WER PROTESTIERT IN BRASILIEN UND WARUM?

Von den BRICS-Ländern ist Brasilien nach China und Russland das bedeutendste, für das dasselbe Muster gilt wie für alle lateinamerikanischen Länder. Überall hocken die alteingesessenen Kolonialherren und ihre Kompradoren auf den größten Latifundias und ihren zusammengestohlenen Milliarden. Das reicht ihnen aber nicht, sondern sie wollen auch die Macht, wie in Venezuela, Ecuador, Bolivien und überall vor allem dort, wo progressive Regierungen an der Macht sind, die etwas für das Volk tun. Das ist in den Augen der Einprozent ein Verbrechen. Deswegen konspirieren sie permanent mit den USA, wühlen, hetzen, verleumden und keine Methode ist ihnen zu dreckig, um solche Leute abzuschießen (oft im wörtlichen Sinne). Denn die Einprozenter hassen das Volk, vor allem, wenn es sich um Schwarze und Indios handelt. Und gerade kommt die Nachricht, dass der Schatzmeister der PT wegen des Petrobrás-Skandals festgenommen wurde.

WER PROTESTIERT IN BRASILIEN UND WARUM?


Glaubt nicht dem Koruptionsvorwurf der rechten Medien – die jüngsten Demonstrationen sind motiviert von der Unzufriedenheit der eingefleischten Elite  mit der zunehmenden ökonomischen und politischen Beteiligung der Mehrheit des Landes an der Macht.
Bryan Pitts
15. April 2015
Aus dem Englischen: Einar Schlereth

Liest man die englisch-sprachige Presse in diesen Tagen, kann einem verziehen werden zu denken, dass Brasilien in den Fängen einer demokratischen Erhebung ist gegen eine besonders korrupte Regierung, eine politisch inkompetente Präsidentin und einer kriselnden Wirtschaft. Seit Ende vergangenen Jahres wird die Regierung der Mitte-links-Arbeiterpartei (PT)-Regierung unter Präsidentin Dilma Rousseff erschüttert durch einen immer weiter um sich greifenden Skandal, wo es um überteuerte Verträge und Provisionen an Regierungsmitglieder in der staatlichen gigantischen Ölindustrie Petrobrás geht. Empörte PT-Aktivisten  – statt über Korruption zu lamentieren in einer Partei, die antrat mit einem anti-Korruptions-Ruf – greifen eher die Medien an, die sich über die PT-Korruption aufregen, nachdem sie die Missstände in der Verwaltung von Fernando Henrique Cardoso 1995-2002 ignoriert haben und ähnliche Skandale in Landes-Regierungen, die von der PSDB, Oppositionspartei Brasilianische Sozialdemokratie kontrolliert wurden.
Teilweise wegen des Sturzes der Petrobrás-Aktien, die seit Beginn des Septembers um 67 % fielen, ist die Währung Brasiliens um 40 % gegenüber dem Dollar gefallen. Die Inflation erreichte im vergangenen Jahr beinahe 8%, die höchste seit 2005, was die Brasilianer nervös an die Hyperinflation der 1980-er und frühen 1990-er Jahre denken lässt. Am 15. März gab es landesweite Demonstrationen in dutzenden Städten, die zwischen 300 000 und 2 Millionen Demonstranten umfassten. Sie schwenkten Schilder mit „Raus mit der PT!“ und die Rousseffs Amtsenthebung forderten, obwohl die ehemalige Chefin von Petrobrás nichts mit den Provisionen zu tun hat und laut Verfassung nur des Amtes enthoben werden kann wegen Verbrechen, die während ihrer Präsidentschaft begangen werden. Als Folge der Demonstrationen sank Dilmas Regierungs-Beliebtheit von „ausgezeichnet“ und „gut“ auf 12 % und 64 % schätzten sie als „ärmlich“ oder „furchtbar“ ein. Dieses Ergebnis ist das schlechteste für irgendeinen Präsidenten seit Fernando Collor de Mello mit 68 % am Vorabend seiner Amtsenthebung wegen Korruption 1992. (Zufällig ist Collor jetzt ein mit der Regierung liierter Senator und einer von 47 Politikern, die wegen ihrer Rolle im Petrobrás-Skandal angeklagt sind.)

