystemleistungen sind, die alles andere am Leben erhalten, dass wir Menschen nur ein Teil einer riesigen interdependenten globalen Gemeinschaft sind. Wir zeichnen uns weitgehend dadurch aus, dass wir nachweislich in der Lage sind, die komplexesten Produkte und Dienstleistungen des Ökosystems auf globaler Ebene völlig zu überwältigen und uns dabei möglicherweise selbst zu zerstören.

Eine idealisierte Liste der wichtigsten Produkte und Dienstleistungen des Ökosystems, deren Ausbeutung das Überleben der Menschheit jetzt noch problematischer macht, enthält sauberes Wasser, atembare Luft, ein gemäßigtes Klima; ein gesundes Gleichgewicht von Kohlendioxid, Sauerstoff und Stickstoff in der Atmosphäre; ein Überfluss an Nahrung von Pflanzen und Tieren mit gesundheitsfördernden Konzentrationen an Nährstoffen und Mikronährstoffen; eine vielfältige Tier- und Pflanzenwelt, Fischerei, Bestäuber- und Mikrobengemeinschaften, die für eine ökologische Stabilität sorgen, die Ausbrüche von Krankheiten und Schädlingen mildert; Wälder und Forste als Baumaterial und schließlich als Brennstoff zum Heizen und Kochen nach dem Kohlenstoffeinsatz; Hochwasserschutz; Dürrebekämpfung; Bekämpfung von Waldbränden; ein wirksamer Boden-Kohlenstoff-Schwamm, der die Evapotranspiration nährt und verlässliche Niederschläge und Kühlung fördert; Grundwasser und die Wiederauffüllung tiefer Grundwasserleiter; Bodenstabilisierung; Nährstoffrückhalt und -recycling in der Landwirtschaft; und in jüngster Zeit Kohlenstoffbindung zur Eindämmung des globalen Klimawandels.

Jedes dieser kritischen Produkte und Dienstleistungen wird direkt durch die Gesundheit des grundlegendsten erneuerbaren Aktivpostens der Erde vermittelt und hängt von dessen Gesundheit ab, sowohl von der Natur als auch von der Landwirtschaft, der wichtigsten Nutzpflanze der Erde, ihrem Boden-Kohlenstoffschwamm, der organischen Bodensubstanz oder dem Humus, der ultimativ wesentlichen symbiotischen Ressource für alles Leben auf dem Land. Bedauerlicherweise wurden drei Viertel dieser Ressource sowie drei Viertel der einheimischen Wälder und Waldflächen der Welt durch kurzsichtige extraktive Landwirtschaft, Viehzucht und forstwirtschaftliche Praktiken eliminiert. Die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der UNO (FAO) schätzt, dass der Rest in weiteren 60 Jahren beseitigt werden könnte.

Offener Brief: Stimmungsverändernde Medikamente & Alleinverfügungsgewalt über 10.000 Hiroshima-Bomben u. a.

Ursula Mathern_____________________________________________Merxheim, 17.10.2020
 

 Ursula Mathern            Bachstr. 24        55627 Merxheim         u.mathern@gmx.de

An
die Bundesverteidigungsministerin
Frau Annegret Kramp-Karrenbauer
kah@cdu.de

Mit herzlichem Dank an 'Zeitfragen'.

Der weissrussische Maidan

 

Prof. Dr. Peter Bachmaier

Zeit-Fragen, Zürich

18. Oktober 2020

---

Das Bild, das die westlichen Medien in den letzten Monaten von Weissrussland (Belarus) zeichnen, hat nichts mit der Realität zu tun. Es gibt auch kaum Journalisten, die jemals das Land besucht haben und eine objektive Vorstellung davon haben.

Das Modell des sozialen Volksstaates

In Wirklichkeit ist Weissrussland ein sozial orientierter, unabhängiger und souveräner Volksstaat mit kostenloser Gesundheitsversorgung und Bildung, stabilen Arbeitsplätzen und günstigen Wohnmöglichkeiten. Das Land ist eine «Zitadelle traditioneller Kultur», wie eine offizielle Parole lautete: Die Kultur ist geprägt von klassischer Literatur und Kunst, traditioneller Ästhetik, realistischem Stil in der Literatur und der Priorität der Familie. Es gibt eine Renaissance des Christentums sowohl der orthodoxen als auch der katholischen Konfession.
   Die Weissrussen kommen aus der Rus, dem ostslawischen Volk, das vor mehr als 1000 Jahren aus drei Fürstentümern bestand: Kiew, Polozk und Nowgorod, und im Jahr 988 christianisiert wurde. Später wurde es weitgehend von Polen und Litauen beherrscht, und als nur mehr ein Gebiet im Nordosten übriggeblieben war, nannte man es «Belaja Rus», das heisst die reine, nicht dem «Latinismus» unterworfene Rus.
   Die Belarussische Sozialistische Sowjetrepublik (BSSR), gegründet 1920, litt unter Stalins Repressionen, aber die Tatsache bleibt, dass es ohne die BSSR keine heutige Republik Belarus geben würde. Am Ende war sie die am weitesten entwickelte Sowjetrepublik mit dem höchsten Standard in der Industrie und im Bildungswesen.
   Am 24. August 1991 erklärte die BSSR ihre Unabhängigkeit und verfolgte bis 1994 einen prowestlichen Kurs, der, ähnlich wie in Russland und der Ukraine, auf den Weg des Neoliberalismus führte. Im Jahre 1994 gewann jedoch Alexander Lukaschenko mit 81 % der Stimmen die Präsidentschaftswahlen – Lukaschenko, der nicht aus der Nomenklatura kam und nicht ihre Interessen vertrat. Er behielt die staatliche Industrie und viele soziale Einrichtungen des sowjetischen Systems bei, aber entmachtete die im Entstehen begriffene neue Oligarchie.
   Weissrussland ist seither eine Präsidialrepublik, in der der Präsident die Regierung einsetzt und die Grundlinien der Innen- und Aussenpolitik bestimmt. Der Präsident wird alle fünf Jahre und die Nationalversammlung alle vier Jahre nach einem Mehrheitswahlrecht gewählt. Das sowjetische System wurde politisch, wirtschaftlich und kulturell weiterentwickelt. Weissrussland kann seit damals auf Wachstum, Stabilität und soziale Sicherheit verweisen. Es war die erste Ex-Sowjetrepublik, die im Jahr 2005 das Bruttoinlandsprodukt der Ära vor dem Zusammenbruch der Sowjetunion wieder erreichte: 120 % des Niveaus von 1990, verglichen mit 85 % in Russland und 60 % in der Ukraine.
   Präsident Lukaschenko wählte diesen Weg, um die Extreme der Schocktherapie und Kolonisierung durch das westliche Kapital zu vermeiden. Es gelang ihm, eine wirtschaftliche Katastrophe, Korruption, massiven Kapitalexport und den Ruin des Landes zu vermeiden. Dank dieses Kurses ist Weissrussland die erfolgreichste der ehemaligen Sowjetrepubliken geworden: Das reale BIP verdoppelte sich 1990–2014 (in Russland wuchs es um 15 % und in der Ukraine um 30 %, so die Weltbank).
   Die weit verbreitete Ansicht, dass die weissrussische Wirtschaft ein Relikt des sowjetischen Sozialismus ist, entspricht nicht der Realität. Darin wirken Marktmechanismen, die durch die Offenheit der weissrussischen Wirtschaft einen ziemlich harten Wettbewerb schaffen, auch für staatliche Unternehmen, die auf den Export von High-Tech-Produkten ausgerichtet sind.
   Der Hochtechnologiepark in Minsk, gegründet 2005, das weissrussische «Silicon Valley», ist eine Wachstumsbranche, die derzeit aus etwa 400 IT-Firmen (darunter ein Drittel ausländische) mit mehr als 30 000 Angestellten besteht.
   Ein Meilenstein in der Zusammenarbeit zwischen Weissrussland und China ist die Entwicklung des Industrieparks Weliki Kamen (Grosser Stein). Der Park ist 92 Quadratkilometer gross und hat einen besonderen rechtlichen Status, der der Geschäftstätigkeit förderlich ist, mit grossen Anreizen für ausländische Investoren. Der Park liegt 25 km von Minsk entfernt und in unmittelbarer Nähe des internationalen Flughafens, der Eisenbahnlinien und der Autobahn Berlin–Moskau. Laut Statistiken des chinesischen Handelsministeriums befinden sich 63 Unternehmen im Park, deren Investitionen 1 Milliarde US-Dollar übersteigen.

