Dienstag, 2. Juni 2015

Ossetien am Dnjestr und Die Territorien der Ungewissheit

Rostislaw Ischtschenko


31. Mai 2015

Aus dem Russischen: Thomas

Im Laufe des vergangenen Jahres prophezeiten viele Experten mehrfach dem Donbass das Schicksal Transnistriens (Pridnestrowja). Die angeblich nicht anerkannten Republiken baumeln ruhelos zwischen der Ukraine (in deren Bestand sie formell bleiben) und Russland hin und her, mit dem sie tatsächlich ökonomisch kooperieren und auf dessen Unterstützung sie angewiesen sind. Also werden entsprechend  Krokodilstränen über das Schicksal der Bürger der nicht anerkannten Republiken vergossen, die nicht zur Arbeit nach Polen fahren können und auf die Erholung in Tunesien verzichten müssen (Träume nach «europäischen Vorstellungen» der Bevölkerung der Ukraine eben). Vor kurzem hat sich in facebook, die ehemalige Volksabgeordnete von der Partei der Regionen und aktive Persönlichkeit des öffentlichen Lebens, die mit dem kämpfenden Donbass sympathisierende Jelena Bondarenko in dem Sinne ausgesprochen, dass die DVR/LVR das Schicksal Transnistriens (Pridnestrowische Moldauische Republik) nicht  vermeiden können.

Am Dnjestr ist eine Republik möglich und mehr wird wohl auch im Donbass nicht möglich sein, ihn erwartet wohl das gleiche allgemeine Schicksal. Aber ob es auch das Schicksal der nicht anerkannten quasi-staatlichen Formationen wird? Wohl kaum.
Die ersten Provokationen an der Grenze der Ukraine zur Pridnestrowje haben noch im Frühling 2014, unter dem Vorwand des "Schutzes vor dem russischen Einfall aus dem Westen» (?!?!?!) angefangen. Es begann die Bildung einer Stossgruppierung der Streitkräfte der Ukraine (SKU), die das Hinterland der Armee Pridnestrowjas bedrohte. Dann haben allerdings die Ereignisse im Donbass erfordert, dort alle  verhältnismäßig kampffähigen Teile der ukrainischen Armee zu konzentrieren, die dann im Raum der transnistrischen Grenze von Freiwilligeneinheiten beiderlei Geschlechts ersetzt wurden. Die niedrige Kampffähigkeit dieser "Bataillone" wurde davon, dass sie mit der Zeit in den Bestand der Streitkräfte der Ukraine oder in den Bestand des Innenministeriums (oder in Nazigarden) aufgenommen wurden, nicht erhöht. Deshalb ist auf absehbare Zeit  die unmittelbare militärische Bedrohung des transnistrischen Hinterlandes gesunken.

Jedoch aktivierte Kiew in den letzten Monaten die feindseligen Handlungen gegen Transnistrien wieder. Bisher zeigt sich das im Versuch, den russischen Militärtransit zu blockieren. Tatsächlich versucht man Pridnestrowje (umgeben von  moldauischen und ukrainischen Territorien), von jeglichen äußeren Beziehungen abzuschneiden und im Blockadering zu erdrosseln. Parallel versucht Kiew,  die Anwesenheit von Militär in der Region zu verstärken. Bis jetzt ist die Rede von Komplexen der Luftabwehr, deren Unterbringung im Gebiet Odessa kein anderes Ziel haben kann, außer die Gegenwirkung zu der Luftbrücke darzustellen, mit deren Hilfe Russland versuchen kann, die Versorgung der blockierten militärischen Gruppierung (bestehend aus dem Schutz der Militärlagerhäuser mit russischem Militäreigentum und den Friedensstiftern) in Pridnestrowje sicherzustellen. Im Übrigen, beliebige Systeme der Luftabwehr müssen von entsprechenden Kontingenten der Landstreitkräfte gedeckt sein, so dass die ukrainische Militärgruppierung potentiell sehr schnell wachsen kann.

