Finbarr Bermingham
7. Dez 2020
Aus dem Englischen: Einar Schlereth
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| Berstende Häfen in China |
South China Morning Post
USA müssen Zölle abschaffen und Beschränkungen für chinesische Technologie beenden, sagt Wang Yi.
Außenminister Wang Yi forderte die Vereinigten Staaten auf, die Zölle auf chinesische Importe abzuschaffen und die Beschränkungen für den Technologiesektor aufzuheben, und stellte Bedingungen für die Wiederherstellung der beschädigten chinesisch-amerikanischen Beziehungen auf. Wang sagte am Montag auf einem Forum in Peking, dass sich die Beziehungen an einem kritischen Punkt befänden und die USA ihre Politik überdenken müssten, wenn die Beziehungen nach dem Schaden durch die frühere Regierung von Donald Trump wiederhergestellt werden sollten. "Wir hoffen, dass die USA ihre Politik so schnell wie möglich anpassen und die unangemessenen Zölle auf chinesische Produkte, die einseitigen Sanktionen gegen chinesische Unternehmen und wissenschaftliche Forschungsinstitute sowie die unangemessene Unterdrückung chinesischer Technologie aufheben", sagte Wang. Holen Sie sich die neuesten Erkenntnisse und Analysen aus unserem Global Impact Newsletter zu den großen Geschichten aus China. Er fügte hinzu, dass China bereit sei, mit den USA bei der Bekämpfung der Covid-19-Pandemie, dem Klimawandel und einer globalen wirtschaftlichen Erholung zusammenzuarbeiten. "Mit dem Aufkommen und der Entfaltung globaler Herausforderungen werden die Bereiche, in denen China und die USA zusammenarbeiten müssen, nicht weniger, sondern mehr. Der Raum für die Zusammenarbeit ist nicht enger, sondern breiter geworden. Beide Seiten sind mehr denn je zu großen Erfolgen fähig, von denen beide Länder und die Welt profitieren", sagte er. Wangs Forderungen folgten auf Äußerungen von US-Finanzministerin Janet Yellen in der vergangenen Woche, dass Washington die Zölle vorerst beibehalten, aber nach einer gründlichen Überprüfung abwägen werde, wie es weitergehen solle.
"Wir sind dabei zu evaluieren, wie unser Ansatz gegenüber China sein sollte, aber es gibt eine Reihe von Themen, bei denen wir unfaire Praktiken sehen", sagte Yellen gegenüber CNBC und nannte Bedenken über Chinas Verhalten im Handel, erzwungene Technologietransfers und Subventionen für die Hi-Tech-Industrie. US-Präsident Joe Biden muss seine China-Politik noch formulieren, hat aber signalisiert, dass dies ein Schlüsselthema sein wird und versprach, mit Europa und Asien zusammenzuarbeiten, um sich auf einen langfristigen Wettbewerb mit Peking vorzubereiten. Zhang Henglong, Vizedirektor des Instituts für öffentliche Diplomatie der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit an der Universität Shanghai, sagte, Wangs Bemerkungen zeigten, dass China nicht zu Kompromissen bereit sei. "Er sagt der US-Regierung, dass sie ihre Position ändern muss, wenn sie die Beziehungen zwischen den USA und China verbessern will", sagte Zhang und fügte hinzu, dass Wangs Forderungen auf die jüngsten Äußerungen von US-Beamten abzielten. "Jede Verbesserung der Beziehungen in den kommenden Monaten wird von der Reaktion der USA abhängen ... [China] kann sich nicht nur auf die Beseitigung der Zölle konzentrieren, es muss eine breitere Sichtweise einnehmen."