Die geistige Wiedergeburt

Die Nationalkultur wird als «Grundstein der Unabhängigkeit» gesehen. Dem Bildungswesen wird von der Regierung eine hohe Priorität beigemessen, was in einem Vergleich zu anderen GUS-Ländern im überdurchschnittlichen Anteil am Staatsbudget (etwa 7 %) zum Ausdruck kommt. Die Zielsetzungen der 1998 beschlossenen Bildungsreform nannten die «Wiederherstellung der nationalen und kulturellen Grundlagen der Erziehung» an erster Stelle. Das Fach «Staatsideologie», eine Art Staatsbürgerkunde, die in den oberen Klassen unterrichtet wird, dient der Erziehung zur Liebe zur Heimat, zum Staat und zur Familie. Der Wertewandel, der mit dem Zerfall der Sowjetunion einherging und mit einem verstärkten westlichen Einfluss verbunden war, wird von der Regierung bekämpft.
   Die patriotische Erziehung ist auch die Aufgabe des Belarussischen Republikanischen Verbandes der Jugend (BRSM), der in den letzten Jahren eine Reihe von Aktionen in dieser Richtung durchgeführt hat, so «Wir dienen Weissrussland» zur Verbindung der Jugend mit der Armee, die Aktion «Gedenken» zur Erinnerung an die Verteidigung der Heimat in den Jahren des Zweiten Weltkriegs und schliesslich die Aktion «Weihnachtsbaum», die jährlich am orthodoxen Weihnachtsfest Anfang Jänner unter Mitwirkung der orthodoxen Geistlichkeit durchgeführt wird. Die jährlichen Kyrill-und-Method-Vorlesungen an der Staatlichen Universität Minsk und der Feiertag des slawischen Schrifttums am 24. Mai dienen der Wiedergeburt der christlichen Werte in der weissrussischen Gesellschaft.
   Mit dem Preis «Für die geistige Wiedergeburt», durch ein Dekret des Präsidenten gestiftet, werden jährlich am 7. Jänner, am Tag von Christi Geburt nach dem orthodoxen Kalender, Kulturschaffende, Schriftsteller, Lehrer und Geistliche für hervorragende Leistungen im Bereich der Literatur und Kunst, im humanitären Bereich und für die Festigung geistiger Werte ausgezeichnet.

Corona-Krise: Keine Panik in Weissrussland

Die Corona-Epidemie kam im März 2020 auch nach Weissrussland, aber es gab einen umfassenden Plan zur Bekämpfung der Epidemie. Es gab aus der sowjetischen Zeit noch Krankenhäuser für Infektionskrankheiten, Vorsorgemassnahmen für eine Epidemie mit medizinischer Ausrüstung, Instituten für Virologie und Epidemiologie und geschultes Personal.
   Nach Angaben der Uno war Weissrussland für die Krise gut vorbereitet, weil es über 41 Ärzte, 114 Krankenschwestern und 110 Krankenhausbetten pro 10 000 Einwohner verfügt. In den fortgeschrittenen europäischen Ländern ist der Durchschnitt dagegen: 30 Ärzte, 81 Krankenschwestern und 55 Krankenhausbetten.
   Lukaschenko hob jedoch den eigenständigen Weg von Weissrussland hervor, indem er sich weigerte, eine Quarantäne über das ganze Land zu verhängen. Weissrussland ist ein Land, das nicht stillgelegt wurde. Die Betriebe und Geschäfte, die Gastwirtschaften, Schulen, Universitäten und Kirchen wurden nicht geschlossen, sondern blieben geöffnet und arbeiteten weiter.
   Im Juni 2020 bot der IWF Weissrussland einen Kredit von 940 Millionen Dollar an, aber der Staatschef bezeichnete die zusätzlichen, nicht-finanziellen Bedingungen als inakzeptabel. «Weissrussland sollte im Kampf gegen das Corona-Virus das tun, was Italien getan hat. Der IWF forderte weiterhin eine Quarantäne, eine Isolierung und eine Ausgangssperre. Was ist das für ein Quatsch? Wir springen auf niemandes Kommando», sagte Lukaschenko.¹

