UMFRAGE ERGIBT MASSENOPPOSITION IN EUROPA GEGEN RUSSLAND-KRIEG

Alex Lantier
11. Juni 2015


Aus dem Englischen: Einar Schlereth

Die Ergebnisse einer gestern veröffentlichten Umfrage des Pew Research Center in Washington zeigte eine breite Opposition in Europa gegen einen NATO-Krieg mit Russland, was den anti-demokratischen Charakter der US-geführten Kriegstreiberei gegen Russland wegen der Ukraine unterstreicht.

Die Umfrage wurde so formuliert, um für die US- und NATO- Politik so günstige Antworten wie möglich hervorzulocken, besonders in Bezug auf einen möglichen Krieg gegen Russland. Die Fragen haben nicht einmal das Thema berührt, dass sowohl Russland und die NATO Atom-Waffen haben, oder die Bereitschaft der Befragten, einen Atomkrieg zu riskieren. Dadurch wurde die Opposition gegen den Krieg erheblich gemildert.

Die wichtigste Frage zum Krieg war, ob die NATO- Mitgliedstaaten einen Verteidigungskrieg gegen Russland führen sollten, wenn Russland „einen ernsten militärischen Konflikt mit seinen Nachbarn beginnt, die NATO-Alliierte sind.“ In so einer Situation würde Artikel 5 der NATO-Charta über kollektive Selbstverteidigung erfordern, dass alle NATO-Mitglieder den Krieg gegen Russland erklären.
Obwohl die Frage in einer Weise manipuliert wurde, um Unterstützung für einen angeblich defensiven Krieg zu gewinnen, fand die Pew Untersuchung eine breite Opposition unter den Europäern. 58% der Deutschen, 53 % der Franzosen und 51 der Italiener sind selbst gegen einen defensiven Krieg gegen Russland, um ein NATO-Mitglied zu schützen.

Dies ist jedoch nicht der Charakter des Krieges, der jetzt auszubrechen droht. Die NATO spielt keine defensive Rolle in der Ukraine, die kein NATO-Mitglied ist. Die Ukraine-Krise brach aus, nachdem die USA und die europäischen Mächte einen Faschisten-geführten Putsch gegen eine pro-russische Regierung in Kiew im Februar 2014 durchführten Dadurch wurde ein ultrarechtes Regime an die Macht gebracht, das einen Bürgerkrieg gegen pro-russische Gebiete in der Ostukraine begann. Mit den US- und russischen Raketen in Alarmbereitschaft und NATO- Boden-, Luft- und Seestreitkräften, die ständig an Russlands Grenzen üben, steht die Welt am Rande eines katastrophale Krieges, der von Washington und den EU-Alliierten provoziert wurde.

Das allgemeine Gefühl zeigte sich am deutlichsten, als die Pew-Untersuchung nach Initiativen fragte, mit denen die NATO in der Ukraine droht. Befragt darüber, dass die NATO das Kiew-Regime gegen Russland bewaffnet, eine Politik, die von der Obama-Verwaltung gefördert wird, waren große Mehrheiten in jedem europäischen Land dagegen, außer Polen, wo 50 % die Bewaffnung Kiews befürworteten.

Ganze 77 % der Deutschen waren gegen die NATO-Bewaffnung Kiews gegenüber 19 %, die dafür waren. In Italien gab es eine Oppostiion von 65 % gegen und 22 % dafür. In Spanien waren 66 % dagegen und 25 % dafür, in Frankreich 59 % dagegen und 40 % dafür und in England 45 % dagegen und 42 % dafür.

Die Opposition in Deutschland, wo die Regierung, die Medien und Teile der Akademiker eine pausenlose Propaganda-Kampagne zur Unterstützung des Militarismus führte, war besonders stark. Bloße 38 % der Deutschen sagten, dass Russland eine Gefahr für NATO-Mitglieder an seinen Grenzen und nur 29 % machten Moskau für die Gewalt in der Ukraine verantwortlich.

Diese Ergebnisse sind eine vernichtende Anklage gegen den Kiew-Putsch im vergangenen Jahr und die folgende US-geführte Kriegshetze gegen Russland, die von allen EU-Regierungen unterstützt wurde. Während die Menschen über die Gefahren eines Krieges, den sie gar nicht wollen, im Dunklen gelassen werden, fährt die NATO mit ihrer rücksichtslosen Politik fort, die von einer überwältigenden Mehrheit der europäischen Bevölkerung abgelehnt wird.

Diese Ergebnisse entlarven die Behauptungen Washingtons und der europäischen imperialistischen Mächte, dass sie der Ukraine nur gegen Russland helfen, um ein neu entstehendes demokratisches Regime zu schützen, das durch eine russische Aggresson bedroht wird. Das Kiew-Regime zwingt den ukrainischen Arbeitern brutale Sparmaßnahmen auf, die von westlichen Banken gefordert werden, und benutzt zunehmend autoritäre und gewalttätigere Unterdrückungs-Maßnahmen, um jede interne Oppostion zu unterdrücken.

