Dr. Hans-Jürgen
Falkenhagen/Brigitte Queck
Nach dem Rücktritt des
kommunistischen Präsidenten von Moldawien, Wladimir Woronin, im
September 2009 war diese Funktion vakant, weil sich für eine Neuwahl
nicht mehr die verfassungsmäßig vorgeschriebene Dreifünftelmehrheit
(mindestens 61 Stimmen) im 101-köpfigen moldawischen Parlament fand.
Die Parlamentsvorsitzenden, zuletzt Marian Lupu fungierten als
Interimspräsidenten. Marian Lupu war für das Präsidentenamt lange
Zeit der Favorit der „Allianz für Europäische Integration“. So
nennt sich das Regierungsbündnis von Liberaldemokraten, Liberalen
und Demokraten.
Dies erlangte bei den vergangenen Parlamentswahlen am
28. November 2010 59 Abgeordnete, die Liberaldemokratische Partei
von Moldawien (PLDM) 32 Abgeordnete unter Führung von Vlad Filat,
derzeit auch moldawischer Ministerpräsident, Liberale Partei (PL)
12 Abgeordnete unter Führung von Mihai Ghimpu, die Demokratische
Partei (PDM) 15 Abgeordnete unter Führung von Marian Lupu. Die
übrigen 42 Sitze behielt die Kommunistische Partei (PCRM). Sie
hatte schon bei den Parlamentswahlen vom 29. Juli 2009 die absolute Mehrheit verloren, wodurch dann zunächst ein
Parteienquartett von Liberaldemokratischer Partei von Moldawien
(PLDM) mit 17 Abgeordneten, Liberaler Partei (PL) mit 15
Abgeordneten, Demokratischer Partei (PDM) mit 13 Abgeordneten und
damals noch der „Allianz für Rumänien“ mit 8 Abgeordneten,
insgesamt 53 Sitze, mit einfacher Parlamentsmehrheit eine
Regierungskoalition bildete, die sich auch schon „Allianz für
Europäische Integration“ nannte. Die Kommunisten unter Führung
von Wladimir Woronin waren damals noch mit 48 Abgeordneten im
Parlament vertreten).
