Willkommen im Dschungel

Pepe, als geborener Brasilianer, kann uns ein bisschen mehr über diese Figur Jair Bolsonaro erzählen. Er berichtet natürlich immer, was unsere Qualitätsmedien so gerne auslassen. Dass er allerdings Lula in den Himmel hebt, finde ich keineswegs gerechtfertigt. Es war ja schon zu Lulas und Dilmas Zeiten so, dass die Hälfte des Parlamentes aus Kriminellen bestand, die es durch gute Verbindungen schafften, nicht in den Knast zu kommen. Das hätten die 'Arbeiterführer' Lula und Dilma mit allen Mitteln ändern müssen. Mit einer gut organisierten Arbeiterklasse und der noch besser organisierten 'Landlosen-Bewegung' hätte man den Augias-Stall wirklich ausmisten können. Solange diese weißen Verbrecher nicht politisch und ökonomisch kalt gestellt werden, ist an echten Fortschritt nicht zu denken.

Pepe Escobar

30.Oktober 2018

Aus dem Englischen: Einar Schlereth

Demonstration für Lula

Mit der Wahl des rechtsextremen Jair Bolsonaro zum Präsidenten am Sonntag hat in Brasilien eine beunruhigende neue Ära begonnen, schreibt Pepe Escobar.

Jean Baudrillard definierte Brasilien einmal als "das Chlorophyll unseres Planeten". Und doch hat ein Land, das weltweit mit der sanften Kraft der kreativen Lebensfreude verbunden ist, einen Faschisten zum Präsidenten gewählt.

Brasilien ist ein zerrissenes Land. Der ehemalige Fallschirmjäger Jair Bolsonaro wurde mit 55,63 Prozent der Stimmen gewählt. Dennoch wurde ein Rekord von 31 Millionen Stimmen abwesend oder ungültig erklärt. Nicht weniger als 46 Millionen Brasilianer stimmten für den Kandidaten der Workers' Party, Fernando Haddad, Professor und ehemaliger Bürgermeister von Sao Paulo, einer der wichtigsten Megalopolen des globalen Südens. Die erstaunliche Tatsache ist, dass über 76 Millionen Brasilianer nicht für Bolsonaro gestimmt haben.

Seine erste Rede als Präsident verströmte das Gefühl eines trashigen Dschihad durch eine fundamentalistische Sekte, die von allgegenwärtiger Vulgarität durchzogen war, und die Ermahnung einer von Gott gegebenen Diktatur als Weg zu einem neuen brasilianischen Goldenen Zeitalter.

Der französisch-brasilianische Soziologe Michael Lowy hat das Phänomen Bolsonaro als "pathologische Politik im großen Stil" beschrieben.

Sein Aufstieg wurde durch eine beispiellose Verbindung von toxischen Faktoren wie die massiven sozialen Auswirkungen der Kriminalität in Brasilien erleichtert, die zu einem weit verbreiteten Glauben an gewalttätige Repression als einzige Lösung führte; die konzertierte Ablehnung der Arbeiterpartei, die durch Finanzkapital, Rentner, Agrobusiness und oligarchische Interessen katalysiert wird; einen evangelischen Tsunami; ein "Justizsystem", das historisch die Oberschicht begünstigt und in die vom Außenministerium finanzierte "Ausbildung" von Richtern und Staatsanwälten eingebettet ist, einschließlich des berüchtigten Sergio Moro, dessen zielstrebiges Ziel während der angeblichen Anti-Korruptionsuntersuchung gegen Car Wash darin bestand, Lula ins Gefängnis zu schicken; und die absolute Abneigung gegen die Demokratie durch große Teile der brasilianischen herrschenden Klassen.

Das ist im Begriff, sich zu einem radikal antipopulären, von Gott gegebenen, rollenden neoliberalen Schock zu verschmelzen; Lenin umschreibend, ein Fall von Faschismus, als höchste Stufe des Neoliberalismus zu umschreiben. Wenn ein Faschist schließlich die "freie Marktwirtschaft "Agenda verkauft, sind all seine Sünden vergeben.

Die Herrschaft der BBBBB

Es ist unmöglich, den Aufstieg des Bolschonarismus ohne den Hintergrund des extrem ausgeklügelten Hybridkriegs zu verstehen, der von den üblichen Verdächtigen auf Brasilien ausgeübt wurde. NSA-Spionage - vom Energieriesen Petrobras bis hin zum Handy von Präsident Dilma Rousseff – war seit Mitte 2013 bekannt, nachdem Edward Snowden gezeigt hatte, wie Brasilien in den 2000er Jahren die meistbespitzelte lateinamerikanische Nation war.

