Colin Todhunter
21.01.21
Aus dem Englischen: Einar Schlereth
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| Die Belagerung Delhis wird fortgesetzt |
Mit über 800 Millionen Menschen ist das ländliche Indien wohl der interessanteste und komplexeste Ort auf dem Planeten, aber es wird von Selbstmorden der Bauern, Unterernährung von Kindern, wachsender Arbeitslosigkeit, zunehmender Informalisierung, Verschuldung und einem allgemeinen Zusammenbruch der Landwirtschaft geplagt.
In Anbetracht der Tatsache, dass Indien immer noch eine agrarisch geprägte Gesellschaft ist, sagt der renommierte Journalist P Sainath, dass das, was sich abspielt, als eine Krise zivilisatorischen Ausmaßes beschrieben werden kann und in nur fünf Worten erklärt werden kann: Entführung der Landwirtschaft durch Konzerne. Auch den Prozess, durch den dies geschieht, beschreibt er mit fünf Worten: räuberische Kommerzialisierung des ländlichen Raums. Und weitere fünf Worte, um das Ergebnis zu beschreiben: größte Vertreibung in unserer Geschichte.
Ende November 2018 wurde vom All India Kisan Sangharsh Coordination Committee (einem Dachverband von rund 250 Bauernorganisationen) eine Charta veröffentlicht, die zeitgleich mit dem massiven, viel beachteten Bauernmarsch, der damals in Delhi stattfand, veröffentlicht wurde.
Die Charta erklärte:
"Bauern sind nicht nur ein Überbleibsel aus unserer Vergangenheit; Bauern, Landwirtschaft und das dörfliche Indien sind integraler Bestandteil der Zukunft Indiens und der Welt; als Träger von historischem Wissen, Fähigkeiten und Kultur; als Agenten der Lebensmittelsicherheit, -sicherung und -souveränität; und als Hüter der Biodiversität und ökologischen Nachhaltigkeit."
Die Bauern erklärten, sie seien alarmiert über die ökonomische, ökologische, soziale und existenzielle Krise der indischen Landwirtschaft sowie über die anhaltende staatliche Vernachlässigung des Sektors und die Diskriminierung der bäuerlichen Gemeinschaften.
Sie waren auch besorgt über das zunehmende Eindringen großer, räuberischer und profitgieriger Konzerne, den Selbstmord von Bauern im ganzen Land und die unerträgliche Last der Verschuldung sowie die sich ausweitenden Ungleichheiten zwischen Bauern und anderen Sektoren.
Die Charta forderte das indische Parlament auf, unverzüglich eine Sondersitzung abzuhalten, um zwei Gesetze zu verabschieden und in Kraft zu setzen, die von, durch und für die Bauern Indiens sind.
Die Farmers' Freedom from Indebtedness Bill 2018 hätte bei Verabschiedung durch das Parlament unter anderem den vollständigen Darlehenserlass für alle Landwirte und Landarbeiter vorgesehen.
Der zweite Gesetzentwurf, The Farmers' Right to Guaranteed Remunerative Minimum Support Prices for Agricultural Commodities Bill 2018, hätte die Regierung dazu veranlasst, Maßnahmen zu ergreifen, um die Input-Kosten der Landwirtschaft durch eine spezifische Regulierung der Preise für Saatgut, landwirtschaftliche Maschinen und Geräte, Diesel, Düngemittel und Insektizide zu senken und gleichzeitig den Kauf von Erzeugnissen der Landwirtschaft unter dem Mindeststützungspreis (MSP) sowohl illegal als auch strafbar zu machen.
Die Charta forderte auch eine spezielle Diskussion über die Universalisierung des öffentlichen Verteilungssystems, die Rücknahme von Pestiziden, die anderswo verboten wurden, und die Nichtzulassung von gentechnisch verändertem Saatgut ohne eine umfassende Bedarfs- und Folgenabschätzung.
Weitere Forderungen waren der Verzicht auf ausländische Direktinvestitionen in die Landwirtschaft und die Lebensmittelverarbeitung, der Schutz der Bauern vor der Ausplünderung durch Konzerne im Namen der Vertragslandwirtschaft, Investitionen in Bauernkollektive zur Schaffung von bäuerlichen Erzeugerorganisationen und bäuerlichen Genossenschaften sowie die Förderung der Agrarökologie auf der Grundlage geeigneter Anbaumuster und der Wiederbelebung der lokalen Saatgutvielfalt.
Jetzt im Jahr 2020 sehen wir, dass die indische Regierung, anstatt auf diese Anforderungen zu reagieren, die Korporatisierung der Landwirtschaft und die Abschaffung des öffentlichen Verteilungssystems (und des MSP) fördert und erleichtert, sowie die Grundlagen für die Vertragslandwirtschaft schafft - durch die jüngste Gesetzgebung.
Diese Gesetzgebung besteht aus drei Gesetzen: The Farmers' Produce Trade and Commerce (Promotion and Facilitation) Act 2020, Farmers (Empowerment and Protection) Agreement on Price Assurance and Farm Services Act 2020 und Essential Commodities (Amendment) Act 2020
Obwohl die beiden vorgenannten Gesetze aus dem Jahr 2018 inzwischen hinfällig sind, fordern die Landwirte, dass die neuen konzernfreundlichen (bauernfeindlichen) Gesetze durch einen Rechtsrahmen ersetzt werden, der den Landwirten den MSP garantiert.