Die ausländischen Medien haben sich auf Rousseffs angebliche lustlose Reaktion auf den Petrobrás-Skandal und Brasiliens düstere makro-ökonomische Situation eingeschossen, um zu spekulieren, ob der Kollaps des ökonomischen und politischen Modells der PT bevorsteht, das sich vorsichtig auf Umverteilungs-Politik und maßvoll wachsende Regierungsbeteiligung an der Wirtschaft stützte. Ihre Hoffnung ist greifbar: „Brasiliens Arme wenden Rousseff den Rücken zu“, berichtet am 16. März eine Schlagzeile freudig. Ein anderer Artikel behauptet, dass die Proteste der „fröhlichen demokratischen Massen“ von Rousseff Reue forderten wegen der Schiebereien und des Missmanagements ihrer Partei, aber bislang hat die Präsidentin ihre Unzufriedenheit ignoriert.

Ein Leitartikel in einer britischen Zeitung brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass „die Unzufriedenheit des Volkes“ Rousseff überreden würde, die nötigen Schritte zu unternehmen, um Brasiliens ökonomischen Probleme zu lösen – eine reduzierte Rolle der staatlichen Kreditinstitute, größere Unabhängigkeit für Petrobrás und der Geldinstitute, Steuerreform, Bremsen für Sonderinteressen und größere Offenheit für Auslandshandel. Die New York Times fügt in einem Leitartikel am 20 März eine Verurteilung von Dilmas Außenpolitik hinzu, die, wie man behauptet, sich näher an die USA anlehnen sollte – trotz Edward Snowdens Enthüllungen der NSA-Spionage von Rousseffs Kommunikation.

Es ist kein Geheimnis, dass die Auslandskorrespondenten weder gute politische Beziehungen haben noch fließend Portugiesisch sprechen. Eine teilweise Erklärung ihrer Voreingenommenheit kommt also von ihrer Abhängigkeit von Brasiliens notorisch einseitigen Medien, die im Besitz von einem paar Elite-Familien und stark gegen die Regierung sind; ihre Berichte über Rousseffs Verwaltung sind durch die Bank negativ. Das Globo-Fernseh-Netzwerk widmete ein Großteil seines Programms am 15. März der Rekrutierung von Teilnehmern von dem, was sie „friedliche Demonstationen gegen Korruption (nannten), mit Frauen, Alten und Kindern, die Demokratie verlangen und den Abgang von Dilma“. Tatsächlich ist die brasilianische und ausländische Presse in einem endlosen Prozess der Selbst-Bestätigung: ausländische Journalisten bekommen ihre Information von den anti-Regierungs-Medien, die dann atemlos die ausländischen „Analysen“ berichten, um ihre eigene Einseitigkeit zu bestätigen. Zum Beispiel berichtete am 21. März eine Story in den Folha de S. Paulo and Veja wohlwollend über den Auslands-Leitartikel der NYT. Wenn Ausländer es sagen, muss es wahr sein.

Das notorischste jüngste Beispiel der Presse-Einseitigkeit ist vielleicht, als Brian Winter, Reuters Chef-Korrespondent in Brasilien, Fernando Henrique Cardoso interviewte. Die Story auf Portugiesisch und von Reuters Brazil veröffentlicht, enthielt einen Absatz, der zugab, dass einer der Petrobrás Bosse, der in den Korruptions-Skandal verwickelt ist, behauptet, dass er auf Cardosos Präsidentschaft zurückgeht. Dem Abschnitt folgte eine Notiz in Klammern, offenbar von einem der brasilianischen Redakteure, der zufällig nicht entfernt wurde: „Wir können dies herausnehmen, wenn Sie wollen.“ Man muss Winter zugutehalten, dass er den Abschnitt nicht herausnahm, aber der Schnitzer zeigt die Arbeit im Inneren von dem Zweig eines US-Mediums, wo der Schutz der Opposition und die Angriffe auf die PT selbst eine zufällige Begegnung mit der Wahrheit übertrumpft. Obwohl der Artikel hastig korrigiert wurde (ohne Angabe einer Änderung), war es schon zu spät: aufmerksame Leser hatten ihn bereits auf Twitter gepostet unter dem hashtag #PodemosTirarSeAcharMelhor.

