Geopolitische Giganten: Chinas neuer Führer verstärkt in Moskau die Freundschaft

Xi Jinping verursacht in Moskau Muffensausen in Washington

Xi Jin Ping und seine Frau Peng Liyuan werden in Moskau empfangen

Einar Schlereth

24. März 2013

Der neue Präsident Xi Jinping scheint den Amerikaner von Anfang an auf dem Magen zu liegen. Er ist bekannt für seine Forderung nach ökonomischen Reformen, nach Fortsetzung des Kurses mit hohen Wachstumstaten und seine Referenzen auf Mao's Politik im Einklang mit dem neuen Premier Li Keqiang. 

Außenpolitisch hat er gleich Akzente gesetzt durch seinen ersten Auslandsbesuch in Moskau. Sein nächster Besuch gilt Afrika – Tansania, die Volksrepublik Kongo und Südafrika, wo er auch gleich auf der Konferenz der BRICS-Staaten sein Debut geben wird.

Er scheint sich mit Präsident Putin sehr gut verstanden zu haben. Beide bestärkten ihre gemeinsame Auffassung von einer multipolaren Welt und betonten, dass die Beziehungen zwischen China und Russland so gut wie nie seien. Bei den Verhandlungen über erhöhte Öllieferungen nach China mit der damit verbundenen neuen Pipeline sei „ein Durchbruch erzielt worden“. Außerdem sollen die ökonomische Kooperation verstärkt werden vermittels neuer Investitionen, vor allem im High-Tech-Bereich. Und man will 'Ein Jahr des chinesischen Tourismus nach Russland' ankurbeln.

Der Mao geht immer noch um

Beide Länder bestärkten abermals ihre Verpflichtung gegenüber Syien und verurteilen erneut die Politik der Instabilität, die von der US/NATO-Allianz im Nahen Osten betrieben wird. Und beide kritisierten erheut das NATO-Bombardement von Libyen zum Sturz von Gaddafi, wodurch die Terroristen an die Macht gekommen sind.

Putin wusste auch sehr zu schätzen, dass Xi seinen ersten Besuch Russland abgestattet hat. „Dies spiegelt definitiv den strategischen Charakter der russisch-chinesischen Beziehungen wieder“, sagte Putin, worauf Xi versprach: „Ich werde Russland noch oft besuchen und Herr Putin wir auch ein häufiger Gast in China sein.“

Dies ist natürlich die unmittelbare Folge der extrem aggresiven Hegemonial-Politik, die von Washington rund um Russland und China betrieben wird. Da bietet sich der Pakt Russland-China zwangsläufig an. Und sowohl Putin als auch Xi sind zwei energische Persönlichkeiten, zwei Macher, die sich bestimmt nicht von einem Obama herumkommandieren lassen werden.

Als nächstes treffen beide wieder auf der BRICS-Konferenz in Durban/Südafrika zusammen, wo vor allem die wirtschaftlichen Beziehungen mit Brasilien, Indien und Südafrika verstärkt werden sollen, die auf Gegenseitigkeit und nicht Diktaten beruhen. Auch außenpolitisch liegt man auf derselben Wellenlänge, da diese Länder es ebenfalls satt haben, von den USA ständig schikaniert zu werden. Die USA werden wohl die Zeichen an der Wand lesen können. Dies könnte einer der Gründe sein, dass sie im Moment besonders rabiat auftreten.

Zur Person und dem Charakter von Xi Jinping gibt ein Artikel in der 'South China Morning Post' (Link s. u.) Aufschluss. Man konstatiert, dass er in den ersten drei Monaten nach seinem Amtsantritt im November sehr aktiv gewesen sei und gleich seinen Griff um die Partei und das Militär gefestigt habe. Er habe ausgedehnte Besuche in Südchina gemacht, wo die ökonomischen Reformen ihren Anfang nahmen. Er habe mehrere Veränderungen der Regierungsform vorgenommen, forderte Einhaltung der Verfassung, kündigte Reformen des Rechtsprechung an und hat auch gleich ein Dutzend korrupter hoher Beamter verhaften lassen. Ja, in China fängt man nicht bei der Toilettenfrau an, die möglicherweise ein Klopapierrolle veruntreut hat, sondern oben (ist übrigens kein Witz – das haben wir im NDR erlebt, auch wenn es dort um Einsparung und nicht um eine gestohlene Papierrolle ging).

Er hat auch zahlreiche Truppeneinrichtungen besucht und mehrere Reden gehalten, auf denen er die Stärkung der Streitkräfte zu seiner vordringlichen Aufgabe zu machen versprach. Einen sehr entschiedenen Standpunkt vertrat er in Bezug auf Chinas territoriale Integrität vor allem in Hinsicht auf Japan, das versucht, China auf die Probe zu stellen. Seinen offenen Regierungsstil markierte er durch Besuche in Dörfern, ausführlichen Gesprächen mit Bauern, die auch vom Fernsehen übertragen wurden.

So weit, so gut. Nach 100 Tagen lässt sich noch nicht allzu viel sagen, aber bislang hat Xi Jinping offenbar rundum einen guten Eindruck sowohl im Inland als auch im Ausland hinterlassen. Ein Zitat von Xi Jinping macht seine Haltung zum Westen sehr deutlich:

“Manche Ausländer mit vollen Bäuchen und die nichts Besseres zu tun haben, deuten gerne mit Fingern auf uns. Erstens, China eposrtiert nicht die Revolution zweitens exportiert es nicht Hunger und Armut und drittens schikaniert es euch nicht. Was gibt es also noch mehr zu sagen?"

So etwas hört man natürlich nicht gerne im Westen und vor allem nicht in den USA. Einige Westmedien haben versucht, Widersprüche zwischen Xi und Putin zu entdecken. Ich glaube, das sind nur klägliche Versuche, den Spaltpilz zu säen.

Benutzte Quellen:

ca.reuters.com/article/topNews/idCABRE92M02F20130323?pageNumber=2&virtualBrandChannel=0&sp=true

rt.com/news/xi-jinping-visit-moscow-642/ 

und der sehr empfehlenswerte Artikel aus der 

'South China Morning Post' vom 1. März 2013 'Analyse der ersten
Hundert Tage von Xi Jinping':
http://www.scmp.com/news/china/article/1163641/analysing-first-100-days-xi-jinping

und auf  Global Research erschien auch ein interessanter Artikel:

http://www.globalresearch.ca/chinas-transition-towards-a-red-revival-or-socialist-democracy/5311708