Montag, 15. Juni 2015

OSTEUROPA IM ÜBERBLICK 15


Pavel Shipilin
10.06.2015 

Aus dem Russischen: Thomas
Wenn man einigen einheimischen Politikwissenschaftlern und Politikern glauben möchte, dann denken Wladimir Putin und seine Umgebung wenig oder gar nicht an die Sicherheit Russlands und ihrer Bevölkerung. Daraus wird dann meistens gefolgert: im Kreml haben sich Verräter eingenistet, die den Willen des Präsidenten beeinflussen und ihn zwingen, die Interessen des Vaterlandes zu Gunsten des oligarchisch-liberalen Flügels, der durch unzertrennliche Bande mit dem weltweiten Kapital verknüpft ist, aufzugeben.

Um sich damit zurechtzufinden, müssen wir versuchen zu verstehen, wie und auch von wem, die wichtigsten Entscheidungen gefasst werden. Es ist kein Geheimnis, dass heute eines unserer Hauptprobleme ist, dass sich die Ukraine - wie ein Destabilisierungsinstrument der Lage in Europa, sich in den Händen der USA befindet. Insbesondere wird eine neue Verschärfung der Spannungen in Pridnestrowje (Transnistrien) erwartet.

Natürlich sind schon jede Menge Entscheidungen zu dieser Region gefasst worden, mindestens so viele wie es Drehbücher zur Entwicklung der Ereignisse gibt. Welche Drehbücher allerdings vom engen Kreis betrachtet wurden, ist schwierig zu sagen. Aber es ist schon ein Maximum möglich, passend für alle Fälle des Lebens.
Einmal überlegte ich schon, wer gehört denn eigentlich in den nahen Kreis des Präsidenten. Und seit dieser Zeit wurde ich in meiner Meinung nur bestätigt - Wladimir Putin hat eine Profimannschaft endlich zusammengestellt und hat nicht vor, sie auszutauschen. Ich möchte daran erinnern, wer zu ihr gehört (nach dem Alphabet, und nicht nach der Bedeutung oder dem politischen Gewicht):
BORTNIKOW Alexander Wassiljewitsch, der Direktor des russischen Sicherheitsdienstes;
IWANOW Sergej Borissowitsch, der Leiter der Präsidialadministration der Russischen Föderation;
LAWROW Sergej Wiktorowitsch, der Außenminister der Russischen Föderation;
MEDWEDEW Dmitrij Anatoljewitsch, der Regierungschef der Russischen Föderation;
PATRUSCHEW Nikolaj Platonowitsch, den Sekretär des Sicherheitsrats der Russischen Föderation;
FRADKOW Michail Jefimowitsch, der Direktor des russischen Auslandsnachrichtendienstes.
SCHOJGU Sergej Kuschugetowitsch, der Verteidigungsminister der Russischen Föderation.

Zu den wichtigsten Anlässen (Krim, Donbass, Pridnestrowje, den Sanktionen und den Antisanktionen) versammeln sich diese Menschen, geführt vom Präsidenten, an einer sehr geheim gehaltenen Stelle, von der niemand weiß. Aber sie befindet sich wahrscheinlich in Moskau, damit die Möglichkeit besteht, sich schnell und ohne Aufmerksamkeit zu erregen, zu versammeln. Möglich, dass sich so ein Bunker im Kreml oder in den Kellern der Lubjanka befindet.

Operative Treffpunkte gibt es auch in den wichtigsten Residenzen des Staatschefs. Zum Beispiel gab es im Sotschier "Botscharow rutschej" für Geheimtreffen aller Art, eine ganz schnelle Möglichkeit die aufgezählten Personen mit dem Präsidenten während der Olympiade kurzfristig zu versammeln.

