Die "EU-Blockfreien" betrachten die NATO noch nicht als das zuverlässigste Instrument für die Gewährleistung der nationalen Sicherheit

Veröffentlicht in Analyse

Von Ivan Monkow, Quelle: riss.ru
Übersetzung: fit4Russland

In der letzten Zeit haben in Finnland und Schweden Diskussionen rund um die Frage über den möglichen Beitritt dieser Länder in das Nordatlantische Bündnis NATO deutlich zugenommen. Die Auseinandersetzung wird hauptsächlich auf der Ebene von Sachverständigen und in den Medien geführt, aber dazu kommen immer öfter die führenden politischen Kräfte beider Staaten.
Ein weiterer Anstoß für die Aktualisierung dieser Fragen war die Unterzeichnung (im September 2014) der Vereinbarung "Host nations support" durch den finnischen Präsidenten und die schwedische Regierung auf dem NATO-Gipfel in Wales. Für die Allianz beinhaltet sie das Recht zur Durchführung von Übungen auf dem Territorium dieser Länder und die Stationierung der NATO-Eingreiftruppe NATO (Die NATO Response Force (NRF)) in Krisensituationen.

Es sollte jedoch angemerkt werden, dass in diesem Fall die Gewährung dieser Rechte die Zustimmung des Empfängerlandes erfordert. In Finnland gilt das Abkommen bereits und in Schweden wird es am 1. Juli 2016 in Kraft treten, wenn es durch das Parlament im Frühjahr dieses Jahres genehmigt wird. Im Vorfeld der Abstimmung zu dieser Frage setzten die Befürworter des Beitritts Schwedens zur NATO die antirussische Kampagne in den lokalen Medien fort. Mit dem Ziel, eine Begründung der Notwendigkeit der Abkehr des Landes von der Blockfreien-Politik "angesichts der Bedrohung, die jetzt die imperialen Ambitionen der Russischen Führung" vorzulegen. Ein wesentlicher Anreiz war jene Behauptung des NATO-Generalsekretärs Jens Stoltenberg in seinem Bericht über die Arbeit der Allianz für 2015 darüber, dass angeblich "noch im Frühling 2013 Russland Militärübungen durchführt hätte, wo Nuklearschläge auf Schweden "geprobt wurden".


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