Die Fehler der Behörden

Es ist offensichtlich, dass sich das Protestpotential auf den Strassen seit mehreren Jahren ansammelte. Die Akkumulation wurde durch die Fehler der Behörden im sozioökonomischen Bereich erleichtert: das schlecht durchdachte Dekret über Parasitismus von 2017 (betreffend etwa 500 000 Personen, die keiner Arbeit nachgehen), Misserfolge bei der Einführung eines neuen Verfahrens zur Berechnung der Gehälter, der Berechnung des Dienstalters, eine Zunahme der sozialen Differenzierung, Misserfolge in der Jugendpolitik und das Fehlen einer klaren, verständlichen Erklärung für die gewählte Position des Staates während der Pandemie.²
   Es gab auch Fehleinschätzungen im ideologischen Bereich. Die Konsolidierung der Gesellschaft, die als Notwendigkeit der Versöhnung mit denen verstanden wurde, die prowestliche und nationalistische Ansichten vertreten (etwa 15 bis 20 % der Bevölkerung), hat nicht funktioniert. Während der Unruhen herrschten auf den Strassen Symbole und Slogans.
   Es gab offensichtliche Fehler im Informationsbereich. Bis zu einem gewissen Moment dominierte die radikale Oppositionsagenda in den neuen Medien (YouTube, Messenger, Soziale Netzwerke) fast vollständig. Es blieb nicht genügend Zeit für den Einsatz regierungsnaher neuer Medien, es war notwendig, diesen Bereich als einen von den traditionellen Medien getrennten Arbeitsbereich herauszustellen und normale Mittel dafür bereitzustellen. Es gab keine scharfe Reaktion auf die Aktivitäten der von Polen gesponserten provokativen Telegram-Kanäle und die Forderung nach Gewalt durch diplomatische und andere Kanäle.
   Die Fehler im Bildungsbereich waren die Übernahme von Elementen des westlichen Bildungssystems wie zum Beispiel des Bologna-Systems und der Privatschulen, die ein Ergebnis der Östlichen Partnerschaft der EU waren.

Der Einfluss der neuen Medien

Die EU-Kommission unterstützt Radio- und Fernsehsendungen der BBC und der Deutschen Welle, die an fünf Tagen in der Woche eigens für Weissrussland Nachrichten und Rockmusik bringen. Sie unterstützt auch die von der Soros-Stiftung «Offene Gesellschaft» gegründete «Belarussische Humanistische Universität», die 2006 von Minsk nach Wilna (Litauen) verlegt werden musste.
   In den ersten Phasen des Wahlkampfs war die Tatsache offensichtlich, dass die Opposition ein mehrstufiges, professionelles politisches Technologieprojekt entwickelt hatte, in dessen Rahmen vor allem die neuen Medien eine entscheidende Rolle spielten.
   In den ersten Monaten des Jahres 2020 hat sich die Anzahl der oppositionellen Medien-Aktivisten vor allem durch den Anstieg der Telegram-Accounts drastisch erhöht. Die Abonnentenzahl allein bei den fünf grössten oppositionellen Telegram-Accounts ist von 317 000 am 1. Januar auf 672 000 Abonnenten am 20. Juni 2020 gestiegen.
Der Kanal nexta (weissrussisch nechta, russ. nekto «jemand»), gegründet vor zwei Jahren in Warschau von Stepan Putilo und Roman Protasewitsch, der auch für Radio Free Europe und BBC arbeitet, hat nach eigener Aussage bereits zwei Millionen Abonnenten. Der Kanal versorgt vor allem die Demonstranten in Minsk mit den notwendigen Informationen über Treffpunkte, Termine, Transparente und politische Parolen.
   Die Protestkundgebungen der Opposition führten zu einer Spaltung der Gesellschaft mit Aggressionen, die bisher unbekannt waren. Die Staatsmacht propagierte immer die Einheit des Volkes im ethnischen und religiösen Sinn auf der Grundlage der weissrussischen nationalen Kultur. Die Protestbewegung verwendet die Symbolik der im März 1918 unter deutschem Protektorat ausgerufenen Weissruthenischen Volksrepublik mit der weiss-rot-weissen Flagge, die auch in den Jahren 1991–1995 verwendet wurde, und die erhobene Faust als Symbol des Aufstands, das auch in verschiedenen Umstürzen der letzten Jahrzehnte – in Serbien, Georgien, der Ukraine und Ägypten, verwendet wurde.³
   Der Motor der weissrussischen Proteste war eine neue Mittelklasse – junge IT-Experten und Kulturschaffende, die grösstenteils ein Ergebnis der Bemühungen des Staates in den letzten Jahren sind. Es gibt bereits mehr als 100 000 von ihnen, die bei westlichen Firmen gut verdienen, aber keinerlei politisches Bewusstsein haben.

Gebt endlich Prof. Saibaba frei

Einar Schlereth

16. Oktober 2020

Seit 2014, als Prof. Saibaba unter fadenscheinigen Gründen verhaftet und ins Gefängnis geworfen wurde, habe ich regelmäßig hier seine Freilassung gefordert (s. hier und hier und hier).Was hat dieser zu 90 % gehandicappte Mann getan? Hat er jemanden ermordet? Hat er Bomben gelegt? Hat er kleine Kinder missbraucht? Nichts von alledem. Er hat - nun haltet euch fest - er ist für die Menschenrechte der Dalits, der Unberührbaren eingetreten. Meine Güte, das ist ja wirklich furchtbar. Stellt euch nur mal vor, dass diese Brahmanen-Schmarotzer eines Tages von ihrem Podest gestoßen werden und wie gewöhnliche Menschen einer vernünftigen Arbeit nachgehen müssten. Die Welt würde untergehen - ja, für die Brahmanen, einer sehr kleinen Minderheit, wie die Einprozenter bei uns.

Prof. Saibaba war vor 2014 nach Schweden eingeladen worden, wo ich ihn auch als einen sanften, liebenswürdigen Menschen kennenlernte. Er hat Vorträge gehalten und viele Diskussionen geführt. Möglicherweise ist eben dies sein allergrößtes Verbrechen gewesen, dass er die miserable Behandlung der 70 Millionen Indigenen und Millionen Unberührbaren in Indien im Ausland bekannt gemacht hat. Nun aber wird er selbst unter unwürdigen Bedingungen festgehalten - wichtige Medikamente werden ihm vorenthalten, Untersuchungen fallen aus, die elementarsten Rechte, die auch für Gefangene gelten, werden von den Behörden nicht eingehalten. Ihm wird Literatur, Schreibmaterial und Medien versagt. Indien, wie es leibt und lebt - als GRÖßTE DEMOKRATIE.

Seit der Unabhängigkeit Indiens - das sich selbst immer als größe Demokratie der Welt feiert - hat der Klassenkampf Millionen Tote gefordert. Aber Indien ist nun mal die größte Demokratie. Auch wenn tausende Mädchen und Frauen ermordet oder verbrannt werden, so ist Indien eine Demokratie. Auch wenn die Ärmsten in der Gosse verenden, ist das kein Grund zur Aufregung. Das ist ein Müllabfuhr-Problem und INDIEN IST DIE GRÖßTE DEMOKRATIE - wie uns auch unsere Medien immer wieder versichern. Auch nach dem Machtantritt von Narendra Modi, der die letzten demokratischen Reste beseitigt hat und Indien zu einem ganz echten faschistischen Land gemacht hat, ist hier Indien immer noch die größte Demokratie. Das sagt uns alles über unsere Verhältnisse.