Ich möchte daran erinnern, dass der staatliche Umsturz in der Ukraine am 22. Februar vollendet war und die Olympischen Spiele gingen vom 7. bis zum 23. Februar 2014 und jeden Tag erschien ein lächelnder Wladimir Putin auf der Tribüne. Ich meine er mußte mehrmals im Laufe von diesen zwei Wochen nach Moskau fliegen und er hat sich jene schlaflosen Nächte für immer gemerkt. Übrigens, es war schon die zweite Olympiade, bei der die Amerikaner Schaden verursacht haben.

Die Besetzung des Gebäudes des Obersten Sowjets und des Ministerrates der Republik Krim in Simferopol wurde von den "höflichen Menschen» in der Nacht vom 26. auf den 27. Februar verwirklicht.

Man kann nur raten, wie diese Geheimberatungen laufen. Sie sind nicht formell, da es sich um das Schicksal unseres Landes handelt. Lassen Sie uns mal phantasieren und uns die Erörterung des Einfalls auf das Territorium der Ukraine zum Schutz Pridnestrowjes vorstellen.

Natürlich werden die Pläne des Generalstabes von Schojgu vorgestellt , sowie die Daten der militärischen Aufklärung besprochen. Lawrow berichtet von der internationalen Lage, inwiefern tiefe Differenzen mit dem Westen zu erwarten sein werden, ob China und Indien eine neutrale Position einnehmen werden.

Bortnikow und Fradkow fassen die Berichte der Agenten zusammen. Medwedew berichtet von der wirtschaftlichen Lage, die Wege der Evakuierung der Bevölkerung und die Möglichkeiten der Unternehmen zum Anfang des totalen Krieges. Die Funktion Iwanows und Patruschews sind die Verallgemeinerung, die Leistung der Varianten der politischen und militärischen Lösungen.

Jedoch trägt der militärische Einfall in einen anderen Staat immer das Risiko des Anfanges eines großen Krieges. Nicht nur bei diesem Staat, sondern auch bei jedem anderen.

Deshalb ist die militärische Operation nur eines der Themen der Erörterung. Es ist für die Lage nicht weniger wichtig zu erörtern, in welcher Lage sich das Land nach Abschluss der Operation befinden wird, welche Ziele dabei erreicht wurden und auf welche man verzichten muss. Die möglichen Antworten sind militärisch,ökonomisch und politisch abgewogen. Die Reaktionen Chinas (zugleich - die zuverlässige Absicherung der östlichen Grenzen), Weissrusslands, Kasachstans, der Türkei, Irans, Israels usw.

Die endgültige Entscheidung trifft dann ganz gewiß Wladimir Putin selbst. Zur allgemeinen Beachtung: bei der Entwicklung dieser Pläne gibt es weder Oligarchen, noch Liberale, deren Druck unsere Quasipatrioten so fürchten. Für sie gibt es einfach keine Stelle im Geheimbunker. Sie sind irgendwo dort auf der Oberfläche, entscheiden ihre kleinen unwichtigen Sachen - sägen die Läufe ab, kaufen Villen und Jachten. Anlässlich der Krim oder Südossetiens fragte sie niemand und niemals nach ihrer Meinung - nicht sie.

Der liberal-oligarchische Einfluss fehlt vollständig bei der Entscheidungsfindung für die ernstesten Entscheidungen, die das Schicksal des Landes betreffen. Ihre Mitwirkung an den staatlichen Geheimnissen ist von ihren Gesellschaften selbst beschränkt. Und das ist oft so.

Wir wissen genauso wenig wie sie, was in Tausenden Seiten geheimer abgefangener Berichte aus den USA, Europa, der Ukraine, Moldawiens, Chinas, Weissrusslands, Indiens, Georgiens und der Baltischen Länder enthalten ist. Jedoch ist es völlig ausreichend, mit unserem und mit ihrem Verstand zur Kenntnis zu nehmen, dass sie existieren. Aufgrund dieser Daten werden die strategischen und taktischen Entscheidungen bei verschiedenen Anlässen gefasst. Und diese Dokumente werden natürlich nicht so bald bekanntgemacht werden.

