- und das könnte die Trump-Verwaltung gerade gezwungen haben, damit ins Reine zu kommen
Matthew Petti
22. Juli 2020
Aus dem Englischen: Einar Schlereth
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| Sanktionsbumerang |
Sanktionen sind der beste Freund der US-Politiker
Das Schatzamt blockiert gegenwärtig
über achttausend Personen in der ganzen Welt von der US-Ökonomie
als Teil von 35 verschiedenen Sanktions-Programmen, von denen einige
Jahrzehnte zurückreichen. Und es gibt einige so gut wie totale
US-Wirtschaftsblockaden gegen North
Korea, Kuba, Iran,
Venezuela und Syrien.
Aber die US-Regierung hat niemals öffentlich den Erfolg dieser Sanktionen gemessen – ob sie entweder Druck auf feindliche Regierungen ausüben oder Zivilisten schaden.
Das mag sich im nächsten Jahr ändern, wenn Tulsi Gabbard (D – Hawaii) damit durchkommt. Das außen-politische Maverick hat erfolgreich einen Zusatz zum Militärbudget im Parlament durchgebracht, der den Präsidenten zwingt, Daten über die Auswirkung der US- Sanktionen weltweit jedes Jahr zu sammeln und öffentlich zu machen.
Der Zusatz muss noch den Senat passieren, aber wenn er in das Militärbudget eingefügt wird, wird er fast sicher Teil der US-Gesetze werden.
«Allzu oft werden US-Sanktionen gegen andere Länder erlassen, um zu versuchen, den Führer des betreffenden Landes zu ‘bestrafen’, ohne Rücksicht darauf, was für Auswirkungen sie haben,» sagte Gabbard in einer Erklärung. “In Wirklichkeit sind diese Sanktionen eine moderne Belagerung, die am meisten die Bürger des Landes trifft, und ihre Versorgung mit Nahrung, Wasser, Medikamenten und Grnndartikel einzuschränken, die sie dringend zum Überleben brauchen, was zu vielen Krnnkheiten, Leiden und Tod führt.”
Sie fügte hinzu, dass es gegenwärtig keine Schätzung oder Rechenschaft für unsere Führer des Landes” gäbe über die Auswirkungen der Sanktionen.
Die Debatte darüber, ob Sanktionen wirksam sind, hat sich in den jüngsten Monaten zugespitzt. Aber es gibt keine authorative Quelle von Daten, auf die weder die eine oder andere Seite zugreifen könnten.
Aber die US-Regierung hat niemals öffentlich den Erfolg dieser Sanktionen gemessen – ob sie entweder Druck auf feindliche Regierungen ausüben oder Zivilisten schaden.
Das mag sich im nächsten Jahr ändern, wenn Tulsi Gabbard (D – Hawaii) damit durchkommt. Das außen-politische Maverick hat erfolgreich einen Zusatz zum Militärbudget im Parlament durchgebracht, der den Präsidenten zwingt, Daten über die Auswirkung der US- Sanktionen weltweit jedes Jahr zu sammeln und öffentlich zu machen.
Der Zusatz muss noch den Senat passieren, aber wenn er in das Militärbudget eingefügt wird, wird er fast sicher Teil der US-Gesetze werden.
«Allzu oft werden US-Sanktionen gegen andere Länder erlassen, um zu versuchen, den Führer des betreffenden Landes zu ‘bestrafen’, ohne Rücksicht darauf, was für Auswirkungen sie haben,» sagte Gabbard in einer Erklärung. “In Wirklichkeit sind diese Sanktionen eine moderne Belagerung, die am meisten die Bürger des Landes trifft, und ihre Versorgung mit Nahrung, Wasser, Medikamenten und Grnndartikel einzuschränken, die sie dringend zum Überleben brauchen, was zu vielen Krnnkheiten, Leiden und Tod führt.”
Sie fügte hinzu, dass es gegenwärtig keine Schätzung oder Rechenschaft für unsere Führer des Landes” gäbe über die Auswirkungen der Sanktionen.
Die Debatte darüber, ob Sanktionen wirksam sind, hat sich in den jüngsten Monaten zugespitzt. Aber es gibt keine authorative Quelle von Daten, auf die weder die eine oder andere Seite zugreifen könnten.
Es erfordert, dass der Präsident, das
Außenministerium, das Finanzministerium, das Handelsministerium, die
US-Agentur für Internationale Entwicklung und der US-Botschafter bei
den Vereinten Nationen einen jährlichen Report über die Wirkung der
Sanktionen auf fremde Länder vorlegen.
Der Report müsste mehrere verschiedene Statistiken über das tägliche Leben – von den Sterblichkeitsraten bis zu den Umweltauswirkungen – als auch eine Erklärung, ob die erklärten außenpolitischen Ziele der Sanktionen erreicht werden”.
Gabbard ist nicht das erste Mitglied der Demokratischen Partei, die die Sanktionen aufs Korn nimmt.
Der Republikaner Joaquin Castro (D- Texas) klagte kürzlich, dass “die ersten Opfer die Zivilisten sind, denen wir den Rücken stärken sollen, anstatt sie zu verarmen” in einem Essay, dass er sich um den Vorsitz im Komittee für außenpolitische Angelegenheiten bewerben werde.
Zuvor hat in diesem Jahr der Republikaner Ilhan Omar (D- Minnesota) ein Gesetz vorgeschlagen, das vom Kongress fordert, alle neuen und bestehenden Sanktionen innerhalb von 2 Monaten zu billigen.
Aber der Zusatz von Gabbard ist die Sanktions-Rechneschaftspflicht, was die beste Cjance hat, Gesetz zu werdeb. Es hat das Haus passiert ohne irgendwelche republikanische Oppostion – und bekam sogar einige positive republikanische Hinweise.
Der Report müsste mehrere verschiedene Statistiken über das tägliche Leben – von den Sterblichkeitsraten bis zu den Umweltauswirkungen – als auch eine Erklärung, ob die erklärten außenpolitischen Ziele der Sanktionen erreicht werden”.
Gabbard ist nicht das erste Mitglied der Demokratischen Partei, die die Sanktionen aufs Korn nimmt.
Der Republikaner Joaquin Castro (D- Texas) klagte kürzlich, dass “die ersten Opfer die Zivilisten sind, denen wir den Rücken stärken sollen, anstatt sie zu verarmen” in einem Essay, dass er sich um den Vorsitz im Komittee für außenpolitische Angelegenheiten bewerben werde.
Zuvor hat in diesem Jahr der Republikaner Ilhan Omar (D- Minnesota) ein Gesetz vorgeschlagen, das vom Kongress fordert, alle neuen und bestehenden Sanktionen innerhalb von 2 Monaten zu billigen.
Aber der Zusatz von Gabbard ist die Sanktions-Rechneschaftspflicht, was die beste Cjance hat, Gesetz zu werdeb. Es hat das Haus passiert ohne irgendwelche republikanische Oppostion – und bekam sogar einige positive republikanische Hinweise.
