UK-Richter entscheidet gegen Auslieferung von Assange an die USA

Julian ASSANGE wird nicht ausgeliefert
teleSUR/ JF

4. Januar 2021

Aus dem Englischen: Einar Schlereth

Noch nicht zu 100% - es kann noch Einsprüchegeben.

Die britische Richterin Vanessa Baraitser hat am Montag entschieden, dass Julian Assange nicht an die Vereinigten Staaten ausgeliefert werden soll, um sich dort dem Vorwurf der Spionage und Hackens von Regierungscomputern zu stellen, wie The Guardian berichtet.

Bei ihrer Entscheidung argumentierte die britische Richterin, dass das US-Gefängnissystem schreckliche und repressive Eigenschaften hat, was Assange in Gefahr bringt, sich umzubringen.

"Die Ablehnung des Antrags der US-Regierung, Julian Assange auszuliefern, damit er sich wegen Spionagevorwürfen vor Gericht verantworten muss, durch das britische Gericht ist natürlich eine gute Nachricht. Aber der Richter unterstützt die meisten der USG Theorien, aber letztlich fand das US-Gefängnissystem zu unmenschlich, um die Auslieferung zu ermöglichen," hat der Intercept Journalist Glenn Greenwald getwittert.

In den vergangenen Jahren haben die Vereinigten Staaten versucht, dass Assange ausgeliefert wird, um ihn wegen 18 Anklagen im Zusammenhang mit der Veröffentlichung von Hunderttausenden von geheimen Dokumenten durch WikiLeaks ab 2010 anzuklagen, die die Beteiligung der US-Regierung an ungesetzlichen Militäraktionen wie Tötungen von Zivilisten, Folter und anderen Misshandlungen, insbesondere in Afghanistan und im Irak, aufdeckten.

Wäre der WikiLeaks-Gründer an die Vereinigten Staaten ausgeliefert worden, hätten ihm bis zu 175 Jahre Gefängnis gedroht.

Seine Anwälte bekräftigten, dass der Versuch, den australischen Journalisten auszuliefern, ein offensichtliches Beispiel für Vergeltung gegen die Pressefreiheit ist, da Washington versucht, Assange dafür zu bestrafen, dass er seine illegalen Handlungen vor der Weltöffentlichkeit bloßgestellt hat.

Die rechtliche Situation von Assange ist jedoch noch nicht ganz gesichert, da gegen das Urteil von Richter Baraitser in den nächsten Tagen Berufung eingelegt werden könnte.

Quelle - källa - source