Das allgemeine Gleichgewicht der Kräfte in der Region neigt sich nicht zugunsten Pridnestrowjes und Russlands. Wenn die Armee Moldawiens mit den Möglichkeiten der Armee die nicht anerkannte Republik sich eben selbst überlässt, so befindet sich hinter ihrem Rücken die rumänische Armee, die das Gleichgewicht der Kräfte grundsätzlich verändert. Und dann noch mit den ukrainischen Teilen im Hinterland, selbst wenn sie von den außerordentlichen Blockadefunktionen eingeschränkt sind, wird die Situation ganz und gar hoffnungslos.

Hoffnungslos aber ausschließlich dann, wenn Russland teilnahmslos der Vernichtung Pridnestrowjes und zugleich seiner Soldaten zuschaut. Ob es das tun wird?

Einst hofften die USA und das Regime Saakaschwilis, dass Moskau auf die Aggression gegen Südossetien nicht reagieren wird. Aber das Vorhandensein der russischen Friedenstruppen dort, die dem Angriff ausgesetzt waren, hat Russland eine tadellose Begründung dafür gegeben, sich in den Konflikt einzumischen. Vom Gesichtspunkt des internationalen Rechtes aus, ist der Angriff auf die Armee eines Staates, die an einem beliebigen Punkt des Planeten legitim anwesend ist, ein Angriff auf den Staat. Übrigens schicken genau aus diesem Grund die USA auf das Territorium ihrer Vasallen, die an Russland grenzen (Georgien, Estland usw.), jetzt diese kleinen Kontingente. Dadurch deuten sie den lokalen Regierungen an, dass sie wann auch immer in der Lage sind, Russland zu zerfetzen – im Falle einer militärischen Aktion wird es zu einem Zusammenstoß mit der Armee der USA kommen.

Ich bin nicht davon überzeugt, dass die Amerikaner den direkten Zusammenstoß ihrer Militärangehörigen mit der russischen Armee wirklich zulassen werden, weil man dann die Möglichkeit ihrer Vernichtung einkalkulieren muß oder einer Atommacht den Krieg erklärt. Eher ist anzunehmen, dass sie wie üblich rechtzeitig verschwinden. Aber betreffs Russlands, so hat es seine Position noch vor einem Monat, am 20. April, durch Außenminister Lawrow bestätigt, der erklärte, dass Russland auf den Angriff auf seine Bürger genauso wie auf den Angriff auf sein Land reagieren wird.

Ich möchte unterstreichen, dass es sich nicht um einen Angriff auf Truppen sondern um einen Angriff auf Bürger handelte. Die Region wurde nicht genannt, aber für niemanden war es ein Geheimnis,  dass die russischen Bürger anzugreifen, nicht bezüglich Russlands gemeint war sondern es konnte sich nur um Pridnestrowje handeln, wo der bedeutendste Teil der Bevölkerung  russische Pässe hat.

Übrigens kann die Blockade entsprechend den Normen des internationalen Rechtes, auch wie eine Militäraggression bewertet werden und man darf sie mit militärischen Mitteln aufbrechen.

Was weiter? Erinnern wir uns an den Präzedenzfall von 2008. Da ist Georgien dazugekommen, erst nur Südossetien anzugreifen. Abchasien wurde sich für später aufgehoben. Nichtsdestoweniger sind die abchasischen Streitkräfte dem Kampf gegen die georgischen Truppen schon beigetreten, um die ossetischen Kollegen zu unterstützen. Und Russland hat beide Republiken, obwohl sie bis heute den gleichen Status wie die PMR, die DVR oder die LVR (alle selbstausgerufen) haben, und offiziell auf dem Territorium Georgiens liegen,  anerkannt.

Gut, was nun mit dem trockenen Rest?

Erstens ist der Angriff auf Pridnestrowje ohne aktive Beteiligung der ukrainischen Armee (über Blockadehandlungen hinaus) unmöglich.