TROTZDEM UND ALLEDEM SOLLTEN WIR PROFESSOR SAIBABA IN SEINER                                                     ZELLE NICHT VERGESSEN.

Amazon frontlines

Von der Organisation

Amazon frontlines

erhielt ich diesen Brief, weil ich mithelfen möchte, die indigenen Völker im Kampf für ihre Heimatländer und unser Klima zu stärken. Deswegen übersetze ich den Arbeitsplan der Organisation, um neue Unterstützer zu finden.

AmazonFrontlines ist eine internationale Gruppe von Menschenrechtsanwälten, Umweltaktivisten, Forstwirtschaftsexperten, Filmemachern, Journalisten, Anthropologen und Bauern, die alle zusammen mit unseren indigenen Partnern im oberen Amazonasgebiet leben und arbeiten.

Wir arbeiten Tag für Tag daran, den indigenen Völkern dabei zu helfen, Technologie, Gesetze, Medien, saubere Energie, die globale Wirtschaft und ihr Waldwissen zu nutzen, um ihre Lebensweise, ihr Land und unser Klima zu schützen.  

Wie sieht das aus?

 

Wir helfen indigenen Völkern:

• DIE KONTROLLE ÜBER IHR LAND ZU ERLANGEN

• Illegale Aktivitäten in ihren Territorien durch hochtechnologische Echtzeit-Waldüberwachung zu stoppen

• Landtitel für Millionen Hektar angestammter Regenwaldgebiete zu sichern

DIE KONTROLLE ÜBER IHR LAND BEHALTEN

• Schlechte Gesetze aufheben und Gesetzeslücken schließen

• Gute Gesetze durch legale Präzedenzfälle und hartes Auftreten zu erlangen

• Ausbildung der nächsten Generation von indigenen Aktivisten, Journalisten und Anwälten

• Gewährleistung der kollektiven Rechte indigener Völker, über die Zukunft ihrer Territorien zu entscheiden

AUF IHREM LAND GEDEIHEN

• mit der indigenen Jugend zusammenarbeiten, um strategische Allianzen aufzubauen und Initiativen der nächsten Generation wie Solarenergie, Zugang zu sauberem Wasser und regenerative Volkswirtschaften zu fördern

• Unterstützung der indigenen Selbstverwaltung durch den Aufbau von Kapazitäten und Netzwerken

Wir freuen uns darauf, Sie auf dem Laufenden zu halten und Sie an dieser kritischen Arbeit zu beteiligen, indem wir Sie über Online-Aktionen, Updates von den Frontlinien, Geschichten in den Medien und Filme informieren. Wir freuen uns darauf, diese Partnerschaft gemeinsam mit Ihnen aufzubauen.

In den kommenden Tagen werden Sie von unserer Partnerorganisation Ceibo Alliance über unsere Partnerschaft und darüber hören, was sie so einzigartig macht. Vielen Dank, dass Sie diese Reise mit uns unternommen haben.

Für die Zukunft des Regenwaldes am Amazonas und die Zukunft unseres Klimas

Mich Anderson

Exekutivdirektor, Amazon Frontlines

p.s. schaut euch auch unsere Partnerschaften mit

The New Yorker

CNN

Sierra Magazine

Facebook

Twitter

Instagram

VerlinktIn

Copyright © 2020 Amazon Frontlines, Alle Rechte vorbehalten.

Unsere Postanschrift lautet:

supporters@amazonfrontlines.org

Der bittere Geschmack des Zuckers

Gelegentlich engagieren sich ja Frauen für die schlimmen Bedingungen, unter denen ihre weiblichen Genossinnen in Nordkorea oder China leben müssen mit rein erfundenen Geschichten, aber solche Geschichten wie diese hier, die an finsterste Methoden der Sklaverei erinnern und von denen zehntausende Frauen betroffen sind, übersehen sie doch glatt. Sie bemerken allenfalls die bunten Farben der Saris und die geschmeidigen Bewegungen der Mädchen und Frauen, aber mehr nicht. Es ist auch todsicher, dass der größte Teil diese tollen Pläne für die Arbeiterinnen und Kinder auch in fünf Jahren nicht umgesetzt werden. Weder vom desorganisierten indischen Kastenwesen noch von dem faschistishen Modi.

 

 
Der bittere Geschmack des Zuckers
Sujata Gothoskar
13. Oktober 2020

Aus dem Englischen: Einar Schlereth

“Meine Mutter wurde verheiratet, als sie 9 bis 10 Jahre alt war. Ich wurde verheiratet, als ich 13 oder so war. Ich musste meine Tochter verheiraten, als sie 15 oder 16 Jahre alt war," sagt Kusum (Name geändert). Kusum ist eine Zuckerrohrschneiderin aus Beed, die jedes Jahr von ihrem dürreanfälligen Dorf in Marathwada zu den üppigen Zuckerrohrfeldern in West-Maharashtra wandern muss. Kusums Mutter war ebenfalls Zuckerrohrschneiderin, und Kusums Tochter ist es auch. Dies ist die dritte Generation in unserer Familie, die gezwungen ist, dieses Leben zu führen", fügt sie hinzu.

Kusum, eine Zuckerrohrschneiderin, sprach am 23. September 2020 auf einer Konvention auf Staatsebene in Maharashtra mit dem Titel "Ardha koyta: the plight of women cane cutters". Der Konvent wurde von Mahila Kisaan Adhikar Manch (MAKAAM), Jagnyachya Hakkache Aandolan (JHA) und Jan Aarogya Abhiyan (JAA) mitorganisiert.

Die Rolle der Frauen in der Zuckerindustrie

Zuckerrohrschneider bilden zusammen mit den Zuckerrohranbauern das Rückgrat der Zuckerindustrie in Maharashtra, einem der führenden Zuckerrohranbaugebiete des Landes. Es wird geschätzt, dass es in Maharashtra etwa 8-10lakh Zuckerrohrschneiderinnen gibt. Während die Zuckerindustrie in kapitalistische Beziehungen verstrickt ist und dieser Logik folgt, scheint die Art und Weise, in der der Zuckerrohranbau als Beruf organisiert ist, den Arbeiterinnen sogar ihre Identität als Arbeiterinnen zu verweigern. Die Arbeit des Zuckerrohrschneidens wird von gruppenweise ausgeführt, die zumeist aus Paaren - Ehepaaren von Mann und Frau - bestehen. Das Paar ist als Koyta bekannt (Sichel in der Marathi-Sprache, das Instrument, mit dem sie das Zuckerrohr schneiden), und normalerweise wird von den Eheleuten erwartet, dass sie alle Aufgaben wie Ernte, Be- und Entladen und Transport zur Fabrik gemeinsam erledigen. Selbst noch im Jahr 2020 werden die Arbeiterinnen trotz dieser harten, anstrengenden, rückenschädigenden Arbeit von 15 - 18 Stunden oder mehr nicht getrennt und einzeln als Arbeiterinnen registriert und erhalten keinen eigenen Lohn. Die Löhne der Frauen und ihrer Männer wird zusammen geworfen und gehen an die Männer.