Das ist umso merkwürdiger, weil sich in unserer Gesellschaft Menschen befinden, die immer einen unverzüglichen Bericht fordern. «Bei uns sorgen die Behörden für eine ganz undurchsichtige Politik. Wir wissen nicht, was der Präsident in Wirklichkeit will. Wir wissen nicht, was die höchste Führung des Landes in Wirklichkeit will. Sehr oft sagen wir (wie auch das Land), was wir nicht machen und wir machen das, was wir nicht sagen», härmte sich Igor Strelkow.

Er hat absolut recht. Nur, im Unterschied zu dem Helden Noworossijas sehe ich darin keine Tragödie - für mich ist es im Gegenteil sehr angenehm, dass wir jetzt unsere Geheimnisse sehr sorgfältig verbergen.

Darüber hinaus hat gestern in einem sehr interessanten Artikel Rostislaw Ischtschenko die Vermutung aufgestellt, dass Igor Strelkow an de Ereignissen vor einem Jahr in Noworossija schuldig ist. Nach Meinung des Publizisten ist die Besetzung von Slowjansk aus denselben Gründen geschehen, nach denen die polnische Exilegierung den Warschauer Aufstand in 1944 begonnen hat. Sie wollte bis zur Ankunft der regulären russischen Armee die Sicherung der Hauptstadt mit ihren Leuten für sich beginnen. "Die Militaristen" wollten zu der Zeit nur wenig. Sie wollten nur, dass russische Truppen in die Ukraine einmarschieren und das gewisse Stück «des befreiten Territoriums» unter Kontrolle nehmen, damit man darauf die neue Macht einrichten kann. Sie verbergen auch nicht, dass sie davon träumten, in "Noworossija" einen solchen Staat zu schaffen, wie sie ihn auch in Russland sehen wollten. Deutlich nach dem Muster des Warschauer Aufstands, der auch damit anfing, der RKKA (Rote Arbeiter- und Bauernarmee) in "der selbständig befreiten" Hauptstadt mit einer fertigen "Regierung" begegnen zu wollen, so Ischtschenko.
Logik kann man ihm nicht absprechen.

Das einzige, wobei ich ihm wohl nicht zustimme, ist die Annahme, dass den Plan zum Einmarsch der Truppen in die Ukraine die Androhung von Sanktionen gestört hätte. «Ende April geschieht etwas," erinnert sich Rostislaw, "es ändert sich die Rhetorik der russischen Macht und die der Massenmedien, die Truppen begeben sich in die Orte der ständigen Dislozierung und der Konflikt beginnt, sich nach dem langwierigen Drehbuch zu entwickeln. In der Version der «Militaristen» hat die 5.Kolonne im Kreml Putin gezwungen, Zugeständnisse zu machen und zu versuchen, sich mit den USA auf Kosten des Donbass zu verständigen. Diese wahnhafte Version passt nur eben, um Hausfrauen zu erschrecken."

Seiner Meinung nach konnte der finanz-ökonomische Block der Regierung auf dem Aufschub der aktiven Phase des Konfliktes bestehen und begründete das mit der realen Notwendigkeit, die Wirtschaft auf die möglichen Sanktionen vorzubereiten. 

Zustimmungsraten für Russen in der Ukraine.
 Aber mir scheint, dass alles viel einfacher ist. Und das deshalb.

Wenn Wladimir Putin von den Einzelheiten der Krimoperation erzählte, hebt er speziell hervor, dass er sich vorläufig nur für die Meinung der Bewohner der Halbinsel interessierte. Ich versichere Ihnen, er benutzt die sicheren Quellen, die bekannten soziologischen Dienste (aller Wahrscheinlichkeit nach stellt der Direktor des FSB Bortnikow mit seinem Dienst die Daten). Und erst dann, nachdem er sich überzeugt hat, dass die Krim für die Wiedervereinigung mit Russland abstimmen wird, hat er den Wink gegeben.

