Dies erklärt einige Fragen, die ich noch heute Mittag in einem Kommentar zum Trump-Kim Treffen äußerte. Gareth Porter ist eindeutig besser informiert als die übrige Meute. Kim scheint sich doch ganz gut abgesichert zu haben. Und er wird obendrein mit Sicherheit auch Garantien von China und Russland bekommen haben, was die Amerikaner wohl nicht für möglich halten. Das bestätigt im übrigen auch der Artikel von Pepe Escobar "The key word in the Trump-Kim show" (Das Schlüsselwort in der Trump-Kim Show).
Gareth Porter12. Juni 2018
Aus dem Englischen: Einar Schlereth
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| Beide sehen sehr zufrieden aus! |
Der Gedanke, dass Nordkorea nicht zustimmen könnte, seine Atomwaffen oder seine Interkontinentalraketen (ICBMs) aufzugeben, ist zu einem Glaubensartikel unter den Journalisten geworden, die über das Thema für die großen Medien berichten. Zwei Themen, die immer wieder in ihrer Berichterstattung auftauchen, sind, dass die gerissenen Nordkoreaner Trumpf "spielen" und dass frühere Regierungen auch von Nordkorea nach der Unterzeichnung von Abkommen in gutem Glauben übers Ohr gehauen wurden.
Aber die Medien haben alles falsch verstanden. Sie sind davon ausgegangen, dass Nordkorea nicht ohne Atomwaffen leben kann - ohne die Strategie Nordkoreas in Bezug auf Atomwaffen zu verstehen - und haben immer wieder "Experten" zitiert, die das nordkoreanische Denken nicht genau verfolgt haben, die aber die erforderliche Feindseligkeit gegenüber dem Gipfel und der Aushandlung eines Abkommens mit dem Kim-Regime zum Ausdruck bringen.
Einer der wenigen Amerikaner, die mit Autorität über Nordkoreas Kalkül bezüglich Atomwaffen sprechen können, ist Joel S. Wit, der von 1993 bis 1995 leitender Berater des US-Verhandlungsführers mit Nordkorea war, Botschafter Robert L. Gallucci, und der von 1995 bis 1999 Koordinator des "Rahmenabkommens» von 1994 mit Nordkorea war. Noch wichtiger ist, dass Wit auch an einer Reihe von informellen Treffen mit nordkoreanischen Beamten im Jahr 2013 über die Überlegungen Nordkoreas zu seinen Atomwaffen teilgenommen hat.
Bei einer Anhörung über den Trump-Kim-Gipfel vergangene Woche, der von der ‘Website 38 North’ gesponsert wurde, die er gründete und immer noch leitet, machte Wit deutlich, dass dieser Unglaube von Nordkoreas Bereitschaft, der Entnuklearisierung zuzustimmen, falsch ist. "Jeder unterschätzt die Dynamik hinter dem, was Nordkorea tut", sagte er. "Es ist keine Charmeoffensive oder ein taktischer Trick."
Über Wit
Wit enthüllte in einem Artikel im vergangenen Monat, dass die Nordkoreaner die amerikanischen Teilnehmer an diesen Treffen im Jahr 2013 darüber informiert hatten, dass Kim bereits Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten im Auge hatte, in denen Nordkorea zustimmen würde, Atomwaffen aufzugeben als Gegenleistung für Schritte der Vereinigten Staaten, ihre bedrohliche Haltung gegenüber Nordkorea aufzugeben.
Wit sagte, dass seine nordkoreanischen Gesprächspartner auf eine Erklärung der Nationalen Verteidigungskommission Nordkoreas – das höchste Gremium für politische Entscheidungen - vom Juni 2013 hingewiesen hätten, die nachdrücklich von Kim selbst angeordnet worden sei, um die Bereitschaft zu zeigen, mit den Vereinigten Staaten über die Entnuklearisierung zu verhandeln. Die Erklärung lautete: "Die Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel ist das Anliegen unseres Führers" und "muss unbedingt durchgeführt werden". Und sie drängte auf "Gespräche auf hoher Ebene zwischen der DVRK[Nordkorea] und den US-Behörden, um Frieden und Sicherheit in der Region zu schaffen".