Das Schneiden von Zuckerrohr ist mit schwerer Arbeit verbunden, und der Arbeitstag beträgt in der Regel etwa 12-14 Stunden, manchmal mehr, ohne wöchentlichen Urlaub. Frauen müssen zusätzlich 4-5 Stunden arbeiten, um Wasser zu holen, zu kochen, zu putzen und sich um die Kinder zu kümmern, oft auf Kosten ihrer eigenen Gesundheit. Sie müssen jeden Tag ohne Pause arbeiten, auch wenn sie krank sind. Sunita (Name geändert) sagt: "Wenn wir krank sind und nicht zur Arbeit gehen können, müssen wir eine Strafe von Rs. 500/- zahlen, während unser Tageslohn kaum Rs. 100/- beträgt.

Dieses System der koyta, des Mann-Frau-Paares, das zur Arbeit migriert, ist für die Arbeitgeber und die Industrie von großem Nutzen, da die Arbeitgeber sich nicht um die tägliche Reproduktion der Arbeiter kümmern oder Verantwortung für diese übernehmen müssen. Die traditionelle Rolle der Frauen bei der Pflegearbeit, beim Kochen, Wasserholen, Putzen usw. wird durch die unbezahlte Arbeit der Frauen erledigt. Sie ist völlig kostenlos, gratis!

Der Kontraktor oder Mukadam engagiert die Rohrschneider für einige Monate und zahlt den Lohn als Vorschuss (Rs. 50.000-60.000 pro Saison), was die gefährdeten und oft verschuldeten Arbeiterinnen dazu verleitet, sich für diese Arbeit über MNREGA oder andere Arbeit, falls lokal verfügbar, zu entscheiden. Außerdem haben die anhaltende Dürre und die sich verschärfende Agrarkrise dazu geführt, dass keine Arbeit zur Verfügung steht und die Menschen zur Migration gezwungen sind. Dieser Vorschuss wirkt jedoch tatsächlich wie eine Leibeigenschaft, und oft sind die Arbeiter nicht in der Lage, ihn zurückzuzahlen und müssen sich damit einverstanden erklären, im nächsten Jahr wieder zu arbeiten. Der Vorschuss wird auch dazu verwendet, die Arbeiterinnen und Arbeiter zu zwingen, je nach den Bedürfnissen des Mukadam zu jeder beliebigen Arbeitszeit anzutreten.

Die Zeitpläne werden normalerweise von den Zuckerfabriken und den Kontraktoren diktiert. Wer einen Tag versäumt, wird mit einer Geldstrafe von 500 Rs. pro Tag bestraft, wodurch die Arbeiter gezwungen werden, auch bei Krankheit durchzuarbeiten. Die Frauen müssen bis zum letzten Stadium der Schwangerschaft arbeiten. Alleinstehende Arbeiterinnen, die als ardha koyta oder halbe Sichel bezeichnet werden, sehen sich noch schlimmeren Bedingungen ausgesetzt und leiden häufig unter sexueller Belästigung am Arbeitsplatz. Sie müssen ihre kleinen Kinder während der Arbeit oft mit sich herumtragen. Die Notlage von Zuckerrohrschneidern im Allgemeinen und von Zuckerrohrschneiderinnen im Besonderen hat eine ziemlich lange Geschichte, wie die Erfahrungen von Kusum und vielen anderen zeigen.

Was kürzlich die Aufmerksamkeit eines großen Teils der Medien und der Gesellschaft im Allgemeinen auf sich gezogen hatte, war die schockierende Enthüllung, dass sich eine unverhältnismäßig große Zahl von Frauen im Bezirk Beed, aus dem eine große Anzahl von Zuckerschneiderinnen stammt, in sehr jungem Alter einer Hysterektomie (Gebärmutterentfernung) unterziehen musste, wie Radheshyam Jadhav in der Ausgabe der Business Line vom 11. April 2019 neben vielen anderen Berichten erläuterte. Es gab mehrere beunruhigende Gründe für dieses Phänomen, wobei einige wichtige Gründe das Fehlen jeglicher Art von Einrichtungen am Arbeitsplatz waren, darunter auch die Tatsache, dass sie sich im Krankheitsfall nicht ausruhen durften. Es gab noch andere Gesundheitsprobleme, mit denen sich die Zuckerschneiderinnen konfrontiert sahen, wie z.B. wiederholte Fehlgeburten aufgrund der schweren Arbeit und der langen Arbeitszeiten, der fehlende Zugang zur Gesundheitsversorgung. All diese Gesundheitsprobleme der Rohrschneiderinnen sind untrennbar miteinander verwoben. Beunruhigend ist auch das völlige Fehlen von Einrichtungen an ihrem Arbeits- und Wohnort nach der Migration. Dies hatte auch die Aufmerksamkeit von Frauenorganisationen und Netzwerken auf sich gezogen.

Frauen sprechen

Um diese Fragen zu vertiefen, beschloss MAKAAM, ein landesweites Netzwerk von Bäuerinnen und Organisationen und Einzelpersonen, die mit Bäuerinnen arbeiten, eine Studie durchzuführen und die damit verbundenen Probleme zu beleuchten. Um diese Studie zu verbreiten, auf einer breiteren Ebene darzulegen und die Probleme dieser Frauen hervorzuheben, wurde die Konvention auf Staatsebene organisiert. Man hielt es für wichtig, dass diese Themen auch die Regierung von Maharashtra erreichen, da ein konkreter Aktionsplan dringend erforderlich war.

Bei dem Treffen stellten auch Rohrschneiderinnen aus den Bezirken Beed, Hingoli, Parbhani und Osmanabad in Marathwada ihre Erfahrungen und ihre Probleme mit Hinsicht auf mehrere andere Fragen darlegen.

Laut IWF wird China im Jahr 2020 die einzige große Volkswirtschaft sein, die wächst

    Ein Mann arbeitet in Hiwing Aviation, China, 13. Oktober 2020 (Foto: EFE)

Laut IWF wird China im Jahr 2020 die einzige große Volkswirtschaft sein, die wächst
teleSUR/ JF


Chinas Bruttoinlandsprodukt (BIP) wird laut dem World Economic Outlook (WEO), einem periodischen Bericht des Internationalen Währungsfonds (IWF), im Jahr 2020 um 1,9 Prozent und im Jahr 2021 um 8,2 Prozent wachsen.

