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Dienstag, 4. Juli 2017

Über die Amtsenthebung von Poroschenko

Colonel Cassad

29. Juni 2017


Aus dem Englischen: Einar Schlereth

Ganz kurz zu den Entscheidungen der Kiewer Stadtrates und den Erklärungen in der Verkhovna Rada über die Notwendigkeit für Poroschenko zurückzutreten.

1. Das Wichtigste ist zu verstehen, dass die Quelle von Poroschenkos Macht nicht „das ukrainische Volk“ ist, sondern der gute Wille seiner ausländischen Herren. Wenn er mehr oder weniger Washington als Präsident genehm ist, dann wird er weitermachen (mindestens bis zum Ende seiner Amtszeit) als Präsident. Wenn er seinen „Vertrauenskredit“ verliert, dann werden wir eine Machtveränderung erleben – entweder durch vorgezogene Neuwahlen oder durch Straßenproteste oder beides. Als Beispiel kann man sich an Saakaschwili erinnern, der das Vertrauen verlor und durch passende Charaktere ersetzt wurde, und obendrein konnte er sein verlorenes Vertrauen bis heute nicht wiedergewinnen. Das liegt der ganzen Schmeichelei von Poroschenko, Klimkin und dem Rest der Clique für Trump zugrunde. Sie verstehen sehr gut, dass ihre Zukunft von seinem „guten Willen“ abhängt, da die USA der wichtigste Garant ihrer Legitimität ist. Als Kolomoiski diese Legitimität herausfordern wollte, wurde er vom US-Botschafter kontaktiert und jetzt muss Benya (Kolomoiskis Spitzname) vor Poroschenko kriechen. Folglich müssen sie alle ihm (Trump) jede Art von Aufmerksamkeit widmen und sorgfältig vorgeben, dass ihre Unterstützung für Clinton ein kleines Missverständnis war. Denn es gibt das Risiko, dass Trump seine Marionetten-Mannschaft in der Ukraine ummodeln will und dass Poroschenko nicht zur neuen Mannschaft gehört. Deshalb wird das Verkhovna Rada (das Parlament), solange die US-Unterstützung anhält, nicht für die Amtsenthebung stimmen. Aber wenn die Unterstützung wegfällt, sind mehrere Optionen denkbar mit Saakaschwili, Yatsenjuk, Naliwaischenko oder Tymoschenko, aber das hängt nicht von ihnen ab.