Trump und Putin beginnen am Neustart für USA-Russland zu arbeiten

M. K. Bhadrakumar

18. November 2016

Aus dem Englischen: Einar Schlereth

Hier Putin.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat den lange erwarteten Anruf am Montag mit dem gewählten Präsidenten Donald Trump getätigt.

Man kann vermuten, dass der Präsidenten-Sprecher Dmitri Peskow, einer von Putins engsten Beratern,  unter dem Vorwand nach New York reiste, an der Schachweltmeisterschaft teilzunehmen, aber eigentlich, um das Telefongespräch für Montag vorzubereiten.

Die Agenda für derlei russisch-amerikanische Gespräche wird im allgemeinen vorher festgelegt. Die Kreml – Abschrift (samt der kurzen Erklärung von Trumps Übergangsteam in New York) des Telefongesprächs ist jedenfalls positiv.

Den erhältlichen Details zufolge war es ein substantielles Gespräch, darauf gerichtet, die russisch-amerikanische Beziehung neu zu beleben und das vor allem auch den syrischen Konflikt detailliert aufgriff, „wie die Krise gelöst werden könnte“.

Es zeigt sich also, dass Putin und Trump bereits in ihrem allerersten Telefongespräch begonnen haben, Syrien zu diskutieren, kaum sechs Tage, nachdem letzterer gewählt wurde, noch bevor er seine wichtigsten Kabinett-Mitglieder gewählt hat und mit noch 8 Wochen Zeit, bevor er sein Amt antritt.

Offenbar hat Trump Syrien an oberster Stelle in seinem Kopf – und die Notwendigkeit, mit Russland klar zu kommen. Außerdem hatte er Syrien schon im Interview mit dem Wall Street Journal erwähnt (als er klar machte, dass die USA die syrischen Rebellen fallenlassen sollten).

Offensichtlich hat der Anruf vom Montag unterstrichen, dass Trump keineswegs überspannt oder Außenseiter ist, als er sich wiederholt während der Kampagne zum Fenster hinauslehnte und viel Kritik einstecken musste, sogar wilde Behauptungen, dass er ein russischer Pudel sei, als er darauf bestand, konstruktiv mit Putin zu verhandeln, nicht als Feind sondern als Mitarbeiter.

Wie erwartet, sagte Putin zu Trump, dass Moskau bereit sei, „einen Dialog der Partnerschaft zu entwickeln“ mit den USA, der auf „den Prinzipien der Gleichheit, gegenseitigem Respekt und nicht-Einmischung in die inneren Angelegenheiten des anderen“ basiert – kurz gesagt, einer prinzipiellen Beziehung, die einem US-Russland Neuanfang zugrundeliegen muss.

Vom Gesichtspunkt des Kreml aus ist das, was Putin nannte, eine minimalistische Agenda. Putin hat nicht von irgend welchen Balance-Interessen gesprochen oder dass es wünschenswert wäre, dass beide Länder Gefühl für die Interessen des anderen zeigten – wenngleich sie den Kampf gegen den „gemeinsamen Feind“ diskutierten – den internationalen Terrorismus und Extremismus.

Trumps Übergangs-Hauptquartier zitierte Trump mit den Worten, dass er zu Putin gesagt habe, dass „er sehr stark erwarte, eine starke und dauerhafte Beziehung zu Russland und dem russischen Volk zu haben“.

Durch das Montag-Gespräch ist ein kontroversieller Teil von Trumps Außenpolitik-Plattform transparenter geworden. Sowohl Trump als auch Putin „gaben ihre Unterstützung zum Ausdruck für gemeinsame Anstrengungen, die Beziehungen zu normalisieren und eine konstruktive Kooperation zu verfolgen in möglichst breitem Umfang. Sie betonten die Bedeutung, eine zuverlässige Grundlage für bilaterale Bande zu errichten zur Entwicklung von Handel und ökonomischen Komponenten“, was seinerseits „helfen würde“, die „Rückkehr zu einer pragmatischen, vorteilhaften Kooperation zum gegenseitigen Vorteil“ anzuregen.

Aus New York verlautete, dass Trump und Putin „strategische wirtschaftliche Themen“ diskutierten. Energie-Fragen? Die westlichen Sanktionen gegen Russland? In naher Zukunft werden wir es erfahren. Irgendetwas scheint sich zusammenzubrauen.

Auf jeden Fall ist es ein tolles vorwärts-Signal. Denn wie kann eine „Handels- und wirtschaftliche Komponente“ entwickelt werden, so lang die Sanktionen bestehen oder wenn die Wolken des Kalten Krieges so niedrig hängen?

