Neue Post aus Russland vom 26. November 2018

Stefan Lindgren

Aus dem Schwedischen: Einar Schlereth

Drei ukrainische Fahrzeuge beschlagnahmt

Am Sonntag morgen drangen drei ukrainische Kriegsfahrzeuge über russische Gewässer in den Kerscht -Sund. Gegen die Geepflogenheiten, die Ukraine früher auch respektiert hat, dass etwa Durchfahrten zuvor von den russischen Behörden bewilligt werden müssen.

Weitere zwei Fahrzeuge waren aus Berdjansk abgefahren, um sich den drei anderen Fahrzeugen anzuschließen. Aber die machten dann schnell kehrt.

Die Eindringlinge

Die ukrainische Seite behauptet, dass die jetzt beschlagnahmten Schiffe von Odessa nach Mariupol fuhrend und dass Russland unterrichtet worden sei. Das wird von russischer Seite geleugnet, die außerdem meint, dass die ukrainischen Fahrzeuge nicht den Anweisungen folgen wollte, als sie sich dem Sund näherten.

Es geht um zwei Patrouillenboote «Nikopol» und «Berdjansk» sowie das Bugsierboot «Jany Kapu». Im Zusammenhang mit der Kränkung feuerte die russische Grenzwacht Schüsse ab und drei ukrainische Seeleute sind leicht verwundet worden. Die Fahrzeuge sind nach Kertsch gebracht worden und die Verwundeten wurden behandelt.

Ukraines Präsident Poroschenko hat dem Sicherheits- und Verteidigungsrat Vollmacht gegegen, dass ei Ausnahmezustand («Kriegszustand») bis zum 25. Januar eingeführt wird. Das beinhaltet auch, dass er bei Verlängerung die Präsidentenwahl aufschieben kann, die er mit Sicherheit verliert.

NATOs Generalsekretär Jens Stoltenberg hat ein Treffen der NATO Arbeitsgruppe für die Ukraine einberufen, während Russland zu einer Extra-Sitzung des UN-Sicherheitsrates einberufen hat.

Rbk.ru 26/11

Der russische Standpunkt

Das russische Außenministerium beklagte in einer Erklärung, dass «Kiews Konfrontationtspolitik zur Destabilisierung der russisch-ukrainischen von gewissen Ländern unterstützt wird, einschließlich einiger EU-Länder».

Russland weist alle Anklagen von aggressiven oder ungesetzlichen zurück im Azowschen Meer und Kerscht-Sund. Die Erklärung erinnert man daran, dass die Krim nach der Wiedervereinigung mit Russland ein integraler Bestandteil Russlands und in die russische Fderation integriert wurde als Teil der russischen Föderation, und seine Souveränität ausübt, sowie seine souveränen Rechte und Jurisdiktion im Seefahrtsgebiet, das an die Krim grenzt.

Das «Azowsche Meer ist Russlands und der Ukraine Innengewässer, wo nur russische und ukrainische Fahrzeugt die Freiheit zur Durchfahrt haben. Der Kerschtsund ist nicht und war nie ein internationaler Wasserweg laut der UN-Meeres-Rechts-Konvention von 1982. Daher sind eventuella Behauptungen von Transit-Rechten oder unschuldiger Passage für ausländische Fahrzeuge nicht auf der Strecke gültig.»

Die russische Seite behauptet, dass ihre Inspektionen gültig und motviert waren. «Die Zunahme der Anzahl von Inspektionen seit April 2018 beruhen auf dem Bedürfnis nach Stärkung der Sicherheit im Kerschtsund nach der Öffnung der Krimbrücke.»

48 % der Fahrzeuge, die inspektiert wurden zwischen April und Oktober 2018, oder 720 von 1492, waren auf dem Weg nach oder von russischen Häfen. Die überwältigende Mehrzahl der Inspektionen – 93 % - wird auf dem Ankerungsgebiet nahe der Einfahrt zum Sund durchgeführt, wenn Meeres-Konvoys für die Passage durch dne Kerscht-Yenikale-Kanal gebildet werden. Diese Inspektionen dauern in der Regel nicht mehr als drei Stunden. Wenn die Schiffe in dem Azowschen Meer sind, wird nur selten ein Schiff gestoppt und dann nur aus zwingenden Gründen, heißt es.

Im Gegensatz zu dem, was Kiew und Brüssel behauptet wird, baut Russland nicht seine militärische Anwesenheit im Azowschen Meer auf. Die ukrainische Seit hat hingegen einen Beschluss mitgeteilt, dass man eine Marinebasis in Berdjansk bauen will und regelmäßig Teile des Azovschen Meeres für Artillerieübungen schließen will.

http://www.mid.ru/en/foreign_policy/news/-/asset_publisher/cKNonkJE02Bw/content/id/3414549

Ungleiches Maß für russische Armut

Laut Weltbank und dem russischen föderativen Statistik-Dienst sind 13,2 Prozent von Russlands Bevölkerung ark (2017). Das bedeutet, dass 19,3 Millionen Einwohner inklusive der Krim unter dem Existenzminimum von 9786 Rubel leben (148 $ beim heutigen Wechselkurs). Wladimir Putin legte im Mai das ambitiöse Ziel fest, dass die Anzahl der Armen um die Hlfte bis 2024 gesenkt werden solle.

Wird er das schaffen? Wieviele liegen so nahe an der Armutsgrenze, dass sie riskieren, drunter zu rutschen bei der nächsten niedrig-Konjunktur? Laut einer Studie von Russlands Präsidentenakademie für Ökonomie und öffentliche Verwaltung, die am 21. November veröffentlicht wurde, können ganze 22 % der Russen in der «Armenzone» liegen, was bedeutet, dass sie nichts über die grundlegenden Bedürfnisse für das Überleben hinaus kaufen können.

36 % lagen laut der Studie in der «Kunsument-Risiko-Zone», d. h. sie können Essen und Kleider kaufen, aber finden es sehr schwer, echte Konsumwaren (Kühlschrank, Fernseher, Staubsauger etc.) zu kaufen.

14 Prozent befinden sich möglicherweise in einer «möglichen Veränderungs-Zone», will heißen, dass die ihre ökonomische Situation verbessern können.

Die restlichen 28 % befinden sich in einer «Komfort-Zone», d. h. sie können sowohl die alltäglichen Bedürfnisse, als auch größere Einkäufe befriedigen und es ist unwahrscheinlich, dass sich ihre Situation in der Zukunft verschlechtert.

Rfe/rl 21/11

Touristen pfeifen auf Sanktionen

Erfreulicherweise weist Russland insgesamt einige gute Zahlen bei den Touristenströmen auf. Washingtons Russenphobie dämpft nicht den amerikanischen Tourismus nach Russland. Mehr als 213 000 US-Touristen besuchten Russland in den ersten neun Monaten von 2018, schreibt die Izvestia und zitiert Daten von der FSB. Die Anzahl liegt beinahe 30 % höher als 2014. Die Amerikaner sind besonders an exotischem Tourismus interessiert. Viele wollen Sibirien besuchen und den Baikalsee sehen oder eine Reise mit der transsibirischen Eisenbahn von Wladiwostok nach Moskau machen.

Gleichzeitig wird berichtet, dass über 6,4 Millionen Touristen, hauptsächlich Russen, die Krim seit Beginn des Jahres besucht haben. Das ist ein Rekord für die gesamte Periode nach Auflösung der Sowjetunion. Über eine Million Menschen – 16 Prozent der Gesamtheit – kam aus dem Nachbarland Ukraine.

Tass 21/11

Quelle - källa - source