Inmitten von Vorhersagen von Rousseffs Abgang haben die MSM ständig eine Tatsache heruntergespielt oder zuweilen direkt ignoriert: den sozialen Hintergrund der Demonstranten. Es ist nicht „das brasilianische Volk“, das auf den Straßen ist, sondern eher ein sehr spezifisches Segment der Bevölkerung, dessen ökonomische Interessen historisch denen der großen Mehrheit entgegengesetzt sind. Es ist hauptsächlich die Mittel- und Oberklasse und folglich vor allem weiß. Bei den Wahlen von 2014 spürten sie, dass ihre Zeit gekommen war, um die PT loszuwerden, doch ihr bevorzugter Kandidat, der ehemalige PSDB-Gouverneur von Minas Gerais Aécio Neves, verlor in Brasiliens knappestem Präsidenten-Rennen. Trotz der wirklichen und ernsten Mängel der gegenwärtigen Regierung hat diese Unzufriedenheit mit der PT ihre wahre Quelle in Jahrhunderten der Angst der Elite vor der Mobilisierung des Volkes und einer tiefen Verbitterung über die Gewinne der Arbeiterklasse, die sie seit Lulas Machtantritt 2003 gemacht hat.

Natürlich, wenn man die Demonstranten in den Straßen fragt, warum sie protestieren, wird niemand sagen, weil die Armen nicht mehr so arm sind. In der Tat sagten 44 % der Demokratie in Porto Alegre in der Umfrage, dass sie da seien, um gegen die Korruption zu sprechen. Und auf eine Frage, die mehrere Antworten erlaubte, deuteten 58 % an, dass ihre größte Enttäuschung die gesamte politische Klasse betrifft, verglichen mit 44 %, die die PT nannten und 29 % Rousseff. 78 % meinten, dass politische Parteien, auch die Opposition keine Rolle in ihrer Bewegung haben sollten. Könnte es sein, dass die Demonstranten wirklich in ihrer großen Mehrheit demokratisch und hauptsächlich gegen die Korruption wären? Mehrere Hinweise deuten an, dass dies nicht der Fall ist.

Obwohl sie eine sehr kleine Minderheit bei den Demos darstellen, war ein lautstarkes Kontingent nicht zufrieden mit Rufen nach Amtsenthebung. In einer erschreckenden Szene, die an die Repression von 1964-1985 unter der Militärdiktatur erinnerte, trugen die Demonstranten Schilder mit Schlagworten wie „Militärintervention jetzt“ und „SOS Armee“. Ein Transparent in Rio de Janeiro hatte ein Hakenkreuz und die Aufschrift: „Armee, befreit Brasilien“. Eine anderes auf Englisch: „Armee, Marine und Luftwaffe, rettet uns bitte wieder [sic ] vor dem Kommunismus“. Und „Der beste Kommunist ist ein toter Kommunist. Dilma, Maduro, Hugo, Fidel, Christina, Lula: der Abfall der Welt“.

Diese Schilder erinnerten gespenstisch an die enthusiastische Reaktion der Medien auf den Staatsstreich von 1964 in Brasilien, als die Presse des Landes überwältigend dem militärischen Coupmacher João Goulart – ein leicht linker, sogenannter „kommunistischer“ Präsident –  als ein Sieg für die Demokratie  zujubelte.

Als Antwort auf die Bitten nach militärischer Intervention sagte ein Sprecher der Revoltados ON LINE, ein Graswurzel-Gruppe, die half, die Proteste zu organisieren, und die 750 000 Facebook likes hat: „Die Leute, die nach [militärischer] Intervention rufen, wollen die PT von der Macht entfernen. Das ist ihr alleiniges Ziel. Die Teilnahme von unterschiedlichen Gruppen stärkt die Gruppe als Ganzes.“ Obwohl ein Militärcoup unwahrscheinlich ist, ist es doch bekannt, dass viele in der Armee über die Rousseff-Verwaltung erbost sind, weil der Abschlussbericht der Nationalen Wahrheitskommission die Armee wegen der Folter und dem Verschwindenlassen von Menschen verurteilte.

Wenn diese wachsende Nostalgie nach Diktatur von einst in der Minderheit war, wie stand es um die übrigen Protestler? Trotz Versuchen, die angebliche Viel-Klassen-Zusammensetzung der Massen am 15. März zu betonen, repräsentierte sie vor allem Brasiliens Weiße, die akademisc gebildete ökonomische Elite. Wie Giancarlo Baiocchi und Marcelo K. Silva kürzlich betonten, waren in Porto Alegre beinahe 70 % der Demonstranten an der Uni ausgebildet, gegenüber 11 % in der Gesamtbevölkerung, und über 40% gehörten zur höchsten Einkommensklasse, die nur 3 Prozent der Bevölkerung ausmacht. Fotografien bestätigen das; in einem Land mit hoher Korrelation zwischen Hautfarbe und ökonomischer Klasse, wo sich die halbe Bevölkerung als schwarz oder braun bezeichnet, hatte die Masse eine entschieden hellere Hautfarbe. Ein Tumblr Account machte sich lustig über die Ähnlichkeiten mit der Oberklassen-Geld-und-Grün gekleideten Menge, die die teuren World Cup Spiele im vergangenen Jahr besuchte und forderte die Besucher auf, zu entscheiden ob die Fotos von der Demo am 15. März oder vom World Cup kamen.

