Wie war das denn schnell wieder - wie oft hat China Japan angegriffen? Nie! Und Japan China? Oh, mindestens zweimal. Und wie oft bedrohte China Japan? Niemals. Und umgekehrt? Im Schlepptau der USA ungezählte Male. Aber Japan muss sich jetzt - gegen die eigenen Gesetze - stark aufrüsten. China und Russland haben ihre Ausgaben reduziert, aber sie bedrohen das arme Japan. Die üblichen Lügendreschereien. Und obendrein drückt die USA den Japanern noch rasch über 100 veraltete F 35 aufs Auge. Ein hübsches kleines Geschäft für die arme US-"Verteidigungs"-Industrie.
Countercurrents Kollektiv
21. Dezember 2020
Aus dem Englischen: Einar Schlereth
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| Im japanischen Grundgesetz steht das Gegenteil. Was soll's! |
Die japanische Regierung genehmigte am 21. Dezember 2020 einen Rekord-Verteidigungshaushalt für das Geschäftsjahr 2021 in Höhe von ¥5,34 Billionen ($51,7 Milliarden), da sie inmitten der wachsenden Bedrohung durch China neue Abstandsraketen einführen will, die in der Lage sind, feindliche Schiffe von außerhalb ihrer Schussweite anzugreifen.
Der Haushaltsentwurf steigt um 0,5 % gegenüber dem Haushaltsjahr 2020, einschließlich der Ausgaben im Zusammenhang mit der Beherbergung von US-Militärbasen, und hat im siebten Jahr in Folge ein Rekordhoch erreicht, da das Land seine Fähigkeit steigert, mit Chinas wachsendem maritimen Selbstbewusstsein und Nordkoreas Raketen- und Nukleardrohungen umzugehen.
Unter der Regierung von Premierminister Yoshihide Suga ist der Verteidigungshaushalt erstmals im neunten Jahr in Folge gewachsen. Suga hat versprochen, den von seinem langjährigen Vorgänger Shinzo Abe eingeschlagenen Kurs fortzusetzen.
Das Verteidigungsministerium sicherte sich ¥33,5 Milliarden für die Entwicklung der in Japan hergestellten Abstandsraketen. Gesetzgeber der Opposition haben Bedenken über die Entwicklung geäußert und gesagt, dass der Besitz von Raketen, die die Fähigkeit haben könnten, feindliche Basen anzugreifen, der kriegsablehnenden Verfassung des Landes und der ausschließlich verteidigungsorientierten Politik zuwiderlaufen würde.
Verteidigungsminister Nobuo Kishi sagte, Japan müsse auf die zunehmenden Marineaktivitäten Chinas um die südwestlichen Inseln reagieren" und gleichzeitig die Sicherheit der Selbstverteidigungskräfte des Landes gewährleisten, weshalb Abstandsraketen unerlässlich seien.
Es wird erwartet, dass die Entwicklung der Raketen fünf Jahre dauern wird. Das Ministerium plant, die Reichweite der Boden-Schiffs-Raketen, die es bereits entwickelt, auf voraussichtlich 900 Kilometer zu erhöhen.
Das Ministerium hat außerdem 1,7 Mrd. Yen für die Vorbereitungen zum Bau von zwei neuen Aegis-Marineschiffen vorgesehen.
Die geschätzten Kosten für den Bau der Schiffe werden jedoch mehr als 500 Mrd. Yen betragen, also 100 Mrd. Yen mehr als der verworfene Plan. Der Bau der Schiffe wird außerdem fünf Jahre dauern.
Die Regierung hat außerdem beschlossen, 57,6 Mrd. Yen für die Entwicklung eines Kampfjets der nächsten Generation auszugeben, der die alternden F-2-Flugzeuge der Air Self-Defense Force ersetzen soll, und wird 15,5 Mrd. Yen für die entsprechende Forschung bereitstellen. Mitsubishi Heavy Industries Ltd. wird das Projekt mit der Unterstützung von Lockheed Martin Corp. leiten.
