Koreas historische Friedens-Initiative verpflichtet Washington, den Konflikt zu beenden

Finian Cunningham

21. September 2018

Aus dem Englsichen: Einar Schlereth

Die Präsidenten Kim und Moon auf dem höchsten Berg Koreas.

Noch symbolischer als dies kann es nicht werden. Die Führer beider Koreas reichten einander die Hände auf dem Gipfel des höchsten Berges der Halbinsel und gelobten, sich friedlich zu vereinigen. Der Ball liegt jetzt auf Washingtons Feld, um zur Herstellung des Friedens mitzuhelfen. Dieses Jahr hat mehrere diplomatische Topereignisse erlebt bei der Annäherung von Nord- und Südkorea. Aber der 3-tägige Gipfel in dieser Woche hat die Sache des Friedens auf der Halbinsel noch weiter vorangebracht.

Südkoreas Präsident Moon Jae-in wurde in der Hauptstadt des Nordens von einer riesigen Menschenmenge enthusiastisch begrüßt. Es wurden mit Nordkoreas Führer Kim Jong-un wichtige Verpflichtungen unterzeichnet, um die Atomwaffen aufzugeben und zur Normalisierung zwischen den beiden Ländern.

Am zweiten Tag dieser historischen Visite hielt Präsident Moon eine Rede vor geschätzten 150 000 Menschen im 1. Mai-Stadion in Pjöngjang, bei der er wiederholt von «meinen koreanischen Brüdern und Schwestern» sprach. Unter rauschendem Beispiel rief er zum Frieden auf und zur Wiedervereinigung des «großen koreanischen Volkes».

Am nächsten Tag fuhren Moon und Kim zum Berg Paektu hinauf mit Moons Frau und Delegierten. Der Berg wird von Nord- und Südkoreanern als geistiger Geburtsort der Nation vor 5000 Jahren verehrt. Wie Moon in seiner Stadion Rede am Tag zuvor anmerkte, haben die Koreaner in Frieden Jahrtausende zusammengelebt; erst in den vergangenen 70 Jahren sind sie durch den Kalten Krieg und den brutalen Bürgerkrieg (1950-53) getrennt worden.

Diese Trennung scheint sich jetzt dem Ende zu nähern nach dem brüderlichen Gipfel dieser Woche.

Es wurde auch nicht nur geredet. Beide Seiten verpflichtete sich, die trennende Grenze zwischen beiden Ländern zu demilitarisieren und ein gemeinsames Militär-Komitee einzusetzen, um den Mechanismus den Konfliktabbaus zu überwachen.

In der schwierigen Frage der Wiedervereinigung der durch den Krieg getrennten Familien gibt es Pläne, die Kontakte über die Grenze hinweg zu regulieren.

Was die Aussichten einer umfassenden Friedensregelung verbessert, ist die positive Reaktion der Trump-Verwaltung. Präsident Trump begrüßte den zwischenstaatlichenGipfel dieser Woche als «großartig» und billigte den Drang nach Frieden.

Mike Pompeo, der Außenminister, sagte, dass er Beamte anweisen würde, die Verhandlungen mit Nordkorea «zur nächstbesten Gelegenheit» wieder aufzunehmen.

«Auf Basis dieser bedeutenden Verpflichtungen (durch Nord und Südkorea) ist die USA bereit, sofort in Verhandlungen einzutreten,» sagte Pompeo.

So weit, so gut. Nordkoreas Kim bestätigte erneut diese Woche seine Verpflichtung, die Anlagen zur Proudktion von Atomwaffen abzubauen. Aber er will, dass die USA die «dazugehörenden» Konzessionen macht.

Dies wird nicht ein einseitiger Prozess sein, bei dem Nordkorea sein Atom-Arsenal aufgibt ohne größere Zugeständnisse seitens Washingtons. Kim spezifizierte nicht, woraus diese bestehen müssen. Aber man glaubt, dass dazu Sicherheitsgarantien seitens der USA gehören in Form eines Friedensvertrages, um endgültig den Koreanischen Krieg zu beenden.

Nordkorea möchte auch ein permanentes Ende der jährlichen US-Militär-Übungen mit ihrem südkoreanischen Alliierten, die Pjöngjang immer als Provokation seiner Sicherheit angesehen hat. Außerdem, wenn die beiden Koreas ihre Verbindungen normalisieren und den Wiedervereinigungsprozess beginnen, dann wåren die US-Streitkräfte – die gegenwärtig 28 000 Mann betragen – von dem südkoreanischen Territorium zurückziehen müssen.

Trump und Pompeo scheinen deutlich von ihren früheren selbstherrlichen Forderungen nach einer schnellen «vollständigen, nachweisbaren und unwiderruflichen Ent-Nuklearisierung» durch Nordkorea Abstand genommen zu haben. Die Trump Verwaltung hat vielleicht überraschend eine kluge Flexibilität gezeigt und scheint bereit zu sein, eine schrittweise Annäherung an Vertrauensbildung zu wollen.