Kiews Krieg gegen die von Russland unterstützten Separatisten in der Ostukraine, mit Hilfe der CIA und verschiedenen faschistischen Milizen, wird in flagranter Missachtung der Wünsche des ukrainischen Volkes geführt. Laut Pew Untersuchung wollen mehr als doppelt so viele Ukrainer den Konflikt mit den Separatisten durch Verhandlungen (47 %) statt mit Gewalt (23 %) lösen.

Die Politik des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko in dieser Frage ist weithin unpopulär. 57 % der Bevölkerung ist gegen sein Handeln in der Ostukraine und seine Haltung gegen Russland.

Die Politik Kiews im Inland ist nicht weniger unpopulär. Die Missbilligungsrate von Premier Arseniy Yatsenjuk liegt bei 60 %.

Während die ukrainische Währung am Kollabieren ist, werden Massenentlassungen vorgenommen und die Regierung treibt die Preise für Grundbedürfnisse nach oben. 94 % der von Pew befragten sehen die Ökonomie der Ukraine als „schlecht“ an. 55 % der Ukrainer sind der Meinung, dass das Kiew Regime nicht die persönlichen Freiheiten respektiert.

Die Pew-Umfrage wurde auch in Russland gemacht, wo es einen starken Anstieg des Misstrauens gegen die NATO gibt, die von 81 % der Russen als Bedrohung gesehen wird. Und es gibt eine allgemeine Feindschaft gegen Obama (86%) und die deutsche Kanzlerin Merkel (66%). Während Putins Opposition gegen NATOs Intervention in der Ukraine ihm Zustimmung von 88 % einbrachte, gibt es weithin Misstrauen gegen das Oligarchen-Regime, das er führt, das durch die Wiederherstellung des Kapitalismus in der UdSSR entstand. 69 % der Russen und 34 % der Ukrainer sagten, dass die Auflösung der UdSSR für ihr Land schlecht gewesen sei.

Die Ergebnisse der Pew Umfrage unterstreichen die verhängnisvollen politischen Implikationen der Auflösung der UdSSR 1991, vor beinahe einem viertel Jahrhundert. Im Zusammenhang mit dem Kollaps und der Plünderung der sowjetischen Industrie hat die Auflösung der UdSSR Russland geo-strategisch angeschlagen, indem weite Gebiete der ehemaligen Sowjetunion für die reaktionären Intriguen der NATO geöffnet wurden. Vor allem hat das Auftauchen einer kriminellen Oligarchie, die Russland beherrscht, die Opposition geschwächt, die es in der internationalen und besonders der europäischen Arbeiterklasse gegen die imperialistischen Bedrohungen für die UdSSR gab.

Die Vorbereitung der NATO-Mächte auf einen umfassenden Krieg gegen Russland, der den ganzen Planet in Flammen versetzen könnte, kollidiert mit dem tief verwurzelten anti-Kriegsgefühl in Europa, den USA und weltweit. Schon die Tatsache, dass die Pew Umfrage stattfand ist ein Zeichen für die steigende Sorge der herrschenden Kreise in der Welt wegen Massenopposition gegen einen Krieg.

Die herrschenden Eliten der imperialistischen Länder haben jedoch deutlich gemacht, dass sie beabsichtigen, das Gefühl der Völker zu ignorieren und mit ihrer Kamagne gegen Russland weiterzumachen. Die New York Times stellte in ihrem Artikel über die Pew Umfrage die Massenopposition gegen den Krieg als eine „Herausforderung“ für die Kriegspläne der USA und NATO dar, die überwunden werden muss.

Sie zitierte den ehemaligen US-Botschafter bei der NATO Ivo Daalder, der die fortgesetzte Propaganda für die Unterstützung militärischer Aktionen gegen Russland forderte: „Es wird erheblicher Anstrengungen der Allianz bedürfen, die Öffentlichkeit von der Notwendigkeit zu überzeugen, sich auf einen russischen Angriff vorzubereiten ihn zu verhindern und wenn nötig darauf zu antworten.“

Die NYT fügte hinzu: „Die öffentliche Meinung ist nicht immer entscheidend für die Ausformung der NATO-Politik“. Und weiter: „Präsident Ronald Reagan gelang es, eine ausreichenden Rückhalt für die Aufstellung der Pershing II-Raketen und Booden-Luft Marschflugkörper in Europa zu finden, trotz der starken Friedensbewegung.“

Ihr Bezug auf die Pershing II-Raketen in Europa in den 80-er Jahren ist besonders wichtig. Die US Politiker diskutieren jetzt eine verstärkte Raketen-Aufstellung in Europa und die Möglichkeit eines Präventiv-Raketenschlags gegen Ziele innerhalb Russlands.

Quelle - källa - source