Stefan Lindgren
Aus dem
Schwedischen: Einar Schlereth
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Russisches Veto
zu Syrien
Die vereinten
Untersuchungsgruppen für Syrien, die früher gebildet wurden von der
UNO und der PPCW (Organisatio für das Verbot chemischer Kampfmittel)
haben aufgehört zu existieren, nachdem ein amerikanischer Vorschlag
zu ihrer Beibehaltung durch das Veto von Russland und China zu Fall
gebracht wurde. Ein anderer Vorschlag von Bolivien, die Vollmachten
der Gruppen zu verstärken, wurde von den Westmächten
niedergestimmt. Mit dem Veto fiel auch der Vorschlag Japans, die
Untersuchung um 30 Tage zu verlängern.
Russlands
UN-Botschafter meinte, dass das Mandat nur verlängert werden könnte,
wenn grundlegende Fehler in deren Arbeit“ korrigiert werden
müssten. Aber laut ihm hat die Gruppe „grundlose Anklagen gegen
Syrien festgestellt“.
Der springende Punkt
scheint gewesen zu sein, die Weigerung der USA, die Formulierung der
Gruppe zu akzeptieren, dass sie in ihrer Arbeit sich mit dem
UN-Sicherheitsrat beraten sollte, was nach Meinung der USA die
Unabhängigkeit der Gruppe kompromettieren würde.
Die „unabhängige“
USA verteidigt, dass sie grundlose Anklagen gegen die Syrer erhoben
hatten, ohne überhaupt vor Ort und Stelle gewesen zu sein. Die
Einwendungen Russlands wurden gegen den Report wurden in keiner Weise
berücksichtigt, weshalb Russland nichts anderes übrigblieb, ein
Veto einzulegen.
voltaire network
18/11
USA-Medien sind
„ausländische Agenten“
Ab heute ist der
staatlich finanzierte TV-Kanal Russia Today gezwungen, sich als
russische Agenten in den USA zu registrieren. Das bedeutet u. a. eine
Menge Theater und Mühsal, wie z. B. dass jeder Angestellte sich
melden muss, um seine Wohnadresse dem Justizministerium mitzuteilen.
Obwohl die operative Struktur von Russia Today der des BBC America,
Al Jazeera English und Chinas CCTV gleicht, ist es nur Russland, das
gezwungen wird, sich zu registrieren. [Ein Gesetzesantrag im Senat
liegt bereits auf dem Tisch, dass man dasselbe mit China machen soll.
D.Ü.] Das entsprechende
Gesetz wurde 1938 erlassen, um der Nazi-Propaganda zu begegnen.
Die russische Duma hat die amerikanischen Maßnahmen mit einem einhelligen Beschlauss beantwortet, dass eine Anzahl amerikanischer Medien in Russland sich auch als „ausländische Agenten“ registrieren müssen. Das gilt für Voice of America, Radio Free Europe/Radio Liberty, die Webplätze Kavkaz, Reali, Krym Realii und Sibir Realii sowie Radio Azatliq – die alle Filialen von Radio Liberty in Russland sind.
Die russische Duma hat die amerikanischen Maßnahmen mit einem einhelligen Beschlauss beantwortet, dass eine Anzahl amerikanischer Medien in Russland sich auch als „ausländische Agenten“ registrieren müssen. Das gilt für Voice of America, Radio Free Europe/Radio Liberty, die Webplätze Kavkaz, Reali, Krym Realii und Sibir Realii sowie Radio Azatliq – die alle Filialen von Radio Liberty in Russland sind.
Selbst der TV-Kanal
Current Time, ein gemeinsames Projekt von Voice of America und Radio
Free Europe Liberty, sowie die homeside von factograph.info und
das IdelRealii-Projekt fallen unter die neue Bestimmung.
Die OSSE, die Organisation für Zusammenarbeit und Sicherheit in Europa, verurteilt, dass Medien als „ausländische Agenten“ abgestempelt werden, aber erst, nachdem Russland es gemacht hat. Als die USA ihre Maßnahmen gegen RT ergriffen, hat die OSSE geschwiegen.
Die OSSE, die Organisation für Zusammenarbeit und Sicherheit in Europa, verurteilt, dass Medien als „ausländische Agenten“ abgestempelt werden, aber erst, nachdem Russland es gemacht hat. Als die USA ihre Maßnahmen gegen RT ergriffen, hat die OSSE geschwiegen.
rt.com 17/11
TBC-Konferenz in
Moskau
Die
Gesundheitsminister aus vielen Ländern versammelten sich diese Woche
in Moskau, um zu diskutieren, wie man die TBC stoppen kann, die
jährlich 1.7 Millionen Opfer fordert und auf verschiedene Weise
weitere 10 Millionen betrifft.
Diese heilbare
Krankheit hat vor kurzem AIDS überholt als eine tödliche
Infektionskrankheit der Welt. Was AIDS angeht, so hat zeitiges Testen
und umfassende Forschung zu effektiven
antiretroviralen Arzneimitteln geführt, die die Krankheit von einem
Todesurteil in einen zu handhabenden Zustand verwandelt haben. Etwa 19.5
Mill. Menschen leben gegenwärtig mit Aids und diese Anstrengungen
haben Millionen Leben gerettet.
Die AIDS-Frequenz ist in vielen Ländern gesunken, mit Ausnahme von Osteuropa und Zentralasien. Russland und die Ukraine haben die meisten Fälle. Allein in Russland wird geschätzt, dass eine Million Menschen mit AIDS leben verglichen mit 250 000 vor einem Jahrzehnt.
Die AIDS-Frequenz ist in vielen Ländern gesunken, mit Ausnahme von Osteuropa und Zentralasien. Russland und die Ukraine haben die meisten Fälle. Allein in Russland wird geschätzt, dass eine Million Menschen mit AIDS leben verglichen mit 250 000 vor einem Jahrzehnt.
Der Kampf gegen die
TBC wird erschwert durch die immer häufiger werdende
multi-Drogen-Resistente TBC. Auch hier liegt der höchste Anteil in
Osteuropa und Zentralasien. Neun der 12 Länder in der Region stehen
auf der globalen Liste der Weltgesundheitsorganisation mit vielen
Fällen von multi-Drogen-Resistenter Tuberkulose (MDR-TB), durch die
etwa 200 000 Menschen jährlich sterben.