"Wir gehen weiterhin von einer tiefen Rezession im Jahr 2020 aus. Das globale Wachstum wird voraussichtlich -4,4 Prozent betragen... Im Jahr 2021 wird das Wachstum voraussichtlich wieder auf 5,2 Prozent ansteigen und damit 0,2 Prozent unter unserer Juni-Prognose liegen", so der WEO.

"Mit Ausnahme von China, wo die Produktion in diesem Jahr voraussichtlich das Niveau von 2019 übersteigen wird, wird die Produktion sowohl in den Industrieländern als auch in den Schwellen- und Entwicklungsländern voraussichtlich auch im nächsten Jahr unter dem Niveau von 2019 bleiben. Länder, die stärker auf kontaktintensive Dienstleistungen und Ölexporteure angewiesen sind, sehen sich im Vergleich zu den von der verarbeitenden Industrie geführten Volkswirtschaften mit einer schwächeren Erholung konfrontiert".

Die IWF-Studie zeigt, dass die Wachstumsaussichten Chinas "viel stärker" sind als die der übrigen Schwellenländer, trotz der Auswirkungen, die die Pandemie auf den internationalen Märkten hervorgerufen hat.

"Nach der Wiedereröffnung fast des gesamten Landes im April normalisierten sich die Aktivitäten schneller als erwartet. Im zweiten Quartal gab es dank der starken politischen Unterstützung und der Widerstandsfähigkeit der Exporte eine positive Überraschung".

Im Gegensatz dazu wird die andere große asiatische Volkswirtschaft, Indien, in diesem Jahr einen wirtschaftlichen Einbruch von 10,3 Prozent erleiden. Für 2021 wird jedoch ein BIP-Wachstum von 8,8 Prozent erwartet.

Nach Angaben des IWF wird Japan in diesem Jahr einen Rückgang von 5,3 Prozent und Russland von 4,1 Prozent verzeichnen. In beiden Fällen wird sich die Wirtschaftslage jedoch 2021 verbessern, wenn die japanische Produktion um 2,3 Prozent und die russische Produktion um 2,8 Prozent steigen könnte.
 

Quelle - källa - source

Libanon: Perle der Neuen Seidenstraße oder Chaos-Zone des Finsteren Zeitalters

Mathew Ehret-Kump
16. August 2020

Aus dem Englischen: Einar Schlereth

Viele Stimmen sind schnell in den Chor der Kommentatoren eingetreten, die die vielfältigen möglichen Ursachen der verheerenden Explosionen am Nachmittag des 4. August in Beirut, die zu Massenanarchie und dem überraschenden Rücktritt der Regierung am 11. August geführt haben, hypothetisieren.

Obwohl ich in dieser wachsenden Zahl von Hypothesen (die sich langsam in Lärm verwandeln) keinen großen neuartigen Beitrag zu bieten habe, möchte ich einen Einblick geben, der sich mit einem zu oft übersehenen Aspekt der Rolle des Libanon im Großen Spiel befasst. Bevor wir fortfahren, ist es nützlich, einige Punkte der Gewissheit im Gedächtnis zu behalten:

    1) Die offizielle Darstellung eines zufälligen Missgeschicks, bei dem türkische Feuerwerkskörper die Detonation der 2700 Tonnen Ammoniumnitrat auslösten, die seit sechs Jahren im Hafen von Beirut lagen, ist völlig unglaublich.

    2) Dieses Ereignis sollte in keiner Weise losgelöst von dem anomal großen Muster von Explosionen und Brandstiftung betrachtet werden, das sich in den letzten Wochen in der arabischen und afrikanischen Welt ausgebreitet hat.

    3) Dieses Muster des Chaos muss selbst im Zusammenhang mit dem Zusammenprall zweier Systeme gesehen werden: Das zusammenbrechende unipolare NATO-Bündnis auf der einen Seite und das von der Neuen Seidenstraße geführte multipolare Bündnis auf der anderen Seite.

Die Sache mit der Kausalität

Der Nahe Osten wurde von gläubigen Anhängern des Hobbes'schen Weltbildes von Halford Mackinder wie Zbigniew Brzezinski, Henry Kissinger und Bernard Lewis als "geopolitischer Dreh- und Angelpunkt" der Weltinsel bezeichnet. Heute geht man davon aus, dass derjenige, der diese Region entweder stabilisieren oder destabilisieren kann, die Hebel für die "Weltinsel" (Afrika, Europa und Eurasien) in der Hand hat... und wie Mackinder einmal sagte: "Wer die Weltinsel kontrolliert, kontrolliert die Welt".

Im Fall des Libanon hat die Rolle, die diese Region als "Perle der neuen Seidenstraße" und Schnittpunkt aller wichtigen Zivilisationen der Welt spielt, in den letzten Jahren die weltpolitischen Überlegungen in Washington, London und Israel geprägt. Die zerstörerischen Ereignisse im Libanon sind nicht zu trennen von der atemberaubenden Ausbreitung der Gürtel- und Straßenprojekte im Irak, Iran, Syrien und anderen arabischen Ländern.

Mehr als Zufall

In den Wochen rund um die Katastrophe war der Iran Ziel einer bösartigen Abfolge von Angriffen, wo  Brandstiftung und Explosionen ausgelöst wurden, beginnend mit der Explosion am 26. Juni im Produktionskomplex der Khojir-Rakete, der Explosion am 30. Juni in einer medizinischen Klinik, bei der 19 Menschen ums Leben kamen, der Explosion am 2. Juli in der Nuklearanlage Natanz, die den Zeitplan der iranischen Zentrifugenproduktion um Monate zurückwarf und Bränden vom 15. Juli im Aluminiumwerk Bushehr. Darüber hinaus erlebten die Vereinigten Arabischen Emirate ihre eigenen anomalen Brände, die am 5. August einen der wichtigsten Märkte in Dubai (der glücklicherweise aufgrund von Covid-19 leer stand) verwüsteten.

Würde man eine dieser Anomalien für sich genommen nehmen, könnte immer "der Zufall" als Schuldiger verantwortlich gemacht werden. Wenn man sie jedoch alle zusammennimmt und die revolutionären BRI-verbundenen Abkommen anerkennt, die derzeit zwischen China und Russland mit dem Iran abgeschlossen werden, bekommt man eine solide Vorstellung von der tieferen Kausalität, die diesen scheinbar getrennten Situationen des Chaos zugrunde liegt.

