Donnerstag, 28. Mai 2015

Zarjow und das große Noworossija

Cassad

20. Mai 2015


Aus dem Russischen: Drug

In den Kommentaren und lokalen Zeitungen bittet man beharrlich, über die Erklärungen Zarjows zur Schließung des Parlaments Noworossijas und die Beendigung der Idee von der Vereinigung der Regionen der Ukraine im Rahmen Noworossijas (des sogenannten Projektes "Großes Noworossija") zu schreiben.

In der Tat hat die geplante Struktur das Parlamentes von Noworossija schon seit langem jeden Sinn verloren. Es entstand im Rahmen des Projekts Groß Noworossija, dass nach dem Mai des vorigen Jahres eingefroren wurde. Dann gab es neben dem Parlament Noworossijas, dass von Zarjow geleitet wurde (mit den entsprechenden Finanzierungen und Medien, in denen die Politik, auf die Moskau setzt, positioniert wurde), noch ein solches Organ wie den Rat der Volksgouverneure,  dem die Volksgouverneure verschiedener Gebiete der Südostukraine angehören.

Der Hauptsitz dieser Strukturen befand sich in Moskau, wo mit Hilfe staatlicher Finanzierungen im Stadtzentrum Flächen ausgewählt wurden, ein bestimmtes Personal eingestellt und eine bestimmte Medienunterstützung in den föderalen Massenmedien gewährleistet wurde. Von Anfang an wurden diese Strukturen wie "Projekte" behandelt und die Menschen, (ähnlich wie Zarjow auch), die diese Projekte führten, wurden nach dem Prinzip behandelt "hier die Ressourcen und nun mache". Das betraf nicht nur Zarjow, sondern es hatten noch eine Reihe anderer Personen seriöse Unterstützung.
Zum Beispiel existierte ein Projekt, dass auf den sozialen und ökonomischen Aufbau einer Reihe von Regionen der Ukraine gerichtet war, dass von einem weniger bekannten Leiter als Zarjow geleitet wurde (auch ein ukrainischer Emigrant), dem bestimmte Ressourcen gegeben wurden und der bestimmte Aufgaben hatte, die aber nicht realisiert wurden, weil es objektive Gründe in Verbindung mit der Revision der russischen Strategie dafür gab, als auch aus subjektiven Gründen, die verbunden waren mit der unmittelbaren Realisierung der gestellten Ziele.

Nachdem die Wendung in der russischen Politik vollzogen wurde - am 24. April 2014 erfolgte die Absage an die Idee der offenen Einführung der Truppen, das Krimdrehbuch lief ab,  Russland erkannte Poroschenko und die Junta im Mai an, verzichtete im Sommer auf das Recht der offenen Einführung der Truppen, dass der Rat der Förderation vorher gewährt hatte – und die Idee von Groß Noworossija war eingefroren, da sie ein Idee der Krimlinie noch vom Februar-März 2014 war.

Später versuchte Primakow das damit zu rechtfertigen, dass die offizielle Propaganda eingespielt worden wäre und hätte hinter sich die Gesellschaft mitgerissen, und nichts davon wäre geplant gewesen. Aber das war nur ein schneller Versuch,  gute Miene zum bösen Spiel zu machen. Dann war es Tatsache,  dass sowohl die USA im Februar-März 2014, wie auch Russland im Mai-Juni die Lenkbarkeit  der Prozesse in der Zone des Aufstands im Donbass teilweise verloren, was zur Folge hatte, dass dann die Trägheit der vorangehenden strategischen Linie den Aufstand zum vollen Bruch mit der Ukraine führte. Als Putin versuchte, das alles etwas abzubremsen und forderte, die Referenden zu stoppen und allmählicher vorzugehen,  war es schon zu spät – da führte der Druck der Massen dazu, dass die damalige Führung der Republiken die mit Volldampf fahrende Dampflokomotive "der Unabhängigkeit" nicht mehr anhalten konnte. Nach Odessa und Mariupol  hat die Situation auch die Zeit der Ermahnungen endgültig beendet und ist in die Phase der Lösung der Fragen mit der Kraft der Waffen übergegangen. In Moskau wurde diese kritisch bedeutsame Veränderung der öffentlichen Stimmungen unterschätzt, deshalb bekam es anstelle der erwünschten Verhandlungen über Förderalisierung und der Verfassungsreformen in einer neutralen Ukraine,  ein  blutiges Geschwür an seiner eigenen Grenze, dass die USA zu erhalten wünschten.

