Mit dieser Entscheidung des Bundestags für einen Syrieneinsatz der Bundeswehr
ist mein optimistischer Artikel hinfällig geworden. Die Truppen sollen "den Kontingenten aus Finnland, Frankreich, Großbritannien und den USA zur Seite stehen". Wenn das stimmt - dass sie sich also nicht der russischen Allianz gegen die IS anschließen - wird er zu einem völkerrechtswidrigen, illegalen Einsatz, und jeder deutsche Tornado, der sich am syrischen Himmel blicken lässt, sollte ohne Umstände abgeschossen werden. Die USA habe gerade eben wieder gezeigt, dass sie nicht die IS aufs Korn nehmen, sondern weiterhin die syrische Infrastruktur bombardieren, wie sie vor wenigen Tagen in Aleppo demonstriert haben, als sie die Trinkwasser-Aufbereitungsanlage bombardierten, wodurch hunderttausende Menschen ohne sauberes Wasser leben müssen. Bisher hat Frankreich in Absprache mit den Russen Einsätze geflogen. Wird es ebenfalls in den heimischen US-Stall zurückkehren? Da erhebt sich die Frage, wie Russland und Syrien sich gegenüber diesen illegalen und völkerrechtswidrigen Einsätzen verhalten werden. Und damit bin ich auch mit allen Demonstrationen gegen den Syrieneinatz voll einverstanden.
Einar Schlereth
2. Dezember 2015
'Deutsche raus aus Syrien' und 'Deutsche rein nach Mali'. Geht's noch dümmer? Hier wird der Einsatz von 650 Soldaten in Mali befürwortet. Willy Wimmer ist gegen den Syrien-Einsatz. WSW ist weder für noch gegen die Einsätze. Die Trotzkisten brauchen immer ihre Zeit, eine Meinung zu finden, aber hier sind sie mal gegen die französische Kolonialpolitik und wollen, dass der Mali-Einsatz gestoppt wird. Und nun gibt es sogar ein Aktionsbündnis: Kein Bundeswehreinsatz in Syrien. Und hier ist man dagegen. Und selbst das Bremer Friedensforum ist auch dagegen. Wurde so vehement auch gegen die Einsätze in Serbien, Afghanistan und anderswo gewettert?
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| Hollande und Putin |
Jahrelang haben progressive Leute wie etwa Prof. James Petras, Prof. Michel Chossudovsky, Stephen Lendman, Paul Craig Roberts, Michel Collon, Klaus Hartmann und noch ein paar den Europäern vorgeworfen, sich bis zur Selbstaufgabe dem großartigen Imperium zu unterwerfen. Haben immer wieder – vor allem nach dem US-Staatsstreich in der Ukraine, dem faschistischen Überfall auf den Donbass, der Invasion Syriens gefordert, dass Europa und vor allem auch Deutschland sich vom Imperium emanzipieren und eine fruchtbare Zusammenarbeit mit Russland in die Wege leiten solle. Also genau das, was Putin mit Engelsgeduld ständig versucht hat. Es war vergebliche Liebesmüh'.