Die Erklärung kam einige Monate, nachdem Kim die Atomtests wieder aufgenommen hatte, um eine glaubwürdige nukleare Abschreckung zu erreichen. Das lag zum Teil an der Überzeugung des jungen Kim, dass die Vereinigten Staaten glaubten, sein Regime beim Übergang "schikanieren" zu können, nachdem Kims Vater, Kim Jong Il, im Dezember 2011 gestorben war, laut den nordkoreanischen Gesprächspartnern von Wit.
Aber eben jene nordkoreanischen Beamten erklärten Wit auch, dass die neue Aufrutung von begrenzter Dauer sein würde - nur bis es möglich wäre, die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten zu verbessern. Diese Erklärung deutete an, dass Kim eine militärische Schlagkraft verfolgte, die in erster Linie als Anreiz für Washington dienen sollte, an den Verhandlungstisch zu kommen und als etwas in der Hand zu hab en für die Verhandlungen, um zu gewinnen, was man wirklich wollte - ein Ende der feindlichen Politik gegenüber dem Regime durch die Vereinigten Staaten.
Der Interkontinental-Unterschied
Wit enthüllte, dass in den privaten Treffen mit Amerikanern, nordkoreanische Beamte einen konkreten Plan für ein Drei-Phasen-Abkommen mit den Vereinigten Staaten über die Entnuklearisierung vorlegten, in denen jede Seite eine Reihe von Schritten simultan unternehmen würde. Den US-Teilnehmern wurden gesagt, dass die erste Phase der Umsetzung Nordkoreas ein Einfrieren seiner Kernwaffen Entwicklung wäre, gefolgt von der Abschaltung der wichtigsten Einrichtungen und schließlich die Demontage der Anlagen sowie der Kernwaffen. Die Schritte der USA würden die diplomatische Anerkennung umfassen, die Beendigung der Wirtschaftssanktionen und die Beseitigung der militärischen Bedrohung Nordkoreas durch die USA, zum Teil durch die formelle Beendigung des Koreakrieges.
Es war der gleiche Ansatz für ein Entnuklearisierungsabkommen, dem Nordkorea 1994 und 2005 und 2007 zugestimmt hatte, das jedoch vor allem an dem Unwillen der Clinton- und Bush-Regierung gescheitert war, sich zu einer normalen politischen und wirtschaftlichen Beziehung mit Nordkorea zu verpflichten.
Der politische Kontext für die Verhandlungen zwischen den USA und Nordkorea hat sich seit 2013 dramatisch verändert. Die offensichtlichste Änderung ist, dass Nordkorea ICBMs hat, die zum ersten Mal die Vereinigten Staaten erreichen können. Obwohl es im Jahr 2017 Drohungen der Trump-Administration auslöste, Nordkorea anzugreifen, wenn es die Arbeit am ICBM abschloss, hat es das Weiße Haus auch dazu veranlasst, bei der Erfüllung nordkoreanischer diplomatischer Forderungen weiter zu gehen als frühere Regierungen.
Außerdem war die südkoreanische Regierung 2013 gegen die Diplomatie mit dem Norden, und die Obama-Regierung war nicht bereit, größere politische oder sicherheitspolitische Zugeständnisse an Nordkorea zu machen, bevor sie ihre Atomwaffen aufgegeben hatte. Jetzt ist der südkoreanische Präsident Moon Jae-in weiter gegangen als jede frühere Regierung, indem er auf die Beendigung der 70-jährigen militärischen Spannungen und des formellen Kriegszustandes zwischen Nord und Süd drängte. Moons Engagement für ein koreanisches Friedensabkommen scheint der größte Grund dafür zu sein, dass Kim in einer Neujahrsansprache dramatische diplomatische Schritte für das Jahr 2018 vorhersagte.