Ich denke, im vorigen Jahr wurde ihm von den realen Stimmungen der Ukrainer berichtet. Und gerade im April des vorigen Jahres ist das Rating Russlands in ihren Augen heftig gefallen. Es wurde klar, dass unsere Armee niemand mit Blumen empfangen würde.

Was sagt uns dazu Igor Strelkow? Bei der Einschätzung der Situation in Pridnestrowje, hat er als alternative Variante der Lösung des Problems, wie er schon mehrmals verlauten ließ, die "Wanderung" nach Kiew angeboten. «Der Gegner setzt das Schüren des Konfliktes konsequent fort, bereitet sich weiter zielstrebig vor und steigert sich ständig. Und das weitere Ignorieren dieser Tatsache, die Unentschlossenheit, das ständige hin und her,  um ihm endlich eine entschlossene Niederlage beizubringen, ihn zu vernichten und die Junta bei der Befreiung Kiews zu stürzen, bringen uns der globalen Niederlage näher».

Beachten wir dabei: Der Held Noworossijas redet nur über den militärischen Aspekt der Lösung des transnistrischen Problems. Natürlich, es gibt rein technisch sicher so eine Möglichkeit und sie wurde garantiert auch in jenem engem Kreis betrachtet, den ich eingangs erwähnte.

Aber diese Menschen, von denen die Schicksale der 146 Millionen Russen abhängen, haben sich angewöhnt, über den Horizont hinauszuschauen und nicht nur ihre Handlungen aufzuzählen, sondern auch verantwortungsvoll einige Schritte in die Zukunft zu denken. Und im Unterschied zu Igor Strelkow, bemühen sie sich, fatale Fehler nicht zu begehen.

Südossetien und die Krim überzeugten einen davon, dass man ihnen vertrauen kann. Der ehemalige Verteidigungsminister der DNR hat ungeachtet seiner heftigen Versuche, mich vom Gegenteil zu überzeugen, es aber nicht geschaft.
Invictus maneo!

Quelle -  källa - source 


Warum beeilen sich die USA so? 

Anastasija Skogorewa

13.06.2015 

Aus dem Russischen: Thomas
Es will mir scheinen, als ob uns in letzter Zeit die widersprüchlichsten Signale der Vereinigten Staaten von Amerika zum "Fall Ukraine» erreichen. Es kann sogar der Eindruck entstehen, dass sich in der Regierung, die dieses Ausnahmeland verwaltet, zwei Gruppierungen gebildet haben, und jede agiert für sich separat: die eine gibt sich die größte Mühe, den Grad der Opposition mit Russland immer weiter zu erhöhen und die andere macht derweil  friedliche Gesten. Aber ist etwa die Politik der USA in der gegebenen Frage genauso widersprüchlich?

Die Schritte, die auf die weitere Eskalation des Konfliktes gerichtet sind, kann man wohlbekannt nennen. Es sind die Erklärung Barack Obamas auf dem Gipfel der G7, die Drohung des Finanzministers der USA, dass der Westen ein neues Paket von Sanktionen gegen Russland beschließen wird und natürlich, die Einsetzung des Michail Saakaschwili und die Emtwicklung der Blockade Pridnestrowjes. Es ist offenbar, dass das Ziel dieser Handlungen die Provokation ist, der Versuch, auf die Schmerzpunkte zu drücken oder das Gefühl der Unbestimmtheit (in Zusammenhang mit dem neuen Paket der Sanktionen), oder der Zorn (die Ernennung des Expräsidenten Georgiens, der aus irgendeinem Grunde im Westen für einen persönlichen Feind Putins gehalten wird, zum Gouverneur einer der am meisten russischsprachigen Gebiete der Ukraine), oder die Angst vor Verlust des Ansehens (im Falle einer für Moldawien erfolgreichen Liquidation der Transnistrischen Republik) ist. Nach allem sollte nach der Meinung der Regierung der USA wenigstens eines dieser Instrumente ansprechen und Russland zwingen, mit gewissen Handlungen zu beginnen, die von den Amerikanern als wünschenswert oder sogar notwendig betrachtet werden.