Es ist erstaunlich, wie weit die Beziehungen sich in den vergangenen Monaten verbessert haben. Zu dieser Zeit im vergangenen Jahr hielt Trump eine leichtfertige Kriegshetz-Rede vor der UN-Generalversammlung, in der er den Vorsitzenden Kim als «Raketen-Mann» verspottete und schwor, das Land «total zu zerstören», wenn es der USA mit ballistischen Interkontinental-Raketen bedrohe.

Kim war dazumal gleichermaßen kämpferisch, nannte Trump «senil» und drohte mit der üblichen «Feuer-Meer» Rhetorik Nordkoreas.

Viele Leute in der Welt fürchteten, dass ein Atomkrieg direkt bevorstünde. Alles hat sich jedoch geändert, als Kim dem südkoreanischen Präsidenten Moon die Freundschafts-Hand reichte zu Anfang dieses Jahres und von nationaler Einheit sprach. Moon, der eine lange politische Erfahrung in seiner Tätigkeit zur Entsprannung zwischen beiden Ländern hat, reagierte blitzschnell. Er war im Mai 2017 gewählt worden mit der Versprechung, Frieden mit dem Norden zu erzielen.

Im April dieses Jahres trafen sich beide Führer zu einem historischen Gipfel in der demilitarisierten Zone zu einer Zeremonie, bei der sie Bäume pflanzten, wobei sie Erde von beiden Seiten der Grenze benutzten.

Es war Moon, der dann den Durchbruch erreichte zwischen Trump und Kim, der im Singapur-Gipfel im Juni kulminierte, wo zum ersten Mal ein amtierender US-Präsident einen nordkoreanischen Führer traf.

Nächste Woche wird Moon Präsident Trump bei der UN-Generalversammlung treffen, wo erwartet wird, dass er Details darlegen wird, welche Konzessionen Nordkorea von den USA erwartet, um den Entnuklearisierungsprozess voranzutreiben.

Der Ball liegt im US-Feld. Trump muss substantielle Änderungen in seiner US-Politik gegenüber Korea vornehmen. Eine Erklärung, den Korea-Krieg zu beenden, wäre ein lange überfälliger Beginn zur Sicherstellung von Nordkoreas Sicherheit und zur Herstellung des Friedens auf der Halbinsel.

Aber Trump muss einen Schritt weitergehen. Einen harten Ball mit Pfjongjang spielen, wird keinen Erfolg haben. Die Strafsanktionen gegen Nordkorea zu erleichtern, in Anerkennung konkreter Schritte zum Abbau seines Atom-Arsenals wäre ein geeigneter Schritt voran.

Die Gefahr ist, dass der Prozess von zwei Fraktionen in Washington zum Scheitern gebracht wird. Die erste sind die Militaristen und die imperialen Planer, die sich einem Abzug von der koreanischen Halbinsel widersetzen könnten. Die Jahrzehnte alte US-Militärpräsenz gilt weniger dem «Schutz» Südkoreas, als vielmehr dem Schutz der US-Macht in Asien und Pazifik gegen China und Russland.

Die zweite Fraktion, die die Friedensaussichten versenken könnte, ist das «anti-Trump» politische Establishment, das von den Demokraten und ihren Medien-Gehilfen beherrscht wird. Diese Fraktion hasst alles an Trump, egal, ob er zufällig was Gutes tut, wie seine Diplomatie gegenüber Nordkorea. Überlasst es Trump. Er hat es fertiggebracht, dem Frieden mit Kim Jong-un eine Chance zu geben.

Dennoch scheint die anti-Trump Brigade nicht davon begeistert zu sein. Die NYT hatte knurrend folgende Schlagzeile zu dem Gipfel diese Woche: «Nordkoreas neuen Atom-Versprechen reichen nicht für die US-Forderungen».

Ein weiterer Nein-Sager war die Washington Post, die schnaubte: «Nordkorea steht jetzt unter minimalem Druck» zur de-Nuklearisierung, womit sie sich mockierte über Trumps erklärte Politik des «maximalen Drucks».

In derselben Weise, wie Trump von den heimischen Feinden bei der Normalisierung der US-Beziehungen zu Russland behindert wird, könnten auch seine Friedensangebote für Nordkorea gestört werden. Das wäre natürlich eine pervers verpasste Gelegenheit, einen historischen Konflikt zu beenden.

Nichtsdestoweniger, von US-Störmanövern abgesehen, ist das Volk von Korea, Nord und Süd, scheinbar entschlossen und mutig genug mehr denn je, sein eigenes Schicksal in die Hand zu nehmen. Beide werden versuchen, dem Krieg ein Ende zu machen, egal, was Washington tut. Die Tage der US-Macht des Schikanierens siechen dahin.

Quelle - källa - source