Angesichts der neuen politisch-diplomatischen Situation legte Kim im April eine neue strategische Linie vor, die einen Großteil der staatlichen Mittel für die wirtschaftliche Entwicklung vorsieht. Sie ersetzte die Bjungjin-Linie, die Kim im März 2013 eingeführt hatte, indem sie den wirtschaftlichen Wiederaufbau und die militärischen Bedürfnisse auf eine Stufe stellte.
Flexibler Kim: Diplomatie über das Militär
Kim hat große Anpassungen in der nordkoreanischen Verhandlungsposition vorgenommen, die bei den inoffiziellen Treffen mit Amerikanern im Jahr 2013 vorherrschte. Die Nordkoreaner hatten damals darauf bestanden, dass die Vereinigten Staaten ihre Truppen aus Südkorea abziehen müssen als Voraussetzung irgndeines Abkommens, so Wit. Aber diese Forderung ist jetzt fallen gelassen worden, wie Moon Trump Mitte April mitteilte.
Kim hat auch seine gesamten Atomwaffen- und ICBM-Programme eingefroren, indem er vor ausländischen Journalisten vor den Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten die Testanlage und Tunnel seiner Atomversuchsanlage sprengen ließ.
Was dem Einfrieren eine weitreichende Bedeutung verleiht, ist die Tatsache, dass Nordkorea immer noch nicht gezeigt hat, dass es die Wiedereintrittstechnologie oder das Leitsystem beherrscht, die für eine überzeugende Abschreckungsfähigkeit notwendig sind, wie Verteidigungsminister James Mattis im vergangenen Dezember feststellte. Und dann war CIA-Direktor Mike Pompeo im Januar auch der Meinung, dass es eine "Handvoll Monate" dauern würde, bis Nordkorea die verbleibenden technologischen Herausforderungen meistern kann - aber das würde zusätzliche Tests erfordern.
Die Bereitschaft, das Programm einzufrieren, bevor es sein Ziel erreicht hat, zeigt, dass Kims diplomatisches Ziel über den militärischen Ambitionen Nordkoreas steht.
Entgegen der in der Medienberichterstattung unerbittlich wiederholten Vorstellung, dass es keine objektive Grundlage für ein Entnuklearisierungsabkommen gibt, ist Pompeo klar geworden, dass Kim es ernst meint mit einem solchen Abkommen. Pompeo bemerkte in seiner Pressekonferenz, dass er "viel Zeit" damit verbracht habe, den geplanten Deal in zwei Treffen mit Kim selbst und drei Treffen mit Kims Sondergesandten Kim Yong-chol zu diskutieren. Und basierend auf den vielen Stunden der Diskussion mit ihnen, sagte Pompeo, er glaube, "dass sie einen Weg in Betracht ziehen, auf dem sie einen strategischen Wandel vollziehen können, zu dem ihr Land bisher nicht bereit war".
Trump und Kim werden sich nur auf eine umfassende Grundsatzerklärung einigen können, die Pompeos Treffen mit den Nordkoreanern widerspiegelt, so dass in den kommenden Wochen noch erhebliche Meinungsverschiedenheiten zu klären sind.
Aber dieser Gipfel zwischen dem sicherlich seltsamsten Paar in der modernen diplomatischen Geschichte könnte die bisher ernsthaftesten Bemühungen zur Beendigung des Konflikts zwischen den USA und Nordkorea auslösen.
Gareth Porter ist ein unabhängiger investigativer Journalist, Historiker und Autor, der seit 2004 über US-Kriege und Interventionen im Irak, Pakistan, Afghanistan, Iran, Jemen und Syrien berichtet und 2012 mit dem Gellhorn-Preis für Journalismus ausgezeichnet wurde. Sein jüngstes Buch ist "Manufactured Crisis: Die unerzählte Geschichte der iranischen Atomangst" (Just World Books, 2014).
Quelle - källa - source
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