Ein Jahrhundertbudget: Tatsachenaussage oder Hoffnung?
Dr. Arun Kumar
31. 01. 21
Aus dem Englischen: Einar Schlereth
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| Illustration von Dominic Xavier : Courtesy : Rediff. Com |
Im Dezember 2020 sagte Finanzministerin Nirmala Sitharaman bei einem CII-Treffen Berichten zufolge: "In 100 Jahren Indien hat es kein Budget gegeben, das nach einer Pandemie wie dieser erstellt worden ist".
Das Budget, das am 1. Februar 2021 vorgelegt werden soll, wird in der Tat ein Jahrhundertbudget sein, denn noch nie sind das BIP und die Einnahmen so stark gefallen.
Noch nie waren die revidierten Schätzungen so weit von dem entfernt, was im Haushalt prognostiziert wurde. Das Haushaltsdefizit für die gesamte Regierung war noch nie so hoch.
Die Pandemie und der Lockdown haben das bisherige Haushaltskalkül völlig aus der Bahn geworfen. Aber das bietet auch eine Chance.
War es eine bloße Bestandsaufnahme der Fakten, dass noch nie zuvor Teile des Prozesses der Haushaltersteollung nach einer Pandemie in virtueller Weise erstellt wurden, oder eine Aussage der Hoffnung - dass das Endergebnis tatsächlich ein Haushalt sein würde, wie man es in einem Jahrhundert noch nie gesehen hat?
Es ist fast ein Jahr her, dass COVID-19 Indien heimsuchte und die Wirtschaft lahmlegte. Das Land hat den stärksten Rückgang der wirtschaftlichen Aktivität erlebt, seit das Land begonnen hat, BIP-Daten zu veröffentlichen. Selbst im Vergleich zu den meisten großen Volkswirtschaften der Welt war der Rückgang des indischen BIPs der steilste.
Das Ergebnis ist die Krise der Arbeitslosigkeit, ein steiler Anstieg der Nachfrage nach Arbeit im Rahmen von MGNREGS, ein Rückgang der Einkommen durch den Verlust von Arbeitsplätzen und die Kürzung der Gehälter der Beschäftigten, das Scheitern von Unternehmen, steigende finanzielle Notlagen und wachsende NPAs, steigende Ungleichheiten, ein steiler Rückgang der Staatseinnahmen und dementsprechend ein starker Anstieg des Haushaltsdefizits im Budget. Große Teile der Bevölkerung sind also hart betroffen.
Und das alles trotz des "Atmanirbhar-Pakets" der Regierung in Höhe von mehr als 307 Mrd US $. Wenn eine große Anzahl grundlegender Probleme trotz des scheinbar riesigen Pakets bestehen bleibt, kann der Haushalt dann helfen, sie zu lösen? Immerhin hatte der Unionshaushalt für 2020-21 Ausgaben von ca. 455 Mrd. US $ vorgesehen.
Das Atmanirbhar-Paket hat die Haushaltsausgaben nicht wesentlich erhöht, da es sich größtenteils um Darlehen und Kredite handelte und viele Programme aus früheren Haushalten fortgeführt wurden und keine zusätzlichen Mittelzuweisungen erforderten. Die Erhöhungen wurden auch durch die Ausgabenkürzungen der Ministerien ausgeglichen, da das Haushaltsdefizit stieg. Alles in allem gab es also nur einen kleinen Anstieg der Haushaltsausgaben in 2020-21.
Auch für das Jahr 2021-22 werden die Ausgaben in etwa gleich groß sein. Da die Wirtschaft in 2020-21 geschrumpft ist und immer noch unter dem Niveau von 2019-20 liegen wird, werden die Einnahmen knapp bleiben. Wenn die Regierung also nicht bereit ist, das Haushaltsdefizit stark ansteigen zu lassen, kann sie die Ausgaben nicht erhöhen, um die Bürger zu unterstützen, die unter dem wirtschaftlichen Abschwung leiden. Eine substanzielle Ankurbelung der Wirtschaft und Unterstützung derjenigen, die unter der Pandemie leiden, ist daher unwahrscheinlich. Es wird also mehr vom Gleichen im Haushalt für 2021-22 sein.
Die Notwendigkeit, mit den Zahlen richtig zu rechnen.
Die Pandemie und der lockdown haben das Haushaltskalkül für das laufende Jahr 2020-21 völlig durcheinander geworfen.
