Sonntag, 17. Mai 2015

Das übliche Muster der ukrainischen Politik


Rostislaw Ischtschenko
15. Mai 2015

Lina Wiskuschenko 

Aus dem Russischen: Drug
In der Werchowna Rada ist der Rücktritt des Innenministers der Ukraine Arsen Awakow durchgesetzt worden. Die Massenmedien meinen,  dass die Mannschaft Arsenij Jazenjuks den Kampf mit den Oligarchen aufgenommen hat und sagen voraus, welche Ergebnisse es geben wird.

Der Präsident des Zentrums der Systemanalyse und der Prognostizierung Rostislaw Ischtschenko hat im Interview mit den «Aktuellen Kommentaren» seinen Standpunkt bezüglich der Prozesse dargelegt, die nach dem Muster der ukrainischen Politik ablaufen.

"Ich meine, dass man den Gesetzentwurf gegen Awakow wie den Kampf mit Jazenjuk deuten kann, weil sich in den letzten Monaten Awakow als selbständige Persönlichkeit positionierte. Er distanzierte sich etwas von Jazenjuk, der offenbar durchgefallen ist, und stützte sich dabei auf die Ressourcen des Innenministeriums, wobei Awakow äußerlich eine formale Loyalität zu Poroschenko wahrte.
Die Abgeordneten der Rada werden auf den Rücktritt Awakows bestehen?
Ich vermute nicht, dass sein jetziger Rücktritt real ist. Ich denke, man kann in der Rada im Prinzip für den Rücktritt einer beliebigen Person Stimmen bekommen, einschließlich für den Awakows. Die Frage ist jedoch, inwiefern es vorteilhaft oder nicht vorteilhaft ist für Herrn Payette. Es ist klar, dass solche Veränderungen im Innenministerium irgendwann die Struktur destabilisieren. Аwakow baute mit Geschick seine Position auf durch Beeinflussung von Leuten und unter Einsatz von Geldern etc.

Die Erzwingung des Rücktritts des Innenministers der Ukraine Arsen Awakows zeugt von dem zunehmenden Widerspruch zwischen Jazenjuk und Poroschenko oder spielen sie ein Spiel. 

Aber wenn es sich um das Spiel à la «Kill Colorado!» handelt, dann sind sie unbedingt Partner. Interesse am Sieg im Bürgerkrieg haben beide, da davon schließlich ihre Zukunft abhängt. Aber dabei ist jeder von ihnen daran interessiert, einziger und spezieller Privatisierer und Verteiler des ganzen in der Ukraine verbleibenden Eigentums zu werden. Im Sinne der persönlichen Ambitionen besteht zwischen ihnen harte Konkurrenz; in dieser Hinsicht sind sie Konkurrenten, allerdings grausame Konkurrenten."
Auf die Frage, wervon den USA und Herrn Payette bevorzugt wird, antwortete Ischtschenkow:

"Für die USA sind Jazenjuk und Poroschenko und alle übrigen 35 Millionen ukrainischer Bürger eine absolut unbedeutende Größe. Für sie ist die Ukraine nur der Bauer auf dem Schachbrett. Den USA ist es im großen und ganzen egal, wer der nächste Führer der Ukraine sein wird. Hauptsache ist, dass er loyal ist und ihm klar ist, wer Herr und wer Knecht ist. Im Prinzip hing ihre Unterstützung Poroschenkos im letzten Jahr davon ab, dass er sie legitimiert hat.

Jedes Jahr den Präsidenten zu stürzen und neu zu legitimieren, ist sogar nach US- Maßstäben kompliziert. Dann entstehen bei den europäischen Verbündeten unnütze Fragen, wieso er jetzt ein Demokrat ist, obwohl er eben noch der blutige Tyrann war. Deshalb wird Poroschenko nötig sein, bis die USA meinen, eine ukrainische Quasistaatlichkeit erreicht haben.

Aber am Ende werden sie feststellen (und ich denke, dass das schon in nächster Zukunft geschieht), dass es keinen Unterschied zwischen Poroschenko, Jazenjuk und Turtschinow gibt. Dann wird alles von der innenpolitischen Situation abhängen.


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