US-Bomber nach Australien: Washingtons Verlegungen in den Pazifik

Binoy Kampmark
18. Mai 2015


Aus dem Englischen: Einar Schlereth

B-1 Bomber

Die Sprache reflektiert nie das aktuelle Handeln. Waffen in großer Zahl in eine Region zu verlegen, wird nicht als provokativ angesehen, selbst wenn sie direkt in einen Operations-Gebiet gestellt werden, wo die Nachbarn nervös werden müssen. Dies ist insbesondere der Fall für die „neue Ausbalacierung im asiatischen Pazifik. Die „fortlaufenden Überlegungen,“ bemerkt John J. Hamre vom Zentrum für strategische u nd internationale Studien, „werden mehr durch das Erbe der Vergangenheit bestimmt (z. B. die Diskussion wo bestimmte Einrichtungen gebaut werden sollen) als durch die Sicherheits-Imperative der nächsten 30 Jahre.“

Im Hintergrund lauert China sowohl als Drohung als auch als Chance. „So lange es handelt, um die Wünsche Washingtons und seiner Alliierten zu befriedigen. Wachstum und Gedeihen mit allen Mitteln, aber tut es in genau bezeichneten Grenzen der Macht-Kennwerte. Feinde können über Nacht aufgestellt und umbenannt werden, selbst wenn sie die Kreditfäden ziehen“.


Dies ist die Kulisse für die Bemerkungen vergangene Woche von David Shear, dem stellvertretenden Sekretär für asiatische und pazifische Angelegenheiten im Verteidigungsministerium. Shear erklärte vor dem Komitee für Auslandsbeziehungen am Mittwoch, dass Washington „zusätzliche Militärkräfte auch nach Australien verlegen würde, darunter B-1 Bomber und Aufklärungsflugzeuge“. Dies geschieht zusätzlich zu den bereits in den Westpazifik verlegten Armee- und Marine-Einheiten. Waren dies die Kriegs-Signalhörner, die da klangen?

„Wir werden eine sehr starke Präsenz dort haben, ein fortfahrend sehr starkes Auftreten in der ganzen Region, um unsere Verpflichtungen gegenüber unseren Alliierten zu stärken, um unsere Partner zu schützen und mit ihnen zu arbeiten und fortfahren, Frieden und Stabilität in der Region aufrechtzuerhalten sowie unsere Diplomatie vis-à-vis China in der Frage des Südchinesischen Meers zu unterstützen“.

Etwas Zittern war in Canberra zu spüren bei dieser Erklärung, trotz der fortlaufenden Phantasien von offizieller Seite in Australien und Neuseeland, dass die US-Präsenz in der Region irgendwie mit Stabilität zu tun hat. „Seht die größere Präsenz der USA in unserem Teil der Welt als eine Kraft der Stabilität“, bekräftigte Premier Tony Abbott. „Australiens Allianz mit den USA ist eine Kraft der Stabilität.“ Und natürlich ist die Allianz „gegen niemand Bestimmtes gerichtet.“

Dies ist ein Punkt, der von den politischen Strebern und Mitgliedern der Obama-Verwaltung ständig wiederholt wird, wobei darauf bestanden wird, dass die US-Macht grundlegend ist. Wie Vize-Präsident Joe Biden im August 2011 vor dem Marine corps in Hawai anmerkte: „Wir sind eine Pazifik-Anrainer-Macht und wir bestehen darauf, dass es so bleibt. Wir werden nicht verschwinden.“

Während die Abbott-Regierung, wie andere australische Regierungen vor ihm, glücklich eine Form von unterstem Lakaienstatus gutheißen,geht die Präsenz von strategischen Bombern einen Schritt zu weit, zumindest jetzt. Es bliebt die Realität, dass jedes Land, das blöde genug ist, mächtige strategische Mächte zu beherbergen, sich selbst als Ziel anbietet, nicht der Stabilität, sondern gemeinsamer Unstabilität.

Das US-Australien Verteidigungsabkommen billigt, dass die amerikanischen Truppen im Nord-Territorium im Rotationsverfahren operieren. Dies ist eine Form der Semantik in Aktion. „Der australische Verteidigungsminister Kevin Andrews weigert sich zuzugeben, dass die Mariners Basen in Australien anlegen. Sie sind bloß für für sechs Monate „basiert“. Ein Sprecher des Ministers ging sogar so weit zu behaupten, dass das Abkommen „nicht die Einrichtung von US-Basen in Australien erlaubt“. Eine falsche Autonomie und Souveränität wird damit beibehalten.

Was die Bomber angeht, machte der Premierminister Recherchen. „Wir haben einige Informationen über die Aussage eines Beamten in Washington eingeholt. Ich verstand, dass der Beamte einen Versprecher machte und dass die USA keine Pläne haben, ihre Flugzeuge in Australien zu basieren.“ Ein Sprecher der US-Botschaft in Canberra fügte darauf hinzu, dass es keine Pläne gäbe, „die B-1 Bomber oder Aufklärungsflugzeuge in Australien zu rotieren“.

Diese Art der Ausflüchte und Leugnungen bildet das Ausgangsmaterial diplomatischer Täuschung. Es ist unwahrscheinlich, dass Shear einen Versprecher machte, als er in einem Moment äußerster Deutlichkeit über die US-Ambitionen und Ziele im asiatisch-pazifischen Raum sprach. Schließlich wurde die Ausdehnung der US-Interessen bereits im Juli von General Herbert Carlisle erwogen, dem Chef der US-Luftstreitkräfte im Pazifik. Zum rechten Zeitpunkt würden die USA „Kampfflugzeug Tankschiffe und zu einem gewissen Zeitpunkt in der Zukunft vielleicht auch Bomber auf Rotationsbasis“ nach Australien schicken.

Was in Washington vor sich geht, liefert normalerweise bessere Daten als das, was in Canberra geschieht. Vor allem, „wenn es um die Entsendung von US-Mariners und militärischem Material geht“. Der australische Gesichtspunkt dazu ist absolut irrelevant.

Das einzige Problem ist dann, welche Konsequenzen aus derlei Erklärungen und den folgenden Handlungen entstehen. Der CSIS-Report von 2012 zu der Frage, wie die Haltung des Pentagon im asiatisch-pazifischen Raum ausgeformt wird, fand lediglich Konfusion, Diskontinuität und ein Flickwerk von Ungereimtheiten. „Das Verteidigungsministerium muss erklären, was der Zweck der Kräfte-Neuregelung ist im Licht der neuen Sicherheits—Herausforderungen im asiatisch-pazifischen Raum.“

Es gibt kein größeres Übel als ein fabrizierter Konsens in der Politik, aber die Experten und Planer machen damit weiter in den Hauptstädten, die über die Machtveränderungen in Asien beunruhigt sind. Die neuesten, wenn auch scheinbar nicht schlüssigen versprochenen militärischen Verlegungen sind unheilvoll, was aber in Beijing sicher vorhergesehen wurde. Eine Antwort wird zwangsläufig bei gelegener Zeit folgen.




Dr. Binoy Kampmark war ein Commonwealth Schüler im Selwyn College. Er lehrt an der RMIT Universität in Melboure.


Fußnoten:

[1] http://www.theguardian.com/australia-news/2015/may/15/tony-abbott-says-us-defence-official-misspoke-on-b-1-bombers-in-australia

[2] http://www.defense.gov/news/newsarticle.aspx?id=65159

[3] http://csis.org/files/publication/120814_FINAL_PACOM_optimized.pdf

Quelle - källa - source