Neue Post aus Russland vom 7. Mai 2018

Stefan Lindgren

Aus dem Schwedischen: Einar Schlereth

Putins vierte Periode

Heute wurde Putin für seine vierte und letzte Präsidenten-Periode installiert, die nochmals sechs Jahre dauert. Das geschah in einer feierlichen Zeremonie im Kreml.
In seiner kurzen Rede sagte Putin u.a.:

«Ich betrachte es als meine Pflicht und als den Sinn meines Lebens, alles für Russland zu tun, für seine friedliche und blühende Gegenwart und Zukunft, für die Erhaltung und das Überleben unseres großen Volkes, für die Wohlfahrt jeder russischen Familie.
Ich versichere allen, dass das Ziel meines Lebens und meiner Arbeit wie früher auch dem Dienst für die Menschen und unser Vaterland geweiht ist.«

Er dankte für das starke Vertrauen, dass er bei den Wahlen erhalten hat (77 Prozent der Stimmen) und fuhr fort:
«Russland muss modern und dynamisch sein, muss bereit sein, auf sichere Weise die Herausforderungen der Zeit anzugehen. ...
Der Weg vorwärts ist nicht leicht, das ist immer ein mühsames Suchen. Aber die Geschichte verzeiht eines nicht: und zwar Gleichgültigkeit und Inkonsekvenz, Schlaffheit und Selbstgerechtigkeit, besonders heute nicht, in dieser Übergangszeit, einer Epoche von stürmischen Veränderungen in der ganzen Welt.

Wir müssen einen Durchbruch in allen Bereiche des Lebens machen. Ich bin zutiefst überzeugt, dass ein solcher Durchbruch nur in einer freien Gesellschaft erreicht werden kann ...»

Hier erinnerte Putin daran, dass Russlands Verfassung in diesem Jahr 25 Jahre alt wird. Laut dem Präsidenten werden die wichtigsten Aufgaben künftig innenpolitischer Art sein werden.

Mehr Menschen müssen sich entschlossen in der Beschlussfassung engagieren auf allen Ebenen, meinte er und fuhr fort:
«Wir müssen die Freiheit der Unternehmen und Forscher ausdehnen, damit die Menschen kreativ arbeiten und dafür, dass die Mitbürger nicht gleichgültig werden, sondern an der Erneuerung teilhaben.
Wenn wir unsere Anstrengungen all jener, die das Land und seine Zukunft lieben, vereinen, werden wir unsere Ziele erreichen .... und Durchbrüche in Wissenschaft und Technik erzielen für die Erneuerung unserer Städte und Dörfer und die Entwicklung unserer Regionen.»

Putin betonte auch, dass vieles in den 1990-er Jahren und Anfang 2000 verfallen ist. «Wir haben zwar eine Menge erreicht, aber bei weitem nicht alles.»
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In Kürze wird Putin eine neue Regierung bilden und es wird eifrig spekuliert, wer kommt und wer gehen muss. Alles spricht dafür, dass Dmitri Mewedew als Premierminister bleibt. Aus Erfahrung weiß man, dass Putin plötzliche Veränderungen nicht mag; daher glaubt man, dass mindestens ein Drittel der alten Regierung dabeibleibt.

Rbc, kremlin.ru 7/5



Was Putin nicht erreichte

Das Levada-Tsentr, jetzt als «ausländischer Agent» registriert, da das Büro Subsidien aus dem Ausland erhält, veröffentlicht eine Umfrage, die das Bild von Putin bis jetzt summiert.

Eine Frage lautet: »Was ist Putin in seiner Zeit an der Macht nicht geglückt?»  45 % sagen, dass es ihm nicht glückte, eine gerechte Verteilung der Einkommen zu Gunsten des einfachen Volkes zu schaffen. Im Jahr 2010 waren es nur 31 Prozent, die diese Meinung vertraten.

39 % klagen darüber, dass Putin dem einfachen Volk nicht die Gelder zurückgegeben hat, die ihm in den «Reformjahren» gestohlen wurden. 2010 waren es nur 26 %, die diese Auffassung teilten.

27 % meinen, dass es Putin nicht glückte, die Krise der Ökonomie zu überwinden und den Produktionsfall zu stoppen. 24 % meinten das 2010.

23 Prozent meine, dass Putiin nicht erreicht, Recht und Ordnung wiederherzustellen. Das meinten 2010 nur 15 %.
Dies sind die wichtigsten Punkte der Unzufriedenheit. 2010 gab es noch eine starke Kritik (22 %), dass es nicht glückte, die Situation im Nordkaukasus zu stabilisieren. Aber die ist jetzt auf 6 % gesunken.

Rbc.ru 7/5