Samstag, 10. April 2021

Eritrea - so unbekannt wie sein Präsident Isaias Afewerki

Einar Schlereth

10. April 2021

Isaias Afewerki

Ich glaube, mein Blogg ist einer der wenigen, der über viele Jahre hinweg immer wieder etwas über das Land und seinen Präsidenten gebracht hat. Es ist ein kleines Land - wieviele von euch finden es auf der Landkarte? - ein armes Land, das nichts destoweniger Fortschritte macht aus eigener Kraft. Die meisten NGOs wurden rausgeworfen, weil sein bescheidener Präsident der Meinung ist, dass diese vor allem Unruhe stiften. Afewerki hat nicht nur sein Land befreit in immer neuen Kriegen und  Attacken Äthiopiens, sondern hat auch von Anfang an dafür gesorgt, dass keine der vielen religiösen Gruppen Politik auf Glaubensbasis betreiben. Und genau deswegen, weil das Land friedlich und unabhängig ist, hat es sich viele Feinde gemacht. Besonders seitens - na wer wohl? - richtig, seitens der USA. Das werdet ihr sofort verstehen, wenn ihr hier auf die kleine Karte vom sogenannten 'Horn Afrikas' einen Blick werft. 

Ihr seht, dass Eritrea geostrategisch eine wichtige Stellung einnimmt am Eingang zum Roten Meer, eine der wichtigsten Wasserstraßen der Welt. Gegenüber liegt der Jemen, wo seit Jahren ein äußerst blutiger, brutaler Krieg von den Yankees geführt wird - nicht von ihnen persönlich natürlich - sie lassen kämpfen und töten und morden. Sie liefern auch die Flugzeuge, die Raketen, die Munition, die Ausbildung & ganz wichtig, sie liefern auch die Koordinaten für die Angriffe mit Bomben- und Raketen auf Schulen, Kindergärten, Hospitäler, Wohngebiete, Wasserwerke und Infrastruktur, was dazu führte, dass die meisten Opfer Kinder sind.
Seit vielen Jahren wird Isaias Afewerki das eine oder das andere vorgeworfen. Hier habe ich ein Interview von Aljazeera mit Afewerki und der Journalistin Jane Dutton, die dem Präsidenten eine Lüge nach der anderen an den Kopf wirft, aber nicht einen Beweis. Er antwortete immer nur seelenruhig: Wo sind die Beweise? Ich hab ihn stets bewundert. (https://www.aljazeera.com/program/episode/2010/2/22/president-isaias-afewerki)

Doch inzwischen ist ein großes Ereignis am Horn von Afrika eingetreten: Äthiopien hat einen friedlichen Staatsstreich erlebt, in dem Abiy Ahmed Regierungschef wurde und praktisch als erste Amtshandlung Frieden mit Eritrea schloss und Isaias Afewerki im Flugzeug zur Feier nach Addis Abeba Mitte 2019 holte. Abiye erkannte Afewerkis großen Anteil am Friedenswerk an und rief den hunderttausend Menschen entgegen: Wir müssen von Isaias lernen.

Inzwischen haben dunkle Elemente mit Kräften versucht, Zwiespalt zu schaffen und den kurzen Frieden zu beenden. Das Minderheitenvolk der Tigray im Nordosten des Landes, das über Jahrzehnte eine sogenannte "marxistische" Diktatur über Äthiopien ausübte, konnte sich nicht mit der Wahlniederlage und dem Sieg Abiyes abfinden und begannen Mordkampagnen im ganzen Land durchzuführen, indem sie vor allem hohe Amtsträger verschiedener Minoritäten aufs Korn nahmen. Abiye führte einen Schlag gegen das Hauptquartier der Verbrecher in Tigray durch. Nach Ermordung gefangner Regierungstruppen zogen sich die Reste der Gangster in den Sudan zurück. Mit dem Einverständnis von Abiye schickte Afewerki auch einige Einheiten, um Ordnung zu schaffen. Das nahmen westliche Kräfte gleich zum Anlass, Afewerki zu verleumden.

    Hier habe ich ein 2-Stunden_Interview mit Afewerki gefunden, das vor knapp 2 Monaten am 18. Februar 2021 von Chefredakteur der Zeitschrift Horndaily geführt wurde.  Es ist in eritreischer Sprache aufgenommen und nur mit Angaben über die wichtigsten Gespächspunkte  versehen worden - auf Englisch. Diese Texte lege ich nach den Videos hinein.
 