In der Zwischenzeit hat das Ministerium die Budgetzuweisung für die Aufrüstung der F-15-Kampfflugzeuge, die es ihnen ermöglichen würde, Langstrecken-Marschflugkörper zu tragen, aufgrund der explodierenden Kosten verschoben. Die Aufrüstung diente auch dem Schutz der südwestlichen Inselkette Japans.
In neuen Bereichen hat das Ministerium 119,1 Mrd. ¥ für weltraumbezogene Aktivitäten bereitgestellt. Das Budget beinhaltet Mittel für die Forschung zur Verwendung eines optischen Teleskops zur Überwachung von nicht identifizierten Objekten und Satellitenkonstellationen, um Hyperschallwaffen zu entdecken.
Solche Waffen, die schneller und tiefer gleiten können als ballistische Raketen, werden von China und Russland entwickelt.
Um die Cybersicherheit der Nation zu schützen, plant das Ministerium, ¥30,1 Milliarden für Pläne wie den Aufbau einer neuen Einheit der SDF auszugeben, die aus etwa 540 Mitgliedern bestehen wird. Ein separates Team wird eingerichtet, um verteidigungsbezogene Unternehmen vor Cyberangriffen zu schützen.
Der Haushaltsentwurf enthält 2,8 Mrd. Yen für die Forschung an einem System, das Bedrohungen aus der Luft, einschließlich Drohnen, mit einem Hochleistungslaser abschießen soll.
Das Ministerium hat außerdem 400 Millionen Yen für die Erprobung der nächsten Generation der 5G-Technologie vorgesehen.
China plant, seine Militärausgaben in diesem Jahr um 6,6% zu erhöhen, die kleinste Steigerung in drei Jahrzehnten.
Ein früherer Bericht sagte:
Japans Verteidigungsministerium bat ursprünglich um eine 8,3%ige Budgeterhöhung im Jahr 2020, der größte Anstieg seit mehr als zwei Jahrzehnten.
Stephen Nagy, Senior Associate Professor an der Abteilung für Politik und Internationale Studien an der International Christian University in Tokio, sagte, dass die Ausweitung des japanischen Militärbudgets mit dem schnellen militärischen Wachstum anderer regionaler Mächte übereinstimmen würde.
China baut jedes Jahr mehr Schiffe, als das gesamte Vereinigte Königreich an Streitkräften hat", sagte Nagy. "Seit dem Jahr 2000 ist das chinesische Militärbudget jedes Jahr um etwa 10 % gestiegen, so dass Japans Anstieg von Chinas breit angelegter Ausweitung seiner militärischen Präsenz in der Region und weltweit angetrieben wird."
Heigo Sato, Vizepräsident des Instituts für Weltstudien an der Tokioter Takushoku-Universität, sagte, das erweiterte Budget sei eine Antwort auf die steigende Bedrohung durch Nordkorea sowie auf den Druck der Regierung von US-Präsident Donald Trump, dass Japan mehr Verantwortung für seinen eigenen Schutz übernehmen müsse.
"Die Zeiten, in denen das Budget nicht erhöht wurde, sind vorbei", sagte er.
Stärkung der Beziehungen zu den USA
Angesichts der rasanten militärischen Modernisierung Chinas hat Japan engere Beziehungen zu den USA und ihren Verbündeten im asiatisch-pazifischen Raum aufgebaut.
Im Juli genehmigte die US-Regierung den Verkauf von mehr als 100 F-35-Kampfjets an Japan, von denen Washington behauptete, sie würden die "nationalen Sicherheitsziele" der USA unterstützen.
Nagy sagte, dass mit der durch die Covid-19-Pandemie geschädigten US-Wirtschaft wahrscheinlich mehr Druck auf Japan ausgeübt werde, seine Verteidigungsausgaben zu erhöhen und eine größere Rolle bei der regionalen Sicherheit in Ostasien zu übernehmen.
"(Mit diesem Haushaltsentwurf) sagt Japan, ... wir werden auf die Platte treten und unseren Ausgabenanteil erhöhen, um die USA in der Region zu halten", sagte er. "Sie sind bereit, ihr Engagement für die Allianz zu zeigen.
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