Das Haushaltskalkül hängt vom prognostizierten Wachstum der Wirtschaft im kommenden Jahr ab. Der Haushalt für 2020-21 basierte auf einem projizierten nominalen Wachstum von 10%. Es wurde also erwartet, dass das BIP von Rs 204 lakh crore auf Rs 225 lakh crore steigen würde. Alle Projektionen für Einnahmen und Ausgaben wurden entsprechend berechnet. Stattdessen gibt es laut offizieller Verlautbarung in den ersten fortgeschrittenen Schätzungen des BIP, die für die Haushaltsberechnung verwendet werden, einen nominalen Rückgang von etwa 4%. Somit wäre das BIP auf Rs 196 lakh crore geschrumpft - ein Minus von Rs 29 lakh crore.
Das bedeutet, dass im Jahr 2020-21 die Einnahmen fehlen werden - die Körperschaftssteuer, die Einkommenssteuer, die Zölle und die GST werden um erhebliche Beträge fehlen.
Lediglich die Verbrauchssteuer auf Mineralölprodukte würde höher ausfallen, da deren Verkaufspreise trotz des weltweit stark gesunkenen Rohölpreises deutlich angehoben wurden. Aufgrund dieses Rückgangs sowohl bei den steuerlichen als auch bei den nichtsteuerlichen Einnahmen ist das Haushaltsdefizit trotz Ausgabenkürzungen bereits im November auf 135% des Jahresziels geklettert - das heißt, das Defizit liegt 35% über dem, was es bis zum 31. März 2021 hätte sein sollen. Das Fiskaldefizit lag also bei 8,2 % des niedrigeren BIP. Rechnet man das Defizit der Bundesstaaten und des öffentlichen Sektors hinzu, würde es nicht weniger als 15% des BIP betragen.
Die offiziellen BIP-Zahlen sind problematisch. Die vierteljährliche BIP-Zahl basiert auf begrenzten Daten - außer für die Landwirtschaft wird der unorganisierte Sektor der Wirtschaft nicht unabhängig berücksichtigt. In der Pressemitteilung zu den Q1- und Q2-Daten wird zugegeben, dass sie auf begrenzten Daten beruhen und die Zahlen wahrscheinlich später revidiert werden. Die Hochfrequenzdaten, die die Regierung und die RBI verwenden, stammen aus dem organisierten Sektor. Zum Beispiel repräsentieren die GST-Daten hauptsächlich den organisierten Sektor, da 5% der Einheiten 95% der Steuer zahlen. In ähnlicher Weise spiegeln Autoverkäufe und Flugreisen nur die wohlhabenden Teile des organisierten Sektors und einige Freiberufler wider.
Aber die unorganisierten Sektoren waren am stärksten betroffen und leiden weiterhin unter dem Mangel an Arbeitskapital und der Zerstörung der Nachfrage in der Wirtschaft. Wenn dies in den Daten für das BIP berücksichtigt wird, würde das BIP nominal um 25% für das gesamte Jahr sinken. Somit würde das BIP für das Jahr auf Rs 153 lakh crore fallen. Das Haushaltsdefizit würde dann bei 10,5% für das Zentrum liegen und für das kombinierte Defizit im öffentlichen Sektor nicht weniger als 18% betragen.
Diese Zahl wird wahrscheinlich steigen, wenn die Regierung die Ausgaben erhöht, da sie erklärt hat, dass sie das Pulver trocken hält und den fiskalischen Spielraum nicht ausschöpft, um die Wirtschaft anzukurbeln, wenn sie sich öffnet. Jetzt, da die Wirtschaft nach offizieller Behauptung auf dem Niveau vor der Pandemie arbeitet (die Wachstumsraten in Q3 und Q4 sollen geringfügig positiv sein), sollte sie die Ausgaben erhöhen, aber dann kann das Defizit nur weiter steigen. Die Ausgaben sollen auch steigen, wenn die Versprechen der Atmanirbhar-Programme erfüllt werden.
Haushalt 2021-22
Da jeder Haushaltsplan auf der Grundlage der revidierten Schätzungen für das laufende Jahr erstellt wird, werden die korrekten Schätzungen für 2020-21 benötigt. Wenn die revidierten Schätzungen für 2020-21 für Ausgaben und Einnahmen nicht korrekt sind, dann werden auch die Projektionen für 2021-22 falsch sein.
