Präsident López Obrador in Mexiko mit dem Mandat des Volkes ins Amt eingeführt

Joaquin Flores
3. Dezember 2018

Aus dem Englischen: Einar Schlereth

Andrés Manuel López Obrador übernahm am Samstag die Präsidentschaft, als erster linker Führer in mehr als 70 Jahren, was eine Kehrtwende in einem der radikalsten Experimente in Öffnung des Marktes und der Privatisierung der Welt darstellt.

In seiner Rede versprach der neue Präsident «einen friedlichen und ordentlichen, aber tiefen und radikalen Übergang, weil er die Korruption und die Straflosigkeit beenden wird, der die Wiedergeburt von Mexiko verhindert.»

López Obrador - AMLO genannt - wird Präsident

Mexiko hatte lange eine relativ selbstversorgende und autarke Ökonomie gehabt, die vom Staat und dem Unternehmens-Sektor dominiert wurde, der die Vorherrschaft durch seinen Nachbarn im Norden verhinderte. Die Beziehungen sind nicht besonders gut gewesen, nachdem die USA Texas von Mexiko 1845 an sich rissen, wodurch sich die Beziehungen verschlimmerten und dann den mexikanisch-amerikanischen Krieg 1846-48 provozierten, den Mexiko verlor. Als Ergebnis verlor Mexiko 40 % seines Territoriums an die USA. Laut Bedingungen des Friedensvertrages war den Mexikanern  der freie Zugang in die USA erlaubt, allerdings nur in die Staaten, die zuvor zu Mexiko gehörten. Als jedoch der US-Bürgerkrieg 1865 zu Ende ging, verlor jeder US-Staat die souveräne Kontrolle über seine Staatsgrenzen. Mit der Zeit kamen die USA und Mexiko zu ihrer gegenwärtigen komplexen ‘Einwanderungs’-Situation.

Mexiko durchlief eine Periode revolutionärer Veränderungen, konterrevolutionärer Aktivitäten, der Instabilität und Umwälzungen, Intriguen und Betrug von 1910 bis 1932, die erst unter Cardenas aufhörten – der erste Präsident, der in der Lage war, unabhängig von dem revolutionären, populistischen  Führer Calles seit 1924 zu handeln, doch innerhalb der Ideologie und dem Rahmend der Endphase der langen revolutionären Periode, die den Aufstieg der PNR erlebte (Partido Nacional Revolucionario (später PRM – Partido de la Revolución Mexicana und am Ende PRI – Partido Revolucionario Institucional). Da kam der Aufstieg von Cardenas und eine Periode der Stabilität, die unter dem neoliberalen Druck der USA Mitte der 1980-er Jahre, als Reagan Präsident wurde, zu erodieren begann.

Seit dem Beitritt zum Allgemeinen Abkommen über Handel und Zölle 1986 und dann mit der NAFTA 1994 machte man weiter und unterzeichnete mehr Freihandelsabkommen als jedes andere Land und privatisierte so gut wie alle Sektoren der Ökonomie außer dem Erdöl und de Strom. Selbst in den Industrien gibt es große Teile, die in Privatbesitz sind und über Aktien gehandelt werden.

Seit der 32 Jahres-Periode seit GATT fand die Wohlstandsverteilung nach oben statt und raus aus dem Land. Man wurde auch Zeuge des Aufstiegs der Narco-Gangs in Zusammenarbeit mit der CIA und eingebunden in die militarisierte Bundespolizei (kurz die ‘Federates’).

Die Unterzeichnung des NAFTA-Vertrags 1994 bedeutete den sicheren Untergang der indigenen Gemeinden, überwiegend von den Maya herstammend, in den südlichen Staaten Mexikos, wie Chiapas. Die unmittelbare Antwort war eine quasi-marxistische, kultur-autonomistisch/ nationalistische linke Guerilla-Bewegung, die eine Phase des bewaffneten Kampfes begann. 1994 besetzten die Zapatistas die regionalen Regierungsgebäude in Chiapas, was die mexikanischen Behörden zwang zu antworten. [Wieso? Was ist das für eine Formulierung, lieber Flores?]

Die Antwort war brutal und verursachte die Unterstützung aller linken Gruppen in Mexiko.

Aus einem breiten Netzwerk von linken sozialistischen und linken nationalistischen Bewegungen entstand die PRD, die 1989 gegründet von dem Sohn von Cardenas, Cuauhtémoc Cárdenas und Lopez Obrador. Daher sahen die Menschen Obrador als die Fortsetzung der ursprünglichen PRI, bevor sie ihren Rechtsschwenk zum Liberalismus machte.

Es wird weithin geglaubt, dass Obrador bereits die Wahlen vom Juli 2006 gewann, die aber durch US-Einmischung und örtliche Korruption gestohlen wurde.

SEIN NEUES MANDAT