Iran und die Neue Seidenstraße

Tatsache ist, dass der lang erwartete chinesisch-iranische Wirtschafts- und Sicherheitspakt im Wert von 400 Milliarden US-Dollar, der sich in der Endphase der Verhandlungen befindet, nicht nur wichtige Vereinbarungen über Öl für die Infrastruktur umfasst, die fortgeschrittene Eisenbahn- und neue Energienetze bis in den Iran ausdehnen werden. Dieses Programm beinhaltet auch eine wichtige Militär-/Sicherheitspartnerschaft, die die "Spielregeln" im Nahen Osten für Generationen dramatisch verändern wird. Zu den Elementen dieses Paktes gehört nicht nur die Infrastruktur für den Austausch von Verteidigungs- und Geheimdienstinformationen, sondern auch die Stärkung von Chinas neuer digitaler Währung, dem e-RMB, der die westlichen Handelskontrollen umgehen wird.

Unterdessen wird Russlands angekündigte Verlängerung des 20-jährigen Sicherheits- und Wirtschaftspartnerschaftsabkommens, das 2001 von den Präsidenten Rouhani und Putin unterzeichnet wurde, sicherlich in den kommenden Monaten zum Abschluss gebracht werden. Der Iran hat auch sein Interesse am Erwerb des russischen S400-Systems bekannt gemacht, und alle Geopolitiker verstehen sehr gut, dass dieses System, das sich schnell über ganz Eurasien von der Türkei bis Südkorea ausbreitet, Amerikas F-35-Raketensysteme und THAAD-Raketensysteme impotent und obsolet macht.

Wenn es gelingt, das Dreieck China-Russland-Iran fest zu etablieren, dann löst sich nicht nur Amerikas Politik des Sanktionsregimes auf, sondern es wird auch eine wichtige Plattform für die Entwicklung des Nahen Ostens geschaffen, um das Wachstum des Verkehrs und der fortgeschrittenen Entwicklungskorridore von China nach Osten (und Afrika) entlang der Neuen Seidenstraße besser anführen zu können. Seit November 2018 hat eine iranisch-irakisch-syrische Eisenbahnlinie im Rahmen des vom Iran finanzierten Wiederaufbaus im Nahen Osten große Fortschritte bei der Umsetzung gemacht und schließlich eine Verbindung zum syrischen Hafen Lattakia als Drehscheibe zum Mittelmeer geschaffen, und eine 32 km lange Eisenbahnstrecke zwischen Schalamcheh und Baschra befindet sich in einer fortgeschrittenen Entwicklungsphase, wie der iranische Minister für Straßen und Stadtentwicklung, Abbas Ahmad, erklärte:

    "Das iranische Eisenbahnsystem ist mit den Eisenbahnen Zentralasiens, Chinas und Russlands verbunden, und wenn die 32 km lange Shalamcheh-Basra-Eisenbahn gebaut wird, kann der Irak Güter und Passagiere nach Russland und China und umgekehrt befördern.

Während die 32 km lange Eisenbahnlinie die erste Phase wäre, ist in der zweiten Phase eine 1545 km lange Eisenbahn- und Autobahn zum syrischen Hafen geplant.

Die regionale Beteiligung des Iran-Irak-Syrien an der breiteren Neuen Seidenstraße ist unglaublich wichtig, insbesondere seit der Irak im September 2019 eine Absichtserklärung unterzeichnet hat, sich im Rahmen eines neuen Infrastruktur-für-Öl-Programms dem BRI anzuschließen. Dieser Plan beinhaltet den Wiederaufbau der vom Krieg zerrissenen Region durch China im Rahmen eines mehrstufigen Programms mit harter Infrastruktur (Bahnlinien, Straßen, Energie und Wasser-Projekte) und soft-Infrastruktu (Hospitäler, Schulen und Kulturzentren).

Auch China hat die Absicht bekundet, echte Wiederaufbauprogramme nach Syrien zu bringen, und Präsident Baschar Al Assads längst überfällige Vier-Meer-Meeres-Strategie, die erstmals 2004 angekündigt (und mit dem arabischen Frühling sabotiert) wurde, ist endlich wieder in Kraft getreten. Präsident Assad hatte sieben Länder dazu gewonnen, den Bau bis 2010 zu unterzeichnen und alle vier großen Wassersysteme (Mittelmeer, Kaspisches Meer, Schwarzes Meer und Persischer Golf) über Eisenbahn- und Infrastrukturkorridore miteinander zu verbinden, als Motor für eine Win-Win-Kooperation und regionale Modernisierung. Assad hatte 2009 über das Projekt gesagt: "Sobald wir diese vier Meere miteinander verbinden, werden wir zum unvermeidlichen Schnittpunkt der ganzen Welt in Bezug auf Investitionen, Transport und mehr".

Ein ausführlicheres Video zu diesem wichtigen Projekt können Sie hier ansehen:

Libanon: Perle der neuen Seidenstraße

Die Beteiligung des Libanon an diesem lang erwarteten Prozess sollte für alle offensichtlich sein, da der Libanon eine wichtige Grenze zu Syrien hat, 1,5 Millionen syrische Flüchtlinge beherbergt und auch ein wichtiger Hafen zum Mittelmeer ist, was ihn zu einem Eckpfeiler der Ost-Westentwicklung macht. Der Libanon verbindet diese aufstrebende Entwicklungszone mit Afrika, wo sich der "Belt and Road" in den letzten Jahren zu einer führenden Kraft des Wandels und der Hoffnung entwickelt hat, und gehört damit zu den strategisch wichtigsten Eckpfeilern.

Evo Morales’ Verbündeter hat eine echte Chance, die nächste Wahl zu gewinnen

Paul Antonopoulos

8. Oktober 2020

Aus dem Englischen: Einar Schlereth

Evo Morales & Luis Arce

Eine korrupte, manipulative und indolente Regierung in Bolivien, gepaart mit Problemen, die durch die COVID-19-Pandemie verursacht wurden, hat die vielen Probleme, mit denen das Land seit dem Sturz von Evo Morales am 10. November 2019 konfrontiert ist, nur noch verschärft. Innenminister Arturo Murillo, die wichtigste Galionsfigur des Interimspräsidenten Jeanine Añez, begab sich nach Washington, um schwierige Anweisungen entgegenzunehmen - den Kandidaten der Bewegung für den Sozialismus (MAS), Luis Arce, zu besiegen. Da Evo ebenfalls der MAS angehört, ateht Arce zu denselben politischen Ideen und demselben Programm wie der ehemalige Präsident.