Der Haushalt, der am 1. Februar 2021 vorgelegt werden soll, wird in der Tat ein Jahrhundertbudget sein, denn noch nie sind das BIP und die Einnahmen so stark gesunken.
Noch nie waren die revidierten Schätzungen so weit von dem entfernt, was im Haushalt prognostiziert wurde. Das Haushaltsdefizit für die gesamte Regierung war noch nie so hoch.
Wie wird der Haushalt für 2021-22 mit all dem umgehen, das wird ein einmaliges Ereignis sein?
Angesichts der Tatsache, dass wichtige Komponenten der Wirtschaft (Tourismus, Transportwesen usw.) weit unter dem Niveau von 2019-20 liegen und die Arbeitslosigkeit hoch bleibt, wird das BIP 2020-21 unter dem Niveau vor der Pandemie, also vor zwei Jahren, liegen. Trotz der Einführung des Impfstoffs besteht Unsicherheit, da in vielen Ländern Varianten des Virus auftauchen, die sich wieder zurückbilden. In Indien wird die Impfung in Anbetracht des Ausmaßes für mindestens weitere 10 Monate keine Herdenimmunität erzeugen. Es wird also Vorsicht geboten sein.
Mit diesen Widrigkeiten und Unwägbarkeiten im Jahr 2021-22 muss das "Jahrhundertbudget" die Wirtschaft aus dem Morast führen, in dem sie sich befindet. Die Ressourcenknappheit wird sich fortsetzen, während die Ausgabenforderungen auf einem hohen Niveau bleiben werden, um die Nachfrage in der Wirtschaft anzukurbeln. Das Haushaltsdefizit kann also nur hoch bleiben, wenn die Wirtschaft angekurbelt werden soll.
Maßnahmen auf der Angebotsseite brauchen Zeit, um zu wirken, wie sich in den Jahren 2020-21 gezeigt hat. Änderungen in der Arbeitsgesetzgebung, die Privatisierung von PSUs und die Agrargesetze stoßen auf starken Widerstand. Sie lenken nur von der dringenden Aufgabe ab, die Wirtschaft aus dem Morast zu holen, in dem sie sich befindet. Jedes fünfte Unternehmen ist nicht in der Lage, seine Kredite zurückzuzahlen, und der Finanzsektor gerät in Stress. Kredite für den KKMU-Sektor gehen vor allem an die mittelgroßen Einheiten und kaum an den Kleinstsektor. Der unorganisierte Sektor leidet also weiter. Und so weiter.
Die Aufgabe des FM ist groß
Der Haushalt muss helfen, die Nachfrage anzukurbeln, damit die Industrie auf breiterer Basis wieder anspringt, als sie es bisher getan hat. Wir müssen uns daran erinnern, dass die Wirtschaft schon vor der Pandemie im Niedergang war, und diese Gründe haben sich nur noch verschlimmert, da die Ungleichheiten zugenommen haben und der unorganisierte Sektor weiter zurückgegangen ist.
Die Nachfrage wird steigen, wenn viele Arbeitsplätze geschaffen werden und die Arbeitslosen ein Einkommen bekommen. Dies wird zusätzliche Ressourcen erfordern, da sonst das Defizit nur anschwellen kann - was der FM aufgrund der Angst vor negativen Reaktionen der Rating-Agenturen konsequent abgelehnt hat.
Wirtschaftsnahe Analysten und Lobbys schlagen Desinvestitionen und den Verkauf von öffentlichen Vermögenswerten (z.B. Land) vor, um Geld zu beschaffen. Aber wenn die Einkommen gedrückt werden, kann das nur zu niedrigeren Vermögenspreisen führen und das Investitionsklima weiter verschlechtern.
Dies ist die einmalige Gelegenheit, die Wirtschaft aus einer noch nie dagewesenen Krise herauszuführen. Andernfalls wird es nur eine Tatsache sein, dass der Haushalt unter den widrigsten Umständen erstellt wird, ohne einen Ausweg aus der Krise zu bieten.
Arun Kumar ist Malcolm Adiseshiah Chair Professor, Institut für Sozialwissenschaften und Retd. Professor für Wirtschaftswissenschaften, JNU. Er ist der Autor von Indian Economy's Greatest Crisis: Impact of the Coronavirus and the Road Ahead, Penguin Random House.
Ursprünglich veröffentlicht in The Wire
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