VIDEO I

https://youtu.be/EOG-HMKTNXI

In einem zweistündigen Exklusivinterview, das heute Abend um 20:00 Uhr live auf Eri-TV und Radio Dimtis Hafash ausgestrahlt wurde, sprach Präsident Isaias Afwerki ausführlich über die Entstehung und die aktuelle Situation des Konflikts in der Region Tigray in Äthiopien, den schwelenden Grenzkonflikt zwischen Sudan und Äthiopien, die Kontroverse zwischen den wichtigsten Anrainerstaaten über die Nutzung des Nilwassers und die Beziehungen Eritreas zu seinen Partnern am Golf und am Roten Meer.

Präsident Isaias sprach auch wichtige innenpolitische Themen an, darunter Eritreas aktueller präventiver Ansatz und Fahrplan zur Kontrolle der COVID-19-Pandemie, die Entwicklungsprioritäten der Regierung für 2021, Programme zum Ausbau der Stromerzeugung des Landes sowie Fortschritte bei der Umsetzung von Gehaltserhöhungen im öffentlichen Dienst.

Zur Krise in Äthiopien hob Präsident Isaias Afwerki die folgenden Punkte hervor:

    Dass das im Juli 2018 zwischen Äthiopien und Eritrea unterzeichnete Abkommen über Frieden und Freundschaft eine neue Ära des Friedens und des Optimismus eingeläutet habe;
    Eritrea drängte nicht auf eine rasche Umsetzung der im Abkommen festgelegten Grenzentscheidung, da die Konsolidierung des Friedensprozesses für das Land oberste Priorität hatte;
    Im Gegenteil, das TPLF-Regime, das den Grenzkonflikt als Trumpf für unablässige Destabilisierung genutzt hatte, geriet in Aufruhr und steigerte seine Kriegsvorbereitungen;
    Dass Präsident Isaias den amtierenden Präsidenten der Region Tigray - Debretzion - bei dem kurzen Treffen in Omhager ausdrücklich gefragt hatte, warum die TPLF massive Vorbereitungen für einen sinnlosen Krieg treffe;

VIDEO II
https://youtu.be/JrCkmnEhE24

    Vor diesem Hintergrund konnte sich niemand vorstellen, dass die TPLF Anfang November zu einem solch beispiellos rücksichtslosen Schritt greifen würde, um das Nordkommando der äthiopischen Verteidigungskräfte (EDF) anzugreifen. Dies war unerklärlich und verblüffend, aber aus einer Fehlkalkulation heraus geboren, wie es oft bei Kriegen der Fall ist;
    Der Plan der TPLF war es, das 32.000 Mann starke Kontingent - ein Drittel davon waren Tigrayer - zu neutralisieren und die Bundesregierung zu stürzen. Teil dieses Plans war der anschließende Einmarsch in Eritrea.
    Der historische Fehler der TPLF wurzelte in ihrer Politik der ethnischen Polarisierung, die in ihrer Verfassung von 1994 verankert ist. Der Plan war es, die Saat zu säen - sozusagen Landminen zu legen - für eine nicht enden wollende Spaltung und Konflikte in Äthiopien. Die Ereignisse in Libyen, Jemen, Syrien, Irak usw. zeigen die Gefahren einer Politik, die in ethnischer und religiöser Polarisierung wurzelt;
    Eritrea hat diese bittere Lektion aus seiner Geschichte der Spaltung während der britischen Militärverwaltung (BMA) in den 1940er Jahren und den frühen Jahren des bewaffneten Kampfes gelernt;
    Für Eritrea ist die Schaffung eines förderlichen regionalen Umfelds nicht eine Frage der Wahl, sondern eine Verpflichtung.

VIDEO III
https://youtu.be/VlqYUH-KVLk


Im Hinblick auf den schwelenden Grenzkonflikt zwischen dem Sudan und Äthiopien betonte Präsident Isaias, dass jeder Konflikt nur das Wohlergehen und die Interessen beider Völker und Länder gefährden würde, wenn sie sich mit kritischen­ Herausforderungen in der gegenwärtigen Phase des politischen Wandels in beiden Ländern auseinandersetzen.

In Bezug auf den Nil erläuterte Präsident Isaias die historische Genese des Konflikts, die gegenwärtigen Realitäten vor Ort, den zukünftigen gegenseitigen Nutzen für die Bevölkerungen Äthiopiens, des Sudans und Ägyptens sowie die Notwendigkeit und Dringlichkeit, technische Lösungen zu finden, die all diese Parameter berücksichtigen und nicht auf einem Nullsummen-Kalkül beruhen.

In Bezug auf die Anrainerstaaten des Golfs und des Roten Meeres betonte Präsident Isaias die Notwendigkeit, einen Konsens über einen geeigneten Rahmen zu finden, der eine effektive Zusammenarbeit aller Länder in den Bereichen Wirtschaft und Sicherheit fördern und garantieren kann.

Präsident Isaias ging auch ausführlich auf die angesprochenen innenpolitischen Themen ein.

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