Es geschehen noch Zeichen und Wunder - DIE ZEIT bringt einen großen Artikel zur TTIP-Story. Aber typisch, wie die eingeleitet wird: "Selten hat sich die Öffentlichkeit so erfolgreich irreführen lassan ..." Na, und wer hat denn zu dieser "Irreführung" so kräftig beigetragen? Die nie etwas von den riesigen Demos weltweit gehört haben? Das waren alle Medien der Republik, inklusive Die Zeit. Nun versucht man, sich wieder einmal aus der Verantwortung zu stehlen. Aber wir sind ja dankbar, wenn sich überhaupt etwas bewegt, weswegen ich auch auf gern diesen Artikel präsentiere, damit vielleicht auch die letzten Hornochsen, die uns immer nur beschimpft haben, ihre grauen Zellen in Bewegung setzen.
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| München: anti-TTIP Demonstration |
Der Skandal verbirgt sich in einem unhandlichen Kürzel: Mit TTIP, dem geplanten Transatlantischen Handelsabkommen zwischen der EU und den USA, werden Demokratie und Rechtsstaat ausgehebelt. Man sollte es verhindern!
Selten hat sich eine Öffentlichkeit so erfolgreich irreführen lassen wie im Fall destransatlantischen Freihandelsabkommens, das derzeit zwischen der Europäischen Union und den USA verhandelt wird. Medien, Stammtische, Parlamente sprechen nur über Chlorhühnchen, gentechnisch veränderten Mais und andere Laxheiten des amerikanischen Verbraucherrechtes, die mit Unterzeichnung des Vertrages auf den europäischen Markt kommen könnten. Bestenfalls wird wie in Frankreich oder Deutschland über die ruinösen Folgen geredet, die das Abkommen für die nationalen Kulturlandschaften haben könnte – für den Film, den Buchmarkt, die staatlichen Bühnen. Aber die eigentliche Pointe der Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP), die auf eine fast diktatorische Beschränkung demokratischer Selbstbestimmung hinausläuft, bleibt weitgehend undiskutiert.
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