Laut einem Artikel der Research Unit for Political Economy (RUPE) ist es klar, dass die Existenz von MSPs, der Food Corporation of India, des öffentlichen Verteilungssystems und der öffentlich gehaltenen Pufferbestände ein Hindernis für die profitorientierten Anforderungen der globalen Agrarindustrieinteressen darstellen, die sich mit Regierungsbehörden zusammengesetzt und ihre Wunschlisten aufgestellt haben.
RUPE stellt fest, dass Indien 15 Prozent des Weltgetreideverbrauchs ausmacht. Indiens Pufferbestände entsprechen 15-25 Prozent der Weltvorräte und 40 Prozent des Welthandels mit Reis und Weizen. Jede größere Verringerung dieser Bestände wird sich mit ziemlicher Sicherheit auf die Weltmarktpreise auswirken: Die Landwirte würden von gedrückten Preisen betroffen sein; später, wenn Indien von Importen abhängig ist, könnten die Preise auf dem internationalen Markt steigen und die indischen Verbraucher wären betroffen.
Gleichzeitig üben die reicheren Länder enormen Druck auf Indien aus, seine mageren Agrarsubventionen zu streichen, obwohl ihre eigenen Subventionen ein Vielfaches der indischen betragen. Das Endergebnis könnte sein, dass Indien von Importen abhängig wird und seine eigene Landwirtschaft auf Kulturen umstellt, die für den Export bestimmt sind.
RUPE folgert daraus:
"Riesige Pufferbestände würden immer noch existieren; aber statt dass Indien diese Bestände hält, würden sie von multinationalen Handelsfirmen gehalten, und Indien würde mit geliehenen Mitteln um sie bieten."
Anstatt physische Pufferbestände zu halten, würde Indien Devisenreserven halten.
Aufeinanderfolgende Regierungen haben das Land von den volatilen Strömen ausländischen Kapitals abhängig gemacht und Indiens Devisenreserven wurden durch Kreditaufnahme und ausländische Investitionen aufgebaut. Die Angst vor Kapitalflucht ist allgegenwärtig. Die Politik wird oft von dem Bestreben bestimmt, diese Zuflüsse anzuziehen und zu halten und das Vertrauen des Marktes zu erhalten, indem man den Forderungen des internationalen Kapitals nachgibt.
Diese Drosselung der Demokratie und die "Finanzialisierung" der Landwirtschaft würden die Ernährungssicherheit des Landes ernsthaft untergraben und fast 1,4 Milliarden Menschen der Gnade internationaler Spekulanten und ausländischer Investitionen überlassen.
Aber die "free-for-all"-Bonanza des Agrarkapitals und die geplante Verdrängung von Dutzenden Millionen von Landwirten spiegelt wider, was seit vielen Jahrzehnten auf der ganzen Welt geschieht: die Konsolidierung eines globalen Nahrungsmittelregimes, das auf Agro-Export-Monoanbau basiert (oft mit Non-Food-Rohstoffen, die erstklassiges Agrarland beanspruchen), verbunden mit der Rückzahlung von Staatsschulden und Devisenzuflüssen und -einnahmen und den "Strukturanpassungs"-Direktiven von Weltbank und IWF.
Zu den Ergebnissen gehören die Verdrängung der nahrungsmittelproduzierenden Bauernschaft, die Dominanz westlicher Agrar- und Lebensmitteloligopole und die Umwandlung von selbstversorgenden Ländern von Nahrungsmitteln in Länder mit Nahrungsmittelmangel. Kein Wunder also, dass unter den Eigentümern des globalen Agrarunternehmens Cargill 14 Milliardäre sind - genau das Unternehmen, das in den 1990er Jahren von der Ausbeutung des indischen Speiseölsektors profitierte.
Es ist nicht so, dass Indien diese Leute braucht. Es ist bereits der weltweit größte Produzent von Milch, Hülsenfrüchten und Millets und der zweitgrößte Produzent von Reis, Weizen, Zuckerrohr, Erdnüssen, Gemüse, Obst und Baumwolle. Und das, obwohl Indiens Bauern bereits unter den Auswirkungen von 30 Jahren neoliberaler Politik, jahrzehntelangen öffentlichen Unterinvestitionen/Desinvestitionen und einer bewussten Strategie zu ihrer Verdrängung auf Geheiß der Weltbank und räuberischer globaler Agrar- und Lebensmittelkonzerne leiden.
Wenn es nicht aufgehoben wird, stellt die jüngste Gesetzgebung den ultimativen Verrat an Indiens Bauern und der Demokratie dar sowie die endgültige Kapitulation der Lebensmittelsicherheit und der Ernährungssouveränität an zügellose Konzerne. Diese Gesetzgebung ist völlig rückschrittlich und wird letztendlich dazu führen, dass das Land bei der Ernährung seiner Bevölkerung auf fremde Kräfte angewiesen ist - und eine mögliche Rückkehr zu Importen von der Hand in den Mund, insbesondere in einer zunehmend unbeständigen Welt, die anfällig für Konflikte, Gesundheitsprobleme, unregulierte Land- und Rohstoffspekulationen und Preisschocks ist.
Ein Wandel hin zur Ernährungssouveränität - die das Recht der Menschen vor Ort auf gesunde und kulturell angemessene Nahrung und ihre Fähigkeit, ihre eigenen Lebensmittel- und Landwirtschaftssysteme zu definieren und zu kontrollieren, umfasst - ist der Schlüssel zum Erreichen echter Unabhängigkeit, nationaler Souveränität, Ernährungssicherheit und zur Erleichterung der Forderungen der Bauern.
Colin Todhunter ist ein unabhängiger Autor mit den Schwerpunkten Entwicklung, Ernährung und Landwirtschaft
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