Der Pentagon-Bittsteller ‘Superior War College’ in Rio war schon immer für eine allmähliche – aber todsichere – Militarisierung der brasilianischen Politik im Einklang mit den nationalen Sicherheitsinteressen der USA. Der Lehrplan der besten US-Militärakademien wurde vom Superior War College unkritisch übernommen.

Die Manager des industriell-militärisch-technologischen Komplexes Brasiliens haben die Diktatur von 1964-1985 weitgehend überlebt. Von den Franzosen in Algerien und den Amerikanern in Vietnam lernten sie alles über Psyops. Im Laufe der Jahre entwickelten sie ihre Vorstellung vom inneren Feind; nicht nur die sprichwörtlichen "Kommunisten", sondern auch die Linke als Ganzes und die riesige Masse der enteigneten Brasilianer.

Dies führte zu der jüngsten Situation, dass Generäle Richter bedrohten, falls sie Lula jemals frei ließen. Bolsonaros Vizepräsident, der primitive Generalito Hamilton Mourao, drohte sogar mit einem Militärputsch, wenn das Ticket nicht gewann. Bolsonaro selbst sagte, er würde nie eine Niederlage "akzeptieren".

Diese sich entwickelnde Militarisierung der Politik war perfekt mit dem karikaturistischen brasilianischen Kongress BBBB (Bullet, Beef, Bible, Bank) verzahnt.

Der Kongress wird praktisch von militärischen, polizeilichen und paramilitärischen Kräften, der mächtigen Agrarindustrie und der Bergbau-Lobby kontrolliert, mit ihrem obersten Ziel, den Amazonas-Regenwald vollständig zu plündern; evangelischen Fraktionen und Bank-/Finanzkapital. Vergleichen Sie es mit der Tatsache, dass mehr als die Hälfte der Senatoren und ein Drittel des Kongresses mit strafrechtlichen Ermittlungen konfrontiert sind.

Die Bolsonaro-Kampagne nutzte jeden Trick des Buches, um jeder Möglichkeit einer Fernsehdebatte zu entkommen, getreu der Vorstellung, dass der politische Dialog etwas für Saugnäpfe ist, besonders wenn es nichts zu diskutieren gibt.

Schließlich hatte der oberste Wirtschaftsberater von Bolsonaro, Chicago Boy Paulo Guedes - der derzeit wegen Wertpapierbetrug angeklagt ist – hat bereits versprochen, Brasilien zu "heilen" mit den üblichen Geschenken: alles zu privatisieren, Sozialausgaben zu zerstören, alle Arbeitsgesetze und den Mindestlohn loszuwerden, den Amazonas von der Rindfleischlobby plündern zu lassen und die Militarisierung aller Bürger über das NRA-Niveau zu heben.

Kein Wunder, dass The Wall Street Journal Bolsonaro als "konservativen Populisten" und zum "brasilianischen Sumpf-Trockenleger" normalisiert hat; diese faktenfreie Bestätigung ignoriert, dass Bolsonaro ein seichter Politiker ist, der in seinen 27 glanzlosen Jahren im Kongress nur zwei Gesetze eingebracht hat.

WhatsApp Me in das gelobte Land

Selbst als große falsch informierte Massen nach und nach auf die massiven manipulativen Betrügereien der Bolsonaro-Kampagne bei WhatsApp – einer tropischen Post-Cambridge Analytiker-Saga – aufmerksam wurden; und selbst als Bolsonaro zu Protokoll gab, dass Gegner nach den Wahlen am Sonntag nur zwei Optionen hätten, Gefängnis oder Exil, reichte das immer noch nicht aus, um Brasilien davon abzuhalten, sich unaufhaltsam unter eine dystopischen, militarisierten BET (Banana Evangelical Theocracy) zu krümmen.

In jeder reifen Demokratie würde ein Haufen Geschäftsleute - über Black Accounting - der eine gefälschte Multi-Tentakel-Nachrichtenkampagne über WhatsApp gegen die Arbeiterpartei und Lulas Kandidaten Haddad finanziert, als großer Skandal qualifizieren.

WhatsApp ist in Brasilien sehr beliebt, viel mehr als Facebook, weshalb es in diesem brasilianischen Remix eines Hybrid-Krieges nach Art von Cambridge Analitica

instrumentalisiert werden.