Zweitens wird ein solcher Angriff, nach Auskunft des Außenministeriums Russlands wie ein Angriff auf Russland betrachtet werden, da dass, wie auch in Südossetien, ein Angriff auf  russische Truppen (einschließlich auf die Friedensstifter) und auf die russischen Bürger bedeuten würde.

Drittens, niemand kann die DVR/LVR stören, zur Unterstützung Pridnestrowjas anzutreten, den Kampf im Osten aktivierend.

Viertens, Russland hat alle Möglichkeiten für die Unterdrückung einer beliebigen Blockadegruppierung der ukrainischen Streitkräfte an der Grenze Pridnestrowja, und wenn dabei eine Odessaer Volksrepublik erscheint, oder in Moldawien werden sich die Gagausen an ihr Streben nach Unabhängigkeit erinnern, dann sind das die Unkosten des Prozesses.

Fünftens, der abchasisch-ossetische Präzedenzfall zeugt davon, dass, wenn man Moskau in einen Konflikt hineinzieht, dann bringt es ihn auch bis zum Ende und erkennt dabei nicht nur die, die (Südossetien) angegriffen wurden, sondern auch die, die geholfen haben (Abchasien),gegen die  Aggressionen vorzugehen. Und wenn man zwei Republiken im Kaukasus anerkennen kann, warum darf man dann nicht vier, fünf oder wieviel auch immer Republiken im europäischen Teil des nachsowjetischen Raumes anerkennen?

So dass heute, wenn man mögliche palliative Lösungen betrachtet (die nicht unbedingt zur Beseitigung der russophoben Regimes führen müssen) und dabei besonders alle Möglichkeiten berücksichtigt (und ich denke, dass die Zeit für halbe Maßnahmen vorbei ist), so würde ich nicht über Pridnestrowje im Donbass reden sondern über Ossetien am Dnjestr (und weiter genau nach dem gleichen Muster wo auch immer es nötig ist) nachdenken.

Und im Prinzip muß man nur noch bemerken, dass nach Abschluss des Abenteuers die Kischinjower Behörden die Chance haben, mit ihrem Teil (oder ohne ihn) der Territorien Moldawiens nach Rumänien abzuhauen, aber dann hätten die Kiewer überhaupt keinen Platz mehr, wohin die Nazis noch laufen könnten. Und richtig schlecht wird es mit dem neuem Odessaer Gouverneur Mischiko (Saakaschwili). Er wird sich daran erinnern, wie er sich schon mal bei Sarkozy beschwerte, dass Putin ihn noch für die Sache in Ossetien aufhängen will. Und das der dabei ganz sicher nicht scherzte.


Quelle - källa - source

Ergänzung zum Artikel "Ossetien am Dnjestr" 
Derselbe Autor
31.05.2015

In Ergänzung zum oben veröffentlichten Artikel "Ossetien am Dnjestr" bitte ich zu beachten, dass im Verlaufe der gerade erst zu Ende gegangenen Übung der Streitkräfte der Russischen Föderation die Luftflotte Aufgaben der Überwindung des Systems der Luftabwehr (ПВО) durchführte und ganz nebenbei demonstrativ den Luftschlag übte, sowie trainierte, mit Luftlandetruppen einen Flugplatz zu erobern und zu halten. Die Betonung liegt auf Üben und natürlich wurde das auf asiatischem Gelände gemacht, damit man möglichst lächelnd den "Freunden und Partnern" erklären kann, dass es zur Ukraine (besonders zu Pridnestrowje) keinerlei Bezug gibt. Aber doch kann der, der es vermag die Luftabwehr in Asien zu unterdrücken, das auch in Odessa oder in Charkow  machen. Und ist fähig, jemanden zu ergreifen und den Flugplatz zu halten, das kann er auch wo immer es nötig ist. Die Legenden von Übungen sagen den Diplomaten und den Politikern immer sehr viel. In den letzten zwei Jahren waren ALLE Übungen in Russland nicht nur grossräumig, sondern deuteten auch immer sehr durchsichtig auf die konkreten militär-politischen Folgen dieser oder jener Lösungen der "Freunde und Partner". Übrigens kämpfen wir in mancherlei Hinsicht dank dieser Übungen noch nicht offen – bis jetzt nicht. So dass es schu-schu-schu ( Anspielung auf einen Kinderreim, Anm.d.Ü. ) nicht so einfach ist.
Invictus maneo!


