Montag, 2. November 2015

Ein großer diplomatischer Erfolg für Russland und Iran

Noch ein erfreulicher Bericht heute, der natürlich in unseren grandiosen Medien nicht einmal erwähnt wird. Man will selbstverständlich nicht, dass Obama  nun mit heruntergezogener Hose präsentiert wird. Seit Jahren hat er unentwegt in die Welt hinausposaunt: Asssad muss weg; er ist schon so gut wie weg; seine Tage sind schon gezählt etc. etc. Keine Rede mehr davon. Es ist genau so, wie ich am 30. Oktober geschrieben habe: "Whitney meint auch, dass Obama in den sauren Apfel beißen und nicht mehr den Abgang von dem syrischen Präsidenten Assad fordern wird." Wir sollten trotzdem nicht in Euphorie verfallen, denn schließlich kennen wir Amerikas Versprechen und was sie wert sind. Im Interesse des syrischen Volkes möcht ich doch hoffen, dass er den Vertrag wenigstens halbwegs einhält. 

Internationale Konferenz bekennt sich zum Erhalt des syrischen Staates und seiner Institutionen. Obama schickt erstmals Spezialtruppen

Von Knut Mellenthin
 
2. November 2015 

Geordneter Rückzug: US-Außenminister John Kerry hat in Wien die territoriale 
Integrität Syriens anerkannt (30.10.2015)
Ein großer diplomatischer Erfolg für Russland und Iran: Die zweitägige Syrien-Konferenz in Wien endete am Freitag mit einer gemeinsamen Abschlusserklärung, in der die Vorstellungen der beiden Länder von einer Beendigung des seit 2011 geführten Bürgerkriegs weitgehend wiederzufinden sind. Am selben Tag gab die US-Regierung ihre Absicht bekannt, erstmals Angehörige ihrer Spezialeinheiten nach Syrien zu schicken.

An der Konferenz nahmen die Außenminister von 17 Ländern sowie Vertreter der UNO und der Europäischen Union teil. Erstmals war auch der Iran dabei, der bei der Bekämpfung des »Islamischen Staats« (IS) und ähnlicher Organisationen in Syrien und im Irak eine entscheidende Rolle spielt. Zum ersten Versuch eines solchen internationalen Treffens im Juni 2012 war Teheran gar nicht erst eingeladen worden. Bei einer Nachfolgekonferenz im Januar 2014 hätten nicht nur Russland, sondern auch UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon die Iraner gern dabeigehabt, beugten sich aber dem Druck syrischer Oppositionsgruppen.

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