Es drängt sich der Gedanke auf, dass die Strukturen zu der Idee von Groß Noworossija passten, ähnlich auch die, die sich unter Zarjow (der von vornherein nicht sehr populär im Donbass war, er war halt ein Politiker aus Dnepropetrowsk und hatte ja auch in Zusammenhang mit den Präsidentenwahlen der Ukraine zu lavieren begonnen) entwickelt hatte  (das Parlament war entstanden, dass die Aktivisten aus der DVR und der LVR einschloss). So hat die Revision der Strategie der Russischen Föderation in der Ukraine dazu geführt, dass die von vornherein hastig entstandenen politischen Prioritätskonstruktionen für die Gegenwirkung zu jenen Konstruktionen, die die Amerikaner aufsetzten, begannen; sich  dem zweiten Plan, der den Kreml vor der bekannten Gabel zwischen Krieg und  Kapitulation zeigte, zu entziehen. Von zwei wissentlich unangenehmen Lösungen wurde zuerst versucht, sich doch irgendwie  mit den USA zu einigen, auch weil  der bedeutende Teil der russischen Eliten noch nicht glaubte, dass der Konflikt mit den USA ernsthaft und für lange Zeit  existieren würde (das vollständige Begreifen kam erst im späten Herbst 2014) . Die Grundlage der weiteren politischen Linie wurde gebildet durch zwei Volksrepubliken als Instrumente der Einwirkung auf die Situation in der Ukraine und dem gleichzeitigen Versuch mittels Zugeständnisse einen Konzessionsvertrag mit den USA zu vereinbaren. Natürlich hatte das Parlament Noworossijas da schon  begonnen, sich von den realen Prozessen weg zu bewegen.

Auch wenn im Laufe der Führung Bolotows und Borodays, die Struktur Zarjows mit ihnen in der politischen Amorphie in etwa äquivalent war (der staatliche Bau der Volksrepubliken wurde tatsächlich profan), veränderte sich alles, nachdem Moskau zwei neue Leiter der Republiken eingesetzt hatte, die begonnen haben zwei nicht anerkannte Staaten zu bauen (die zum Frühling 2015 ihre Form gefunden hatten). Angesichts der Tatsache, dass sich neue republikanische Eliten gebildet hatten, wurde die Struktur Zarjows nicht mehr benötigt - sie hatte keine Armee, es waren keine Finanzmittel mehr da und sie produziertete schneller Ideen, als die realen Menschen folgen konnten. Die Versuche Zarjows, sich in die Prozesse der militärischen und bürgerlichen Verwaltung auf dem Territorium der Republiken einzumischen erfuhren eine harte Abfuhr von den lokalen Führungskräften, die sich sogar im Rahmen der Abhängigkeit von Moskau, die Macht und die Vollmachten mit anderen Strukturen (entstanden durch die russische Unterstützung) nicht teilen wollten.
Die Versuche; im Sommer 2014 die Idee eines einheitlichen Kommandos der Armee Noworossijas anzuschieben, sind nicht aufgegangen, da schon zwei parallele paramilitärische Strukturen, die nachher zu den vollwertigen Armeen der DVR und der LVR wurden, existierten. Wobei sich diese Idee noch fortsetzte und noch etwa bis Ende September existierte, (ausgesprochen von Zarjow, der dafür die Unterstützung sogar jener Militärs nicht bekommen hatte, die gegen die Führung der Republiken protestierten),  als dann Mosgowoi versuchte, die Idee des Rates der Feldkommandeure, der nach der Theorie, den Oberbefehlshaber aus der Reihe der am meisten Geehrten,  zu wählen. Aber sogar hier (jetzt schon ohne Zarjow), verreckte die Idee auf der Höhe der Differenzen der Lugansker und Donezker "Väter", die untereinander nicht klären konnten, wer von ihnen wesentlicher ist. Einige Kommandeure bezeichnen es als die Schuld der Moskauer Kuratoren, dass der Prozess torpediert wurde, andere redeten über die inneren Differenzen, die sie dazu gebracht hatten, dass auf die von Mosgowoi einberufene Versammlung niemand gekommen war.
Es ist noch darauf hinzuweisen, dass zu der Zeit die Kuratoren der Prozesse auf den Territorien der Volksrepubliken aus verschiedenen "Büros" kamen und außerdem sich gerade die Fragen der allgemeinen Strategie änderten, was auch eine negative Rolle im Zusammenhang mit den inneren Widersprüchen im Lager der Kuratoren sowie in den Beziehungen zwischen den Republiken und den Strukturen Zarjows und auch in den Beziehungen untereinander gespielt hat.

Das Gefuchtel um die Fahne und das Wappen Noworossijas sah schon wie ein aufrichtiges Simulacrum und wie die Imitation von Tätigkeit aus, da es für das vergangene Jahr gut sichtbar wurde, dass das Hauptsymbol Noworossijas war, ist und bleibt das blaue Kreuz auf roten Untergrund (das tragen die Soldaten der Armeen beider Republiken bis jetzt), und nicht das, was stattdessen Zarjow anbot, der sich als äußerst fern von Fragen der Ideologie und der Symbolik erwies.