Die Trump-Administration behandelte China als Rivalen und griff zu einer Reihe von Maßnahmen, um Peking entgegenzuwirken, darunter die Stärkung der Beziehungen zu Taiwan und die Verhängung von Verboten für chinesische Technologie unter Berufung auf nationale Sicherheitsbedenken. Im vergangenen Jahr verhängten die USA auch Sanktionen gegen China wegen Menschenrechtsproblemen in Hongkong und Xinjiang - wo sie China beschuldigten, einen Völkermord an den Uiguren zu begehen. Wang forderte die USA auf, sich nicht mehr in die Angelegenheiten von Hongkong, Xinjiang und Tibet einzumischen und die pro-unabhängigen Kräfte in Taiwan nicht zu unterstützen. "Wir hoffen, dass die USA Chinas Kerninteressen, nationale Würde und Entwicklung respektieren und aufhören, die Kommunistische Partei Chinas und das politische System Chinas zu verleumden", sagte er. Washington sollte auch die unter Trump verhängten Beschränkungen für chinesische Medien und Austauschaktivitäten im Bildungs- und Kulturbereich aufheben und den Bildungsaustausch wieder aufnehmen, sagte Wang. Er fügte hinzu, dass die Differenzen zwischen den beiden Ländern mit mehr hochrangigem Dialog bewältigt werden könnten und sagte, dass das jüngste Telefongespräch zwischen dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping und Biden - bei dem Xi sagte, dass eine Konfrontation zwischen den beiden Nationen eine Katastrophe" wäre - den Boden für weitere Diskussionen bereiten könnte. "In den letzten 70 Jahren haben wir nie einen Krieg provoziert und nie einen Zentimeter Land in einem anderen Land besetzt. Wir haben uns für den Dialog zur Überbrückung von Differenzen und für Verhandlungen zur Beilegung von Streitigkeiten eingesetzt", sagte Wang. Chinesische Diplomaten haben seit Bidens Amtsantritt wiederholt zu mehr Dialog mit Washington aufgerufen.
Die neue Regierung hat gesagt, sie würde die China-Politik überprüfen und sich mit den US-Verbündeten beraten, und Quellen zufolge sind die Kontakte auf Arbeitsebene zwischen Peking und Washington seit Ende Januar wieder aufgenommen worden. Kritiker sagten jedoch, dass Washingtons harte Haltung gegenüber Peking wahrscheinlich fortgesetzt wird, wenn man frühere Kommentare der zahlreichen China-Spezialisten betrachtet, die für Schlüsselpositionen in der neuen US-Regierung ausgewählt wurden. Biden signalisiert mit Schlüsselpositionen eine härtere Linie gegenüber China. Unter ihnen ist Ely Ratner, der als spezieller Assistent von Verteidigungsminister Lloyd Austin die China-Taskforce leiten soll. Ratner, ein China-Kenner, der als stellvertretender nationaler Sicherheitsberater des damaligen Vizepräsidenten Biden diente, war im vergangenen Sommer Mitverfasser eines Kommentars, in dem er mehrere US-Strategien gegenüber China forderte, darunter die Blockade von Pekings Hightech-Autoritarismus und seiner Dominanz im Südchinesischen Meer. Zu den weiteren Ernennungen gehören die stellvertretende Verteidigungsministerin Kathleen Hicks, die China als "die größte Herausforderung unserer Zeit" bezeichnete, und Melanie Hart, Bidens Wahl zur Koordinatorin der China-Politik, die dem Unterstaatssekretär für Wirtschaftswachstum dient. Sie hat eine umfassende US-Strategie gefordert, um Pekings Industriesubventionen und dem chinesischen Telekommunikationsriesen Huawei Technologies zu begegnen.
Tang Xiaoyang von der Abteilung für internationale Beziehungen an der Tsinghua-Universität sagte, es sei unwahrscheinlich, dass die USA die Zölle auf chinesische Produkte vorerst aufheben würden, aber er erwarte, dass sich die Beziehungen zwischen den beiden Ländern längerfristig verbessern würden. "Es ist nicht so, dass China und die USA erst dann zusammenarbeiten können, wenn sie die von beiden Seiten gestellten Bedingungen erfüllt haben. Durch zunehmende Kooperation können Bedingungen geschaffen werden zur Verbesserung der Sino-amerikanischen," sagte Tang. "Für die Biden-Verwaltung ist wirklich eine Kooperation mit China auf anderen Gebieten notwendig, wie etwa der Klimawandel.
Nur wenn China bereit ist zur Kooperation auf diesen Gebieten, wird die Beziehung zwischen beiden Ländern sich verändern. Wenn sich die Dinge bessern, wird die USA mehr Rücksicht auf Chinas Forderungen, die Sanktionen und Tarife reduzieren." Zusätzliche Berichte von Rachel Zhang und wendy Wumore von der Südchinesischen Morgen Post: Der chinesische Staatschef Xi Jinping sendet ein neues Signal der Entschlossenheit, auf "hohe Standards" der wirtschaftlichen Unabhängigkeit zu drängen im US-China Handelskrieg: Trumps Handelszölle bleiben "vorerst" bestehen, aber Peking soll sich an Verpflichtungen halten. TikToks Gnadenfrist in den USA bietet Hoffnung für andere chinesische Tech-Unternehmen."
Dieser Artikel 'Die USA muss die Tarife beenden und auch die Einschränkungen für die Chinesische Tech' , so sagt Wang Yi erschien zuerst in SouthChina Morning Post unter den neuesten Nachrichten 2021.
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