Die Taktik war absolut illegal, da sie sowohl als nicht deklarierte Kampagnenspenden als auch als Unternehmensspenden (seit 2015 vom brasilianischen Obersten Gerichtshof verboten) eingestuft wurde. Die brasilianische Bundespolizei leitete eine Untersuchung ein, die nun zwangsläufig den gleichen Weg einschlagen wird wie die Saudis, die sich selbst wegen des Pulp Fiction Fiaskos in Istanbul untersuchen.

Der gefälschte Nachrichten-Tsunami wurde von den so genannten Bolskongregation verwaltet. Sie sind eine hyperloyale Freiwilligenarmee, die jeden, der es wagt, den "Mythos" (wie der Anführer genannt wird) in Frage zu stellen, wegsäubert, während sie Inhalte rund um die Uhr in Memes, virale gefälschte Videos und verschiedene Darstellungen von "Bolso-swarmem" Zorn manipuliert.

Betrachten Sie Washingtons Empörung über Russen, die sich angeblich in die Wahlen der USA eingemischt haben sollen, angeblich mit derselben Taktik, die die USA und ihre Kompradoreneliten in Brasilien anwendeten.

Die BRICS-Staaten zerschlagen

Was die Außenpolitik in Washington betrifft, so kann Reichskommissar Bolsonaro an drei Fronten sehr nützlich sein.

Die erste ist geo-ökonomisch: den Löwenanteil der riesigen Pre-Salt-Reserven für US-Energieriesen zu erhalten.

Das wäre die notwendige Folgemaßnahme für den Gnadenstoß gegen Dilma Rousseff im Jahr 2013 gewesen, als sie ein Gesetz verabschiedete, das 75 Prozent der Öl-Lizenzgebühren für Bildung und 25 Prozent für das Gesundheitswesen vorsah; bedeutende 122 Milliarden US-Dollar über 10 Jahre.

Die beiden anderen Fronten sind geopolitisch: die Sprengung der BRICS von innen und die Verpflichtung Brasiliens, die Drecksarbeit in einem venezolanischen Regimewechsel zu leisten, wodurch die Achse Venezuela-Kuba zerstört wird, erfüllt wird.

Unter dem Vorwand der Masseneinwanderung aus Venezuela in den brasilianischen Teil des Amazonasgebiets, wird Kolumbien zum wichtigsten NATO-Partner erhoben und – von Washington angefeuert – muss zwangsläufig auf die militärische Unterstützung Brasiliens beim Regimewechsel zählen.

Und dann ist da noch die entscheidende China-Geschichte.

China und Brasilien sind enge BRICS-Partner. BRICS bedeutet inzwischen im Wesentlichen RC (Russland und China), sehr zum Abscheu von Moskau und Peking, die darauf zählten, dass Haddad in die Fußstapfen von Lula tritt, der maßgeblich zur Stärkung der geopolitischen Schlagkraft von BRICS beigetragen hatte.

Das bringt uns zu einem wichtigen Wendepunkt im rollenden Hybrid-Staatsstreich, als das brasilianische Militär überzeugt wurde, dass Rousseffs Kabinett von Agenten chinesischer Geheimdienste infiltriert wurde.

Dennoch bleibt China Brasiliens wichtigster Handelspartner – vor den USA – deren bilateraler Handel im vergangenen Jahr 75 Milliarden Dollar erreichte. Peking ist nicht nur ein eifriger Konsument brasilianischer Rohstoffe, sondern hat bereits seit 2003 124 Milliarden Dollar in brasilianische Unternehmen und Infrastrukturprojekte investiert.

Chicago Boy Guedes hat sich kürzlich mit chinesischen Diplomaten getroffen. Bolsonaro wird gleich zu Beginn seiner Amtszeit eine chinesische Spitzendelegation empfangen. Auf dem Wahlkampfpfad hämmerte er: "China kauft nicht in Brasilien, China kauft Brasilien". Bolsonaro könnte versuchen, eine Mini-Trump-Sanktionsverlängerung auf China durchzusetzen. Doch er muss sich bewusst sein, dass die mächtige Agrarlobby enorm vom US-amerikanischen und chinesischen Handelskrieg profitiert hat.

Ein spannender Moment wird garantiert beim BRICS-Gipfel 2019 in Brasilien: Bild des harten Bolsonaro von Angesicht zu Angesicht mit dem echten Chef Xi Jinping.

