Das nächste Jahr wird für die Lugansker und Donezker Volksrepubliken entscheidend

Alexander Kasakow

18. April 2015

Übersetzt aus dem Russischen ins Deutsche: Drug

Es ist kaum zu glauben, dass zwei Republiken in Noworossija, die darauf verzichtet haben, ihr Schicksal mit den Banditen von Kiew zu teilen, schon ein Jahr existieren. In diesem Jahr sind so viele Ereignisse geschehen, dass anderen Völker das in ein ganzes Jahrhundert packen würden.

Doch es bleibt die Tatsache eine Tatsache. Wie es auch Tatsache ist, dass nach den Unabhängigkeitserklärungen vor einem Jahr die Donezker und Lugansker Volksrepubliken, auf dem Gefechtsfeld, in der Wirtschaft und im humanitären Bereich standhalten mussten, und zwar einem regulären Staat, der Ukraine.

Wenn man in zwei Wörtern beschreiben sollte, mit welchem Gepäck die Republiken zum Jahrestag gekommen sind? Mir scheint es genug, nur ein Paar der Errungenschaften zu nennen. Erstens haben die Volksrepubliken die Aggression seitens der ukrainischen Armee und der Strafbataillone zweimal abgewehrt. Wenn man die Dinge beim rechten Namen nennen möchte, so haben Donezk und Lugansk zweimal über die regulären und irregulären Truppen der Ukraine gesiegt. Zweitens konnten seit September 2014 wenn auch nur durch riesige Anstrengungen und mit Geduld und der Hilfe Russlands die DVR und die LVR von Kiew Entscheidungen erzwingen, den direkten Dialog über die politische Regelung des Konfliktes zu beginnen.

Der erste reale Schritt in dieser Regelung war die Bestimmung der Vertreter Kiews in den Arbeitsunterabteilungen der Kontaktgruppe. Es ist der erste große politische Sieg, den DVR und LVR mit Russland gerecht geteilt haben.

Jetzt kann man sich die Frage stellen, wie weiter? Was erwartet die Republiken im folgenden Jahr — dem zweiten in ihrer kurzen Geschichte ? Welche Aufgaben stehen vor ihnen?

Erstens darf man leider nicht die Erneuerung des Militärdrehbuches ausschließen. Hier gibt es nichts zu analysieren. Man kann nur sagen, dass die Ukraine zur Erneuerung der Strafoperation noch nicht bereit ist. Aber das war sie im Januar auch noch nicht und hat es doch versucht. Die schlimmste aller Prognosen bleibt die Möglichkeit des Hinüberwachsens des innenukrainischen bewaffneten Konfliktes in einen internationalen Konflikt, in den Russland reingezogen werden könnte.

Zweitens, wenn man nicht zum Militärdrehbuch zurückkehren möchte, sollten die Republiken die Hauptaufmerksamkeit auf zwei Blöcke von Fragen im kommenden Jahr richten: politische und ökonomische.

Betreffs der politischen Fragen, steht hier auf dem ersten Platz die Fortsetzung der Bemühungen um Einrichtung und Aufrechterhaltung des Dialoges mit Kiew bezüglich der Fragen, die in Minsk festgelegt wurden.

Dieser Dialog kann Folgen haben. Nicht nur die Normalisierung des alltäglichen Lebens der Bewohner der DVR und der LVR, sondern auch die reale Veränderung des politischen Regimes in der Ukraine. Wenn Kiew die Minsker Vereinbarungen erfüllen wird, so soll sie die Verfassung und die Gesetze in der Art ändern, dass damit die Volksrepubliken dem allgemeinen politischen und Wirtschaftsraum beitreten können, die keine Zeit verlieren und eigene staatliche Institute und die gesetzgebende Basis schaffen. Und das alles kann Kiew nicht berücksichtigen.

Tatsächlich handelt es sich darum, dass sich heute in Donezk und Lugansk die Konturen der zukünftigen Ukraine abzeichnen so wie sie werden könnte, wenn sie nicht wieder in Chaos und Gewalt abstürzen wird.

Nicht weniger wichtig ist der Prozess der Bildung des innenpolitischen Raumes in den Republiken. Wenn sich die Republiken wie volkseigene positionieren, so sollen für die Bewohner klare, durchsichtige und wirksame Mechanismen geschaffen werden, die der Gesellschaft erlauben zu kontrollieren und die Macht danach auszurichten. Und das wird auch ein Beispiel für die Ukraine werden.

Man kann vermuten, dass es im laufenden Jahr im Rahmen des Einrichtens des innenpolitischen Prozesses in DVR und LVR Kommunalwahlen geben wird. Und diese Wahlen werden sich von denen unterscheiden im November, als die Chefs und die Parlamente der Republiken gewählt wurden. Die Lokalbehörde ist eine Macht, die mit den Bewohnern täglich in Kontakt kommt und die die Notwendigkeit erkennen wird, das alltägliche Leben in den Republiken einzurichten, einschließlich damit die Flüchtlinge in die Lage kommen, wieder heimzukehren.

Und endlich die Hauptsache. Die Republiken sollen schon ab dem zweiten Jahr der Existenz als selbständige Wirtschaften handeln. Die Wiederherstellung des Wirtschaftspotentials der DVR und der LVR, das Einrichten und die Wiederherstellung der Wirtschaftsbeziehungen mit Russland, der Ukraine und anderen Ländern soll helfen, jenen Vorrat an Stabilität zu schaffen, der ein realer Stein des Anstoßes für die ukrainischen Unionisten wird.

Zusammenfassend heißt das, die Donezker und Lugansker Volksrepubliken können zum "Hebel des Archimedes» werden, mit dessen Hilfe auch das ukrainische Volk sein Staatsschiff wieder in Fahrt bringen wird und kann es dann ins normale, menschliche Flußbett zurückbringen. Und diese Verantwortung vor dem übrigen Noworossija und auch der Ukraine soll für die gewählten Behörden der Donezker und Lugansker Volksrepubliken insgesamt ständig im Bewußtsein bleiben.

Sie sollen leben und arbeiten im Begreifen der historischen Mission. Wenn in Donezk und Lugansk die Behörden und die Bewohner in ihrer Selbstsucht verharren, so werden sie der übrigen Ukraine nicht helfen und schließlich werden sie selbst die Schlacht für ihre Selbstständigkeit, ihre Freiheit und ihre Identität verlieren.

Quelle - källa - source