1.
Die Territorien der Ungewissheit
Rostislaw Ischtschenko
31. Mai 2015

Das politische Umformatieren des nachsowjetischen Raumes nach dem Zerfall der UdSSR ist noch nicht beendet. Nach dem aktuellen Zustand gibt es, außer den fünfzehn Staaten (die ehemaligen Republiken der UdSSR auf dem postsowjetischen Territorium)  existieren noch zwei von Russland und noch einigen Ländern anerkannte Staaten (Abchasien und Südossetien), die nicht anerkannten Pridnestrowje und Karabach, sowie die um ihre Unabhängigkeit kämpfenden Donezker und Lugansker Volksrepubliken. Und da ist noch, ohne Berücksichtigung des Wechsels der staatlichen Zugehörigkeit, die Krim.

Darüber hinaus ist das Potential der territorialen Veränderungen im postsowjetischen Raum bei weitem noch nicht ausgeschöpft. Allein die Ukraine geht noch mit einigen  "Volksrepubliken“ schwanger. In Moldawien sind die politischen Positionen der Unionisten, die für die Vereinigung mit Rumänien eintreten, sehr stark. Es existieren die potentiellen Konfliktzonen in Mittelasien. Die Unruheherde in Usbekistan, in  Kirgisien und in Tadschikistan (die zu verschiedenen Zeit und aus verschiedenen Gründen entstanden) gelang es vorübergehend zu beruhigen, aber es existiert immer noch das Konfliktpotential (einschließlich der Möglichkeit der Internationalisierung).

Selbst wenn man hoffen kann, dass außer den schon bekannten Territorien mit unbestimmtem oder nicht anerkanntem Status weitere nicht angezeigt sind gibt es nichtsdestoweniger die Notwendigkeit der internationalen-rechtlichen Regelung der vorliegenden Situation und das wird sich mit Sicherheit nicht von selbst erledigen.

Übrigens gibt es solche Territorien auch in Europa, wo der unabhängige Status des Kosovo zwar von einer Gruppe von Ländern anerkannt ist, aber nicht endgültig (auf der Ebene der UNO)  legalisiert wurde. Und die Ereignisse der letzten Tage in Mazedonien tragen die reale Drohung des Zerfalls dieses Landes in sich, weil die Opposition -  unterstützt von albanischen Separatisten (schon 2001 versuchten sie den totalen Bürgerkrieg auszulösen, hatten dabei sogar einigen politischen Erfolg, der im Rahmenabkommen von Ohrid seinen Niederschlag fand) -  sehr aktiv auftrat.

Das zusätzliche Element der Ungewissheit ist die globale Opposition Russlands und der USA, die im Ergebnis ganz bestimmt führend ist, beim Umformatieren der existierenden weltweiten Ordnung, einschließlich von territorialen Veränderungen.

In den letzten Jahren gehen die USA den Weg des Chaos in jenen Regionen, die zu dominieren sie dauerhaft nicht schaffen, oder dorthin, wo wesentliche Interessen ihrer geopolitischen Konkurrenten bestehen. Das bedeutet, dass je nach der Größe der Abweichung vom Pax Americana die Territorien mit zerstörter Staatlichkeit und die Zahl der Territorien mit nicht anerkanntem, teilweise anerkanntem oder unbestimmtem Status zunehmen werden.

