Zum Schluss noch ein positiver Bericht aus Mexiko, weil er wieder eine Niederlage für MONSANTO bedeutet. Allerdings fürchte ich, dass dies nicht das Ende vom Lied ist. Denn, wie wir alle wissen, ist dem Land von seinen korrupten Regierungen das NAFTA-Abkommen aufgezwungen worden, das eine tiefe ökonomische allgemeine Krise hervorgerufen hat. Und da wird diese MAFIA bestimmt versuchen, Milliarden
für "entgangenen Gewinne" herauszupressen. Andererseits ist die Stimmung im Volk schon auf dem Siedepunkt. Da fehlt meiner Meinung nicht viel, dass es wirklich zum großen Knall kommt.
von Gerold Schmidt
Donnerstag, den 12. November 2015
Dieser Artikel ist erschienen in Poonal
Nr. 1169
GMO-Soja |
Der Oberste Mexikanische Gerichtshof,
der einem Verfassungsgericht gleich kommt, hat die kommerzielle
Aussaat von Gensoja auf der Halbinsel Yucatán untersagt. Er kam in
einer am 4. November einstimmig gefassten Entscheidung zu dem
Schluss, dass die im Mai 2012 von einer Fachabteilung des
mexikanischen Landwirtschaftsministeriums dem Monsanto-Konzern
erteilte Genehmigung keine Gültigkeit besitzt, da Verfassungsrechte
der indigenen Völker verletzt wurden. Nach internationalem und
nationalem Recht hätten die Behörden eine „vorherige, freie und
informierte Konsultation“ unter den betroffenen Maya-Gemeinden
durchführen müssen. Solange dies nicht geschehe, könne es keine
Genehmigung geben, bestimmte das Gericht.
In der mexikanischen Verfassung ist im
Artikel 2 das Recht der indigenen Völker auf eine Konsultation in
sie betreffenden Angelegenheiten niedergeschrieben. Auf diesen
Artikel sowie internationale Konventionen und Rechtsprechung hatte
sich eine Gruppe von Maya-Imker*innen aus mehreren Gemeinden der
Halbinsel und sie unterstützender Organisationen berufen. Sie hatten
zuvor mit Einsprüchen gegen das Ausbringen der Gensoja auf unteren
Justizebenen Erfolg. Regierungsbehörden und Monsanto fochten die
vorherigen Entscheidungen an, so dass das Verfahren bis vor das
Oberste Gericht kam.
Wichtiger Sieg für Maya-Gemeinden
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