Pepe Escobar
2.Oktober 2020
Aus dem Englischen: Einar Schlereth
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| Trump riecht nichts ... |
Weniger als eine Woche vor den spielverändernden US-Präsidentschaftswahlen ist der eigentliche Kern des geopolitischen und geoökonomischen Handelns für die Außenwelt praktisch unsichtbar.
Wir sprechen über das fünfte Plenum des 19. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), das am vergangenen Montag in Peking begann.
Das Plenum versammelt die 200 Mitglieder - und weitere 100 stellvertretende Mitglieder - des obersten Entscheidungsgremiums des Zivilisationsstaates: das in westlicher liberaler Demokratie ausgedrückte Äquivalent zum chinesischen Kongress.
Die Grundzüge des 14. chinesischen Fünfjahresplans (2021-2025) werden am Ende des Plenums am Donnerstag mit einem Kommuniqué bekannt gegeben. Einzelheiten zur Politik werden in den nächsten Wochen bekannt gegeben. Und alles wird vom Nationalen Volkskongress (NPC) im März 2021 formell genehmigt werden.
Für alle praktischen Zwecke sollte dies als das angesehen werden, was die chinesische Führung wirklich denkt.
Treffen Sie "Chinas System".
Präsident Xi war recht fleißig und lieferte einen ausführlichen Arbeitsbericht, einen Entwurf des Fünfjahresplans und einen vollständigen Überblick über die wichtigsten Ziele Chinas bis 2035.
Xi hat nachdrücklich auf eine Strategie des "doppelten Umlaufs" für China hingewiesen, die darauf abzielt, die Binnenwirtschaft stärker in den Mittelpunkt zu rücken und sie gleichzeitig mit dem Außenhandel und den Auslandsinvestitionen in Einklang zu bringen.
Eigentlich ist eine bessere Definition, aus dem Mandarin übersetzt, "doppelte Entwicklungsdynamik". Nach Xi's eigenen Worten besteht das Ziel darin, "eine bessere Verbindung zwischen inländischen und ausländischen Märkten für ein widerstandsfähigeres und nachhaltigeres Wachstum zu ermöglichen".
Eine spektakuläre Errungenschaft, von der wir bereits wissen, ist, dass das Ziel von Xi für China, den Status einer "mäßig wohlhabenden Gesellschaft" zu erreichen, im Jahr 2020 erreicht worden ist, selbst unter Covid-19. Die extreme Armut ist beseitigt worden.
Der nächste Schritt besteht darin, sich langfristig mit den absolut kritischen Fragen der Krise des Welthandels, der geringeren Nachfrage nach chinesischen Produkten und der unterschiedlich starken Volatilität, die durch den unaufhaltsamen Aufstieg Chinas verursacht wird, auseinanderzusetzen.
Die Hauptpriorität für Peking ist die heimische Wirtschaft - zusammen mit dem Erreichen wichtiger technologischer Ziele, um Chinas hochwertige Entwicklung zu fördern. Dazu gehört der Aufbau hochwertiger, integrierter Lieferketten. Und dann ist da noch der beschwerliche Weg der Umsetzung der notwendigen institutionellen Reformen.
Entscheidend ist, dass Chinas Ministerium für Industrie und Informationstechnologie die Unternehmen "leitet", damit sie in die Kerntechnologie investieren; das bedeutet Halbleiter, 5G-Anwendungen, das Internet der Dinge (IoT), integrierte Schaltkreise, Biomedizin.
Es dreht sich also wieder einmal alles um den Chip-Krieg - der das Herzstück der KI, der 5G, des Supercomputing, des Quantencomputing, der Materialwissenschaft, der Biotechnologie, der Fahrzeuge für neue Energien und der Weltraumwissenschaft bildet.
Chinas Führung ist sich sehr wohl bewusst, dass sich die wirklich hohen Einsätze um die nächste Generation der Chiptechnologie drehen.
Geben Sie das Konzept von Chinas System ein: oder wie man den von den USA initiierten "Kalten Krieg in der Hochtechnologie" bekämpfen kann.
Das "System Chinas" wurde vom IT-Experten Ni Guangnan entwickelt. Es zielt darauf ab, "US-Technologien in Kernbereichen einschließlich der wichtigsten IT-Infrastruktur zu ersetzen, in denen das von den USA geführte IOE-System, ein Akronym für ein IT-Netzwerk, das auf den drei größten Anbietern - IBM, Intel und Oracle - basiert, das Monopol hat. Mit selbstentwickelten Servern, Datenbanken und Speichern könnte das System auf Chipsätzen mit geringerer Leistung basieren, ohne dass eine 14-Nanometer- (nm) oder 7-Nanometer-Chipfertigung erforderlich wäre - Hauptziele der von den USA geführten Razzia".
Verschiedene Berechnungen in China stimmen in etwa darin überein, dass die Wirtschaft bis Ende dieses Jahres 72% der Größe der US-Wirtschaft erreichen wird. Der Staatsrat prognostiziert, dass die chinesische Wirtschaft die EU im Jahr 2027 und die USA bis 2032 überholen wird.
Doch gemessen an der Kaufkraftparität (PPP), wie sowohl der IWF als auch The Economist bereits zugegeben haben, ist China bereits heute die größte Volkswirtschaft der Welt.
Das fünfte Plenum bekräftigt noch einmal alle Ziele, die in Made in China 2025 eingebaut sind. Aber es gibt noch mehr: eine Betonung der "Vision 2035" - wenn China als globaler Technologieführer positioniert werden soll.
Die "Vision 2035" betrifft die Halbzeit zwischen unserem heutigen Stand und dem endgültigen Ziel im Jahr 2049. Bis 2035 sollte China eine vollständig modernisierte, sozialistische Nation und eine Supermacht sein, vor allem in Wissenschaft und Technologie und im Verteidigungsbereich.
Xi hatte dies bereits 2017 betont: China wird bis 2035 "im Wesentlichen" eine "sozialistische Modernisierung" verwirklichen. Um dorthin zu gelangen, strebt das Politbüro eine äußerst ehrgeizige Synthese aus "Umfang, Geschwindigkeit, Qualität, Effizienz und Sicherheit" an.
Über Westfalen hinaus
Wenn man bedenkt, dass die Trump-Regierung seit Mai 2018 eine unerbittliche Offensive führt, hat die KPCh-Führung China erst seit Juli letzten Jahres konsequent auf einen ihrer Meinung nach langwierigen und erbitterten Kampf mit den USA vorbereitet.
Das hat eine ganze Reihe von Vergleichen mit dem hervorgerufen, was der Kleine Steuermann Deng Xiaoping 1938 über Mao Zedong sagte. Mao sagte damals, dass China "zuerst in die Defensive gehen sollte, bevor es genug Kraft sammelt, um bis zu einem strategischen Patt zu kämpfen und schließlich den "langwierigen Krieg" gegen die japanische Invasion zu gewinnen".
