Stephen Lendman schildert kurz und bündig den Verlauf der Katastrophe. Nur die meisten Michels haben es noch nicht begriffen. So wenig wie die Amerikaner und die Mehrheit der Europäer. Das wird kein fröhliches Erwachen.
Stephen Lendman
13. September 2012
Wie erwartet, hat sich der Gerichtshof flach gelegt. Das berichteten am 12. September die Schlagzeilen. Financial Times schrieb: „Deutsche Politiker erklärten, dass die Straße frei wäre, um einen Rettungsfond für die Eurozone (500 Mrd. Euro) zu schaffen, nachdem das Verfassungsgericht eine Petition verworfen hat, die das blockieren sollte.“ Die Frage ist, ob es eine Rolle spielt. Mehr dazu weiter unten. Es gibt 2 Rettungspläne. Die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) hat kein Geld mehr. Nun billigte das Höchste Deutsche Gericht den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM).
Ursprünglich sollte er am 1. Juli in Kraft treten. Doch das deutsche Parlament debattiert ihn immer noch. Die Zustimmung des Verfassungsgerichts war erforderlich.
Es hätte an eine Verfassungsänderung gebunden werden können. Aber das hätte Deutschlands erstes nationales Nachkriegsreferendum nötig gemacht. Das wollte man nicht und billigte etwas, was keine Legitimität hat, und am Ende nicht funktioniert.