Betreffs der friedlichen Gesten, so sind diese auch wirklich vorhanden. Zu ihrer Zahl gehört die Absage Barack Obamas, der Ukraine Militärhilfe zu erweisen, die unerwartete Erklärung des amerikanischen Parlaments, dass das Strafbataillon "Asow" «eine ekelhafte Neonaziorganisation» ist (das ist die Einsicht des Jahrhunderts denn nicht anders ist es!), und die heftigen Erklärungen, die die Vertreterin der USA im UNO-Sicherheitsrat, Samanta Powers, an die Adresse der ukrainischen Regierung während ihres Besuches in Kiew (der Standartsatz für die Amerikaner, die Korruption, das Fehlen von Reformen, der Eingriff in die Meinungsfreiheit, die Behinderung der Untersuchung von Präzedenzfällen von Massenmorden usw.) plötzlich gemacht hat. Man kann alles mögliche darüber sagen, dass alles "Show" ist - wobei aller Wahrscheinlichkeit nach es das wirklich ist. Aber es ist eine sehr massive "Show", da es sich diesmal um sehr konkrete Handlungen und Erklärungen handelt, die nicht irgendwelche sondern sogar die renommierte  Politikwissenschaftler auf den Seiten der New York Times und der Washington Post und vor den Vertretern der herrschenden Elite der USA verlauten lassen.

Warum, so hat in einem ähnlichen Fall «die Tochter eines Krimoffiziers» oder "Lenotschka aus Donezk» geschrieben, ist nur alles so mehrdeutig? Ich werde es riskieren, mal meine Meinung laut auszusprechen: weil nur noch katastrophal wenig Zeit für die Lösung des ukrainischen Problems übrig bleibt. Alle, die sich für das Schicksal des einst Russland brüderlich verbundenen Landes interessieren, haben erfahren müssen, dass innerhalb einer Woche die Ukraine als Land pleite sein kann. Es spielt keine Rolle, wie oft ich das wiederhole, ob ich das so oft sage, bis es die USA und die EU-Länder endlich auf offizieller Ebene anerkennen. Wichtig ist nur ob diese Tatsache durch den Internationalen Währungsfonds anerkannt wird und ob internationale Ratingagenturen dem zerstörten Land das Rating SD (selective default) ausstellen werden. In den Augen der weltweiten Anlegergesellschaften gibt es zwei Möglichkeiten: der zahlungsfähige Schuldner und der Default. Für die gibt es auch kein bißchen Default, genauso wenig wie es auch keine 'ein bißchen Leiche' gibt.

Es gibt nur eine Möglichkeit, so eine Entwicklung der Ereignisse zu vermeiden und zwar Russland zu zwingen, der Umstrukturierung der ukrainischen Verschuldung in Euroobligationen zuzustimmen. Oder sie dahin zu bringen, sich selbst mit der Ukraine zu vereinbaren, ihr einen Aufschub bei der Auszahlung der Kupons zu gewähren, dabei z.B., das Datum der Auszahlung um sagen wir einige Monate oder bis zum Ende des Jahres hinauszuzögern. Die Chancen dafür sind in Anbetracht von mehrfachen eindeutig ablehnenden Erklärungen des Chefs der russischen Regierung eher klein. Deshalb ging das ganze Arsenal der Einwirkung in Arbeit, von der Drohung der Einleitung neuer Sanktionen, der Androhung der vollen Blockade Pridnestrowjes, die Andeutungen dahingehend, dass die USA das Umformatieren des "Projektes Ukraine" mittels Unterstützung bei der Machtergreifung eher gemässigter Kräfte (hallo Lewotschkin, Medwedtschuk, Flink und übrige der «Handoppositionellen") nicht widersprechen werden. Wie ich schon bemerkt habe, geht die Zeit ins Land, und es reicht hier nicht mehr, nur ein Instrument zu verwenden; die Verwendung des ganzen Arsenals ist notwendig. Es ist wie bei einm Verhör eines Ketzers in den Kellern der spanischen Inquisition, wenn die körperlichen Foltern nahtlos in Ermahnungen und später wieder zurück zu den Mitteln der physischen Einwirkung übergingen.