Was hat das brasilianische Militär also wirklich vor? Antwort: die brasilianische "Dependency Doctrine" - ein echter neokolonialer Mischling.

Auf der einen Seite ist die brasilianische Militärführung entwicklungsorientiert, auf territoriale Integration, gut patrouillierte Grenzen und voll disziplinierte, interne, soziale und wirtschaftliche "Ordnung" ausgerichtet. Gleichzeitig glauben sie, dass dies alles unter der Aufsicht der "unverzichtbaren Nation" geschehen sollte.

Die Militärführer argumentieren, dass ihr eigenes Land nicht kompetent genug ist, um die organisierte Kriminalität, die Cybersicherheit, die Biosicherheit zu bekämpfen und in der Wirtschaft einen Minimalstaat in Verbindung mit Steuerreformen und Sparpolitik zu meistern. Für den Großteil der militärischen Elite ist privates ausländisches Kapital immer eine Wohltat.

Eine unvermeidliche Konsequenz ist es, die lateinamerikanischen und afrikanischen Länder als von Untermenschen bevölkert zu sehen; eine Reaktion auf Lulas und Dilmas Betonung der Union der Südamerikanischen Nationen (UNASUR) und eine engere energetische und logistische Integration mit Afrika.

Militärputsch kann nicht ausgeschlossen werden

Dennoch gibt es interne militärische Meinungsverschiedenheiten – die sogar einen möglichen Weg zur Beseitigung von Bolsonaro, einer bloßen Marionette, zum Wohle einer echten Sache, eines Generals, eröffnen könnten.

Als die Arbeiterpartei an der Macht war, waren die Marine und die Luftwaffe sehr erfreut über strategische Projekte wie ein Atom-U-Boot, ein Überschall-Kampfflugzeug und Satelliten, die von Made in Brazil-Raketen gestartet wurden. Ihre Reaktion bleibt abzuwarten, falls Bolsonaro diese Techno-Durchbrüche für immer kippen will.

Die Schlüsselfrage könnte sein, ob es einen direkten Zusammenhang zwischen der Creme der brasilianischen Militärakademien, den "Dependency Generals" und ihren Psyop-Techniken, verschiedenen evangelischen Fraktionen und der Taktik nach der Cambridge Analytica gibt, die von der Bolsonaro-Kampagne eingesetzt wurde. Könnte es eine Nebula sein, der all diese Zellen an sich zieht, oder ist es ein loses Netzwerk?

Die wohl beste Antwort liefert der Kriegsanthropologe Piero Leirner, der in den brasilianischen Streitkräften intensiv recherchierte und mir sagte: "Es gibt keinen vorherigen Zusammenhang. Bolsonaro ist ein post-fact. Die einzig mögliche Verbindung ist zwischen bestimmten Kampagnenmerkmalen und Psyops." Leirner betont, "Cambridge Analytica und Bannon stellen die Infrastruktur dar, aber die Qualität der Informationen, um widersprüchliche Signale zu senden und dann eine Auftragslösung, die als dritte Möglichkeit kommt, dies ist eine militärische Strategie aus CIA Psyop-Handbüchern".

Es gibt jedoch Risse. Leirner sieht den Bogen der unterschiedlichen Kräfte, die Bolsonaro unterstützen, als "Bricolage" (eine Art Flickwerk), die früher oder später zerfallen wird. Was dann? EineArt Pinochet General?

Warum Bolsonaro nicht Trump ist

In The Road to Somewhere; The Populist Revolt and the Future of Politics zeigt David Goodhart, dass die treibende Kraft des Populismus nicht die faschistische Liebe zu einer Ultra-Nation ist. Es ist Anomie - das Gefühl einer vagen existentiellen Bedrohung durch die Moderne. Das gilt für alle Formen des Rechtspopulismus im Westen.

So haben wir den Gegensatz zwischen "Somewherees" und "Anywheres". Wir haben "Irgendwo", die wollen, dass die Demokratie ihrer Nationen nur von der "heimischen" Ethnie genossen wird, damit die nationale Kultur nicht durch "fremde" Einflüsse verunreinigt wird.

Und wir haben "Anywheres", die den wurzellosen postmodernen Wirbel von Multikulturalismus und Auslandsreisen für Geschäftsreisen bewohnen. Sie sind eine demographische Minderheit – aber eine Mehrheit innerhalb der politischen, wirtschaftlichen, bildungspolitischen und beruflichen Eliten.