Im Endeffekt hatte Zarjow schon zu Zeiten von Minsk den größten Teil des Einflusses und der Unterstützung verloren. Es gelang ihm um vieles seltener, in den Massenmedien aufzutreten, das Interesse für das Projekt in Moskau war deutlich gefallen, der einst wasserreiche Fluss der Finanzierung ist seicht geworden, und Zarjow hat die reale Unterstützung nicht gefunden, was dann mit dem Auftreten der Figuren Sachartschenko und Plotnizki, als die neuen Hauptsprecher  im Namen der auferstehenden Republiken, besonders kontrastierte. Die Anpassung der Strategie an die  Tatsachen hat auch zur Beseitigung Strelkows, der gegen das Minsker Format auftrat, sowie zur Beseitigung der Strukturen des eingefrorenen Projektes Groß Noworossija geführt, bei denen sich eine Umsetzung der hörbar gestellten Ziele einfach nicht zeigte. Deshalb existierte das Parlament Noworossijas und Zarjow im Modus – Sinn hatte es keinen besonderen, aber zum hinauswerfen  ist es  zu schade.

Zugleich muß man aber auch bemerken, dass das Projekt trotzdem einen bestimmten Nutzen hatte, obwohl es nicht  vollwertig umgesetzt war – konnte Zarjow  die gewährten Ressourcen mobilisieren, um eine bestimmte humanitäre Arbeit zu organisieren (wofür ihm natürlich Dank gebührt)  und eine bestimmte Zeit wirklich zu versuchen, um die Realisierung der Ideen zu kämpfen, die in den Grundlagen des Projektes liegen. Aber in Folge des ernsten Widerstands seitens der Behörden der Volksrepubliken und der widersprüchlichen Signale der russischen Diplomatie in die ukrainische Richtung begann er schnell nachzulassen und im folgenden, in den Schatten wegzugehen. Aus dem selbsternannten politischen Führer des Widerstands gegen die Junta wurde nur noch ein ukrainischer Politikeremigrant mit  zweifelhaften politischen Perspektiven.

So dass das Projekt des Parlaments Noworossijas (in der Art in der es existierte) tatsächlich durchgefallen ist. In der Tat hat es sich bis zum Mai 2015 hingezogen und wurde nur "vorübergehend  angehalten", sicher bezüglich der Zeit.
Ich denke, in der bekannten Form wird das Parlament Noworossijas kaum erneuert werden. Die Wiederherstellung ähnlicher Strukturen ist auch nur möglich im Rahmen einer anderen Strategie seitens Russlands und, eben das ist die Hauptsache, mit anderen Personen zu verwirklichen. Und nichtsdestoweniger meine ich, dass es wahrscheinlich ein Fehler war zu schließen. Ich werde erklären warum.

Im Rahmen der Konzeption des indirekten Krieges kämpft die Junta mit Noworossija und  die USA kämpft mit Russland. In der ersten Etappe des Aufstands – bei  den Bemühungen Russlands und auch bei den Bemühungen der Selbstorganisation der Bürger, ist eine Menge der politischen Strukturen, die das breite Spektrum des politischen Flügels des Aufstands darstellten, entstanden, obwohl nur ein kleiner Teil von ihnen über reale Vollmachten und  Kraft  verfügte. Im Endeffekt entstand aber eine ausgezeichnete informative Tarnung, denn diese offenbaren und scheinbaren Strukturen vermittelten den Eindruck von Geschlossenheit, die als Subjekt des Bürgerkrieges der faschistischen Junta in Kiew entgegengesetzt war. Russland und die USA blieben hier außerhalb der Klammern. Aber nach dem Maß der Entwicklung des Krieges, wurde die Zahl solcher Strukturen immer weniger (die eine oder andere wurden geschlossen) und im Endeffekt blieb bis 2015, außer den Regierungen der Volksrepubliken, die ausgerichtet sind nach der Russischen Föderation, nur bedeutsame politische Organisationen, die den informellen-ideologischen Hintergrund bilden und erlauben, den Hybridkrieg zu führen.