Es ist wie während des Grossen Vaterländischen Krieges, als in den abgelegenen Regionen, aus denen die sowjetischen Truppen gezwungen waren, wieder rauszugehen, und es auf deutsch gesagt nicht geschafft haben, über sie die volle Kontrolle herzustellen, entstanden nicht nur die Partisanenrepubliken, sondern auch verschiedene kolaborierende quasiadministrative Einheiten. Wobei dort, wo sich die Grenzen von Partisanen- und Kolaborateurbezirken berührten, sie die Hauptbemühungen für den Bürgerkrieg gegeneinander verbrauchten.
Jedoch das heute vor uns stehende Problem ist viel wesentlicher. Während des Krieges war alles klar: je nach der Befreiung der Territorien schlossen sich die Partisanen der regelmäßigen Armee an oder (wenn sie dienstuntauglich waren) gingen nach Hause. Die Kolaborateure liefen mit dem Feind oder wurden vernichtet. Das heißt, das Militärproblem beinhaltete die politische Lösung. Sogar wenn es sich um die Befreiung ausländischer Staaten handelte, verändert sich das Regime, dass loyal zu den Ländern der Achse stand, einfach in ein Regime, loyal zu den Vereinten Nationen, und das immer entsprechend dem Staat, der das betreffende Land befreite.

Unter den jetzigen Bedingungen bekommen wir eine Situation, die keine eindeutige Lösung hat. Wenn die neue politische Formatierung anfängt, mit dem neustrukturieren und fragmentieren der Territorien zu beginnen,  wird eine Reihe von Fragen, die im Rahmen des existierenden Systems des internationalen Rechtes unlösbar ist, entstehen.
.
Zum Beispiel, was wird mit Pridnestrowje, wo die Opposition zur  Idee der Rückführung nach Moldawien (sogar föderativ oder konförderativ) sehr stark ist?

Und so eine ähnliche Situation haben wir in der DVR und der LVR, die sich bisher den Anschein geben, als wären sie damit einverstanden, im Bestand einer föderativen Ukraine zu verbleiben, aber nur weil sie genau verstehen, dass die herrschenden Behörden Kiews auf keinen Fall in irgendeine Föderation gehen werden und somit die Unabhängigkeit der Republiken nicht (außer durch eine Militäroperation) bedroht ist. Und den Krieg wollen, zumindest beabsichtigen sie das,  Donezk und Lugansk  gewinnen.

Aber nehmen wir an, dass das jetzige Kiewer Regime gefallen ist, und vom politischen Standpunkt aus ist es höchste Zeit, die Territorien der ehemaligen Ukraine neu zu gestalten. Ob Donezk und Lugansk (und aller Wahrscheinlichkeit nach noch die gute Zehn weitere Gebiete, die von den Volksrepubliken infiziert wurden) den ihnen völlig fremd gewordenen Staat wieder herstellen wollen, der gerade erst versucht hat, sie zu zerstören? Und wie will man sie überzeugen wenn sie nicht wollen?

Und wie soll man die diametral entgegengesetzten Ansichten Bakus und Jerewans zum Schicksal Karabachs zu einem Kompromiß zusammenführen? Unter Berücksichtigung dessen, dass in den Jahren der Opposition die Kontrolle über das betreffende Territorium für jede der Seiten zu einer Grundsatzfrage wurde und der Abzug bzw. die Wiederherstellung der Kontrolle zum Anlass für nationalen Stolz oder für die nationale Schande wird?

Das sind alles keine überflüssigen Fragen. In jeder der erwähnten Regionen sind Tausende oder sogar Zehntausende gut ausgerüsteter Menschen anwesend, die um die Vision der Zukunft gerade erst kämpften. Es wird unmöglich sein, sie davon zu überzeugen, dass die gebrachten Opfer vergeblich waren wenn der Sieg auf dem Gefechtsfeld nicht von einem sichtbaren Sieg im geopolitischen Raum begleitet wird. Und was wollen wir dann mit ihnen machen? Gegen sie Truppen schicken?