Dies führt dazu, dass Goodhart eine entscheidende Unterscheidung zwischen Populismus und Faschismus trifft – ideologisch und psychologisch.

Die einheitliche rechtliche Unterscheidung findet sich im deutschen Verfassungsrecht. Rechtspopulismus ist "radikal" - also legal. Der Faschismus ist "extrem", also illegal.

Trump als "Faschist" zu bezeichnen, ist falsch. Bolsonaro im Westen trägt die Bezeichnung "The Tropical Trump". Tatsache ist, dass Trump ein Rechtspopulist ist - der zufällig ein paar Richtlinien einsetzt, die sogar als Old Left bezeichnet werden könnten.

Aufzeichnungen enthüllen Bolsonaro als rassistischen, frauenfeindlichen, homophoben, bewaffneten Schläger, der ein weißes, patriarchalisches, hierarchisches, heteronormatives und "homogenes" Brasilien bevorzugt; eine Absurdität in einer zutiefst ungleichen Gesellschaft, die immer noch von den Folgen der Sklaverei heimgesucht wird und in der die Mehrheit der Bevölkerung gemischtrassisch ist. Außerdem ist der Faschismus historisch gesehen eine radikale bürgerliche Endlösung über die totale Vernichtung der Arbeiterklasse. Das macht Bolsonaro zu einem regelrechten Faschisten.

Trump ist sogar moderater als Bolsonaro. Er regt die Anhänger nicht dazu an, seine Gegner buchstäblich zu vernichten. Schließlich muss Trump den Rahmen einer Republik mit langjährigen, wenn auch fehlerhaften, demokratischen Institutionen respektieren.

Das war in der jungen brasilianischen Demokratie nie der Fall – wo ein Präsident sich jetzt so verhalten kann, als ob die Menschenrechte eine kommunistische und die UNO eine Verschwörung wären. Die brasilianischen Arbeiterklassen, intellektuellen Eliten, sozialen Bewegungen und alle Minderheiten haben viele Gründe, die Neue Ordnung zu fürchten; nach Bolsonaros eigenen Worten werden sie "aus unserem Mutterland verbannt". Die Kriminalisierung/Dehumanisierung jeder Opposition bedeutet buchstäblich, dass Dutzende von Millionen Brasilianern wertlos sind.

Sprechen Sie mit Nietzsche

Der ausgeklügelte Hybrid War Rolling Coup in Brasilien, der 2014 begann, hatte 2016 einen Wendepunkt und gipfelte 2018 in der Amtsenthebung eines Präsidenten, einen anderen einbuchten; der Zerschlagung der Rechten und der Mitte-Rechts-Partei und in einer postpolitischen Art auf Steroiden, die den Weg zum Neofaschismus ebnet.

Bolsonaro ist jedoch eine – mittelmäßige – schwarze leere Ziffer. Er hat nicht die politische Struktur, das Wissen, ganz zu schweigen von der Intelligenz, die so weit gekommen ist, aus heiterem Himmel, ohne ein hyperkomplexes, hochmodernes, grenzüberschreitendes Unterstützungssystem.. Kein Wunder, dass er ein Steve Bannon Liebling ist.

Im Gegensatz dazu blieb die Linke - wie in Europa - wieder einmal im analogen Modus stecken. Keine progressive Front, insbesondere in diesem Fall, wie sie sich in der elften Stunde konstituierte, könnte den giftigen Tsunami des Kulturkriegs, der Identitätspolitik und der mikrogerichteten gefälschten Nachrichten bekämpfen.

Sie verlor eine große Schlacht. Wenigstens wissen sie jetzt, dass es sich um einen harten, totalen Krieg handelt. Um Lula – den führenden politischen Gefangenen der Welt – zu zerstören, mussten die brasilianischen Eliten Brasilien zerstören. Dennoch siegt Nietzsche immer: was einen nicht umbringt, macht einen stärker. Die Vorhut des globalen Widerstands gegen den Neofaschismus als höhere Stufe des Neoliberalismus hat sich nun südlich des Äquators verschoben. No pasarán. (Sie kommen nicht durch.)

Pepe Escobar, ein erfahrener brasilianischer Journalist, ist der außen-Korrespondent der in Hongkong ansässigen Asia Times. Sein neuestes Buch ist ‘2030’. Folgen Sie ihm auf Facebook.

Quelle källa - source