Mittwoch, 10. Juni 2015

Iraner wehren sich gegen den bevorstehenden Atomvertrag


Nachdem die geheimen Klauseln des vorgesehenen Atom-Vertrages mit den USA bekannt geworden sind, gab es erheblichen Widerstand im Iran. Dort wird schließlich genau so hinter dem Rücken des Volkes gemauschelt wie bei uns auch. Es scheint aber, als ob nicht einmal diese unerhörten Zugeständnisse des Iran den US-Kongress dazu bewegen können, dem Text zuzustimmen. Sie spüren schließlich das Messer der AIPAC-Zionisten im Rücken. Und schaut man sich das Video an, wie Obama dem iranischen Präsidenten den Rücken zukehrte und ihn glatt links liegen ließ, bekommt man das Gefühl, dass der Deal in Wirklichkeit schon längst gekillt wurde.


Akbar E. Torbat
3. Juni 2015


Aus dem Englischen: Einar Schlereth
Die Atomverhandlungen zwischen Iran und sechs Welt-Mächten, um das Lausanne-Einverständnis abzuschließen, sollen am 30. Juni zu einem Abkommen führen.. Doch wird nicht erwartet, das bis dahin ein endgültiges Abkommen erzielt wird. In der USA sind das Weiße Haus und der Kongress übereingekommen, dass das schließliche Abkommen sorgfältig vom Kongress gelesen werden muss, bevor einige Sanktionen gegen den Iran allmählich aufgehoben werden können.

Die USA will unbedingt ihren Willen vollständig und permanent Iran aufzwingen. Jedoch hat es harte Kritik an den iranischen Unterhändlern gegeben wegen der Konzessionen, die sie insgeheim den USA gemacht haben. Zwischen den Unterhändlern und verschiedenen Oppositionsgruppen sowie Vertretern des iranischen Atom-Programms gibt es Streit. Allerdings ist der Deal in Konsultation mit dem höchsten Führer Ali Khamenei getroffen worden.

Der Westen verlangt, Zugang zu allen militärischen Anlagen Irans zu haben, die möglicherweise in Zusammenhang mit dem Atomprogramm stehen. Dies besonders hat böses Blut geweckt. Die Befürworter des Deals meinen, Iran müsse allen US-Forderungen ohne Wenn und Aber zustimmen, wodurch die Sanktionen aufgehoben würden und Iran aus seiner Isolation käme. Sonst gäbe es vielleicht militärische Angriffe auf das Land. Diese Fraktion ist die Minderheit, als Hassan Rouhani an der Universität sprach. Die Mehrheit meint, dass die USA ihre Hegemonie zehnfach verstärken wollen als zu Zeiten des Shahs. Sie wollen den Puls unserer ökonomischen und politischen Angelegenheit fühlen. Deshalb müssen die Verhandlungen abgebrochen werden.

Doch der Unterhändler Araghahchi sagte, er habe von Khamenei die Erlaubnis bekommen, das Zusatzprotokoll über die Inspektionen militärischer Anlagen zu unterschreiben.

Viele Parlamentarier sind erbost über die Art, wie das Verhandlungsteam wichtige Informationen vor dem Parlament geheim hielt. Sie meinen auch, dass das Zusatzprotokoll für Iran ein großer Fehler wäre.

Am 28. Mai organisierte die Opposition eine große Demo gegen den geheimen Deal. 20 000 Menschen versammelten sich auf dem Mashhad-Platz, denen sich viele Juristen zusammen mit den Familienangehörigen der ermordeten iranischen Wissenschaftler angeschlossen hatten. Die Opposition ist der Meinung, dass dieser Deal das Land in einen US-Marionettenstaat verwandeln wird.

Fußnoten:
[1] Akbar E. Torbat, Iran is Falling to a Nuclear Agreement Trap, May 05, 2015, http://www.informationclearinghouse.info/article41772.htm

[2]Ahmad Jannati Speech, https://www.youtube.com/watch?v=vgFAN8BRNRM

[3] Negotiator: Iran Agrees 'Managed Access' to Military Sites,MAY 24, 2015, http://www.nytimes.com/aponline/2015/05/24/world/middleeast/ap-ml-iran-nuclear.html?_r=0

[4] Video secretly filmed inside Iranian parliament exposes divisions over nuclear talks , http://www.telegraph.co.uk/news/worldnews/middleeast/iran/11632180/Washington-Post-journalist-goes-on-trial-in-secret-Iranian-court.html, also in Persian: http://booyebaran.ir/?p=20022

[5] Javad Zarif, http://www.weforum.org/contributors/javad-zarif

[6] Iranian President Hassan Rouhani Calls for 'Free' Legislative Vote in Iran

World | Agence France-Presse, May 30, 2015, http://www.ndtv.com/world-news/iranian-president-hassan-rouhani-calls-for-free-legislative-vote-in-iran-767262

[7] http://www.tehrantimes.com/politics/109621-rohani-aref-confirmed-to-run-for-president-through-guardian-council-chiefs-mediation-report

[8] Iran, US eye 'intense' month to seal historic deal, http://www.businessinsider.com/afp-iran-us-eye-intense-month-to-seal-historic-deal-2015-5



Akbar E. Torbat lehrt Wirtschaft an der Staatsuniversität von Kalifornien in Los Angeles. Seinen PhD machte er an der Uni vonTexas in Dallas.Email: atorbat@calstatela.edu, Website: http://web.calstatela.edu/faculty/atorbat


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