Stefan Lindgren
Aus dem Schwedischen: Einar Schlereth
Eine neue Lage
Eine
Reihe Ereignisse in letzter Zeit zeigen die schnellen Veränderungen
in der Weltlage, die für Russlands Möglichkeiten, die
Sanktionspolitik zu brechen und eine multipolare Weltordnung zu
befördern.
Als die Finanzminister der G7-Länder sich zu einem drei Tage langen Treffen in Kanada trafen, wurde der Finanzminister der USA Steve Mnuchin scharfer Kritik ausgesetzt von den sechs Kolllegen, die ihr Missfallen mit Washingtons Maßnahmen ausdrückten, die Importzölle für Stahl und Alumnium zu erhöhen.
Am kommenden Wochenende versammeln sich die Staatschefs der G7-Länder in Quebec. Mnuchin versprach, dass Trump ihre Unruhe stillen würde.
Laut der Tageszeitung Vzgljad gibt es sechs Faktoren, dke heute für eine Annäherung zwischen Russland und der EU sprechen.
Erstens das Missttrauen der atlantischen europäischen Elite gegen Trump. Man glaubt nicht, dass er die westliche Einheit stärken wird.
Zweitens Rückzug von dem Kerntechnik-Abkommen mit dem Iran und die Drohung mit Sanktionen gegen europäische Länder, die im Iran tätig sind.
Drittens die neuen US-Zölle ab 1. Juni auf Stahl und Aluminium von der EU, Kanada und Mexiko. Die EU hat bereits zu Gegenmaßnahmen gegriffen und hat die USA wegen Vertragsbruch bei der Welthandelsorganisation angeklagt.
Die EU wird reziproke Zollerhöhungen auf amerikanische Waren einführen. In Frage kommen höhere Zölle für Autos, die gegenwärtig 40 Mrd. In den EU einbringen.
Viertens: Der wachsende US-Druck auf die EU, Nord-Stream 2 zu stoppen, obwohl Europa der Meinung ist, dass die Frage erledigt ist und sich gerade darauf vorbereitet, den South Stream in Gang zu bringen, der zuvor von den USA-Eingriffen gestoppt wurde. Das Projekt wurde in den «Türkischen Strom» umgewandelt, aber die EU kann die Leitung in die EU verlängern und sogar den bulgarischen Zweig dieses Gasprojektes wiederbeleben. Es war kein Zufall, dass der Vorsitzende der EU-Kommission Jean-Claude Juncker in einer Rede vom 31. Mai in Brüssel erklärte, «dass wir die Bande mit Russland wiederherstelle müssen ... die Dämonisierung von Russland muss aufhören.»
Fünftens besteht die neue Regierung in Italien aus zwei offen anti-europäischen Parteien, die beide für die Wiederherstellung der vollen Zusammenarbeit mit Russland arbeiten wollen.
Sechstens naht das Brexit. Wenn es nicht gelingt, die Verhandlungen zu Ende zu führen und einen geordneten Austritt zu regeln, kommt es zu einer politischen Krise. Glückt Brexit, wird der transatlantische Link geschwächt, weil er seiner anglo-sächsischen Komponente beraubt wird.
Als die Finanzminister der G7-Länder sich zu einem drei Tage langen Treffen in Kanada trafen, wurde der Finanzminister der USA Steve Mnuchin scharfer Kritik ausgesetzt von den sechs Kolllegen, die ihr Missfallen mit Washingtons Maßnahmen ausdrückten, die Importzölle für Stahl und Alumnium zu erhöhen.
Am kommenden Wochenende versammeln sich die Staatschefs der G7-Länder in Quebec. Mnuchin versprach, dass Trump ihre Unruhe stillen würde.
Laut der Tageszeitung Vzgljad gibt es sechs Faktoren, dke heute für eine Annäherung zwischen Russland und der EU sprechen.
Erstens das Missttrauen der atlantischen europäischen Elite gegen Trump. Man glaubt nicht, dass er die westliche Einheit stärken wird.
Zweitens Rückzug von dem Kerntechnik-Abkommen mit dem Iran und die Drohung mit Sanktionen gegen europäische Länder, die im Iran tätig sind.
Drittens die neuen US-Zölle ab 1. Juni auf Stahl und Aluminium von der EU, Kanada und Mexiko. Die EU hat bereits zu Gegenmaßnahmen gegriffen und hat die USA wegen Vertragsbruch bei der Welthandelsorganisation angeklagt.
Die EU wird reziproke Zollerhöhungen auf amerikanische Waren einführen. In Frage kommen höhere Zölle für Autos, die gegenwärtig 40 Mrd. In den EU einbringen.
Viertens: Der wachsende US-Druck auf die EU, Nord-Stream 2 zu stoppen, obwohl Europa der Meinung ist, dass die Frage erledigt ist und sich gerade darauf vorbereitet, den South Stream in Gang zu bringen, der zuvor von den USA-Eingriffen gestoppt wurde. Das Projekt wurde in den «Türkischen Strom» umgewandelt, aber die EU kann die Leitung in die EU verlängern und sogar den bulgarischen Zweig dieses Gasprojektes wiederbeleben. Es war kein Zufall, dass der Vorsitzende der EU-Kommission Jean-Claude Juncker in einer Rede vom 31. Mai in Brüssel erklärte, «dass wir die Bande mit Russland wiederherstelle müssen ... die Dämonisierung von Russland muss aufhören.»
Fünftens besteht die neue Regierung in Italien aus zwei offen anti-europäischen Parteien, die beide für die Wiederherstellung der vollen Zusammenarbeit mit Russland arbeiten wollen.
Sechstens naht das Brexit. Wenn es nicht gelingt, die Verhandlungen zu Ende zu führen und einen geordneten Austritt zu regeln, kommt es zu einer politischen Krise. Glückt Brexit, wird der transatlantische Link geschwächt, weil er seiner anglo-sächsischen Komponente beraubt wird.
vzgljad.ru
3 och 4/6