Na gut, man könnte bei der für den Nahen Osten traditionellen Beseitigung des Problems der islamischen Kämpfer mit den gleichen Kämpfern ein Auge zudrücken. Oder man könnte, wenn im Kosovo die proamerikanischen Albaner den prorussischen Serben Widerstand leisten, oder wenn die jüdischen Nazis von den  Antifaschisten Noworossijas besiegt werden, versuchen, «einige Ausschreitungen» zu rechtfertigen, wenn sie nicht die Grenzen gewöhnlicher militärischer Unannehmlichkeiten überschreiten. Irgendwo könnte man noch die Grenzen zwischen zwei (drei und noch mehr) Teilen des sich verstreuenden Landes ziehen. Aber in der Mehrheit der Orte beanspruchen die Seiten des Konfliktes die Errichtung der Ordnung auf dem ganzen Territorium, auf dem die zwei oder mehr verfeindeten nationalen Gemeinden wohnen, oder die Vertreter des einen Volkes verdrängen das andere der Völker (die Serben aus dem Kosovo und die Aserbaidschaner aus Karabach).

Ja und was, muß für die «Wiederherstellung der Gerechtigkeit» die ethnische Reinigung auch bei der Gegenseite wiederholt werden, ist das nötig?

Wer soll für die Lösung der ethnischen und territorialen Probleme nach einer Serie von Bürgerkriegen haften, bei denen, möglicherweise, nicht immer die die angefangen haben auch noch dabei sind wenn die Kämpfe beendet werden?
Im Rahmen der uns bekannten Systeme, ob das des Russischen Reichs, oder das der Sowjetunion oder auch das der Europäische Union, sind die inneren Grenzen  administrativ, sie wurden als solche betrachtet oder hatten zumindest de facto einen solchen Status. Das nahm dem Problem die Schärfe. Das Verwaltungszentrum der strittigen Gebiete wechselte auf einen anderen Platz, auf ein höheres  (imperiales)  Niveau und so war niemand benachteiligt, da wenn ein zweiseitiger Konflikt von der Macht eines dritten entschieden wird, sich niemand als Verlierer fühlt. Wenn sich in einzelnen Fällen beide als Verlierer fühlen, gehen die Ansprüche an die Adresse des imperialen, des «Reichszentrums».

Jetzt wird so nicht werden und wenn doch dann nicht so bald. Amerika führt die Territorien nicht durch die Anwendung der gleichen Stabilität, der Sicherheit und der gleichen Rechte allen Völkern, sondern durch das Schüren der inneren Konflikte. Die bereits existierenden wirst du nicht sofort tilgen und neue kann es jederzeit noch entzünden.

Für diese Tausenden von ausgerüsteten Menschen hat man einfach keinen Platz mehr und auch für die Millionen ihrer Stammesgenossen, die die Geiseln der Konflikte wurden, hat man keinen Platz, wohin man sie umzusiedeln könnte. Und miteinander zu leben, wie man früher auch  lebte, können viele Völker schon (wenigstens, in einer überschaubaren Perspektive) nicht mehr.

Für die Errichtung der neuen globalen Reichskontrolle gibt es weder  legitime Mechanismen noch ausreichende Ressourcen.

Aber es ist auch wahr, dass die Abwesenheit der Kontrolle über die Kriegsregionen, über die Kriege und Konflikte zur weiteren Destabilisierung des ganzen Planeten führt.

Die Situation ist völlig verfahren. Die USA, und das ist ganz deutlich, schwächeln. Die amerikanische Welt wird schneller zerstört, als sich (welche auch immer) neue kollektive Strukturen bilden können. Und das alte System des internationalen Rechtes ist schon gestorben, und alle Versuche, es durch künstliche Beatmung der Lungen, bis zur Neubildung zu erhalten, sind durchgefallen. Das heißt, den Mechanismus der Lösung der Probleme muss man aus dem Lauf erschaffen.

Von meinem Standpunkt aus kann ein Land in solcher Situation (oder sogar eine Gruppe von Ländern) die Verantwortung für die Festlegung der Spielregeln nicht übernehmen.
Andernfalls muss man sich auf die militärische Unterdrückung eines großen Teils der Millionen vorbereiten und das ist eine äußerst undankbare (und ja, auch aufwendige)  Veranstaltung.