Im Endeffekt hatte der Gegner die Möglichkeit wirksamer die Thematik der russischen Militäranwesenheit zu entwickeln, den indirekten Konflikt ins erwünschte Schema  zu übersetzen "die Ukraine kämpft mit Russland". Bei Russland zeigte sich einfach das entsprechende politische Subjekt nicht, dass sich eine kämpfende Bevölkerung (sowohl im Donbass, als auch in der Ukraine)  der Junta entgegenstellt. Natürlich, so wie es kein solche Subjekt gibt - gibt es auch keine  Regierung in der Vertreibung, gibt es keinen Nationalen Rat für den Übergang, es gibt keine Nationale Verfassungsversammlung, es gibt keine Organisation der Kriegsgefangenen "Freie Ukraine“ usw. - die eigentlich offensichtlichen und notwendigen Strukturen, die die Ukraine im Kampf mit dem proamerikanischen Einfluss prorussisch darstellen sollten. Und weil es tatsächlich kein einziges solches Subjekt gibt, so befindet sich das prorussische Lager in der Ukraine in ununterbrochener Zersetzung und im Taumeln und die Junta schlägt in einem Punkt immer sicherer in die gleiche Kerbe - führen Sie die Truppen heraus, es reicht mit uns zu kämpfen, an allem ist die russische Aggression schuldig, usw. Und ihr glaubt ein ziemlich bedeutender Teil der Bevölkerung der Ukraine.

Es ist nicht einmal wichtig, ob wirklich russische  Truppen da sind oder nicht. Von Bedeutung ist nur, dass die Junta einen bedeutenden Teil der Bevölkerung der Ukraine davon überzeugen konnte, dass es der äußere Feind ist, von dem alle Not ausgeht. Die Schließung oder das Erlöschen der politischen Strukturen des Aufstands im Donbass, führte  im Endeffekt dazu, dass dem Gegner die russische Teilnahme am Krieg im Donbass immer deutlicher gezeigt  wurde und das Drehbuch des weiteren Krieges immer beharrlicher darauf hin deutet, wie sich der Krieg der Ukraine gegen Russland entfaltet. In dieser Hinsicht ist die Unterbrechung der Tätigkeit des Parlaments von Noworossija ebenso ein Teil des Prozesses der Degradierung der russischen informativen Tarnung, da es selbst unter dem Gesichtspunkt des informell-ideologischen Verdeckens der Handlungen in der Ukraine, Russland recht wäre, die Strukturen Zarjows, und wenn es nur zum Schein ist,  zu unterstützen, selbst wenn sie in der gegebenen Etappe kaum reale Bedeutung gehabt hätten.

Letzten Endes konnte das Parlament Noworossijas für Zarjow kein Wortführer der Idee Noworossijas werden, die trotzdem viele Anhänger auf dem Donbass hat. Das Projekt blieb politisch ein technologisches und war schon da geschlossen, als seine Existenz noch Sinn hatte, der ausschließlich in der Sphäre des informativen Verdeckens der russischen Politik bestand, aber auf keine Weise in der Sphäre der realen Umsetzung irgendwelcher politischen Projekte zu finden war. Seine politische Subjektivität hat das Parlament schon vor langer Zeit verloren, und die Idee Groß Noworossija aus dem Frühling 2014 wurde nicht erst jetzt durch Einfrieren beendet.
Invictus maneo!
 colonelcassad 20.05.2015

Oleh Anatolijowytsch Zarjow (* 2. Juni 1970 in Dnipropetrowsk) ist ein ukrainischer Politiker.  Er war von 2002 bis 2014 Abgeordneter in der Werchowna Rada, dem ukrainischen Parlament, zuletzt als stellvertretender Fraktionsvorsitzende der Partei der Regionen.
Zarjow ist für seine prorussische Position bekannt. Während der Ukraine-Krise 2014 forderte er eine Änderung der ukrainischen Verfassung in Richtung eines föderalen Systems und mit großer Autonomie für die Regionen der Ukraine. Er forderte Präsident Wiktor Janukowitsch auf, die Demonstrationen auf dem Maidan in Kiew mit Gewalt auseinander zu jagen.
Im April 2014 wurde er aus der Partei der Regionen ausgeschlossen, er erklärte als unabhängiger Kandidat bei den Präsidentschaftswahlen im Mai 2014 antreten zu wollen. Am 14. April 2014 wurde Zarjow in Kiew nach einer TV-Sendung von einer Gruppe von unbekannten Personen angegriffen und mit Schlägen traktiert. Er musste anschließend in einer Klinik behandelt werden. Seine Präsidentschaftskandidatur zog er Ende April 2014 zurück. Am 12. Mai 2014 wurde Zarjow auf die Sanktionsliste der Europäischen Union gesetzt. Am 3. Juni 2014 verlor er seine parlamentarische Immunität und wurde zur Verhaftung ausgeschrieben. Seit Ende Juni 2014 tritt Zarjow als „Parlamentsvorsitzender“ der „Union der Volksrepubliken Donezk und Lugansk“ auf.

Quelle - källa - source

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