Natürlich bedeutet die Tatsache, dass die Demos vor allem aus der weißen Mittel- und Oberklasse bestanden, nicht automatisch, dass sie anti-demokratisch waren. Gleichzeitig wäre es ein großer Fehler, die Klassen-Zusammensetzung der Massen nicht im Zusammenhang mit Brasiliens historischer Ungleichheit der Klassen, Rassen und Region zu interpretieren. Was bedeutet es, wenn die Mehrheit der Demonstranten den Sturz einer gemäßigt umverteilenden Mitte-links-Partei fordert, die sich auf die sozialen Klassen und Regionen stützt, die am wenigsten von ihrer Politik profitiert haben? Welche Probleme haben sie mit der Korruption, der PT oder Rousseff, die nicht ausreichen, dass die Arbeiterklasse oder das Volk des armen Nordwesten des Landes auf die Straße geht?

Seit der Kolonialzeit ist die politische und ökonomische Macht von einer winzigen Elite europäischer Abstammung ausgeübt worden, und nach dem Zusammenbruch der nordöstlichen Zuckerplantagen-Ökonomie im 19. Jh. konzentrierte sich die ökonomische Macht auf den Südosten und den Süden, besondern auf das Kaffee- und Industrie-Kraftwerk São Paulo – heute das Epizentrum der Opposition. Ein Zustrom europäischer Immigranten Ende des 19. und Anfang des 20. Jahrhunderts erhöhte noch die Verachtung hellhäutiger, reicher Südostler gegenüber den gemischt-rassigen nordöstlichen und nördlichen Männern und Frauen und nach 1950 richtete sich das Vorurteil gegen die Migranten aus dem Nordosten, die zur Arbeit in die expandierenden Industrien der Süd-Region kamen. Brasiliens Mittelklasse von Regierungs-Bürokraten, kleinen Geschäfts-Besitzern und Profis, die mit der landbesitzenden und industriellen Elite durch Sozialisation und Patronage verbunden waren, identifizierte sich vor allem mit den Interessen der Elite. Wann immer brasilianische Führer, sei es der populistische Diktator Getúlio Vargas (1930-1945, 1950-1954) oder der leicht linke Möchtegern-Reformer João Goulart (1961-1964) Reformen vorgeschlagen haben, um die Ungleichheit zu mindern und die politische Basis zu verbreitern, wurden sie gestürzt von einer wütenden Elite und Mittelklasse – in genau dem Moment, wo die Minimal-Löhne am schnellsten stiegen.

Die ausgleichenden Ergebnisse der vergangenen 12 Jahre sind verblüffend, wenn auch noch bei weitem nicht das, was Brasilien braucht, um umfassend die Einkommens-Ungleichheit anzupacken. Im Januar 2003 hat die Interunion Department of Socioeconomic Statistics and Studies (DIEESE) berechnet, dass für einen Lohn zum Leben, der Minimallohn um das 6.93 fache erhöht werden müsste; im Februar 2015 ist diese Ratio auf 4.03 gesunken. Die Arbeitslosigkeit betrug 11.2 %, als Lula an die Macht kam; heute liegt sie bei 5.9% (sie ist von 4.4% im November 2014 gestiegen). Gleichzeitig waren die Gewinne nicht gleichmäßig verteilt; zwischen 2001 und 2013 ist das Einkommen der ärmsten 10 % der Bevölkerung um das dreifache gestiegen gegenüber dem der 10% Reichsten. Das Ergebnis war ein Gini-Koeffizient, der dennoch mit 0.527 im Jahr 2012 zu den höchsten der Welt zählte und sein niedrigstes Niveau 1960 hatte. Insgesamt also, obwohl das ökonomische Wachstum der ganzen Bevölkerung zugute kam, hat die arme und die Arbeiterklasse am meisten profitiert, vor allem wegen des realen Wachstums des Minimal-Einkommens. Der Ökonom Luiz Carlos Bresser Pereira, Kabinettminister unter Cardoso, drückte es so aus: „Dieser Hass [gegen die PT] ist das Ergebnis der Tatsache, dass die Regierung die Arbeiter und die Armen stark bevorzugte.“