Einst haben die Vereinigten Nationen begonnen, und zwar schon lange vor dem Sieg über das faschistische Deutschland und Japan, sich auf die neue Weltordnung vorzubereiten. Die erste Konferenz mit der Teilnahme der Staatsoberhäupter hat 1943 in Teheran stattgefunden und es gingen ihr ständige vielseitige diplomatische Konsultationen voraus. Und so blieben viele Probleme unerledigt und sie entschieden sich dann offensichtlich erst in  der Ordnung der Jahre 1940 bis 1950.

Es ist jetzt offenbar, dass im Rahmen der existierenden Mechanismen (die Еurasische Wirtschaftsunion, die Schanghaier Organisation der Zusammenarbeit und BRICS), oder auf noch breiterer Basis, aber egal wie, man muß mit Konsultationen und mit dem Heranziehung aller Interessenten beginnen.

Ich betone, aller – nicht nur der international anerkannten, sondern auch der nicht anerkannten Teilnehmer der Konflikte. Schließlich gibt es nur die zwei Varianten – zu reden oder zu kämpfen. Der, der nicht reden will, wird sich außerhalb der neuen weltweiten Gesellschaft stellen und es kann sich als grundfalsch im Lösungsprozeß erweisen, denn seine Frage kann man auch ohne seine Teilnahme entscheiden und ihn dann zwingen,  die Lösung mit dem traditionellen Weg von Isolierung und Druck zu akzeptieren. Aber man muss alle einladen.

Und schließlich, über die Notwendigkeit des Reformierens der UNO reden wir seit langem. Ich weiß nicht, ob man sie reformieren kann oder ob es notwendig ist, sie neu zu gründen. Aber wenn wir anerkennen, dass die alte weltweite Ordnung verlorengegangen ist  und wir wollen eine neue, rechtmäßige schaffen, so sollten zur Teilnahme an seiner (Neu-)Gründung alle zur Zeit real existierenden Subjekte der internationalen Beziehungen herangezogen werden.

Anders werden die Toten fortsetzen, die Lebendigen zu beißen --  auch die toten Staaten.

invictus maneo!


Quelle - källa - source 

2.


Jevgenji Super

Am 30. Mai 2015

Zur Geheimhaltung der "Verluste in Friedenszeiten": warum es notwendig ist.

In diesen Tagen hat der Präsident unseres Landes, W. W. Putin, die Verordnung unterschrieben, die Nachrichten des Ministeriums für Verteidigung über Verluste während der Durchführung von Sonderoperationen in Friedenszeiten zum Staatsgeheimnis zu deklarieren. In einer Stellungnahme nennt das Außenministerium der USA die Verordnung einen Versuch, die Verluste in der Ukraine zu verbergen. Einen kleinen hysterischen Anfall hatten auch russischsprachige Journalisten und Blogger. Nach ihrer Meinung ist die Neuerung darauf gerichtet, die Münder von ihnen, den Journalisten und  Bloggern zu stopfen, die eigene Untersuchungen bezüglich der Teilnahme von russischen Staatsbürgern am ukrainischen Konflikt durchführen.

Wie wir bemerken ist das Unsinn, und zwar gleich in zweifacher Hinsicht:
Erstens wird — um ihnen die Münder zu verstopfen, das Ministerium für Verteidigung gezwungen sein, bereits früher anzuzeigen, wer oder was in der Ukraine diese  "Sonderoperationen in Friedenszeiten» durchführt.

Und zweitens — gibt es schon seit einem ganzen Jahr keine überzeugenden Beweise für eine Teilnahme russischer Truppen am Krieg im Donbass. Weder von westlichen Ländern noch von einheimischen Bloggern konnte etwas vorgewiesen werden, obwohl keine Verbote sie von der Verbreitung zurückhielten. Das alles gestattet die Annahme zu meinen, dass der Sinn der Verordnung falsch gedeutet wird.

