Endlich widersteht die EU der US-Schikane wegen der IRAN-Sanktionen

Pepe Escobar

2. Oktober 2018

Aus dem Englischen: Einar Schlereth

- Die Geschichte kann eines Tages festlegen, dass dies der schicksalhafte geopolitische Moment war, in dem die Europäische Union ihren Doktorgrad in Außenpolitik erworben hat. Vergangene Woche kündigten die EU-Außenministerin Federica Mogherini und der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif bei den Vereinten Nationen ein "Special Purpose Vehicle" (SPV) an, das sich mit den Sanktionen der Trump-Regierung gegen den Iran befassen soll, nachdem die USA einseitig aus dem JCPOA, auch bekannt als Iran Atomabkommen, ausgetreten sind.

Mogherini betonte ausdrücklich: "In der Praxis bedeutet dies, dass die EU-Mitgliedstaaten eine Rechtspersönlichkeit gründen werden, um legitime Finanztransaktionen mit dem Iran zu erleichtern, und dies wird es europäischen Unternehmen ermöglichen, weiterhin in Übereinstimmung mit dem Recht der Europäischen Union mit dem Iran zu handeln und könnte anderen Partnern in der Welt offen stehen".

Die SPV, die laut Mogherini "darauf abzielt, den Handel mit Teheran in Gang zu halten, während die US-Sanktionen in Kraft sind", könnte noch vor Beginn der zweiten Phase der US-Sanktionen Anfang November in Kraft treten.

Diese Initiative allein bedeutet, dass Brüssel versucht, sich als ernstzunehmender geopolitischer Akteur zu positionieren, sich offen den USA zu widersetzen und die vom Weißen Haus, der CIA und dem Außenministerium initiierte Dämonisierungskampagne gegen den Iran im Wesentlichen zu zunichte zu machen.

Es reicht nicht aus, sich daran zu erinnern, dass es sich bei dem JCPOA um ein von den Vereinten Nationen unterstütztes multilaterales Abkommen handelt, das nach jahrelangen, mühsamen Verhandlungen erzielt wurde. Die anderen JCPOA-Unterzeichner neben dem Iran und den USA - Russland, China und die EU-3 (Frankreich, Großbritannien und Deutschland) - waren immer entschlossen, das Abkommen aufrechtzuerhalten und den Iran im zivilen Kernenergiebereich zu unterstützen.

Es mag einige Monate gedauert haben, aber die EU-3 haben endlich erkannt, was Moskau und Peking bereits wussten: Jedes Geschäft mit dem Iran - das im Interesse aller Beteiligten liegt - muss den US-Dollar umgehen.

Nun kommen wir in eine Situation, in der die EU-3 einen multinationalen, staatlich unterstützten Finanzmechanismus einrichten wird, um europäischen Unternehmen zu helfen, Geschäfte mit dem Iran in Euro zu tätigen - und damit weg von den US-Finanzverwaltern.

Parallel dazu werden Russland und China Geschäfte mit dem Iran in Rubel und Yuan tätigen.

Erfahrene Energiehändler wussten, dass die BRICS-Mitglieder Moskau und Peking weiterhin Öl- und Gasgeschäfte mit Teheran tätigen würden. Das BRICS-Mitglied Indien hingegen faltete unter amerikanischem Druck.

Die SPV wird es dem Iran ermöglichen, mindestens 40% seiner Ölexporte, die auf den EU-Markt gehen, zu halten und sogar Investitionen von EU-Energieriesen in die iranische Infrastruktur zu ermöglichen. Es eröffnet auch einen Fluchtweg für leicht erschreckte Energiekunden wie Indien.

Und auf eine völlig symbiotische Weise eröffnet das SPV auch für Russland und China einen weiteren Weg. Schließlich wird der SPV-Mechanismus das in Belgien ansässige SWIFT-Finanzierungsnetz umgehen, in das die USA nach Belieben eingreifen. SPV könnte zum bevorzugten Post-SWIFT-Mechanismus werden, der noch mehr grenzüberschreitende Geschäfte in ganz Eurasien und die Expansion in den globalen Süden ermöglicht.

Dollar entwaffnet?

EU-Diplomaten haben der Asia Times eine Stimmung der absoluten Empörung über die Trump-Administration in Brüssel vermittelt. Ein Diplomat fasst die Stimmung zusammen: "Wir werden nicht mehr durch extraterritoriale Einmischung tyrannisiert werden. Der JCPOA war der erste außenpolitische Erfolg der EU. Wir haben sehr hart dafür gearbeitet, und wir sind entschlossen, dass die Vereinbarung unter keinen Umständen untergraben wird."

Andererseits hat der US-amerikanische Sicherheitsberater John Bolton - nicht gerade eine beliebte Figur in Brüssel - geschworen, weiterhin "Maximaldruck" auf Teheran auszuüben, und droht der EU, falls die SPV umgesetzt wird.

Für Brüssel ist die Erhaltung des JCPOA unantastbar. Es steht in direktem Zusammenhang mit der Glaubwürdigkeit der Brüsseler Institutionen, die immer im Belagerungszustand sind. Wenn sie nachgeben, wird eine mögliche Katastrophe bei den bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019 zur Gewissheit.

Das Spiel offenbart seine Komplexität, wenn wir bedenken, dass der Iran der Katalysator dafür war, dass die EU sich endlich gegen die USA gestellt hat - und möglicherweise näher an Russland und China herankommen konnte. Was wir sehen, sind die Konturen eines möglichen eurasischen Bündnisses - an mehreren Fronten - zwischen Russland-China-Iran - den drei Schlüsselpunkten der eurasischen Integration - und der EU-3.

Es ist ein Spiel, das einem persischen Schachmeister würdig ist: Energiekriege, das Machtgleichgewicht in Südwestasien, die absolute Macht des von den USA kontrollierten globalen Finanzsystems und der Status des US-Dollar - unterstützt durch den Petrodollar - als globale Reservewährung stehen auf dem Spiel.

All diese Themen lauern seit Jahren in den EU-Korridoren in Brüssel - mit Kommissaren und Diplomaten, die auf einen stärkeren Euro im Welthandel drängen (ähnlich wie in Peking gegenüber dem Yuan).

Eine konzertierte Offensive unter der Führung der SPV wird den Euro, den Yuan und den Rubel dazu bringen, sich schließlich als glaubwürdige Reservewährung zu etablieren. Dollar-Bewaffnung, Vorsicht.

Pepe Escobar ist Korrespondent bei Asia Times. Sein neuestes Buch ist 2030. Folgen Sie ihm auf Facebook.

Dieser Artikel wurde ursprünglich von der "Asia Times" veröffentlicht -

Hinweise für die ICH Community:

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Übersetzt mit Hilfe von DeepL.

Quelle - källa - source