Die Hartnäckigkeit des Voruteils gegen die Armen und die Leute im Nordosten manifestierte sich am deutlichsten in den sozialen Medien nach den Wahlen 2014 – als der Nordosten überwältigend für Rousseff stimmte. „Diese nordöstlichen Hurensöhne sollten an der Dürre sterben; Taugenichtse, die an den Zitzen der Regierung lutschen, ignorante Hurensöhne,“ hieß es in einem Tweet. „Die im Nordosten haben kein Hirn, sie haben keine Kultur; es ist der Slum von Brasilien,“ lautete ein anderer. Selbst der ehemalige Präsident Cardoso, einst linker Soziologe und Champion im Kampf gegen die Militärdiktatur, murrte: „Die PT stützt sich auf die am wenigsten Informierten, die zufällig die Ärmsten sind.“

Ganz wie in den USA – nach Bemühungen, die Ungleichheit zu mindern, haben die Reichen reagiert mit rassistisch gefärbten Anklagen von Faulheit, Abhängigkeit und Ignoranz. Und bislang sind es überwiegend dieselben Gruppen, die für Neves stimmten, die auch an den Demonstrationen gegen Rousseff teilnahmen, und die Leute im Nordosten beschimpften.

Wenn die Demos vom 15. März die Sorgen der Mittelklasse und der Elite ausdrückten, was sind dann die Implikationen für Rousseffs Regierung? Erstens ist die Unterstützer-Basis der PT, trotz der niedrigen Beliebtheit, in der Klasse der Armen und Arbeiter, nicht bereit, sie zu verlassen. Die PT hat ihre Unterstützung behalten durch ihre Politik wie das außerordentlich beliebte bedingte Bargeld-Überweisungs-Programm Bolsa Familia, die Ausweitung des Bundes-Universitäts-Programms und die Rassen- und Klassen basierten Zulassungs-Quoten an höheren Bildungsanstalten, was greifbare Verbesserungen ihres täglichen Lebens mit sich brachte.

Wenn die Wirtschaft nicht bis zu dem Punkt sich verschlechtert, dass die Arbeiterklasse und die Armen sich den Demos anschließen – was selbst die kleine linke Presse in Brasilien für unmöglich hält – kann man sich nur schwer vorstellen, dass die Proteste mehr Anziehung gewinnen.

Zweitens, trotz der gemeinsamen Klasseninteressen der Demonstranten, ist ein Programm, das die Gewinne der Arbeiterklasse verunglimpft, politisch nicht machbar. So lange es das nicht gibt, was eigentlich die wahre Motivation der Proteste ist, bleibt den Demonstranten nichts anderes, als die dürftige Forderung nach Rauswurf der PT zu wiederholen durch eine legal ungültige Amtsenthebung ohne jede Vorstellung von dem, was danach passieren soll.

Dieselben Gruppen, die die Demos am 15. März organisierten, planen eine zweite Runde am 12. April. Werden sie die Arbeiterklasse anziehen? Welche Entwicklungen in dem Petrobrás Skandal könnte ihren Erfolg beeinflussen? Werden Rufe nach militärischer Intervention noch drängender werden oder verschwinden? Eine Sache ist sicher: Solange die Arbeiterklasse nicht in Massen die PT verlässt, und Beweise fehlen, die eine Amtsenthebung rechtfertigen oder ein Interesse der Armee an einem Coup, sind die Aussichten auf einen Regierungs-Wechsel sehr fern.

Doch wird dies kaum die Hoffnungen der Reichen und gut erzogenen Protestler dämpfen; sie werden fortfahren, Korruption als Ausrede für Proteste gegen den sozioökonomischen Aufstieg jener zu benutzen, die sie als minderwertig betrachten. Wie der Soziologe Jesse de Souza eindringlich erläutert: „Was Brasilien von den USA, Deutschland und Frankreich unterscheidet, die wir so bewundern,“ ist nicht das Niveau der Korruption, „sondern die Tatsache, dass wir akzeptieren, ein Drittel der Bevölkerung in unmenschlichen Bedingungen zu halten.“ Die PT-Regierung hat in den vergangenen 12 Jahren Fortschritte bei der Verbesserung der Bedingungen gemacht, aber dadurch bedrohte sie das tief verwurzelte Gefühl der Überlegenheit der Elite. Ob bewusst oder nicht, so ist das Klassen und regionale Vorurteil – nicht die Korruption – die treibende Kraft hinter den Demonstrationen.


Bryan Pitts ist Gastprofessor an der Duke Universität und ein Fulbright Stipendiat am Instituto de Ciência Política de Universidade de Brasilia (UnB).

Quelle - källa - source