Überhaupt kann man bei der Beobachtung der Ereignisse der letzten Jahre den Eindruck gewinnen, dass die Kriege bereits Eingang in die Vergangenheit gefunden haben, wenn auch das Blut noch weltweit strömt  wie ein Fluss. Zum Beispiel, Präsident Poroschenko will den Kriegszustand auf keine Weise einführen und setzt hartnäckig fort, den Bürgerkrieg im Donbass — eine antiterroristische Operation zu nennen. Seine Hartnäckigkeit ist erklärbar, doch wenn man den Krieg verniedlicht, dann wird es der Ukraine sogar den hypothetischen Zugang zu westlichen Krediten verwehren, ganz zu schweigen von den Hoffnungen auf den schnellen Beitritt in die EU und die NATO.

Russland wünscht auch nicht, der Ukraine den Krieg zu erklären, wenn das auch ein Teil der eigenen Bürger beharrlich fordet. Indirekt stoßen Diplomaten aus den USA die Russische Föderation zu so einer Lösung an. Jedoch hebt das die Tatsache nicht auf, dass Russen ohne jeden Befehl des Ministeriums für Verteidigung auf der Seite der DVR und der LVR zuerst in Reihen der Landwehr dann in den neu gebildeten Streitkräften schon das ganze Jahr über kämpfen.

Und jetzt — die Hauptsache.
Es scheint, dass die Verordnung über die Geheimhaltung von Daten über Verluste im Verlauf von Sonderoperationen in Friedenszeiten eine Präventivmaßnahme ist, falls man solche Operationen von den Kräften der russischen Armee oder anderer machtausübender Ämter auf dem Territorium der Ukraine doch durchführen muss.
Wir erinnern daran, dass noch im März das Parlament der Ukraine das Gesetz angenommen hat (es befindet sich jetzt bei P.Poroschenko), dass den ukrainischen Sonderdiensten gestattet, Sonderoperationen auf den "okkupierten" Territorien des Donbass durchführen zu dürfen, das heißt, eigentlich ist Diversion gemeint, zur Vernichtung der politischen oder Militärführer der Republiken (was schon realisiert wird) oder den Angriff auf  Elemente der Infrastruktur und der Industrie durchzuführen.

Das heißt, es ist gar nicht so  phantastisch, eine Entwicklung der Ereignisse vorherzusehen, bei der die russischen Militärs den ukrainischen im Donbass öffentlich gegenüberstehen werden. Aber das alles wird wie auch immer aber nach wie vor nicht Krieg heißen. Erinnern Sie sich selbst an die Chronik des August 2008, als die russischen Friedenstruppen mit der georgischen Armee kämpften, jedoch geschah das alles im Rahmen der Operation "Die georgische Führung zum Frieden zwingen» und in den Wechselbeziehungen der beiden Länder kam es nur zum vorübergehenden Bruch der diplomatischen Beziehungen und zu dem seit langem erwarteten Austritt Georgiens aus der GUS.

Noch ein anschauliches Beispiel sind Handlungen der Luftwaffe der USA, die überhaupt und völlig unerwünscht seit langem mit Drohnen weltweit bombardieren und sich dabei mit den Staaten der angegriffenen Territorien nicht einmal im Kriegszustand befinden.

… Ausgehend von dem ganzen kann eine unterschriebene Verordnung wie die indirekte Bestätigung der Bereitschaft Russlands bei bestimmten Erfordernissen  Sonderoperationen zu beginnen, bei der Berücksichtigung der formalen Sicht der Welt notwendig sein. Es ist auf dem Territorium gerade der Ukraine oder nur der Ukraine ganz und gar nicht obligatorisch. Es ist einfach die Forderung der neuen Bräuche der Führung des Krieges. Für einige macht es aber trotzdem Sinn, es auch als Warnsignal unsererseits wahrzunehmen.

Invictus maneo!

Quelle - källa - source

Keine Kommentare:

Kommentar posten