In dem fast vollen Jahr seit dem Machtantritt von Añez hat Bolivien in sozialer und wirtschaftlicher Hinsicht Rückschritte gemacht, an der Inflation herumgebastelt und einen Anstieg von Arbeitslosigkeit und Armut verzeichnet. Arce ist Wirtschaftswissenschaftler und wurde als einer der besten Wirtschaftsminister in der Region anerkannt. Unter seiner Ministerpräsidentschaft gehörte Bolivien zu den Ländern, die die Armut stark reduziert haben, während er gleichzeitig hohe Wachstumsraten auf nachhaltige Weise beaufsichtigte.

Heute steckt Bolivien in einer tiefen Krise und ist weit von den Wachstumsraten entfernt, die unter der Regierung von Evo zu verzeichnen waren. Seit Añez Präsident geworden ist, werden Macht und Reichtum in Bolivien wieder monopolisiert, und das Land wird von einer Handvoll Menschen regiert, deren Partei 2014 nicht einmal 4% der Wählerschaft hatte. Sie hat sich nicht für die Präsidentschaft entschieden, sondern wurde von einer Gruppe ausgewählt, die von den Oberhäuptern der katholischen Kirche Boliviens, der kleineren politischen Parteien, der brasilianischen Botschaft und der Jubiläumsstiftung mit dem Segen Washingtons geführt wird.

Da die Wahlen in nur 10 Tagen abgehalten werden, ist das Vermächtnis von Añez nicht nur mit zunehmender Armut und einem Rückgang der Wirtschaft, sondern auch mit Korruptionsskandalen sowie mit der Demontage des Ministeriums für Kultur und Tourismus, des Ministeriums für Kommunikation und des Sportministeriums belastet. Die Folgen sind in der Wirtschaft bereits spürbar. Auch die Massaker von Sacaba und Senkata, bei denen unschuldige Menschen getötet wurden, hat diese Regierung zu verantworten.

Innerhalb der Regierung Añez gibt es drei Minister mit kroatischen Wurzeln in Schlüsselbereichen - Innenminister Arturo Murillo, Außenministerin Karen Longaric und Wirtschafts- und Finanzminister Branko Marinkovic. Sie alle waren politisch sehr aktiv, obwohl sie, um an die Regierung zu gelangen, einen sanften Putsch gegen Evo brauchten.

Marinkovic wurde beschuldigt, an dem gewaltsamen Aufstand von 2009 beteiligt gewesen zu sein, in den auch der inzwischen ehemalige Minister Óscar Ortiz Antelo verwickelt war. Bewaffnete Zellen unter der Führung bolivianischer Kroaten und Ungarn waren daran beteiligt, aber der Prozess, der auf den gewaltsamen Aufstandsversuch folgte, wurde kürzlich nach der Ernennung Marinkovics zum Minister verschoben. Die Ermittlungen ergaben, dass einige Politiker und Geschäftsleute den Kauf von Waffen, Sprengstoff und anderen Waffen für die Gruppe unter Führung des bolivianisch-ungarischen Militanten Eduardo Rózsa Flores finanzierten, um Evo zu ermorden und Bolivien zu spalten. Canela Crespo, eine Kandidatin für die MAS, enthüllte auf Twitter auch, dass Marinkovics Eltern mit den Nazis in der kroatischen rechtsextremen Ustaše-Bewegung zu tun hatten.

Einige Fehler von Evo trugen auch zu dem Niedergang bei, den Bolivien heute erlebt. Morales versuchte, das Militär zu besänftigen, indem er sogar 100 % seines Gehalts als Ruhestandspaket schenkte. Er und seine Regierung vertrauten vielen der Generäle, den gleichen, die laut dem ultrarechten Kandidaten Luis Fernando Camacho den ‘soft’ Putsch gegen Evo koordinierten.

Ohne Evo fällt Bolivien in eine erhebliche Verschuldung, die den Rückgang der Armut, der Arbeitslosigkeit und der Abhängigkeit, den seine Regierung durchsetzte, einfach rückgängig machen wird. Mit Arce kann sich Bolivien erholen und den 2006 begonnenen Weg fortsetzen, der diese beeindruckenden Ergebnisse erzielt hatte.

Wer immer nach den Wahlen vom 18. Oktober an die Macht kommen wirdt, muss Abwertung und Inflation vermeiden und gleichzeitig eine Politik fortsetzen, die Produktion und Industrien wiederherstellt, die Armut verringert, die Auslandsverschuldung neu verhandelt und die internationalen Reserven erhöht. Dies kann jedoch nur mit einer souveränen Regierung geschehen, ohne sich vor fremden Mächten oder Kreditinstituten zu beugen. Die Bolivianer werden am 18. Oktober die Möglichkeit haben, ihre Wahl zu treffen, aber es gibt bereits jetzt Drohungen, die die Legitimität der Wahlen gefährden, weil viele ausländische Interessen auf dem Spiel stehen, vor allem amerikanische, da sie keinen Rückfall in die Beschränkungen für ausländische Beteiligungen an Schlüsselindustrien und Investitionen wollen.

Holly K. Sonneland schrieb in der Zeitschrift Americas Society/Council of the Americas: "Añez schied am 17. September aus dem Präsidentschaftswahlkampf aus, weil sie den Anti-MAS-Block nicht schwächen wollte und damit der MAS-Präsidentschaftskandidaten Luis Arce nicht gewinnen sollte". Wie sie betont, muss Añez jedoch noch einen Kandidaten unterstützen, da der größte Teil des Anti-MAS-Wahlkreises zwischen dem früheren Präsidenten der Mitte, Carlos Mesa, und dem katholischen rechten Flügel, Luis Fernando Camacho, sowie vielen kleineren Parteien aufgeteilt ist.

Laut der CELAG-Umfrage vom 2. Oktober führt Arce mit 44,4%, Mesa mit 34% und Camacho mit 15,2%. Wenn die Opposition sich zusammenschließen könnte, wäre sie in der Lage, den MAS-Kandidaten bequem zu stürzen. Doch wie es in Lateinamerika nach dem Putsch/dem Putschversuch üblich ist, zerfällt die Opposition in konkurrierende Fraktionen und ist nicht in der Lage, sich zu vereinen, wie wir heute in Venezuela sehen. Wenn Arce in zehn Tagen erfolgreich gewählt wird, können wir mit einer raschen Umkehrung der Politik von Añez rechnen, die zu erhöhter Arbeitslosigkeit und Armut geführt hat, und gleichzeitig die unabhängige Außenpolitik Boliviens wiederherstellen - und genau das will Washington vermeiden.

Dieser Arikel wurde ursprünglich auf InfoBrics publiziert.

Paul Antonopoulos ist ein unabhängiger geopolitischer Analytiker.

Quelle - källa - source