Doch die Kreml Ausschrift hatte keinen Hinweis auf die Ukraine. Doch bemerkten sowohl Putin als auch Trump, dass sie auf dem Niveau der Führung „eine Rückkehr zu einer pragmatischen, gegenseitig vorteilhaften Kooperation im Interesse beider Länder und auch der globalen Stabilität und Sicherheit ermutigen sollten“.

Nebenbei gesagt sprach Trump am Montag auch mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping. Die Xinhua-Nachrichtenagentur berichtete, dass Trump „China überschwengliche Komplimente gemacht habe als „einem großen und wichtigen Land mit ins Auge fallenden Aussichten“. Trump fügte hinzu, dass die sino-amerikanischen Beziehungen unter seiner Präsidentschaft „eine größere Entwicklung machen würden“.

Interessanterweise kamen Putin und Trump auch überein, nicht nur telefonischen Kontakt zu halten, sondern auch anfangen sollten, ein persönliches Treffen zu planen. Wird so ein Treffen vor oder nach Trumps Amtsantritt im Januar stattfinden?

Möglicherweise könnten dies die ersten Zeichen einer neuen Art von Großmacht-Beziehung sein. Trump sucht vielleicht eine freundliche US-Russland-China Entente, um die US globale Führung voranzubringen, während Amerika versucht, seine Ökonomie und Gesellschaft zu reparieren und wieder aufzubauen. Solch ein Gedanke würde zu Trumps Agenda von „Amerika zuerst“ passen.

Trump hat sofort alles in den Griff genommen. Das scheint den allgemeinen Eindruck zu bestätigen, dass er ein Mann in Eile ist. Und Putin schien es zu erwarten.

Die Prognose des Kreml Sprechers Peskow ist gewesen, dass Putin und Trump zwei Männer sind, die „einander sehr ähnlich sind … bei ihrem Herangehen an internationale Beziehungen“ und es gute Gründe gäbe, „zu glauben, dass es ihnen gelingen wird, gute Beziehungen herzustellen“.

Jedoch wird diese Art ungewöhnlicher 'übereifriger' Diplomatie durch den gewählten Präsidenten, wie er sie am Montag zeigte, dem amerikanischen außenpolitischen und Sicherheits-Establishment nicht passen.

Einige Irritiation ist bereits an die Oberfläche gekommen, als Obama den Montag wählte, um neue Sanktionen gegen Russland anzukündigen – gegen sechs russische Parlamentarier, die die Krim und Sevastopol in der Duma vertreten.

Auf jeden Fall hat auch Moskau der Obama-Verwaltung am Montag Tschüß gesagt. Als Reaktion auf den Rat des US-Verteidigungsministers Ashton Carter an Trump, nicht mit Russland in Syrien zu kooperieren, sagte der russische stellvertretende Außenminister Sergei Ryabkov in Moskau am Montag, dass Moskau nicht mehr an den Vereinigten Staatn (lies Obama-Verwaltung) interessiert sei.

Ryabkov sagte spöttisch, dass Moskau jedenfalls nicht beabsichtigt, „die Pentagon-Führung zu überreden, etwas in dieser Hinsicht zu ändern“.  Eins ist sicher, dass die russisch -amerikanischen Beziehungen ihren Tiefstpunkt erreicht haben und dass es von nun an nur besser werden kann.

Ein echter russisch-amerikanischer Neuanfang hängt ab von der Ausbalacierung der gegenseitigen Interessen an mehrere Fronten, wo Fortschritt langsam und nicht leicht vorankommen wird. Es ist das eurasische Feld, das außerordentliche Herausforderungen bietet.

Fragen wie die NATO-Expansion, die Krim, das US-Raketen-Verteidigungssystem, die Vorwärtsaufstellung von NATO Truppen entlang der russischen Grenzen, die 'Farben-Revolutionen' – dies sind schwierige Probleme. Vielleicht wird die Erfahrung einer Zusammenarbeit in Syrien – und die Aufhebung der westlichen Sanktionen gegen Russland, was irgendwann 2017 durchaus passieren könnte – einen positiven Effekt auf ein Klima von Vertrauen und gegenseitiger Zuversicht haben.

Was das Montag-Gespräch bezeugt, ist, dass Russland definitiv ein Fenster der Gelegenheit in der bevorstehenden Trump-Präsidentschaft sieht; ein Neuanfang in der getrübten Beziehung ist möglich; und dass Putin und Trump eine persönliche Chemie von einer Art entwickeln könnten, wie sie für den russischen Führer mit Obama nie möglich war.



Quelle - källa - source