Man kann mir gern widersprechen. Also, wenn die Ukraine ihre Zahlungsunfähigkeit erklären muss, wessen Sache wird das sein, die der USA und die der EU? Meiner Meinung nach, gibt es eine starke Verbindung und es dieses eine sehr mächtige und nicht unbedingt eine finanzielle. Diese Verbindung hat mit Reputation zu tun. Insgesamt hat sich das Land innerhalb von anderthalb Jahren (und das ist vom Gesichtspunkt der Geschichte aus eine ganz kleine Frist) unter der vollen Außensteuerung der USA tatsächlich bis zum Default entwickelt. Natürlich kann man das mit vielen Dingen erklären, zum Beispiel, dass man den Diebstahl Janukowytschs untersuchen müsse, mit der russischen Aggression, mit dem Bürgerkrieg, mit der Talentlosigkeit der jetzigen Behörden der Ukraine und wir sehen ja auch, dass die Hinweise darauf sowohl in der amerikanischen wie auch in der europäischen Presse immer häufiger zur Sprache kommen. Man kann tausende Erklärungen bringen, warum es so lief und nicht anders, aber die Hauptfrage bleibt bestehen: Und Sie, liebe Amerikaner, wohin haben Sie die ganze Zeit gesehen? Es erweist sich, dass Sie sich als viel zu schwach und ineffektiv erwiesen haben, wenn Sie eine solche Entwicklung der Ereignisse im Land nicht vorhersehen, geschweige denn verhindern konnten, und dafür wird es sie, ich entschuldige mich für die nicht ganz korrekte Formulierung, aus ihren Eingeweiden ausscheiden.

Es gibt so einen Begriff  wie das negative Beispiel. Die Ukraine spielt diese Rolle, und jetzt, damit sich ringsumher alle von diesem negativen Beispiel endgültig überzeugen können, fehlt es nur noch an einem: dieses Land muß seine Zahlungsunfähigkeit erklären. Bei ihm, bei den politischen Eliten und bei den Völkern verschiedenster Länder der Welt, die über den Beitritt zum großen Integrationsprojekt unter dem Titel «USA und EU» nachdenken, werden die "lasterhaften" Gedanken unvermeidlich entstehen, sind denn jene Spitzenhöschen (die westlichen Werte) wirklich so schön, wie sie immer angepriesen werden? Und ob sie so bezaubernd sind, dass man für sie mit Bürgerkrieg, Default und Elend bezahlen muss?

PS: Übrigens bei der Zahl der provokatorischen Gesten, die die USA mit den Händen ihrer ukrainischen "Freunde" unbedingt machen, ist es nötig, zwei Versuche eines Gemetzels in den russischen Konsulaten in Lwow und in Charkow nicht unerwähnt zu lassen. Bemerkenswert ist, dass fast ein ganzes Jahr - vom Hochsommer des vorigen Jahres bis jetzt -  keine vergleichbaren Fälle bei genügend Anlässen (Illowaisk, Debalzewo, Minsk-1, Minsk-2) durch die ukrainischen "Ultras" mit entsprechende Handlungen stattfanden. Aber sie wurden gerade jetzt wieder aktiviert. Nicht für mich natürlich, sondern um unserer Macht abgestandenen Rat zu geben, aber ich würde an der Stelle des Außenministeriums meine Mitarbeiter evakuieren. Wenn meine Version richtig ist, fürchte ich, dass es nur mit verfaulten Eiern und Übelkeit nicht getan ist. 

Invictus maneo!


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